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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 3. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2665 21. Wahlperiode 07.11.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 3. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . .…
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Schriftliche Frage 6 von Chantal Kopf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat sich die Bundesregierung im Hinblick auf den Festakt zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2025 in Saarbrücken aktiv dafür eingese…
Frage 6 (Chantal Kopf, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat sich die Bundesregierung im Hinblick auf den Festakt zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2025 in Saarbrücken aktiv dafür eingesetzt, dass Regierungsvertreter aus Osteuropa als Teilnehmer oder Gastredner zu der Feier einge…
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Schriftliche Frage 2 von Stephan Brandner (AfD): Wie ist der Widerspruch zu erklären, dass der Bundeskanzler Friedrich Merz im Rahmen der Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Präsidiumskl…
Frage 2 (Stephan Brandner, AfD): Wie ist der Widerspruch zu erklären, dass der Bundeskanzler Friedrich Merz im Rahmen der Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Präsidiumsklausur am 20. Oktober 2025 in Berlin gesagt hat, dass er das Wort „Brandmauer“ nicht verwendet habe und dies…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2486 21. Wahlperiode 31.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Asar, Ayse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . 65 …
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Treffen der Bundesregierung mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts (Antwort zu Drs. 21/2278)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2504 21. Wahlperiode 31.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martina Kempf, Dr. Christoph Birghan, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2278 – Treffen der Bundesr…
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Schriftliche Frage 1 von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurden Interviews, Presse-/ Hintergrundgespräche oder sonstige Termine mit Mitgliedern der Bundesregierung (einschließlich Parlamentarischer…
Frage 1 (Julian Joswig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurden Interviews, Presse-/ Hintergrundgespräche oder sonstige Termine mit Mitgliedern der Bundesregierung (einschließlich Parlamentarischer Staatssekretäre sowie Beauftragte der Bundesregierung) mit dem Medium „NIUS“ oder anderen F…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 13. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2290 21. Wahlperiode 17.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 13. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . .…
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Schriftliche Frage 4 von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Kennzahlen muss die Plattform Bluesky, bezugnehmend auf die Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 9 auf…
Frage 4 (Dr. Anna Lührmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Kennzahlen muss die Plattform Bluesky, bezugnehmend auf die Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 9 auf Bundestagsdrucksache 21/1627, in den von der Bundesregierung beschriebenen Kriterien „ge…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2141 21. Wahlperiode 10.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . …
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Schriftliche Frage 1 von Torben Braga (AfD): Warum enthalten die Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen zum Thema „Aufwendungen der Bundesregierung für Broschüren (Print- und…
Frage 1 (Torben Braga, AfD): Warum enthalten die Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen zum Thema „Aufwendungen der Bundesregierung für Broschüren (Print- und Onlinepublikationen), Veranstaltungen sowie Podcasts bzw. Videos“ (etwa: Bundestagsdrucksache 21/1338 sowie Bu…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1709 21. Wahlperiode 19.09.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . .…
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Schriftliche Frage 9 von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum ist der Bundeskanzler Friedrich Merz nicht mit einem Profil auf den Online-Plattformen BlueSky und Mastodon vertreten, und gibt es Übe…
Frage 9 (Dr. Anna Lührmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum ist der Bundeskanzler Friedrich Merz nicht mit einem Profil auf den Online-Plattformen BlueSky und Mastodon vertreten, und gibt es Überlegungen, auf diesen Plattformen Profile anzulegen? Antwort des Staatssekretärs Stefan …
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Schriftliche Frage 8 von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum ist die Bundesregierung mit offiziellen Regierungsprofilen – insbesondere mit dem des Bundeskanzlers (@bundeskanzler) – auf der Online…
Frage 8 (Dr. Anna Lührmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum ist die Bundesregierung mit offiziellen Regierungsprofilen – insbesondere mit dem des Bundeskanzlers (@bundeskanzler) – auf der Online Plattform X (ehemals Twitter) von Elon Musk, die nachweislich Desinformationen streut, …
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Schriftliche Frage 2 von Rainer Galla (AfD): In wie vielen Fällen haben das Bundeskanzleramt bzw. die Bundesministerien seit 2013 dem Ersuchen von bundesweit tätigen Medien um Aufnahme…
Frage 2 (Rainer Galla, AfD): In wie vielen Fällen haben das Bundeskanzleramt bzw. die Bundesministerien seit 2013 dem Ersuchen von bundesweit tätigen Medien um Aufnahme in den Verteiler für Pressemitteilungen nicht entsprochen (bitte das Medium, den Zeitpunkt und die ablehnende S…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1627 21. Wahlperiode 12.09.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . …
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Schriftliche Frage 2 von Pierre Lamely (AfD): Wie hoch waren die Kosten der Maßnahmen der Bundesregierung für Öffentlichkeitsarbeit für das Jahr 2024 (www.bundesregierung.de/breg-de/serv…
Frage 2 (Pierre Lamely, AfD): Wie hoch waren die Kosten der Maßnahmen der Bundesregierung für Öffentlichkeitsarbeit für das Jahr 2024 (www.bundesregierung.de/breg-de/serv ice/newsletter-und-abos/oeffentlichkeitsarbeit) aufgeschlüsselt nach Onlinemedien, Printmedien, TV, Außenwerb…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/918 21. Wahlperiode 18.07.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Abraham, Knut (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . …
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Schriftliche Frage 1 von Stephan Brandner (AfD): Wie hoch waren die Kosten, die in der gesamten 20. Legislaturperiode für Frisöre in allen Bundesministerien insgesamt angefallen sind (bitte…
Frage 1 (Stephan Brandner, AfD): Wie hoch waren die Kosten, die in der gesamten 20. Legislaturperiode für Frisöre in allen Bundesministerien insgesamt angefallen sind (bitte die Gesamtkosten nach den einzelnen Bundesministerien getrennt aufschlüsseln)? Antwort des Chefs des Bunde…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/119 21. Wahlperiode 09.05.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . …