491 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 22
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Schriftliche Frage 77 von Jan Feser (AfD): Wie viele Teilnehmer des Modellprogramms „Innovative Wege zur Teilhabe am Arbeitsleben – rehapro“ sowie Teilnehmer des Kooperations- Projekt…
Frage 77 (Jan Feser, AfD): Wie viele Teilnehmer des Modellprogramms „Innovative Wege zur Teilhabe am Arbeitsleben – rehapro“ sowie Teilnehmer des Kooperations- Projektes „Auszeit für Gesundheit“ (AzfG) in Hessen wurden seit Programmstart erfolgreich in reguläre Beschäftigungsverh…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 21. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/982 21. Wahlperiode 25.07.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 21. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . .…
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Finanzierung muslimischer Wohlfahrtsorganisationen durch die Bundesministerien
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/997 21. Wahlperiode 25.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Bessin, Martin Reichardt, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Kerstin Przygodda, Angela Rudzka, Christian Zaum, Jan Feser, Lukas Rehm, Sascha Lensing, Dr. Chr…
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Einhaltung der Anforderungen von KI-Systemen (Konformitätsbewertungen)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/946 21. Wahlperiode 22.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Robert Teske, René Springer, Jan Feser, Gerrit Huy, Achim Köhler, Bernd Schuhmann, Robin Jünger, Sebastian Maack, Thomas Ladzinski und der Fraktion der AfD Einhaltung der Anforderung…
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Bürokratische Hürden abbauen und Selbstbestimmung stärken - Attraktives Arbeitsplatzangebot für Rentner schaffen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/957 21. Wahlperiode 22.07.2025 Antrag der Abgeordneten Ulrike Schielke-Ziesing, René Springer, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Jan Feser, Lukas Rehm, Thomas Stephan, Robert Teske, Alexander Arpaschi, Dr. Christina …
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Reform der Politikerpensionen - Bundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung aufnehmen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/958 21. Wahlperiode 22.07.2025 Antrag der Abgeordneten Ulrike Schielke-Ziesing, René Springer, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, Carsten Becker, Jan Feser, Hans-Jürgen Goßner, Lukas Rehm, Thomas Stephan, Robert Teske und der Fraktion der AfD Reform der…
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Bezahlbarer Führerschein als Voraussetzung sozialer Teilhabe - Auswirkungen auf junge Menschen, Auszubildende und Arbeitslose
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/933 21. Wahlperiode 21.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Stefan Henze, Wolfgang Wiehle, Jan Feser, Thomas Stephan, Lukas Rehm, Birgit Bessin, Achim Köhler, René Bochmann, Lars Haise, Ulrich von Zons, Maximilian Kneller, Alex…
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Schriftliche Frage 63 von Jan Feser (AfD): Durch welche Änderungen bzw. konkreten Maßnahmen gegenüber der derzeit bestehenden Ausgestaltung soll die „neue Grundsicherung für Arbeitssu…
Frage 63 (Jan Feser, AfD): Durch welche Änderungen bzw. konkreten Maßnahmen gegenüber der derzeit bestehenden Ausgestaltung soll die „neue Grundsicherung für Arbeitssuchende“, wie sie laut dem Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD eingeführt werden bzw. in der Planung begri…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/918 21. Wahlperiode 18.07.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Abraham, Knut (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . …
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Berichte über Mobbing an Schulen durch religiös motivierte Bekleidungsvorschriften und insbesondere gegen Schülerinnen, die kein Kopftuch tragen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/883 21. Wahlperiode 16.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Bessin, Martin Reichardt, Sebastian Maack, Kerstin Przygodda, Christian Zaum, Jan Feser, Tobias Ebenberger und der Fraktion der AfD Berichte über Mobbing an Schulen durch reli…
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Entwicklung der Ausgaben im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - Bürgergeld - in den Jahren 2024 und 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/862 21. Wahlperiode 14.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Ulrike Schielke-Ziesing, Robert Teske, Thomas Stephan, Lukas Rehm, Achim Köhler, Gerrit Huy, Bernd Schuhmann, Birgit Bessin, Jan Feser, Hans-Jürgen Goßner und der Frak…
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Unabhängigkeit der behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/864 21. Wahlperiode 14.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sascha Lensing, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, Christopher Drößler, Jochen Haug, Martin Hess, Steffen Janich, Markus Matzerath, Arne Raue, Dr. Christian Wirth, Gereon Bollma…
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Anteil von Personen im Bürgergeld (SGB-II-Quoten)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/867 21. Wahlperiode 14.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Ulrike Schielke-Ziesing, Robert Teske, Thomas Stephan, Lukas Rehm, Achim Köhler, Gerrit Huy, Bernd Schuhmann, Birgit Bessin, Jan Feser, Hans-Jürgen Goßner und der Frak…
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Quantitative Ergebnisse der Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzgebung der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/870 21. Wahlperiode 14.07.2025 Kleine Anfrage des Abgeordneten René Springer, Jan Feser, Achim Köhler, Lukas Rehm, Bernd Schuhmann, Thomas Stephan und der Fraktion der AfD Quantitative Ergebnisse der Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzgebung de…
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Schriftliche Frage 145 von Jan Feser (AfD): Aufgrund welcher Umstände haben sich die Kosten für Sicherheitsdienstleistungen im Rechtskreis des Zweiten Buches Sozialgesetzbuchs von insg…
Frage 145 (Jan Feser, AfD): Aufgrund welcher Umstände haben sich die Kosten für Sicherheitsdienstleistungen im Rechtskreis des Zweiten Buches Sozialgesetzbuchs von insgesamt knapp 25,9 Mio. Euro im Jahr 2022 auf jeweils ca. 27,3 Mio. Euro in den Jahren 2023 und 2024 erhöht, obwoh…
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Rede von Jan Feser (AfD) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HG 2025)
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin Bas, Sie haben gerade eben in Ihrer Rede gemeint, dieser Haushaltsplan stelle einen Schritt zur gelebten Inklusion dar. Also, ich weiß ja nicht, von welchem Haushaltsplan Sie geredet haben – von dem akt…
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Protokoll der 19. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/19 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 19. Sitzung Berlin, Freitag, den 11. Juli 2025 Inhalt: Absetzung der Tagesordnungspunkte 10, 11 und 12 Tagesordnungspunkt 9: Vereinbarte Debatte: aus Anlass des 30. Jahrestages des Völkermords von Srebrenica Präsid…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/848 21. Wahlperiode 11.07.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Abraham, Knut (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde der Antrag der AfD-Fraktion behandelt, worin die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gefordert wird. Ziel des Ausschusses sei es laut Fraktion, die politischen Entscheidungen und Maßnahmen während der…
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Fragen zur Zukunft des Fonds Sexueller Missbrauch im Kontext des Ergänzenden Hilfesystems
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/812 21. Wahlperiode 09.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Angela Rudzka, Martin Reichardt, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, Kerstin Przygodda, Birgit Bessin, Christian Zaum, Jan Feser, Tobias Ebenberger, Claudia Weiss, Martina Kempf, Marti…