104 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 5
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Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1493, 21/1940)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2090 21. Wahlperiode 08.10.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1493, 21/1940 – Entwurf eines Gesetzes üb…
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Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung c) zu dem Antrag der Abgeordneten Katalin Gennburg, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke - Drucksache 21/1753 - Bauwende jetzt - Stadtumbau sozial, demokratisch und nachhaltig planen und gestalten (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1084)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2109 21. Wahlperiode 08.10.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (24. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Drucksache 21/781(neu) – Entwurf ein…
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Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) (Bericht zu Drs. 21/500, 21/501, 21/1628 Nr. 1)
[Die an den Deutschen Bundestag übermittelte Vorlage, auf deren Grundlage die Beschlussempfehlung erstellt wurde, ermöglichte keine Weiterverarbeitung zu einer barrierefreien Bundestagsdrucksache. Deutscher Bundestag Drucksache 21/1062 21. Wahlperiode 12.09.2025 Bericht* des Haus…
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Programm für Deutschland - Ein neuer Weg für die Ertragsteuern - Grundlegende Steuerreform zur Entlastung von Familien, Mittelstand und Unternehmen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/589)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1598 21. Wahlperiode 10.09.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Jörn König, Kay Gottschalk, Jan Wenzel Schmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/58…
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Erneute Überweisung von Vorlagen aus früheren Wahlperioden
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1541 21. Wahlperiode 09.09.2025 Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Erneute Überweisung von Vorlagen aus früheren Wahlperioden Der Bundestag wolle beschließen: Die in der Anlage aufgeführten Vorlagen aus früheren Wahlperioden werden erneut…
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Sozialstaatskommission (Antwort zu Drs. 21/1244)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1420 21. Wahlperiode 01.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Peter Bohnhof, Birgit Bessin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1244 – Sozialstaatskommission V o r b…
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Entwicklung der Rentenbezugsdauer von Altersrenten
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1257 21. Wahlperiode 18.08.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrike Schielke-Ziesing, René Springer, Gerrit Huy, Jan Feser, Achim Köhler, Lukas Rehm, Bernd Schuhmann, Thomas Stephan, Robert Teske und der Fraktion der AfD Entwicklung der Rente…
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Haushaltsentwurf 2026 – Einzelplan 02 Deutscher Bundestag (Vorwort, Überblick)
Entwurf zum Bundeshaushaltsplan 2026 Einzelplan 02 Deutscher Bundestag Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorwort zum Einzelplan......................................................................................................................................... 2 Über…
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Sozialstaatskommission
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1244 21. Wahlperiode 15.08.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Peter Bohnhof, Birgit Bessin, Hans-Jürgen Goßner, Gerrit Huy, Lukas Rehm, Bernd Schuhmann, Thomas Stephan und der Fraktion der AfD Sozialstaatskommission Die Bundesmi…
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Widersprüche in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik im Deutschen Fortschrittsbericht 2025 (Antwort zu Drs. 21/655)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/859 21. Wahlperiode 11.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Ulrike Schielke-Ziesing, Robert Teske, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/655 – Widersprüche in der Arb…
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BUNDESVERBAND DER BETRIEBSRENTNER
Tätigkeit: Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung Der Bundesverband der Betriebsrentner ist der einzige kompetente Fachverband für die betriebliche Altersversorgung mit derzeit 1100 Mitgliedern. Er vertritt die Interessen der ca.10 …
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Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten (Lieferkettensorgfaltspflichtenabschaffungsgesetz - LkSAG) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/329)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/733 21. Wahlperiode 02.07.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Malte Kaufmann, Leif-Erik Holm, Enrico Komning, weiterer Abgeordneter und der Fra…
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Haushaltsentwurf 2025 – Einzelplan 02 Deutscher Bundestag (Vorwort, Überblick)
Entwurf zum Bundeshaushaltsplan 2025 Einzelplan 02 Deutscher Bundestag Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorwort zum Einzelplan......................................................................................................................................... 2 Über…
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Rede von Lars Ehm (CDU/CSU) – Wir kommen damit zur nächsten Rednerin in dieser Debatte: für die SPD Rasha Nasr.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der AfD, den wir gerade beraten, kommt dem einen oder anderen sicher bekannt vor. Kein Wunder; denn die AfD hat diesen Antrag in nahezu identischer Form bereits im Oktober 2024 eingebracht. Heute also de…
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Rede von Ricarda Lang (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung – Bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne für alle
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Warum ist Tarifbindung so wichtig? Dazu ein paar Zahlen – Jan Dieren hat auch schon welche genannt –: Wer nicht nach Tarif bezahlt wird, arbeitet im Schnitt 54 Minuten pro Monat mehr und verdient trotzdem 11 Prozent w…
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Entwurf eines Gesetzes für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/323)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/629 21. Wahlperiode 25.06.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Drucksache 21/323 – Entwurf eines Gesetzes für ein steuerliches Investitionssofortpr…
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Regelungen über den polizeilichen Informationsverbund im Bundeskriminalamtgesetz (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/324)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/633 21. Wahlperiode 25.06.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Drucksache 21/324 – Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Regelungen über den poli…
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Entwurf eines Gesetzes zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/321)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/634 21. Wahlperiode 25.06.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Drucksache 21/321 – Entwurf eines Gesetzes zur Aussetzung des Familiennachzugs zu sub…
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Standort Deutschland stärken - Solidaritätszuschlag abschaffen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/343)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/648 21. Wahlperiode 25.06.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Kay Gottschalk, Jan Wenzel Schmidt, Jörn König, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/343…
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Einsetzung von Ausschüssen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/150 21. Wahlperiode 13.05.2025 Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Einsetzung von Ausschüssen Der Bundestag wolle beschließen: Gemäß § 54 in Verbindung mit § 57 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages werden folgende ständi…