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Potenziale und rechtliche Rahmenbedingungen des Einsatzes von Drohnen und künstlicher Intelligenz in der Landwirtschaft (Antwort zu Drs. 21/8011)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8258 21. Wahlperiode 28.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/8011 – Potenziale und rechtliche …
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Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
Der Bundestag hat abschließend einer Modernisierung des Bundespolizeigesetzes (PDF) zugestimmt. Das bisherige Gesetz stammt in weiten Teilen aus dem Jahr 1994 und soll umfassend überarbeitet werden. Ziel ist es, die Befugnisse der Bundespolizei an technische Entwicklungen und ver…
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Tankrabatt für Benzin und Diesel
Der Bundestag hat einem erneuten Tankrabatt für Benzin und Diesel zugestimmt. Die Regelung wurde vom Finanzausschuss nachträglich in das sogenannte Versicherungs-Sanierungs-Abwicklungs-und-Aufsichtsänderungs-Gesetz (VSAAG) aufgenommen. Konkret wurde dabei über die neu eingefügten…
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Einführung einer Übergewinnsteuer
Der Bundestag hat über einen Entschließungsantrag (PDF) der Grünen zur Einführung einer Übergewinnsteuer abgestimmt, welcher im Zusammenhang mit dem geplanten Tankrabatt steht. Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, stattdessen eine nationale Übergewinnsteuer einzuführen und…
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Protokoll der 97. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/97 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 97. Sitzung Berlin, Freitag, den 25. September 2026 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung Begrüßung der Vizepräsidentin der Nationalversammlung Vietnams, Frau Nguyen Thi Thanh Tagesordnungspunkt 33: – Dritte Beratun…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 21. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8208 21. Wahlperiode 25.09.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 21. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Asar, Ayse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . 25, 26 Bad…
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Klimaanpassung und Naturschutz im Grundgesetz verankern
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert in einem eingebrachten Antrag (PDF), Klimaanpassung und Naturschutz als neue Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern im Grundgesetz zu verankern. Dadurch sollen insbesondere Kommunen langfristig und verlässlich finanziell unterstützt w…
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Protokoll der 96. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/96 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 96. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 24. September 2026 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung Wahl der Abgeordneten Melanie Bernstein als ordentliches Mitglied mit persönlicher Stellvertretung durch den Abgeordneten …
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Perspektiven für die weidgerechte Jagd - Prüfstand des Gesetzentwurfes des Bundesrats zu Nachtzielgeräten und Lichtquellen an Jagdwaffen auf Bundestagsdrucksache 21/893
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8198 21. Wahlperiode 24.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Danny Meiners, Stephan Protschka, Peter Felser, Christian Reck, Bernd Schattner, Julian Schmidt, Bernd Schuhmann, Dr. Michael Blos, Steffen Janich, Enrico Komning, Dario Seifert, Lar…
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Deutsche Landwirtschaft nach den Ernteausfällen unterstützen - Krisenbeihilfen nutzen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8133 21. Wahlperiode 22.09.2026 Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, Peter Felser, Christian Reck, Danny Meiners, Steffen Janich, Enrico Komning, Julian Schmidt, Dr. Michael Blos, Enrico Komning, Dario Seifert, Lars Schiesk…
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Landwirtschaftliche Innovation fördern - Den Einsatz von Agrardrohnen entbürokratisieren
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8134 21. Wahlperiode 22.09.2026 Antrag der Abgeordneten Bernd Schuhmann, Stephan Protschka, Peter Felser, Danny Meiners, Christian Reck, Bernd Schattner, Julian Schmidt, Dr. Michael Blos, Steffen Janich, Enrico Komning, Dario Seifert, Lars Schies…
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Nahrungs- und Futtermittelversorgung auf den Höfen der Landwirte sichern und Dürrehilfe generieren
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8135 21. Wahlperiode 22.09.2026 Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, Peter Felser, Danny Meiners, Christian Reck, Julian Schmidt, Bernd Schuhmann, Dr. Michael Blos, Steffen Janich, Enrico Komning, Dario Seifert, Lars Schies…
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Liquidität landwirtschaftlicher Betriebe sichern - Direktzahlungen für das Jahr 2026 bereits im Oktober auszahlen
Antrag der Abgeordneten Julian Schmidt, Stephan Protschka, Peter Felser, Danny Meiners, Christian Reck, Bernd Schattner, Bernd Schuhmann, Dr. Michael Blos, Steffen Janich, Enrico Komning, Dario Seifert, Lars Schieske, Stefan Schröder, Alexander Arpaschi, Adam Balten, Dr. Christin…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8047 21. Wahlperiode 18.09.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . …
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Landwirtschaftliche Schäden durch die Saatkrähe (corvus frigilegus)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8051 21. Wahlperiode 18.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Bernd Schuhmann, Stephan Protschka, Peter Felser, Danny Meiners, Christian Reck, Bernd Schattner, Julian Schmidt, Dr. Michael Blos, Steffen Janich, Enrico Komning, Dario Seifert, Lar…
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Potenziale und rechtliche Rahmenbedingungen des Einsatzes von Drohnen und künstlicher Intelligenz in der Landwirtschaft
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8011 21. Wahlperiode 15.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, Peter Felser, Christian Reck, Danny Meiners, Julian Schmidt, Bernd Schuhmann, Steffen Janich, Dario Seifert, Enrico Komning und der Fraktion der A…
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Auswirkungen des geplanten Natürliche-Infrastruktur-Gesetzes auf die Land- und Forstwirtschaft - Flächenkonkurrenz, Eigentumsrechte und mögliche Gefahren für die nationale Ernährungssicherheit
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8012 21. Wahlperiode 15.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Reck, Stephan Protschka, Peter Felser, Danny Meiners, Bernd Schattner, Julian Schmidt, Bernd Schuhmann, Dr. Michael Blos, Steffen Janich, Enrico Komning, Dario Seifert, Lar…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7980 21. Wahlperiode 11.09.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . .…
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Protokoll der 93. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/93 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 93. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 10. September 2026 Inhalt: Wahl der Abgeordneten Thorsten Frei und Frederik Bouffier als ordentliche Mitglieder in den Gemeinsamen Ausschuss Wahl der Abgeordneten Frederik Bouffi…
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Strukturelle Krise der deutschen Schweinehaltung, Preisverfall, Folgen der Afrikanischen Schweinepest und Wettbewerbsnachteil im EU-Binnenmarkt
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7914 21. Wahlperiode 08.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Schmidt, Stephan Protschka, Bernd Schattner, Peter Felser, Danny Meiners, Bernd Schuhmann, Christian Reck, Steffen Janich, Enrico Komning, Stefan Schröder, Lars Schieske, Dari…