958 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 18
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IT-Umstellung in Verbindung mit der Umsetzung der GEAS-Reform
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4966 21. Wahlperiode 25.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Violetta Bock, Agnes Conrad, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Jan Köstering, Sonja Lemke, Bodo Ramelow, David Schliesing, Aaron Va…
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Neue Erkenntnisse zum Brandanschlag auf das Altenheim der Israelitischen Kultusgemeinde München am 13. Februar 1970 (Antwort zu Drs. 21/4653)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4977 21. Wahlperiode 25.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Katrin Fey, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4653 – Neue Erkenntnisse zum Brandan…
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Queeres Leben stärken - Christopher-Street-Days schützen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2575)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4973 21. Wahlperiode 25.03.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Maik Brückner, Clara Bünger, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2575 –…
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Protokoll der 67. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/67 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 67. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 25. März 2026 Inhalt: Nachruf auf den Parlamentarischen Staatssekretär Carsten Träger Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 14b, 16, 18 und …
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Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion namentlich abgestimmt. In ihrem Antrag fordert die AfD-Fraktion eine umfassende Reform des Staatsbürgerschaftsrechts, wodurch Entscheidungen der Ampel-Koalition von 2024 wieder rückgängig gemacht we…
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Durchsuchungsmaßnahmen gegen Strukturen von Combat 18 bzw. Blood and Honour (Antwort zu Drs. 21/4628)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4963 21. Wahlperiode 24.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ferat Koçak, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4628 – Durchsuchungsmaßnahmen gegen…
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Geplante Verschärfung von Stadionverboten und weiterer Sicherheitsmaßnahmen im Profifußball
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4877 21. Wahlperiode 23.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Köstering, Clara Bünger, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Agnes Conrad, Katrin Fey, Ates Gürpinar, Christian Görke, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Son…
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Rede von Clara Bünger (DIE LINKE) – Für eine Revision der Genfer Flüchtlingskonvention – Kriegsflüchtlinge prioritär in benachbarten Regionen schützen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der „NZZ“ habe ich diese Woche einen interessanten Artikel über unseren Kollegen Reza Asghari von der CDU gelesen, der vor langer Zeit aus dem Iran nach Deutschland geflohen ist. Darin heißt es – ich zitiere mit Er…
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Protokoll der 66. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/66 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 66. Sitzung Berlin, Freitag, den 20. März 2026 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 22: a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung der Ve…
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Fragen für die Fragestunde der 67. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. März 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4849 21. Wahlperiode 20.03.2026 Fragen für die Fragestunde der 67. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. März 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Al-Wazir, Tarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . .…
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Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das Jahr 2025 - Schwerpunktfragen zu Dublin-Verfahren (Antwort zu Drs. 21/4008)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4911 21. Wahlperiode 20.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Doris Achelwilm, Violetta Bock, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4008 – Ergänzende Informationen zur…
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Zurückweisungen an den Binnengrenzen im Jahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/4215)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4922 21. Wahlperiode 20.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Katrin Fey, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4215 – Zurückweisungen an den Binnen…
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Rede von Clara Bünger (DIE LINKE) – Gesetzes zur Aufhebung des Polizeibeauftragtengesetzes
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor Kurzem war Herr Drößler von der AfD hier im Deutschen Bundestag erschreckend ehrlich. Erst hat er mit dem Aufsagen eines Teils der verbotenen Parole der SA begonnen und uns dann allen unmissverständlich mitgeteilt,…
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Protokoll der 65. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/65 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 65. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 19. März 2026 Inhalt: Ergänzung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 6: Vereinbarte Debatte: Internationaler Frauentag Karin Prien, Bundesministerin BMBFSFJ Beatrix von Storch (Af…
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Pläne für eine europäische KI-Gigafabrik in Deutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4817 21. Wahlperiode 19.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Anne-Mieke Bremer, Clara Bünger, Doris Achelwilm, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Jan Köstering, Bodo Ramelow, David Schliesing, Aaron Valent, Donata…
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Zusammenarbeit des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge mit Geheimdiensten (Antwort zu Drs. 21/4188)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4902 21. Wahlperiode 19.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Violetta Bock, Anne- Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4188 – Zusammenarbeit des Bundes…
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Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum Familiennachzug und Umgang der Bundesregierung mit einer parlamentarischen Anfrage hierzu (Antwort zu Drs. 21/4189)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4915 21. Wahlperiode 19.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Doris Achelwilm, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4189 – Vorgaben des Europäische…
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Frage von Clara Bünger (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Wie begründet die Bundesregierung die nach mir vorliegenden Informationen geplante Streichung aller Haushaltsmittel für die behördenunabhängige Asylverfahrensberatung (AVB) für das Jahr 2027, obwohl eine entsprechende Förderung durch den Bund nach § 12a des Asylgesetzes gesetzlic…
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Frage von Clara Bünger (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Sind Medienberichte zutreffend, laut denen der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) den drei vom Deutschen Buchhandlungspreis ausgeschlossenen Buchhandlungen wahrheitswidrig hat mitteilen lassen, dass sie von der Jury nicht als Preisträger des Deutschen Buc…
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Protokoll der 64. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/64 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 64. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 18. März 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Maja Wallstein, Dr. Anja Weisgerber und Albert Stegemann Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung de…