540 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 22
-
Schriftliche Frage 163 von Thomas Dietz (AfD): Wie entwickelten sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der Tage mit Stör- und Ausfallzeiten in der Telematik-Infrastruktur (TI)…
Frage 163 (Thomas Dietz, AfD): Wie entwickelten sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der Tage mit Stör- und Ausfallzeiten in der Telematik-Infrastruktur (TI) der gematik GmbH, und wie wirken sich diese Störungen auf die Nutzbarkeit im Alltag von z. B. e-Rezept, der e…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1482 21. Wahlperiode 05.09.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . …
-
Entwicklung der Pflegebedürftigkeit und der Versorgungssituation von Pflegebedürftigen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1486 21. Wahlperiode 04.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Bessin, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan…
-
Entwicklung der Geburtenzahlen in Deutschland seit 2020
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1410 21. Wahlperiode 29.08.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Thomas Dietz, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin…
-
Schriftliche Frage 65 von Thomas Dietz (AfD): Wie viele Mittel aus dem Bundeshaushalt (und evtl. Nebenhaushalten) sowie zusätzlich aus Mitteln des GKV-Spitzenverbands, der Kassenärztlich…
Frage 65 (Thomas Dietz, AfD): Wie viele Mittel aus dem Bundeshaushalt (und evtl. Nebenhaushalten) sowie zusätzlich aus Mitteln des GKV-Spitzenverbands, der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, der Deutschen Krankenhausgesellschaft und der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung sin…
-
Schriftliche Frage 40 von Thomas Dietz (AfD): Inwiefern gibt es konkrete Handlungsanweisungen der Bundesregierung bzw. des Bundesministeriums der Finanzen an die Bundesländer, innerhalb…
Frage 40 (Thomas Dietz, AfD): Inwiefern gibt es konkrete Handlungsanweisungen der Bundesregierung bzw. des Bundesministeriums der Finanzen an die Bundesländer, innerhalb welcher Fristen die Forderungen zur Rückzahlung der Corona-Soforthilfen (Bundesgesetz) aufgemacht und durchges…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 18. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1324 21. Wahlperiode 22.08.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 18. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Baum, Christina, Dr. (AfD) . . . . . . . . . . . . . …
-
Kommunale Vorstöße zur Erprobung des legalen Cannabisverkaufs - rechtliche Einschätzung durch die Bundesregierung vor dem Hintergrund der angekündigten zweiten Säule der Cannabislegalisierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1326 21. Wahlperiode 22.08.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin…
-
Abschiebung schwerer Straftäter nach Afghanistan - rechtliche Grundlagen, Strafvollstreckung und Rückführungspraxis
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1185 21. Wahlperiode 11.08.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Gerold Otten, Dr. Christian Wirth, Achim Köhler, Rainer Galla, Dr. Anna Rathert, Lars Haise, Stefan Keuter, Thomas Fetsch, Martin Hess, Erhard Brucker, Ulrich von Zon…
-
Schriftliche Frage 27 von Thomas Dietz (AfD): Kann die Bundesregierung bestätigen, dass der Dokumentarfilm „Nur ein Piks. Im Schatten der Impfung“ auf Anweisung des Bundesministeriums de…
Frage 27 (Thomas Dietz, AfD): Kann die Bundesregierung bestätigen, dass der Dokumentarfilm „Nur ein Piks. Im Schatten der Impfung“ auf Anweisung des Bundesministeriums des Innern kurz nach seinem Erscheinen vom Kinoportal „kinofreund eG“ gelöscht wurde, wie der Regisseur des Film…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 4. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1164 21. Wahlperiode 08.08.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 4. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . 17, 18,…
-
Auftreten meldepflichtiger Krankheiten in Thüringen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1132 21. Wahlperiode 05.08.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birg…
-
Gefahren von Cannabis im Straßenverkehr
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1109 21. Wahlperiode 04.08.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Knuth Meyer-Soltau, Tobias Matthias Peterka, Ulrich von Zons, Dr. Christoph Birghan, Stefan Möller, Peter Bohnhof, Sascha Lensing, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl…
-
Schriftliche Frage 79 von Thomas Dietz (AfD): Welche kurzfristigen Maßnahmen plant die Bundesregierung zur Regulierung des Ausbaus der „erneuerbaren Energien“ derzeit, um die Abschaltung…
Frage 79 (Thomas Dietz, AfD): Welche kurzfristigen Maßnahmen plant die Bundesregierung zur Regulierung des Ausbaus der „erneuerbaren Energien“ derzeit, um die Abschaltung von Stromerzeugern in den deutschen Stromnetzen (tagsüber) nicht weiter zu erhöhen, nachdem der starke Ausbau…
-
Schriftliche Frage 56 von Thomas Dietz (AfD): Ist der Bundesregierung der Fall von S. N. aus Hamm bekannt, die als Mitarbeiterin des Internationalen Komitees des Roten Kreuz in Mogadisch…
Frage 56 (Thomas Dietz, AfD): Ist der Bundesregierung der Fall von S. N. aus Hamm bekannt, die als Mitarbeiterin des Internationalen Komitees des Roten Kreuz in Mogadischu arbeitete und am 2. Mai 2018 entführt wurde, und wenn ja, was unternimmt die Bundesregierung bzw. das Auswär…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 28. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1089 21. Wahlperiode 01.08.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 28. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . …
-
Kenntnisse und Bewertung der Bundesregierung zu Gründung, Finanzierung, Eigentümerstruktur und Einbindung der TeleClinic GmbH in den DocMorris-Konzern
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1046 21. Wahlperiode 29.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin…
-
Dauerduldungen unattraktiver machen durch Abschaffung der Analogleistungen nach § 2 des Asylbewerberleistungsgesetzes
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1073 21. Wahlperiode 29.07.2025 Antrag der Abgeordneten Gerrit Huy, René Springer, Peter Bohnhof, Carsten Becker, Jan Feser, Hans-Jürgen Goßner, Lukas Rehm, Ulrike Schielke-Ziesing, Thomas Stephan, Robert Teske, Alexander Arpaschi, Dr. Christina…
-
Schriftliche Frage 18 von Thomas Dietz (AfD): Sind seit der Reform des Disziplinarrechts des Bundes im April 2024 disziplinare Maßnahmen gegenüber Bundespolizeibeamten aufgrund ihrer Mit…
Frage 18 (Thomas Dietz, AfD): Sind seit der Reform des Disziplinarrechts des Bundes im April 2024 disziplinare Maßnahmen gegenüber Bundespolizeibeamten aufgrund ihrer Mitgliedschaft in der AfD (Alternative für Deutschland) oder aufgrund der Ausübung eines Mandats für die AfD anhä…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 21. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/982 21. Wahlperiode 25.07.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 21. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . .…