Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 0601 Heimat, Gesellschaft und Verfassung (Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern)

Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 0601 Heimat, Gesellschaft und Verfassung (Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern) 0601 Heimat, Gesellschaft und Verfassung Überblick zum Kapitel 0601 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 1 100 1 100 - 16 301 Übrige Einnahmen.................................................. - - - 1 904 Gesamteinnahmen.................................................. 1 100 1 100 - 18 205 Ausgaben Personalausgaben.................................................. - - - - Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 12 865 19 597 -6 732 3 934 7 622 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 785 422 720 425 +64 997 5 419 589 967 Ausgaben für Investitionen...................................... 56 835 43 010 +13 825 74 559 30 730 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 855 122 783 032 +72 090 83 912 628 319 davon nicht flexibilisiert........................................... 855 122 783 032 +72 090 83 912 628 319 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. - - - - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2025 Verpflichtungsermächtigung.................................... 175 633 davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................. 45 290 im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 35 679 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 32 680 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 61 874 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 110 - 9 - Heimat, Gesellschaft und Verfassung 0601 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -012 Vermischte Einnahmen 1 100 1 100 16 301 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 684 21, 684 22, 684 26 und 686 23. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen sind aufgrund von Beschlüssen der LSB-Geschäftsführerkonferenz oder wegen rechtsverbindlich abgeschlossener Verträge zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 686 22. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus der Sportförderung................................................ 100 2. Zweckgebundene Einnahmen von Sportfachverbänden und sonstigen Dritten zur Förderung sportwissenschaftlicher Projekte......... - 3. Sonstige Einnahmen....................................................................... 1 000 4. Einnahmen aus Selbstbewirtschaftungsmitteln aus Kap. 0601 Tit. 684 27 und Kap. 0601 Tit. 686 27.............................................. - Zusammen............................................................................................ 1 100 Übrige Einnahmen 272 01 -011 Zuschüsse der Europäischen Union zu den Kosten innenpolitischer Maßnahmen - - 1 904 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen bindender Vorgaben der EU zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 0601 Tit. 532 14, 686 26 und Kap. 0633 Hgr. 4. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 532 04 -012 Aufarbeitung DDR-Zwangsadoptionen - - - Haushaltsvermerk: 1. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. - 10 - 0601 Heimat, Gesellschaft und Verfassung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 532 04 2. Die Ausgaben dürfen insbesondere auch für Werk- und Dienstverträge, Honorare, Sachleistungen, Betrieb und Entwicklung von fachbezogener IT, Anmietung von externen Büro-/Beratungsräumen, Tagungen, Publikationen, Gutachten, wissenschaftlichen Expertisen und Studien, Veranstaltungen, Porto sowie Verpackung und Versand von Veröffentlichungen und Informationsmaterial verwendet werden. 3. Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen gem. § 44 BHO gewährt werden. 4. Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Erläuterungen: Bis zum 31.12.2023 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 1 580 T€. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (371) Titelgruppe 01 Tgr. 01 Heimat und gesellschaftlicher Zusammenhalt einschließlich interreligiöser Dialog (259 389) (245 886) (71 829) 532 12 -012 Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 1 142 1 360 235 1 279 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 1 300 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................................... 550 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 450 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 300 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 3. Aus den Ausgaben sind auch Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen, Kosten für Tagungen sowie für Werk und Dienstverträge zu leisten. 4. Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen gem. § 44 BHO gewährt werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Vorhaben, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken........ 505 2. Forschung, Demoskopie, Evaluierung............................................ 95 3. Durchführung von Veranstaltungen ................................................ 360 4. Sonstiges......................................................................................... 182 Zusammen............................................................................................ 1 142 - 11 - Heimat, Gesellschaft und Verfassung 0601 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 01 532 14 -029 Untersuchungen und Aufklärung über innenpolitische Grundsatzfragen sowie Förderung innenpolitischer Maßnahmen 8 820 4 412 2 416 3 209 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 3 600 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 1 600 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 200 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 800 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben zu Nr. 1 und 2 der Erläuterungen sind übertragbar. 2. Mehrausgaben zu Nr. 3 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 272 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial zu Nr. 2 der Erläuterungen gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 4. Aus den Ausgaben zu Nr. 1 und 2 der Erläuterungen dürfen auch Zuwendungen gemäß § 44 BHO gewährt werden. 5. Aus den Ausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen dürfen auch Kosten für Werk- und Dienstverträge, Honorare, Sachkosten, Kosten für Tagungen, Publikationen oder wissenschaftliche Expertisen sowie Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen und Werbe-/Informationsmaterial geleistet werden. 6. Aus den Ausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen dürfen Personalausgaben in Höhe von bis zu 4 000 T€ geleistet werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Studie zur inneren Verfasstheit von Einrichtungen und ihren Beschäftigten ("Extremismusstudie")................................................... - 2. Kosten im Zusammenhang mit der Analyse und Förderung von Maßnahmen zum Umgang mit ausländischer Desinformation........ 8 820 3. Ausgaben im Zusammenhang mit Einsätzen für die EUAA bzw. für die nationale Kontaktstelle des EMN......................................... - Zusammen............................................................................................ 8 820 532 15 -013 Kosten im Zusammenhang mit Dialog- und Begegnungsformaten im Themenbereich "Gleichwertige Lebensverhältnisse" 78 2 000 223 383 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 3. Aus den Ausgaben dürfen auch Kosten für Werk- und Dienstverträge, Honorare, Sachkosten, Kosten für Tagungen, Publikationen oder wissenschaftliche Expertisen sowie Kosten für Porto, Verpackung und - 12 - 0601 Heimat, Gesellschaft und Verfassung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 532 15 (Titelgruppe 01): Versand von Veröffentlichungen und Werbe-/Informationsmaterial geleistet werden. 4. Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen gem. § 44 BHO gewährt werden. 532 16 -012 Aufbau einer interdisziplinären Bundesakademie 980 2 000 - Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gesperrt. Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. Voraussetzung für die Aufhebung der Sperre ist die Vorlage eines Konzepts zum Aufbau einer unabhängigen interdisziplinären Bundesakademie in Realstruktur. 2. Die Ausgaben sind übertragbar. 3. Aus den Ausgaben dürfen Personalausgaben in Höhe von bis zu 500 T€ geleistet werden. 4. Aus den Ausgaben dürfen auch Kosten für Werk- und Dienstverträge, Honorare, Sachkosten, Kosten für Tagungen, Publikationen oder wissenschaftliche Expertisen sowie Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen und Werbe-/Informationsmaterial geleistet werden. 5. Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen gem. § 44 BHO gewährt werden. 632 13 -244 Bundesanteil zur Sicherung und Betreuung der Friedhöfe der ehemaligen jüdischen Gemeinden in der Bundesrepublik Deutschland 3 335 3 051 29 3 025 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Am 21. Juni 1957 schlossen der Bund, die Länder und die Vertreter der Juden in Deutschland eine Vereinbarung zur Sicherung und Betreuung der Friedhöfe der ehemaligen jüdischen Gemeinden in der Bundesrepublik Deutschland. Für die in die Vereinbarung aufgenommenen Friedhöfe teilen sich der Bund und die Länder hälftig die Kosten. 684 13 -187 Zuschuss an den Bund Heimat und Umwelt in Deutschland (BHU) 450 450 370 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Bund Heimat und Umwelt in Deutschland (BHU)....................................... 90,24 100,00 450 450 370 - aus Kap. 0601 Tit. 684 13 - 13 - Heimat, Gesellschaft und Verfassung 0601 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 01 684 14 -187 Zuschüsse zu Lern- und Gedenkorten von historischer und gesellschaftspolitischer Bedeutung 2 080 2 080 3 800 - Verpflichtungsermächtigung......................................................... 4 600 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 2 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 2 600 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Erläuterungen sind verbindlich. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Zuschuss Dokumentationszentrum "Cap-Arcona-Katastrophe 1945"............................................................................................... 1 500 2. Zuschuss „Denkort Bunker Valentin" Bremen................................. - 3. Zuschuss an das Deutsche Auswandererhaus............................... 580 Zusammen............................................................................................ 2 080 Der Zuschuss in Erläuterungsziffer 1 dient der Anschubfinanzierung für den Neubau des Dokumentationszentrums. Die Veranschlagung erfolgte auf Beschluss des Haushaltsausschusses vom 19. Mai 2022. 685 11 -144 Zuschuss an die "Stiftung Mitarbeit" sowie an die "Deutsche Gesellschaft e. V." 1 160 1 160 1 157 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................ 740 T€ Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Projektförderung 1.1 Deutsche Gesellschaft e. V................................................................. 420 420 417 1.2 Stiftung Mitarbeit................................................................................. 740 740 740 Zusammen................................................................................................. 1 160 1 160 1 157 685 12 -144 Globalzuschüsse zur gesellschaftspolitischen und demokratischen Bildungsarbeit 148 000 148 000 148 000 Haushaltsvermerk: 1. Die Erläuterungen sind verbindlich. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 3. Nach § 35 Abs. 2 Satz 1 BHO wird zugelassen, dass den Stiftungen auch projektgebundene Zuwendungen aus anderen Titeln des Bundeshaushalts gewährt werden können. 4. Die Stiftungen sind ermächtigt, die ihnen gewährten Globalzuschüsse gleichfalls als Globalzuschüsse weiterzuleiten. 5. Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. - 14 - 0601 Heimat, Gesellschaft und Verfassung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 685 12 (Titelgruppe 01) Erläuterungen: Die Globalzuschüsse werden den förderberechtigten Stiftungen nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz zur Erfüllung ihrer Aufgaben gewährt, insbesondere der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Hanns-Seidel-Stiftung, der Heinrich-Böll-Stiftung und der Rosa-Luxemburg-Stiftung zur Erfüllung ihrer satzungsgemäßen Aufgaben, insbesondere für die Durchführung von Seminaren, Tagungen und Kolloquien, die Beschaffung von Lehr- und Lernmitteln sowie die Vergabe von Forschungsvorhaben mit gesellschaftspolitischer Zielsetzung vor allem auf dem Gebiet der Bildungsforschung. Aus den Globalzuschüssen werden u. a. Ausgaben für Personal und Verwaltung bestritten. Darüber hinaus dienen die Globalzuschüsse dazu, zeitgeschichtlich bedeutsame Archivalien (z. B. Aufzeichnungen, Redemanuskripte, Briefe u. Ä.) von deutschen Parlamentariern zu erhalten und in den Archiven der den im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien nahestehenden Stiftungen zu archivieren. Die Verwendung der Globalzuschüsse richtet sich nach besonderen Bewirtschaftungsgrundsätzen, die vom Bundesministerium des Innern im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen erlassen wurden. Bis zum 31.12.2023 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 52 687 T€. 685 13 -290 Zuschuss an die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt 10 000 10 000 - Verpflichtungsermächtigung......................................................... 3 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 1 830 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 170 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Weitere Mittel sind in den Epl. 10 und 17 veranschlagt. Zusammenstellung siehe Erläuterungen zu Kap. 1703 Tit. 685 11. Zuwendungsempfänger: Zusammenstellung siehe Erläuterungen zu Kap. 1703 Tit. 685 11. 685 14 -187 Zuschuss für die Förderung der jüdischen Gemeinschaft, der christlichjüdischen Zusammenarbeit sowie des interreligiösen und interkulturellen Dialogs 38 139 39 393 347 34 448 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 1 500 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................................... 500 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 500 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 500 T€ Haushaltsvermerk: Die Ausgaben zu Nr. 2.11 der Erläuterungen sind übertragbar. Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO 1. Zentralarchiv zur Erforschung der Geschichte der Juden in Deutschland...................................................................................... 100,00 100,00 1 084 998 914 - aus Kap. 0601 Tit. 685 14 - 15 - Heimat, Gesellschaft und Verfassung 0601 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 685 14 (Titelgruppe 01) Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 2. Internationales Auschwitz Komitee................................................... 97,00 100,00 222 202 202 - aus Kap. 0601 Tit. 685 14 3. Deutscher Koordinierungsrat der Gesellschaften für Christlich- Jüdische Zusammenarbeit...................................................................... 70,87 100,00 974 943 551 - aus Kap. 0601 Tit. 685 14 4. Abraham Geiger Kolleg/Kantorenausbildung (Jewish Institute of Cantorial Arts)................................................................................... - 538 388 - aus Kap. 0601 Tit. 685 14 5. Werteinitiative e. V............................................................................ 97,31 100,00 1 000 770 661 - aus Kap. 0601 Tit. 685 14 6. TIKVAH Institut................................................................................. 100,00 100,00 700 400 300 - aus Kap. 0601 Tit. 685 14 7. Bundesverband der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus - RIAS e. V................................................................................ 100,00 100,00 896 820 - - aus Kap. 0601 Tit. 685 14 8. Jüdisches Leben in Europa e. V....................................................... 100,00 100,00 2 496 2 600 - - aus Kap. 0601 Tit. 685 14 9. Nathan Peter Levinson Stiftung........................................................ 29,00 29,00 388 - - - aus Kap. 0601 Tit. 685 14 Zusammen................................................................................................. 7 760 7 271 3 016 - Summe Tit. 685 14................................................................................... 7 760 7 271 3 016 Sonstige Zuwendungsempfänger Zentralrat der Juden in Deutschland (Vertrag mit der Bundesrepublik Deutschland vom 27.01.2003, in aktueller Fassung vom 25.04.2023)....... 100,00 100,00 22 000 22 000 22 000 - aus Kap. 0601 Tit. 685 14 Projektförderung 2.2 Hochschule für jüdische Studien...................................................... 743 723 649 2.4 Leo Baeck Institut............................................................................. 1 249 1 249 1 249 2.5 Internationaler Rat der Christen und Juden...................................... 250 239 188 2.7 Union Progressiver Juden................................................................ 250 105 105 2.8 Projekte, die der Erhaltung und Weiterentwicklung des jüdischen Kulturerbes dienen und den christlich-jüdischen Dialog unterstützen.................................................................................................... 319 72 72 2.10 321-2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland e. V............ - - 72 2.11 Toleranz-Tunnel e. V......................................................................... - 1 500 5 439 2.12 Jüdisches Theaterschiff.................................................................... - - 49 2.13 TIKVAH Institut................................................................................. - 300 207 2.14 Nevatim Programm der Jewish Agency............................................ 400 400 376 2.15 Ausstellung über die Entführung und den Prozess von Adolf Eichmann der Adolf Rosenberger Stiftung.............................................. - - 250 2.16 Bundesverband der Recherche- und Informations- stellen Antisemitismus - RIAS e. V......................................................................... 204 170 726 2.17 Freundeskreis Yad Vashem e. V....................................................... - - 50 2.18 Makkabi Deutschland e. V................................................................ - 400 - 2.19 Projektförderung Jüdisches Leben in Europa e. V............................ 1 500 1 500 - 2.20 Jüdischer Kulturfonds....................................................................... 2 000 2 000 - 2.21 OFEK e. V. Beratungsstelle bei antisemitistischer Gewalt und Diskriminierung...................................................................................... 480 480 - 2.22 ZADA Zentrum für eine Gesellschaft ohne Antisemitismus, Diskriminierung und Ausgrenzung............................................................. 984 984 - Zusammen................................................................................................. 8 379 10 122 9 432 Insgesamt.................................................................................................. 38 139 39 393 34 448 - Summe Tit. 685 14................................................................................... 38 139 39 393 34 448 - 16 - 0601 Heimat, Gesellschaft und Verfassung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 685 14 (Titelgruppe 01) Zu 1. und 2.2: Auf Grundlage des Vertrages mit dem Zentralrat der Juden in Deutschl- and vom 27. Januar 2003 wird das Zentralarchiv institutionell geförde- rt und die Hochschule für jüdische Studien im Einvernehmen mit den Ländern mit einem Bundesanteil von bis zu 30 Prozent der Gesamtausgaben gefördert. Zu 8. : Der Wirtschaftsplan lag bei Redaktionsschluss noch nicht vor. Die Bundesregierung unterstützt den Zentralrat der Juden in Deutschland bei seinen integrationspolitischen, sozialen und überregionalen Aufgaben, den Kosten seiner Verwaltung sowie bei der Erhaltung und Pflege des deutsch-jüdischen Kulturerbes und dem Aufbau einer jüdischen Gemeinschaft. 685 15 -199 Zuschüsse zur Unterstützung von Selbstorganisationen Betroffener sexueller Gewalt und Missbrauch im Kirchenbereich und Begleitung der Aufarbeitungsprozesse 400 400 315 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € Eckiger Tisch e.V.................................................................................. 400 685 16 -199 Zuschuss zur Vorbereitung, Durchführung und Abwicklung von Kirchentagen sowie zu Projekten von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften anlässlich herausragender Jubiläen und Ereignisse 900 1 000 100 411 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................ 400 T€ Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Kirchentage..................................................................................... 800 2. Jubiläum 500 Jahre Täuferbewegung............................................. 100 Zusammen............................................................................................ 900 685 19 -187 Kosten der Deutschen Islam Konferenz (DIK) sowie Förderung von Projekten zur Umsetzung der Ziele der DIK und des interreligiösen Dialogs mit Bezug zum Islam 6 005 6 505 4 811 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 7 600 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 2 800 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 2 500 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 2 300 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 3. Aus den Ausgaben dürfen auch Kosten für Werk- und Dienstverträge, Honorare, Aufwandsentschädigungen, Sachkosten, Kosten für Tagungen, Veranstaltungen, Publikationen, sonstige Öffentlichkeitsarbeit oder wissenschaftliche Expertisen sowie Kosten für Porto, Verpackung von Veröffentlichungen und Informationsmaterial geleistet werden. - 17 - Heimat, Gesellschaft und Verfassung 0601 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 685 19 (Titelgruppe 01) Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Kosten der Deutschen Islamkonferenz (DIK).................................. 250 2. Förderung von Projekten, die zur Umsetzung der Ziele der DIK beitragen (einschließlich des Förderansatzes "Moscheen für Integration")........................................................................................... 5 000 3. Förderung von Projekten des interreligiösen Dialogs, insbesondere mit dem Islam.............................................................................. 755 Zusammen............................................................................................ 6 005 Zu 1.: Ziel der DIK ist eine verbesserte religions- und gesellschaftspolitische Integration der muslimischen Bevölkerung in Deutschland. 686 12 -165 Kosten im Zusammenhang mit der Unterstützung der Historikerkommission zum Olympia-Attentat 1972 1 000 1 000 744 256 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 3. Aus den Ausgaben dürfen auch Kosten für Werk- und Dienstverträge, Honorare, Aufwandsentschädigungen, Sachkosten, Kosten für Tagungen, Veranstaltungen, Publikationen, sonstige Öffentlichkeitsarbeit oder wissenschaftliche Expertisen sowie Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen und Informationsmaterial geleistet werden. 4. Es wird zugelassen, dass die Ergebnisse der Historikerkommission ausgewertet, dokumentiert, veröffentlicht und verbreitet werden. 687 11 -244 Entschädigung an ehemalige Bedienstete jüdischer Gemeinden 375 375 114 Haushaltsvermerk: Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Die ehemaligen Bediensteten jüdischer Gemeinden sowie ihre Hinterbliebenen erhalten gemäß § 31 d des Gesetzes zur Regelung der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts für Angehörige des öffentlichen Dienstes laufende Versorgungszahlungen. Aus den Ausgaben dürfen auch Kosten für Sachverständige geleistet werden. 894 12 -144 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen zur gesellschaftspolitischen und demokratischen Bildungsarbeit 16 850 5 900 29 985 8 637 Haushaltsvermerk: 1. Einnahmen aus Verkaufserlösen fließen den Ausgaben für Reinvestitionsmaßnahmen zu, soweit dies im erheblichen Interesse des Bundes liegt. Erläuterungen: Mehr wegen Baumaßnahme Heinrich-Böll-Stiftung. - 18 - 0601 Heimat, Gesellschaft und Verfassung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 01 894 13 -187 Zuschuss für Investitionen und Baumaßnahmen zur Beförderung der christlich-jüdischen Zusammenarbeit sowie des interreligiösen Dialogs 19 675 16 800 31 950 6 950 Haushaltsvermerk: 1. Die Erläuterungen sind verbindlich. 2. Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Ausgaben zur denkmalpflegerischen Umgestaltung der Synagoge "Roonstraße" Köln .......................................................................... 8 500 2. Ausgaben zur anteiligen Bezuschussung der Erweiterung der Synagoge Münstersche Straße in Berlin-Wilmersdorf......................... - 3. Ausgaben zur anteiligen Bezuschussung des Wiederaufbaus der "Synagoge am Bornplatz" in Hamburg durch den Bund................. 9 875 4. Ausgaben zur Sanierung der ehemaligen Synagoge Schlüchtern . 1 300 Zusammen............................................................................................ 19 675 Bis zum 31.12.2023 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 13 610 T€. 894 14 -144 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen zur Weiterleitung an sonstige Bildungseinrichtungen mit gesellschaftspolitischem und demokratischem Schwerpunkt - - 2 000 1 000 Haushaltsvermerk: 1. Die Erläuterungen sind verbindlich. 2. Zuschüsse zu Investitionsmaßnahmen aus diesem Titel dürfen nur an Einrichtungen gewährt werden, die selbst aus Kap. 0601 Tit. 894 12 Zuschüsse erhalten, die Weiterleitung an die unten näher bezeichneten sonstigen Bildungseinrichtungen ist zulässig. 3. Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € Sonderinvestitionsbedarf für das Bildungshaus der Stiftung Christlich-Soziale Politik e. V. (CSP) in Königswinter; Weiterleitung erfolgt über die KAS......................................................................................... - Bis zum 31.12.2023 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 6 500 T€. Titelgruppe 02 Tgr. 02 Sport (332 998) (282 547) (11 968) Haushaltsvermerk: Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 686 24. Erläuterungen: Weitere Mittel, die der mittelbaren oder unmittelbaren Förderung des Sports dienen, sind insbesondere in folgenden Einzelplänen veranschlagt: Bezeichnung 1 000 € Epl. 05................................................................................................... 1 800 Epl. 06................................................................................................... 55 706 Epl. 08................................................................................................... 3 237 Epl. 11................................................................................................... 1 516 Epl. 14................................................................................................... 135 026 - 19 - Heimat, Gesellschaft und Verfassung 0601 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 02 Bezeichnung 1 000 € Epl. 15................................................................................................... 3 620 Epl. 17................................................................................................... 23 075 Epl. 25................................................................................................... 284 000 Epl. 30................................................................................................... 9 907 531 21 -322 Olympiabewerbung 1 207 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 2 700 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 1 560 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 140 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 3. Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen gem. § 23 BHO gewährt werden. 4. Aus den Ausgaben dürfen auch Kosten für Werk-, Dienst- und Kooperationsverträge, Honorare, Sachverständige, Aufwandsentschädigungen, Sachkosten, Tagungen, Veranstaltungen, Publikationen, Öffentlichkeitsarbeit (u.a. partizipative Elemente, Beteiligungs- und Dialogformate) oder wissenschaftliche Expertisen sowie Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen und Informationsmaterial geleistet werden. 542 22 -322 Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausrichtung der Fußball EM 2024 - 7 000 1 000 1 500 Haushaltsvermerk: Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen gem. § 44 BHO gewährt werden. 681 21 -322 Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Athletinnen und Athleten mit Behinderung im Spitzensport 616 616 611 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 60 T€ der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 684 21. 2. Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. 684 20 -043 Bundesprogramm gegen Extremismus und Antisemitismus im Sport 1 000 1 000 203 1 282 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben und programmbezogene Personalausgaben geleistet werden. - 20 - 0601 Heimat, Gesellschaft und Verfassung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 684 20 (Titelgruppe 02) Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Konzepterstellung............................................................................ - 2. Umsetzung Bundesprogramm......................................................... 1 000 Zusammen............................................................................................ 1 000 684 21 -322 Zentrale Maßnahmen auf dem Gebiet des Sports 201 268 177 818 184 135 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 26 246 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 7 350 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 6 980 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 6 016 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 5 900 T€ Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 60 T€ zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 681 21. 2. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 685 21 und 685 22. 3. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 882 21. 4. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 5. Für das Leistungssportpersonal einschließlich mischfinanzierte Trainer ist jährlich mindestens der zu Nr. 1.2 bzw. der zu Nr. 2.4 der Erläuterungen angegebene Betrag aufzuwenden. 6. Aus den Ausgaben zu Nr. 6.1, 6.2, 6.3 und 9 der Erläuterungen dürfen sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. 