604 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 30
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/119 21. Wahlperiode 09.05.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . …
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Fragen für die Fragestunde der 3. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 14. Mai 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/121 21. Wahlperiode 09.05.2025 Fragen für die Fragestunde der 3. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 14. Mai 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Bachmann, Carolin (AfD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Schriftliche Frage 61 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern haben sich zeitlicher Horizont und Umfang bei der geplanten Generalsanierung des Bahn-Hochleistungskorridors Nürnberg– Regensburg…
Frage 61 (Stefan Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern haben sich zeitlicher Horizont und Umfang bei der geplanten Generalsanierung des Bahn-Hochleistungskorridors Nürnberg– Regensburg nach Kenntnis der Bundesregierung gegenüber den ursprünglichen Planungen mit einer Sanieru…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 28. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/88 21. Wahlperiode 02.05.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 28. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Bachmann, Carolin (AfD) . . . . . . . . . . . . . . . . …
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Schriftliche Frage 33 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern sind der Bundesregierung seit der Amtsübernahme von US-Präsident Donald Trump am 20. Januar 2025 Fälle von Festnahmen, Abschiebung…
Frage 33 (Stefan Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern sind der Bundesregierung seit der Amtsübernahme von US-Präsident Donald Trump am 20. Januar 2025 Fälle von Festnahmen, Abschiebungen oder anderen repressiven Maßnahmen gegenüber deutschen Reisenden im Zusammenhang mit de…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/69 21. Wahlperiode 25.04.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aeikens, Anna (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . …
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Schriftliche Frage 68 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welcher Form beabsichtigt der Bund im Rahmen der geplanten Generalsanierung von Bahn- Hochleistungskorridoren in Bayern für die von monat…
Frage 68 (Stefan Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welcher Form beabsichtigt der Bund im Rahmen der geplanten Generalsanierung von Bahn- Hochleistungskorridoren in Bayern für die von monatelangen Vollsperrungen betroffenen Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) eine auskömmliche Lö…
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Schriftliche Frage 5 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil der systemgastronomischen Betriebe an allen speisegastronomischen Betrieben in Deu…
Frage 5 (Stefan Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil der systemgastronomischen Betriebe an allen speisegastronomischen Betrieben in Deutschland (bitte für die Jahre 2022 bis 2024 angeben), und wie hoch ist der Umsatz der syste…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 25. März 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/19 21. Wahlperiode 04.04.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Zeit vom 25. März bis 4. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Bär, Karl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . .…
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Schriftliche Frage 99 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie haben sich die geschätzten Kosten der Gemeinschaftsmaßnahme „Ausbau der Nordgaustraße, Neubau der Sallerner Regenbrücke und Umbau des La…
Frage 99 (Stefan Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie haben sich die geschätzten Kosten der Gemeinschaftsmaßnahme „Ausbau der Nordgaustraße, Neubau der Sallerner Regenbrücke und Umbau des Lappersdorfer Kreisels“ seit Beginn der Planungen entwickelt (bitte nach Bund und – nach Ken…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 17. Februar 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 20/15008 20. Wahlperiode 21.02.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 17. Februar 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Benkstein, Barbara (AfD) . . . . . . . . . . . . . …
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Rede von Otto Fricke (FDP) – Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren
Herr Minister Schulze, habe ich Sie gerade richtig verstanden, dass eine Vereinbarung, die die Exekutive trifft – mit wem auch immer –, über dem Gesetz steht? Oder sind Sie nicht mit mir der Meinung, dass in unserer Demokratie Gesetze – – – Ich weiß, dass es für euch schwer zu ak…
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Rede von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Ja, vielen Dank. – Ich möchte das schon noch einmal vertiefen. Herr Dobrindt hatte im Sommer 2017 angekündigt, dieses Projekt würde vor der Bundestagswahl in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen. Das hat – aus welchen Gründen auch immer – nicht geklappt. Herr Scheuer hat es im S…
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Rede von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Sie haben angesprochen, dass die sogenannte Metropolenbahn jetzt in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen wurde. Sie wissen, dass dieses Projekt eine längere Historie hat: Ihr vorheriger Chef, der vorherige Verkehrs…
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Erklärung von des Staatsministers Niels Annen auf die Frage der Abgeordneten Sevim Dağdelen (DIE LINKE) – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 19/5983)
Inwieweit teilt die Bundesregierung nach ihrer Kenntnis (auch nachrichtendienstlicher) die Auffassung, dass zwei Jahre nach Eroberung der Region um Asas, al-Bab und Dscharablus im Norden Syriens durch die Türkei de facto ein türkisches Protektorat entstanden ist und wenig darauf …
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Rede von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Vielen Dank. – Ich darf die Antwort auf die Frage meines Kollegen, Herrn Gastel, noch einmal aufgreifen, ob denn Dieselzüge in das Tunnelsystem rund um Stuttgart einfahren dürfen. Da bitte ich jetzt um eine klare Antwort, nachdem diese gerade eben nicht kam. Dann würde ich gerne …
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Rede von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Vielen Dank. – Sie verweisen darauf, dass die Einführung einer der Alternativmethoden noch Zeit braucht. Vor circa zwei Jahren, also genauso lang, wie Sie jetzt noch einmal Zeit haben möchten, war die Problemlage genau dieselbe. Da waren drei Wege benannt, wie es weitergehen kann…
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Rede von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Vielen Dank. – Sie sind darauf eingegangen, dass Abweichungen notwendig sein können. Ich darf einen Kommentar einer Zeitung zitieren: Kaum zu fassen ist, dass massenhaft Tiere wegen zwei bis fünf Euro Kosten pro Ferkel weiter leiden sollen. Denn Alternativen wie eine einfache Bet…
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Rede von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Vielen Dank. – Ich sehe nicht nur gute gesellschaftliche Rahmenbedingungen, sondern auch gute politische Rahmenbedingungen als notwendig an, damit Bäuerinnen und Bauern ihre Betriebe aufrechterhalten können. Deshalb frage ich ganz konkret nach den Direktzahlungen der EU. In Ihrer…
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Rede von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Ja, vielen Dank. – Vielleicht zunächst zum ersten Teil Ihrer Antwort, zu der Frage, wie man dem Höfesterben entgegenwirken kann: Ich habe aus Ihrer Antwort nicht herausgehört, wie Sie politisch damit umgehen wollen, wie Sie darauf reagieren wollen. Ich will kurz zwei Zahlen herau…