654 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 31
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Schriftliche Frage 48 von René Bochmann (AfD): Ab wann rechnet die Bundesregierung mit der Zulassung von Full Self-Driving (FSD) im Straßenverkehr, insbesondere bei den E-Fahrzeugen von T…
Frage 48 (René Bochmann, AfD): Ab wann rechnet die Bundesregierung mit der Zulassung von Full Self-Driving (FSD) im Straßenverkehr, insbesondere bei den E-Fahrzeugen von Tesla (www.tesla.com/de_de/support/autop ilot), aber auch bei allen anderen Herstellern, oder gibt es Gründe, …
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 16. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/512 21. Wahlperiode 20.06.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 16. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Bachmann, Carolin (AfD) . . . . . . . . . . . . . . . . …
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Zum aktuellen Stand der Bundesagentur für Sprunginnovationen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/533 21. Wahlperiode 20.06.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Michael Kaufmann, Nicole Höchst, Adam Balten, Dr. Christoph Birghan, Dr. Ingo Hahn, Andreas Mayer, Stefan Schröder, Sergej Minich, Robin Jünger, Martin Reichardt, Dr. Paul Schmid…
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Überschneidungen der Planungsvarianten des Bahnprojekts zwischen Hannover und Bielefeld mit der Landesstraße L712n zwischen Bielefeld und Herford
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/526 21. Wahlperiode 19.06.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis Leonard Giersch, Lars Haise, Stefan Henze, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer …
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Schienenersatzverkehr zwischen Friedrichshafen und Ravensburg
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/527 21. Wahlperiode 19.06.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Wiehle, Dr. Rainer Rothfuss, René Bochmann, Alexis Leonard Giersch, Lars Haise, Stefan Henze, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-E…
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Abfragen beim Kraftfahrt-Bundesamt durch private Parkraumbewirtschafter
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/459 21. Wahlperiode 11.06.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Stefan Henze, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans- Jürgen Goßner, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraf…
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Ausbau der Bundesstraße 1 Märkisch-Oderland (Antwort zu Drs. 21/184)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/392 21. Wahlperiode 03.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Wolfgang Wiehle, René Bochmann und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/184 – Ausbau der Bundesstraße 1 Märkisch-Oderland V o r b e…
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Schriftliche Frage 63 von René Bochmann (AfD): Kann die Bundesregierung einen aktuellen Überblick inklusive der finanziellen Aufwendungen geben, welche Baumaßnahmen auf Bundeswasserstraße…
Frage 63 (René Bochmann, AfD): Kann die Bundesregierung einen aktuellen Überblick inklusive der finanziellen Aufwendungen geben, welche Baumaßnahmen auf Bundeswasserstraßen (Schleusen, Wehre, Baggerarbeiten, usw.) im Jahr 2024 fertiggestellt worden sind und welche Maßnahmen sich …
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Schriftliche Frage 3 von René Bochmann (AfD): Wie viele finanzielle und materielle Investitionen wurden während der letzten Legislatur in ausländische Programme getätigt (bitte die neun…
Frage 3 (René Bochmann, AfD): Wie viele finanzielle und materielle Investitionen wurden während der letzten Legislatur in ausländische Programme getätigt (bitte die neun Investitionen mit den höchsten Investitionssummen nach Projektnamen, Staaten und Investitionssummen auflisten)…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/297 21. Wahlperiode 30.05.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . …
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Ortsumfahrung Ahrensfelde/Bundesstraße 158 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/68) (Antwort zu Drs. 21/173)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/357 21. Wahlperiode 28.05.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Wolfgang Wiehle, René Bochmann und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/173 – Ortsumfahrung Ahrensfelde/Bundesstraße 158 (Nachfrage…
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Rede von René Bochmann (AfD) – Gesetzes zu dem Vierten Protokoll vom 18. September 2023 zur Änderung des Vertrags vom 27. Oktober 1956 zwischen der Bundesrepublik …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Landsleute! Am 18. September 2023 wurde in Schengen von der Bundesrepublik Deutschland das Vierte Protokoll zur Änderung des Vertrages vom 27. Oktober 1956 – ein Vertrag zwischen Deutschland, Frankreich und dem G…
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Protokoll der 7. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/7 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 7. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 22. Mai 2025 Inhalt: Zusatzpunkt 2: Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verlängerung der Fristen im Investitionsprog…
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Kein Heizungsgesetz durch die Hintertür - CO2-Bepreisung abschaffen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/227 21. Wahlperiode 20.05.2025 Antrag der Abgeordneten Marc Bernhard, Carolin Bachmann, Sebastian Münzenmaier, Otto Winfried Strauß, Bastian Treuheit, Volker Scheurell, Olaf Hilmer, Rocco Kever, Hans-Jürgen Goßner, René Bochmann, Udo Theodor Hem…
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Ausbau der Bundesstraße 1 Märkisch-Oderland
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/184 21. Wahlperiode 19.05.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Wolfgang Wiehle, René Bochmann und der Fraktion der AfD Ausbau der Bundesstraße 1 Märkisch-Oderland Neben der kürzlich fertiggestellten Eisenbahnbrücke Küstrin–Kostrzy…
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Schriftliche Frage 68 von René Bochmann (AfD): Ist der Bundesregierung bekannt, dass im Internet „Nano-Mikronadelpflaster“ (Suchmaschine Google) mit der Werbeaufschrift „Bundesministerium…
Frage 68 (René Bochmann, AfD): Ist der Bundesregierung bekannt, dass im Internet „Nano-Mikronadelpflaster“ (Suchmaschine Google) mit der Werbeaufschrift „Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur“ zum Verkauf angeboten werden, die angeblich Fett verbrennen, den Blu…
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Schriftliche Frage 10 von René Bochmann (AfD): Hält die von CDU, CSU und SPD getragene Bunderegierung daran fest – wie von Thorsten Frei gefordert, als die CDU/CSU in der 20. Wahlperiode…
Frage 10 (René Bochmann, AfD): Hält die von CDU, CSU und SPD getragene Bunderegierung daran fest – wie von Thorsten Frei gefordert, als die CDU/CSU in der 20. Wahlperiode noch in der Opposition war –, 500 Mio. Euro zusätzlich für die Bundespolizei bereitzustellen, um nach den vie…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 12. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/166 21. Wahlperiode 16.05.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 12. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . …
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Rede von René Bochmann (AfD) – Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Liebe Landsleute! Ihre Koalition stolperte holprig nach den Neuwahlen am 23. Februar 2025 in den Bundestag. In Ihrem Koalitionsvertrag steht: Schiene, Straße, Wasserstraße verzahnen. Genau das fordert die AfD schon seit der 19. Wahlpe…
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Protokoll der 4. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/4 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 4. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 15. Mai 2025 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Andreas Jung und Claudia Roth (Augsburg) Begrüßung der Stipendiatinnen und Stipendiaten des Parlamentarischen Pate…