7. Die Mittel zu Nr. 1.2 und 2.4 der Erläuterungen dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden Die Höhe der Zuweisung ist auf den in der Nr. 1.2 bzw. Nr. 2.4 der Erläuterungen jeweils angegebenen Betrag begrenzt. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Jahresplanungen der olympischen Bundessportfachverbände (einschließlich der vorläufigen olympischen Sportarten und der nichtolympischen Sportarten ohne World Games Bezug) 1.1 Maßnahmen zur gezielten Olympiavorbereitung, insbesondere Olympiakader/Perspektivkader-Förderung, Maßnahmen zur Vorbereitung auf Weltmeisterschaften, internationale Wettkämpfe, zentrale Lehrgänge, Stützpunkttraining, Vertretung in internationalen Gremien...................................................................... 50 319 1.2 Leistungssportpersonal einschließlich mischfinanzierte Trainer... 58 465 1.3 Organisationskosten für bedeutende nationale und internationale Veranstaltungen im Inland........................................................ 2 390 1.4 Trainerprämien für olympische Medaillen..................................... - 2. Leistungssport der Menschen mit Behinderung 2.1 Jahresplanungen der Behindertensportverbände......................... 6 785 2.2 Maßnahmen zur Verbesserung des Leistungssports der Menschen mit Behinderung................................................................. 1 145 2.3 Organisationskosten für bedeutende nationale und internationale Veranstaltungen im Inland........................................................ 440 2.4 Leistungssportpersonal................................................................. 4 756 2.5 Trainerprämien für paralympische Medaillen................................ - - 21 - Heimat, Gesellschaft und Verfassung 0601 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 684 21 (Titelgruppe 02) Bezeichnung 1 000 € 3. Olympiastützpunkte und Trainingszentren (u. a. Kosten des Stützpunktsystems, Trainingsstättenförderung)............................ 58 100 4. Leistungssportprojekte (u.a. sportmedizinische Grunduntersuchungen)....................................................................................... 1 308 5. Jugend trainiert............................................................................. 1 500 6. Gesellschaftliche Werte im Sport 6.1 Förderung der Werte im Sport...................................................... 50 6.2 Nationale Plattform zur Bekämpfung der Manipulation von Sportwettbewerben....................................................................... 165 6.3 Übergreifende Aspekte bei Sportgroßveranstaltungen................. - 7. Besondere Vereins- und Verbändeförderung 7.1 Verbände mit besonderen Aufgaben............................................ 1 609 7.2 Special Olympics Deutschland e.V............................................... 2 000 8. Athletenförderung 8.1 Athleten Deutschland e.V.............................................................. 770 8.2 Unmittelbare Athletenförderung.................................................... 7 200 8.3 Athletenversorgung....................................................................... 2 700 8.5 Duale Karriere............................................................................... 1 300 9. Sonstige Maßnahmen (besonderes Interesse der Bundesrepublik)................................................................................................. 166 10. Entwicklungsplan Sport................................................................ 100 Zusammen............................................................................................ 201 268 Bis zum 31.12.2023 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 29 026 T€. Mehr wegen u. a. Steigerung Energiekosten der Trainingsstätten und Titelabsenkung in 2024 durch Nutzung nicht verbrauchter Selbstbewirtschaftungsmittel. 684 22 -322 Projektförderung für das Institut für Angewandte Trainingswissenschaften (IAT) und das Institut für Forschung und Entwicklung von Sportgeräten (FES) 22 600 22 600 21 215 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 19 800 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 6 600 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 6 600 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 3 300 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 3 300 T€ Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. Erläuterungen: Die vorgesehenen Mittel dienen Forschungs- und Entwicklungsprojekten sowie wissenschaftlichen Unterstützungs- und Beratungsleistungen für den Spitzensport bei den o.g. Instituten. 684 23 -322 Periodisch wiederkehrende Sportveranstaltungen 6 980 7 089 4 208 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 2 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 1 560 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 440 T€ Haushaltsvermerk: Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 686 23. - 22 - 0601 Heimat, Gesellschaft und Verfassung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 684 23 (Titelgruppe 02) Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Entsendungskosten für Olympiamannschaften, DOSB................... 2 000 2. Entsendungskosten für Mannschaften zu Paralympischen Spielen, Deaflympics (Gehörlose) und Special Olympics...................... 1 530 3. Internationales Deutsches Turnfest (IDTF) und Gymnaestrada...... - 4. Makkabi-Spiele und Makkabiade.................................................... 730 5. Universiade..................................................................................... 1 500 6. DJK-Bundessportfest...................................................................... 20 7. Entsendungskosten zu den World Games...................................... 1 200 Zusammen............................................................................................ 6 980 684 26 -322 Zentrale Maßnahmen auf dem Gebiet des Sports der nicht-olympischen Verbände, der nicht-olympischen Disziplinen Olympischer Verbände und vorübergehend Olympischer Verbände mit World Games Bezug 13 889 13 500 13 875 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 12 300 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 3 150 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 3 150 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 3 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 3 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 882 21. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 3. Aus den Ausgaben zu Nr. 1.2 der Erläuterungen dürfen sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. 4. Aus den Ausgaben zu Nr. 1.2 der Erläuterungen dürfen Personalausgaben in Höhe von bis zu 350 T€ geleistet werden. 5. Die Mittel zu Nr. 1.4 der Erläuterungen dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Die Höhe der Zuweisung ist auf den in der Nr. 1.4 der Erläuterungen angegebenen Betrag begrenzt. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Jahresplanungen der nicht-olympischen Bundessportfachverbände (einschließlich der nicht-olympischen Sportarten mit World Games Bezug in Bundessportfachverbänden mit olympischen und vorübergehend olympischen Sportarten) 1.1 Maßnahmen zur Verbesserung des Leistungssports insbes. internationale Wettkämpfe, Lehrgänge, Vertretung in internationalen Gremien, Athletenservice........................................................ 7 625 1.2 Geschäftsstelle der NOV.............................................................. 350 1.3 Organisationskosten für bedeutende nationale und internationale Veranstaltungen im Inland........................................................ 500 1.4 Leistungssportpersonal................................................................. 5 314 2. Sportmedizinische Grunduntersuchung........................................ 100 Zusammen............................................................................................ 13 889 Bis zum 31.12.2023 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 7 577 T€. - 23 - Heimat, Gesellschaft und Verfassung 0601 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 02 684 27 -322 Corona-Überbrückungshilfe für Profisportvereine - - - Haushaltsvermerk: 1. Die Erläuterungen sind verbindlich. 2. Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel fließen dem Bundeshaushalt bis zum 31.12.2025 wieder zu. Erläuterungen: Die Ausgaben sind nach einer mit dem Bundesministerium der Finanzen abgestimmten Richtlinie zu bewirtschaften. Bis zum 31.12.2023 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 10 821 T€. 684 28 -322 Beteiligung des Bundes an der Ausrichtung von Sportgroßveranstaltungen 44 543 7 307 3 445 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 54 010 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 1 850 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 2 500 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 7 500 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 42 050 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu..................................................... 110 T€ Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Sommeruniversiade 2025............................................................... 43 553 2. World Games 2029.......................................................................... 990 Zusammen............................................................................................ 44 543 Mehr wegen Veranstaltungsjahr 2025. 685 21 -322 Zentrum Safe Sport 734 1 250 - Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 684 21. 2. Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. Erläuterungen: Aus dem Ansatz wird der Bundeszuschuss für die Ansprechstelle Safe Sport und der weitergehende Prozess des Aufbaus des Zentrum Safe Sport finanziert. 685 22 -322 Sportagentur 200 200 - Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gesperrt. Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. Voraussetzung für die Aufhebung der Sperre ist die angemessene und dauerhafte Sicherstellung der parlamentarischen Kontrolle über die Arbeit der Sportagentur sowie über die Verwendung von Bundesmitteln zur Spitzensportförderung und der Erfüllung der vom Haushaltsausschuss per Maßgabebeschluss vom 16.11.2023 festgelegten Anforderungen an die Errichtung einer Sportagentur. - 24 - 0601 Heimat, Gesellschaft und Verfassung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 685 22 (Titelgruppe 02): 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 684 21. 3. Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. Erläuterungen: Aus dem Ansatz werden der Zuschuss für die Sportagentur und der weitergehende Prozess ihres Aufbaus finanziert. 685 23 -322 Institutionelle Förderung Makkabi Deutschland e. V. 679 Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Makkabi Deutschland e. V.......................................................................... 63,87 100,00 679 - - - aus Kap. 0601 Tit. 685 23 Projektförderung siehe Kap. 0601, Tit. 684 21, Erl. Nr. 7.1 und Tit. 684 23, Erl. Nr. 4. 686 21 -322 Bundeszuschuss an die Stiftung Fußball & Kultur EURO 2024 gGmbH zum Kunst- und Kulturprogramm anlässlich der EURO 2024 - 4 040 4 170 Haushaltsvermerk: Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Erläuterungen: Bis zum 31.12.2023 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 8 889 T€. 686 22 -165 Förderung von Forschung, Dokumentation und Tagungen sowie Durchführung von Forschungsvorhaben und Transferprojekten auf dem Gebiet der Sportwissenschaft 6 534 6 384 141 6 297 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 5 420 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 3 420 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 350 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 550 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 100 T€ Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. Erläuterungen: Die vorgesehenen Mittel dienen der Forschung und Dokumentation, die im Interesse des Bundes für den Sport von Bedeutung sind; insbesondere auch für Behindertensport, Dopingforschung, Sportstätten- und Geräteforschung. - 25 - Heimat, Gesellschaft und Verfassung 0601 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 02 686 23 -322 Zuschuss für Maßnahmen zur Dopingbekämpfung 9 807 10 385 9 179 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 1 580 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................................... 353 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 337 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 890 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben zu Nr. 2 und 4 der Erläuterungen sind übertragbar. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: 684 23, 686 26 und 882 21. 3. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 4. Einnahmen aus Überzahlungen und aus Rückforderungen sowie Rückforderungen aus der Verbandsförderung (Tit. 684 21 und 684 26) aufgrund von Verstößen gegen Auflagen zur Dopingbekämpfung fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO 1. Nationale Anti-Doping-Agentur Deutschland (NADA)............................ 83,95 100,00 7 460 7 697 6 491 - aus Kap. 0601 Tit. 686 23 Projektförderung 2. Dopinganalytik und Anti-Doping Forschung der von der Welt Anti- Doping Agentur (WADA) akkreditierten Anti-Doping Labore...................... 2 157 2 498 2 498 3. Zuwendung für die Beratungsstelle des Doping-Opfer-Hilfe e. V.......... 120 120 65 4. Sonstiges............................................................................................... 70 70 125 Zusammen................................................................................................. 2 347 2 688 2 688 Insgesamt.................................................................................................. 9 807 10 385 9 179 - Summe Tit. 686 23................................................................................... 9 807 10 385 9 179 Wirtschaftsplan zu 1. siehe Anlage zum Kapitel 0601. 686 24 -029 Zuschuss an die Welt-Anti-Doping Agentur (WADA) 1 371 1 260 1 165 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben aufgrund wechselkursbedingten Mehrbedarfs dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Tgr. 02. - 26 - 0601 Heimat, Gesellschaft und Verfassung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 686 24 (Titelgruppe 02) Erläuterungen: Bezeichnung der Organisation Rechtsgrundlage und Zweck der Mitgliedschaft Mitgliedsbeitrag der Bundesrepublik Deutschland (Pflichtleistungen) Besondere (freiwillige) Leistungen außerhalb des Mitgliedsbeitrags in 1 000 € (gerundet) Zusammen Spalte 4 + 5 in 1 000 € in Prozent in Tausend- Fremdwährung (gerundet) in 1 000 € (gerundet) 1 2 3 4 5 6 Welt-Anti-Doping Agentur (europäischer Anteil 47,5 Prozent).......... 11,55 1 424 USD 1 371 - 1 371 Grundlage: Kopenhagener Deklaration vom 5.3.2003 und Verteilerschlüssel der Kulturkonvention des Europarates Zweck: Internationale Dopingbekämpfung 686 25 -322 Fonds DDR-Dopingopfer - - - Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 500 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Tgr. 02. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 686 26 -322 Förderung von internationalen Sportprojekten und Tagungen 1 260 1 511 743 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................ 350 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 686 23. 3. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 272 01. 4. Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. Erläuterungen: Gefördert werden sollen u. a. Projekte zur Friedenssicherung und Völkerverständigung, internationale Sportorganisationen mit Sitz in Deutschland sowie Projektkoordination oder Tagungen mit internationalem Teilnehmerkreis. 686 27 -322 Programm "Neustart nach Corona" - - - Haushaltsvermerk: Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Bis zum Abschluss des Haushaltsjahres 2025 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel fließen dem Bundeshaushalt wieder zu. Erläuterungen: Bis zum 31.12.2023 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 0 T€. - 27 - Heimat, Gesellschaft und Verfassung 0601 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 02 882 21 -322 Zuwendungen für die Errichtung, Ausstattung und Bauunterhaltung von Sportstätten für den Hochleistungssport 18 810 18 810 10 624 12 393 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 28 367 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 8 557 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 4 762 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 7 524 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 7 524 T€ Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 686 23. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 684 26. 3. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 684 21. 4. Einnahmen aus Überzahlungen und aus Rückforderungen (einschließlich Zinserhebungen) fließen den Ausgaben zu. 882 23 -322 Zuwendungen für die Errichtung und Ausstattung von Sportstätten für die Reit-WM 2026 in Aachen 1 500 1 500 - Titelgruppe 04 Tgr. 04 Verfassung (262 735) (254 599) (115) 532 44 -019 Kosten für Veranstaltungen der Verfassungsorgane aus besonderen Anlässen, insbesondere für Staatsakte, Staatsbegräbnisse und zentrale Gedenkveranstaltungen 153 2 150 805 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................ 120 T€ Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 300 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Epl. 06. 532 45 -011 Kosten für Veranstaltungen der Bundesregierung aus Anlass der Feierlichkeiten zu 70 Jahren Bundesrepublik Deutschland und 30 Jahren Mauerfall - - - Haushaltsvermerk: 1. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 2. Aus dem Ansatz dürfen auch Ausgaben für Werk- und Dienstverträge, Honorare, Sachleistungen, Tagungen, Veranstaltungen, Publikationen sowie für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen geleistet werden. 532 47 -011 Kosten für den Festakt aus Anlass des Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung 73 75 56 - 28 - 0601 Heimat, Gesellschaft und Verfassung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 04 532 48 -011 Zuschuss für die Feierlichkeiten anlässlich des Tages der Deutschen Einheit 250 250 250 532 49 -011 Ausgaben aus Anlass von Verfassungsjubiläen und Gedenktagen 162 350 60 140 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind nicht übertragbar. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 3. Aus den Ausgaben dürfen auch Ausgaben für Werk- und Dienstverträge, Honorare, Sachleistungen, Tagungen, Publikationen oder wissenschaftliche Expertisen, für Veranstaltungen, Öffentlichkeitsarbeit sowie Ausgaben für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen und Werbe-/Informationsmaterial geleistet werden. 4. Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen gem. § 44 BHO gewährt werden. 632 41 -011 Kosten der Bundestagswahlen sowie Kosten der Direktwahl zum Europäischen Parlament 141 546 131 203 55 613 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. 632 44 -012 Kennzeichnung der Bundesaußengrenze sowie Aufstellung und Unterhaltung von Europaschildern an den Außen- und Binnengrenzen der Staaten der EU 500 500 85 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Kosten der Herrichtung, Beschaffung und Aufstellung von Grenzzeichen, Grenzurkunden................................................................. 494 2. Europaschilder................................................................................ 5 3. Bewirtungsausgaben im Rahmen der Sitzungen der Grenzkommissionen........................................................................................ 1 Zusammen............................................................................................ 500 632 45 -042 Zuweisungen zu laufenden Aufwendungen 120 000 120 000 120 000 Erläuterungen: Ausgaben zur Abgeltung hauptstadtbedingter Sicherheitskosten an das Land Berlin gemäß Hauptstadtfinanzierungsvertrag. 685 45 -165 Zuschüsse zur Förderung von Forschungsvorhaben, Wettbewerben und Veröffentlichungen insbesondere in Verfassungsrecht, Verwaltungswissenschaften und Kommunalwesen 51 71 21 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen an Politiker und Fachkreise unentgeltlich bzw. gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden. - 29 - Heimat, Gesellschaft und Verfassung 0601 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 685 45 (Titelgruppe 04) Erläuterungen: Förderung wissenschaftlicher Untersuchungen und Wettbewerbe im Zusammenhang mit den Aufgaben des Bundesministeriums des Innern. Insbesondere sollen Druckkostenzuschüsse zu Arbeiten über staatsrechtliche, verwaltungs- und kommunalwissenschaftliche Fragen gewährt werden. Zuschusswürdig sind Forschungsvorhaben, erheblich überdurchschnittliche Dissertationen sowie einige bedeutende Habilitationsschriften, wenn sie für den Bund von besonderer Bedeutung sind. Das besondere Bundesinteresse wird jeweils aufgrund eines fachlichen Gutachtens geprüft. Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 632 21 -322 Planung "Campus Sportdeutschland" - 215 684 24 -322 Beteiligung des Bundes an der Ausrichtung der Special Olympics World Games 2023 in Berlin 277 25 801 684 25 -322 Beteiligung des Bundes an der Ausrichtung der European Championships 2022 - - - 30 - 0601 Heimat, Gesellschaft und Verfassung Anlage zu Kapitel 0601 - Wirtschaftspläne Zu Tgr. 02 Tit. 686 23 1. Nationale Anti-Doping-Agentur Deutschland (NADA) Wirtschaftsplan Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € 1 2 3 4 Institutionelle Förderung 1. Ausgaben............................................................................................................................ 8 886 9 170 8 239 1.1 Personalausgaben................................................................................................................ 3 135 3 115 2 623 1.2 Sächliche Verwaltungsausgaben.......................................................................................... 5 516 5 905 5 497 1.3 Ausgaben für Investitionen................................................................................................... 185 100 69 1.4 Besondere Finanzierungsausgaben..................................................................................... 50 50 50 2. Finanzierung der Ausgaben.............................................................................................. 8 886 9 170 7 896 2.1 Eigene Mittel des Zuwendungsempfängers und Mittel nichtöffentlicher Stellen................... 1 426 1 473 1 405 2.2 Zuwendung des Bundes.................................................................................................... 7 460 7 697 6 491 aus Kap. 0601 Tit. 686 23..................................................................................................... 7 460 7 697 6 491 nachrichtlich: Projektförderung..................................................................................................... 