541 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 11
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Umsetzung der Modernisierungsagenda im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Antwort zu Drs. 21/4477)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4855 21. Wahlperiode 18.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robert Teske, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4477 – Umsetzung der Modernisierungsage…
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Entwicklung von Pensionen und Pensionslasten des Bundes seit dem Jahr 2022
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4720 21. Wahlperiode 17.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Ulrike Schielke-Ziesing, Robert Teske, Kerstin Przygodda, Peter Bohnhof, Thomas Stephan, Hans-Jürgen Goßner, Achim Köhler, Jan Feser, Lukas Rehm, Dr. Michael Espendill…
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Verwendung von geschlechtsinklusiver Sprache in Bundesbehörden (Antwort zu Drs. 21/4176)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4819 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Bohnhof, René Springer, Robert Teske, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4176 – Verwendung von geschlechtsinklus…
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Umgang der Bundesregierung mit den Empfehlungen der Kommission zur Sozialstaatsreform (Antwort zu Drs. 21/4389)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4780 21. Wahlperiode 16.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Bohnhof, René Springer, Thomas Stephan, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4389 – Umgang der Bundesregierung mit…
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Schriftliche Frage 134 von Peter Bohnhof (AfD): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung zu einer Gesetzesidee hinsichtlich einer transparenteren Veröffentlichungspraxis sowie einer tec…
Frage 134 (Peter Bohnhof, AfD): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung zu einer Gesetzesidee hinsichtlich einer transparenteren Veröffentlichungspraxis sowie einer technischen Lösung für die automatisierte Pseudonymisierung gerichtlicher Entscheidungen (https://rsw. beck.de/…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4657 21. Wahlperiode 13.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . 15…
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Entwicklung von Kosten und Wirkung arbeitsmarktpolitischer Instrumente
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4649 21. Wahlperiode 12.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Gerrit Huy, Peter Bohnhof, Lukas Rehm, Thomas Stephan, Bernd Schumann, Achim Köhler und der Fraktion der AfD Entwicklung von Kosten und Wirkung arbeitsmarkt…
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Effizienz und fiskalische Tragfähigkeit des Grundrentenzuschlags
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4655 21. Wahlperiode 12.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrike Schielke-Ziesing, Peter Bohnhof, Hans-Jürgen Goßner, Gerrit Huy, Lukas Rehm und der Fraktion der AfD Effizienz und fiskalische Tragfähigkeit des Grundrentenzuschlags Mit dem G…
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Sozialleistungen an EU-Bürger
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4632 21. Wahlperiode 11.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Gerrit Huy, René Springer, Peter Bohnhof, Carsten Becker, Jan Feser, Hans-Jürgen Goßner, Achim Köhler, Lukas Rehm, Bernd Schuhmann, Robert Teske und der Fraktion der AfD Sozialleistu…
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Ungeklärter Verbleib vietnamesischer Auszubildender in Berlin (Antwort zu Drs. 21/4392)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4682 21. Wahlperiode 10.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Bohnhof, René Springer, Jan Feser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4392 – Ungeklärter Verbleib vietnamesische…
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Schriftliche Frage 155 von Peter Bohnhof (AfD): Hat die Bundesregierung Erkenntnisse darüber, inwiefern arbeitszeitrechtliche Vorgaben ursächlich dafür waren, dass etwa 600 Passagiere in d…
Frage 155 (Peter Bohnhof, AfD): Hat die Bundesregierung Erkenntnisse darüber, inwiefern arbeitszeitrechtliche Vorgaben ursächlich dafür waren, dass etwa 600 Passagiere in der Nacht zum 20. Februar 2026 in abgefertigten Flugzeugen auf Außenpositionen des Flughafens München festsaß…
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Schriftliche Frage 112 von Peter Bohnhof (AfD): Wird im Neuen Rechtsinformationssystem (Neu- RIS) künftig sämtliche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der vier obersten Geric…
Frage 112 (Peter Bohnhof, AfD): Wird im Neuen Rechtsinformationssystem (Neu- RIS) künftig sämtliche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der vier obersten Gerichtshöfe zugänglich gemacht, und falls nicht, anhand welcher Kriterien wird die Auswahl erfolgen (www.bmjv.de…
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Schriftliche Frage 111 von Peter Bohnhof (AfD): Sieht die Bundesregierung die Notwendigkeit zur Änderung von § 21e Absatz 9 des Gerichtsverfassungsgesetzes, um zur Einsichtnahme in den Ges…
Frage 111 (Peter Bohnhof, AfD): Sieht die Bundesregierung die Notwendigkeit zur Änderung von § 21e Absatz 9 des Gerichtsverfassungsgesetzes, um zur Einsichtnahme in den Geschäftsverteilungsplan eines Gerichts den Gang in die Geschäftsstelle entbehrlich zu machen (vgl. Bundestagsd…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4573 21. Wahlperiode 06.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Übergriffe auf Mitarbeiter der Deutschen Bahn AG seit 2015 und Sachstand Arbeitsschutz
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4552 21. Wahlperiode 05.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Bohnhof, René Springer, Robert Teske, Jan Feser, Lukas Rehm, Ulrike Schielke-Ziesing, Sascha Lensing, Martin Hess und der Fraktion der AfD Übergriffe auf Mitarbeiter der Deutsc…
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Mögliche Bundespolizeiliche Erkenntnisse zur Sicherheitslage von Lokführern im Schienengüterverkehr
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4559 21. Wahlperiode 05.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Stefan Möller, Peter Bohnhof, Lukas Rehm, Joachim Bloch, Sven Wendorf, Achim Köhler, Heinrich Koch, Erhard Brucker, Mirco Hanker, Gerrit Huy, Otto Strauß, St…
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Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II)
Der Bundestag hat in namentlicher Abstimmung dem Gesetzentwurf zur Umgestaltung des Bürgergelds zu einer neuen Grundsicherung zugestimmt. Ziel der Reform ist laut Regierung ein Sozialstaat mit klareren Regeln, in dem staatliche Unterstützung stärker an Eigenverantwortung und Mitw…
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Umsetzung der Modernisierungsagenda im Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4477 21. Wahlperiode 04.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Robert Teske, René Springer, Peter Bohnhof, Jan Feser, Gerrit Huy, Lukas Rehm, Thomas Stephan, Robin Jünger, Tobias Ebenberger und der Fraktion der AfD Umsetzung der Modernisierungsa…
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Kostentransparenz und Datenlage zu Gesundheitskosten von Ausländern und nicht versicherungspflichtigen Personen in Deutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4489 21. Wahlperiode 04.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Peter Bohnhof, Hans-Jürgen Goßner, Gerrit Huy, Ulrike Schielke-Ziesing, Thomas Stephan, Lukas Rehm, Achim Köhler, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, C…
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Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (Änderungsantrag zu Drs. 21/3541, 21/4087, 21/4522)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4525 21. Wahlperiode 04.03.2026 Änderungsantrag der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Gerrit Huy, Hans-Jürgen Goßner, Peter Bohnhof, Ulrike Schielke-Ziesing, Lukas Rehm, Robert Teske, Thomas Stephan, Carsten Becker, Joachim Bloch, Kay Gottsc…