Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 0415 Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland (Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt)

Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 0415 Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland (Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt) 0415 Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -011 Vermischte Einnahmen - - 91 Übrige Einnahmen 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. In die Flexibilisierung einbezogen sind auch Tit. 531 01 und 685 02. Sächliche Verwaltungsausgaben 542 01 -013 Öffentlichkeitsarbeit 490 750 654 Haushaltsvermerk: 1. Einnahmen aus Veröffentlichungen fließen den Ausgaben zu. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 3. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen zu leisten. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 685 01 -165 Zweckgebundene Zuweisungen zur Vorbereitung und Durchführung des Deutschland Monitors 1 000 900 504 940 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................ 500 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 685 02. 3. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 686 01. 4. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 686 01. - 29 - Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland 0415 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 685 01 5. Einnahmen aus Finanzierungsbeteiligungen und Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. 6. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 7. Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. 686 01 -691 Finanzierung von Projekten und Fördervorhaben der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2 800 2 400 234 2 460 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 3 780 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 1 540 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 120 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 120 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 685 02. 3. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 685 01. 4. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 685 01. 5. Einnahmen aus Finanzierungsbeteiligungen und Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. 6. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 7. Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Wettbewerbe und Projekte zur Förderung bürgerschaftlichen Engagements und des gesellschaftlichen Zusammenhalts................. 1 400 2. Aufarbeitung der Transformation und Gestaltung des Erinnerungsprozesses............................................................................... 1 200 3. Sonstiges......................................................................................... 200 Zusammen............................................................................................ 2 800 Aus dem Ansatz können auch Projektträgerkosten geleistet werden. Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (10) 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (-) - 30 - 0415 Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4 und Titel 634 .3......................................................... 4 932 5 334 3 474 2 558 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 2 801 3 309 1 981 1 616 Aus Hauptgruppe 6 ohne Titel 634 .3....................................................... 6 200 3 900 - Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. - - - 25 Zusammen............................................................................................... 13 933 12 543 5 455 4 199 422 01 -011 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 2 698 3 100 2 473 422 02 -011 F Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte 100 100 - 427 09 -011 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 100 100 - 428 01 -011 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 900 900 681 453 01 -011 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 50 50 - 511 01 -011 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung - - - 527 01 -011 F Dienstreisen 103 105 - 531 01 -011 F Betreuung von Delegationen und Besuchergruppen 25 50 36 Haushaltsvermerk: Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen gem. § 23 BHO gewährt werden. Erläuterungen: 1. Die Mittel dienen insbesondere der Organisation des Deutsch-Koreanischen Konsultationsgremiums zu Vereinigungsfragen, dessen jährliche Treffen alternierend in Deutschland und in der Republik Korea abgehalten werden. 2. Aus dem Mittelansatz dürfen auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen sowie für außergewöhnlichen Aufwand geleistet werden. - 31 - Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland 0415 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 539 99 -011 F Vermischte Verwaltungsausgaben 1 209 1 334 442 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 544 01 -011 F Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 1 464 1 770 1 533 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 2 009 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................................... 815 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 597 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 597 T€ Haushaltsvermerk: 1. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 2. Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen gemäß § 23 BHO gewährt werden. Erläuterungen: Für Analysen des Forschungsstandes und Expertisen zur Förderung von Forschungsvorhaben. 545 01 -011 F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen - 50 6 634 03 -011 F Zuweisungen an den Versorgungsfonds 1 084 1 084 320 685 02 -162 F Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation - Betrieb 6 200 3 900 2 094 173 Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 685 01 und 686 01. 2. Einnahmen aus Finanzierungsbeteiligungen und Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 4. Aus den Ausgaben dürfen auch Investitionsausgaben und sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. 5. Die Mittel dürfen bis zur Höhe von 40 Prozent zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Die Ermächtigung zur Bildung von Selbstbewirtschaftungsmitteln endet am 31.12.2030. - 32 - 0415 Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 685 02 Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation (ZuZe) in Halle (Saale)................................................................................ 100,00 100,00 6 200 3 900 - - aus Kap. 0415 Tit. 685 02 Wirtschaftsplan siehe Anlage zum Kapitel 0415. Der Zuschuss des Bundes deckt die Ausgaben des Zukunftszentrums ab seiner Gründung. Bis zum Abschluss der Gründung des Zukunftszentrums dienen die Ausgaben auch der Vorbereitung der Gründung und der Leistung von notwendigen Verwaltungs- und Investitionsausgaben. 831 01 -162 F Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation - Stammkapital - - - - 33 - Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland 0415 Anlage zu Kapitel 0415 - Wirtschaftspläne Zu Tit. 685 02 Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation (ZuZe) in Halle (Saale) Wirtschaftsplan Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € 1 2 3 4 Institutionelle Förderung 1. Ausgaben............................................................................................................................ 6 200 3 900 - 1.1 Personalausgaben................................................................................................................ 2 100 1 525 - 1.2 Sächliche Verwaltungsausgaben.......................................................................................... 3 975 1 973 - 1.3 Ausgaben für Investitionen................................................................................................... 125 402 - 2. Finanzierung der Ausgaben.............................................................................................. 6 200 3 900 - 2.1 Zuwendung des Bundes.................................................................................................... 6 200 3 900 - aus Kap. 0415 Tit. 685 02..................................................................................................... 6 200 3 900 - - 34 - 0415 Anlage 1 Wirtschaftspläne Vorbemerkung Im Kapitel 0431 sind bestimmte Verwaltungsausgaben für den Geschäftsbereich des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung (BPA) zentral veranschlagt. Einen Schwerpunkt hierbei bildet der Bereich Versorgung: In den Titelgruppen 57 veranschlagt sind die Einnahmen und Ausgaben der Versorgungsberechtigten, deren Versorgungsanspruch auf dem Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Bundesregierung, dem Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretärinnen und Parlamentarischen Staatssekretäre, dem Gesetz über die Versorgung der Beamtinnen und Beamten und Richterinnen und Richter des Bundes (BeamtVG) oder auf einem Vertrag mit dem Bund beruht. Die Zuführungen an die Versorgungsrücklage und die Zuweisungen an den Versorgungsfonds sind in gesonderten Titeln ebenfalls in diesem Kapitel etatisiert. Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung ist bei Kapitel 0432 veranschlagt. Rechtsgrundlagen und Aufgaben der Dienststellen sind bei den einzelnen Kapiteln in den Vorbemerkungen kurz dargestellt. Das BPA besitzt eine EMAS-Zertifizierung und gestaltet seine Beschaffungen und Prozesse nachhaltig (SDG 12). Überblick zum Kapitel 0431 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... - - - - Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. - - - - Ausgaben Personalausgaben.................................................. 11 963 10 815 +1 148 653 11 761 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 102 87 +15 34 66 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 2 905 2 265 +640 315 2 594 Besondere Finanzierungsausgaben....................... -476 -476 - - Gesamtausgaben.................................................... 14 494 12 691 +1 803 1 002 14 421 davon flexibilisiert.................................................... 3 885 2 945 +940 1 002 3 465 davon nicht flexibilisiert........................................... 10 609 9 746 +863 10 956 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. - - - - - 35 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben des Geschäftsbereichs des BPA 0415 Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 11.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 10.................... 3,0 3,0 1,0 - - - - - - - - - - B 9...................... 4,0 4,0 1,0 - - - - - - - - - - B 6...................... 10,0 10,0 8,7 - - - - - - - - - - B 3...................... 18,0 18,0 13,8 - - - - - - - - - - A 16.................... 7,0 7,0 6,7 - - - - - - - - - - A 15.................... 51,0 51,0 34,4 - - - - - - - - - - A 14.................... 21,0 21,0 11,8 - - - - - - - - - - A 13 h................. 9,0 9,0 2,8 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 6,0 6,0 3,1 - - - - - - - - - - A 13 g................. 29,0 29,0 21,6 - - - - - - - - - - A 12.................... 12,1 12,1 11,7 - - - - - - - - - - A 11.................... 24,5 24,5 13,4 - - - - - - - - - - A 10.................... 4,0 4,0 2,0 - - - - - - - - - - A 9 g................... 4,0 4,0 5,5 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 3,0 3,0 2,0 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 11,0 11,0 - - - - - - - - - - - A 8...................... 3,1 4,1 - - - - - - - - - - 1,0 A 7...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 220,7 221,7 141,5 - - - - - - - - - 1,0 Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 10)............ - - 2,0 - - - - - - - - - - AT (B 9).............. - - 1,0 - - - - - - - - - - AT (B 3).............. 2,0 2,0 5,0 - - - - - - - - - - AT B.................... 5,0 5,0 5,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 7,0 7,0 13,0 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 28,0 28,0 22,7 - - - - - - - - - - E 14.................... 41,2 41,2 54,1 - - - - - - - - - - E 13.................... 6,0 6,0 10,4 - - - - - - - - - - E 12.................... 33,5 33,5 22,0 - - - - - - - - - - E 11.................... 55,5 53,5 66,4 - - - - - - 2,0 - - - E 10.................... 11,5 13,5 22,2 - - - - - - - 2,0 - - E 9c.................... 4,0 4,0 4,7 - - - - - - - - - - E 9b.................... 11,0 11,0 3,0 - - - - - - - - - - E 9a.................... 55,0 50,0 60,8 - - - - - - 5,0 - - - E 8...................... 1,0 1,0 12,9 - - - - - - - - - - E 7...................... 20,0 25,0 27,3 - - - - - - - 5,0 - - E 6...................... 18,0 18,0 15,2 - - - - - - - - - - E 5...................... 9,2 10,3 9,8 - 1,1 - - - - - - - - E 4...................... 12,0 12,0 8,0 - - - - - - - - - - E 3...................... - - 2,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 305,9 307,0 341,5 - 1,1 - - - - 7,0 7,0 - - Insgesamt........... 312,9 314,0 354,5 - 1,1 - - - - 7,0 7,0 - - Haushaltsvermerk: Zu Titel 422 01 Gemäß haushaltsgesetzlicher Regelung dürfen - abweichend von § 50 Abs. 3 BHO - bis zu 4 Soldatinnen oder Soldaten im Wege der Kommandierung beschäftigt werden, wobei vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung die Stellenzulage für Verwendungen bei obersten Bundesbehörden zu zahlen ist. Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 2,0 B10; 1,0 B9; 3,0 B3; 7,0 A15; 14,5 A14; 3,0 A13h; 1,0 A13g; 1,0 A12; 11,5 A11; 1,0 A9g; 9,1 A9m; 3,0 A8 (Zusammen: 57,1). - 147 - Presse- und Informationsamt der Bundesregierung 0432 Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 2,0 AT(B10); 1,0 AT(B9); 3,0 AT(B3); 2,0 E15; 16,5 E14; 5,0 E13; 1,0 E12; 10,0 E11; 3,0 E10; 0,5 E9b; 9,1 E9a; 4,0 E8 (Zusammen: 57,1). Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: B 3..................... 1,0 1,0 1.1 Deutsche Parlamentarische Gesellschaft e. V. A 14................... 1,0 - 1.2 CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages A 13 h................ - 1,0 B 3..................... 1,0 - 1.3 EU-Kommission Zusammen......... 3,0 2,0 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 4,0 4,0 2.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD 3. Sonstige Beurlaubungen B 6..................... 1,0 - 3.1 Bundeskanzleramt B 3..................... 2,0 3,0 A 16................... 2,0 - A 15................... 2,0 1,0 A 14................... - 1,0 A 13 g................ 1,0 1,0 A 12................... 1,0 1,0 A 11.................... 1,0 - A 11.................... 1,0 - 3.2 Bundespräsidialamt Zusammen......... 11,0 7,0 Insgesamt.......... 18,0 13,0 Zu Titel 428 01 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: E 9c................... 1,0 1,0 1.1 CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages E 15................... 1,0 - 1.2 Münchener Sicherheitskonferenz (MSC) Zusammen......... 2,0 1,0 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 6,0 6,0 2.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD 3. Sonstige Beurlaubungen AT (B 3).............. - 1,0 3.1 Bundeskanzleramt AT B................... - 1,0 E 12................... 1,0 1,0 E 11.................... 1,0 1,0 Zusammen......... 2,0 4,0 Insgesamt.......... 10,0 11,0 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 kw 1. kw 31.12.2027 1.1 - A 15.................. 1,0 - 1,0 1.1.1 Abgeordnetenfahrten - A 11.................. 2,0 - 2,0 - Zusammen....... 3,0 - 3,0 Zu Titel 428 01 kw 1. kw mit Wegfall der Aufgabe 1.1 - E 12.................. 1,0 - 1,0 1.1.1 Betreuung IT-Struktur BKM - - 148 -