66 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 3
-
Entschließung des Bundesrates "Beschleunigung und Vereinheitlichung von Planungsverfahren"
[Bundesrat Drucksache 573/1/25 15.01.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse Vk - DS - In - U - Wi zu Punkt ... der 1061. Sitzung des Bundesrates am 30. Januar 2026 Entschließung des Bundesrates "Beschleunigung und Vereinheitlichung von Planungsverfahren" - Antrag des Freistaat…
-
Freiheit von Forschung und Lehre weltweit schützen - Wissenschaft nachhaltig stärken (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/582)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3323 21. Wahlperiode 17.12.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Ayse Asar, Claudia Müller, Dr. Anja Reinalter, weit…
-
Schlüsselressource Forschungsdaten - Forschungsdatengesetz jetzt vorlegen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2044)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3324 21. Wahlperiode 17.12.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Andrea Lübcke, Ayse Asar, Claudia Müller, weite…
-
Entschließung des Bundesrates: KI-Regulierung der EU auf den Prüfstand stellen!
[Bundesrat Drucksache 569/1/25 08.12.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse EU - AIS - DS - In - Wi zu Punkt ... der 1060. Sitzung des Bundesrates am 19. Dezember 2025 Entschließung des Bundesrates: KI-Regulierung der EU auf den Prüfstand stellen! - Antrag des Freistaates Baye…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828
[Bundesrat Drucksache 636/1/25 05.12.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse DS - In - R - Wi zu Punkt ... der 1060. Sitzung des Bundesrates am 19. Dezember 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom …
-
Entschließung des Bundesrates "Änderung der technischen Anforderung zur Übertragung und zum Empfang von Notrufen"
[Bundesrat Drucksache 673/1/25 05.12.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse DS - AIS - In - Wi zu Punkt ... der 1060. Sitzung des Bundesrates am 19. Dezember 2025 Entschließung des Bundesrates "Änderung der technischen Anforderung zur Übertragung und zum Empfang von Notrufen" …
-
Entschließung des Bundesrates zur Einführung einer Digitalabgabe für Online-Plattformen
[Bundesrat Drucksache 464/1/25 05.12.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse K - DS - Fz - Wi zu Punkt ... der 1060. Sitzung des Bundesrates am 19. Dezember 2025 Entschließung des Bundesrates zur Einführung einer Digitalabgabe für Online-Plattformen - Antrag des Landes Schleswi…
-
Rede von Hansjörg Durz (CDU/CSU) – Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor dieser Haushaltsdebatte habe ich ein Gespräch mit der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen, der überparteilichen Dachorganisation für Seniorenarbeit und Seni…
-
Protokoll der 1059. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1059 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1059. Sitzung Berlin, Freitag, den 21. November 2025 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401 1. Ansprache des Präsidenten . .…
-
Entwurf eines Gesetzes über den Zugang zu Schuldnerberatungsdiensten für Verbraucher (Schuldnerberatungsdienstegesetz - SchuBerDG) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1847, 21/2458, 21/2669 Nr. 15)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2774 21. Wahlperiode 12.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1847, 21/2458, 21/2669 Nr. 15 – Entwurf eines Gesetzes über …
-
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Drucksachen 21/1501, 21/2072, 21/2146 Nr. 1.11 - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2782 21. Wahlperiode 12.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1501, 21/2072, 21/2146 Nr. 1.11 – Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtl…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
[Bundesrat Drucksache 558/1/25 11.11.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse In - AV - DS - Fz - G - U - Vk - Wi zu Punkt … der 1059. Sitzung des Bundesrates am 21. November 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz k…
-
Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse
Zu Ausschussvorsitzenden für das Geschäftsjahr 2025/2026 werden vorgeschlagen: Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz: Staatsministerin Daniela Schmitt (Rheinland-Pfalz). Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik: Staatsministerin Heike Hofmann (Hessen). Aussc…
-
Protokoll der 1058. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1058 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1058. Sitzung Berlin, Freitag, den 17. Oktober 2025 I n h a l t : Begrüßung einer Delegation von Ministerpräsidenten aus dem Königreich Belgien . . . . . . . 323 Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 323 …
-
Entschließung des Bundesrates "Marktüberwachung des Online-Handels im Bereich der Produktsicherheit ertüchtigen - Anpassung der Allgemeinen Marktüberwachungsverordnung der EU"
[Bundesrat Drucksache 490/1/25 07.10.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse R - AIS - DS - EU - G - Wi zu Punkt 10 der 1058. Sitzung des Bundesrates am 17. Oktober 2025 Entschließung des Bundesrates „Marktüberwachung des Online- Handels im Bereich der Produktsicherheit ertücht…
-
Entschließung des Bundesrates "Stärkung der pharmazeutischen Industrie durch Abbau von Bürokratie!"
[Bundesrat Drucksache 463/1/25 06.10.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse G - DS - Wi zu Punkt … der 1058. Sitzung des Bundesrates am 17. Oktober 2025 Entschließung des Bundesrates „Stärkung der pharmazeutischen Industrie durch Abbau von Bürokratie!“ - Antrag des Landes Schl…
-
Ausschüsse des Bundesrates
[Bundesrat Drucksache 415/25 (Beschluss) 26.09.25 Beschluss des Bundesrates Ausschüsse des Bundesrates Der Bundesrat hat in seiner 1057. Sitzung am 26. September 2025 beschlossen, die Struktur der Ausschüsse wie folgt zu ändern: 1. Anstelle des Ausschusses für Familie und Seniore…
-
Protokoll der 1057. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1057 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1057. Sitzung Berlin, Freitag, den 26. September 2025 I n h a l t : Präsidentin Anke Rehlinger . . . . . . . . . . . . . . 259 Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 259 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . …
-
Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2025 (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/778)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1579 21. Wahlperiode 10.09.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Drucksache 21/778 – Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2025 A. Problem Deutschl…
-
Ausschüsse des Bundesrates
[Bundesrat Drucksache 415/25 04.09.25 Vorschlag des Ständigen Beirats Ausschüsse des Bundesrates Der Ständige Beirat schlägt dem Bundesrat vor, die Struktur der Ausschüsse wie folgt zu ändern: 1. Anstelle des Ausschusses für Familie und Senioren und des Ausschusses für Frauen und…