2 157 2 498 2 498 Daneben werden auch Projekte von den Ländern (700 T€) und von Dritten (1 284 T€) gefördert. Zu Spalte 4: Abweichungen zwischen Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen resultieren aus der Verwendung von Rückflussmitteln der NADA aus 2022 in Höhe von 343 T€. - 31 - Anlage 1 Wirtschaftspläne 0601 Vorbemerkung Wesentliche finanzwirksame Schwerpunkte des Kapitels In der Titelgruppe IT und Netzpolitik (Tgr. 01) sind unter anderem Mittel für den Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik (BfIT) und für den Aufbau digitaler Infrastrukturen ausgebracht. Titelgruppe 02 enthält die Mittel für die Aufrechterhaltung des laufenden Betriebs des bestehenden Digitalfunks der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben. In der Titelgruppe Moderne Verwaltung (Tgr. 03) sind als wesentliche finanzwirksame Einzelmaßnahmen neben dem Projekt zur Einführung einer einheitlichen Behördenrufnummer (115) insbesondere Mittel zur Schaffung einer modernen digitalen Verwaltungslandschaft enthalten. In der Titelgruppe IT-Konsolidierung Bund (Tgr. 04) sind die Mittel für die Neuaufstellung der IT-Dienste des Bundes (Dienstekonsolidierung) und für die Beschaffungsbündelung ausgebracht. Die Titelgruppe 05 enthält die Mittel für Aufbau und Betrieb der Netze des Bundes (NdB). Zur Schaffung einer finanziellen Grundlage für die Modernisierung und Harmonisierung der polizeilichen IT-Verfahren von Bund und Ländern wurde mit einer entsprechenden Verwaltungsvereinbarung ein Polizei-IT-Fonds eingerichtet. Entsprechende Maßnahmen sind in der Titelgruppe 06 veranschlagt. In den Titelgruppen 07 und 08 sind die Mittel für die Digitalisierung der Verwaltung und Verwaltungsdienstleistungen sowie der Modernisierung der Registerlandschaft ausgebracht. Wesentliche Ziele, die mit den veranschlagten Mitteln erreicht werden sollen Die IT- und Netzpolitik des Bundesministeriums des Innern zielt darauf ab, Vertrauen, Freiheit und Sicherheit in der Informationsgesellschaft zu gewährleisten. Das Verständnis von Netzpolitik als digitale Gesellschaftspolitik soll durch weitere Maßnahmen des Bundesministeriums des Innern weiter gestärkt werden. Diese sollen dazu beitragen, möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern sowie Wirtschaft und Verwaltung die Teilhabe an den Vorteilen und Chancen der Digitalisierung zu ermöglichen. Der Digitalfunk (Digitales Sprech- und Datenfunksystem für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben - BOS) ist das etablierte länderübergreifende Instrument für die einsatzkritische Sprachkommunikation. Lebensrettende Einsatzkräfte, Feuerwehr, Polizei und weitere BOS sind bei ihrer Arbeit auf den Digitalfunk angewiesen, der damit elementarer Bestandteil der Sicherheitsarchitektur Deutschlands ist. Wesentliches Ziel ist der laufende Betrieb eines bundesweit einheitlichen Funknetzes für Rettungs- und Sicherheitskräfte. Als etabliertes Kommunikationsnetz trägt der Digitalfunk zu einer widerstandsfähigen Infrastruktur und leistungsfähigen Institutionen auf allen Ebenen (SDGs 9, 16) bei. Dabei arbeiten Bund und Länder eng zusammen. Der bestehende Digitalfunk gliedert sich in die Bereiche Kernnetz und Zugangsnetz. Der Bund hat sich verpflichtet, das bestehende Kernnetz zu finanzieren. Das Zugangsnetz wird durch die Länder betrieben, aber durch den Bund mitfinanziert. Als Teil des Zugangsnetzes ist dem Bund auch die Finanzierung der für die Versorgung der 12-Seemeilen-Zone und des Luftraumes erforderlichen Netzelemente zugeordnet. Im Bereich der Titelgruppe Moderne Verwaltung ist es das Ziel, die Behördennummer 115 als den Bürgerservice der öffentlichen Verwaltung in Deutschland flächendeckend zu etablieren. In den kommenden Jahren sollen weitere Kommunen und Länder für eine Teilnahme geworben und die Bekanntheit der 115 gesteigert werden. Die Titelgruppe IT-Konsolidierung Bund beinhaltet die Mittel, die im direkten Zusammenhang mit den Aufgaben der Dienstekonsolidierung und der Beschaffungsbündelung im Rahmen der IT-Konsolidierung Bund im BMI stehen. Ziele der Konsolidierung der Informationstechnik des Bundes sind, die Informationssicherheit vor dem Hintergrund steigender Komplexität zu gewährleisten, die Hoheit und Kontrollfähigkeit über die eigene IT dauerhaft zu erhalten, auf innovative technologische Trends flexibel reagieren zu können, einen leistungsfähigen, wirtschaftlichen, stabilen und zukunftsfähigen Betrieb sicherzustellen und ein attraktiver Arbeitgeber für IT- Fachpersonal zu sein. Die Daten der Bundesverwaltung sollen umfassend geschützt und gegen Missbrauch gesichert werden. Die IT-Konsolidierung Bund umfasst vier Handlungsstränge: Betriebskonsolidierung, Dienstleisterertüchtigung, Dienstekonsolidierung und Beschaffungsbündelung, wobei die Betriebskonsolidierung und die Dienstleisterertüchtigung durch das Bundesministerium der Finanzen verantwortet werden. In der Titelgruppe Netze des Bundes sind insbesondere die Mittel für den Betrieb von NdB durch die BDBOS seit dem 1. Januar 2019 veranschlagt. Die Bundesregierung verfolgt mit dem Eigenbetrieb das Ziel, die Steuerungsbefähigung des Bundes weiter zu stärken und ein hohes Sicherheitsniveau zu gewährleisten. Für umfassende Kontroll-, Einfluss- und Durchsetzungsmöglichkeiten des Bundes muss dieser seine sicherheitskritischen IT-Systeme und Infrastrukturen soweit wie möglich selbst planen, aufbauen und betreiben (SDGs 9, 16). Mit den Netzen des Bundes wird eine Infrastruktur mit erhöhtem Sicherheitsniveau bereitgestellt, auf die die drei vom Bundesministerium des Innern verantworteten Netze (IVBB inklusive des ehemaligen IVBV/BVN sowie das Bund- Länder-Verbindungsnetz, ehemals DOI) vollständig migriert sind und die als Integrationsplattform für alle Weitverkehrsnetze der Bundesverwaltung dienen kann. Darüber hinaus sind Mittel für die Weiterentwicklung der Netze des Bundes zu einer neuen leistungsfähigeren Netzinfrastruktur für die öffentliche Verwaltung in Deutschland vorgesehen. Der Polizei-IT-Fonds hat das Ziel, das Informationswesen der Polizeien des Bundes und der Länder sowie der ermittlungsführenden Dienststellen der Zollverwaltung soweit wie möglich zu vereinheitlichen und zu harmonisieren, indem die verschie- - 32 - 0601 Tgr. 01 - Heimat und gesellschaftlicher Zusammenhalt einschließlich interreligiöser Dialog Stellenübersicht Besoldungs-/ Vergütungs-/ Entgeltgruppen Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan Soll 2025 Soll 2024 besetzt am 1. Oktober 2024 1 2 3 4 Zu Titel 685 14 6. TIKVAH Institut Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15................................................................................... 0,3 - - E 14................................................................................... 0,8 - - E 13................................................................................... 1,0 - - Zusammen........................................................................ 2,1 - - 7. Bundesverband der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus - RIAS e. V. Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14................................................................................... 0,5 - - E 13................................................................................... 2,0 - - E 12................................................................................... 4,5 - - Zusammen........................................................................ 7,0 - - - 310 - 0601 Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO des Kap. 0603 Titel aus Nr. ... Erläuterung Bezeichnung 1 2 3 684 03 1.1 DRK-Suchdienst und Amtliches Auskunftsbüro Tgr. 05 Förderung der Deutschen Volksgruppe in Nordschleswig 687 50 Bund deutscher Nordschleswiger - 311 - Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger