502 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 11
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Sicherheit der Beschäftigten im öffentlichen Dienst
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4777 21. Wahlperiode 18.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Marcel Emmerich, Dr. Irene Mihalic, Lukas Benner, Schahina Gambir, Dr. Konstantin von Notz, Lamya Kaddor, Marlene Schönberger, Matthias Gastel, Karoline Otte, Sylvia Rietenberg und d…
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Die Zeitenwende in der Zivilen Verteidigung umsetzen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4746 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antrag der Abgeordneten Leon Eckert, Dr. Konstantin von Notz, Dr. Irene Mihalic, Agnieszka Brugger, Marcel Emmerich, Sara Nanni, Corinna Rüffer, Dr. Janosch Dahmen, Dr. Sebastian Schäfer, Chantal Kopf, Karoline Ott…
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Schriftliche Frage 33 von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die Zusammenarbeit des iranischen Regimes mit Kriminellen und kriminellen Gruppierungen (Stru…
Frage 33 (Marcel Emmerich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die Zusammenarbeit des iranischen Regimes mit Kriminellen und kriminellen Gruppierungen (Strukturen der organisierten Kriminalität) in Deutschland, und welche kriminellen Gruppierung…
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Schriftliche Frage 8 von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung geprüft, ob vor dem Hintergrund der Vorwürfe der Geldwäsche und Finanzkriminalität gegen den Sexualstraftäter Jeffre…
Frage 8 (Marcel Emmerich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung geprüft, ob vor dem Hintergrund der Vorwürfe der Geldwäsche und Finanzkriminalität gegen den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein und weiterer Erkenntnisse aus den Epstein-Files zu seinen Geschäftsbeziehungen a…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4657 21. Wahlperiode 13.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . 15…
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Aussetzung der Zulassungen zu Integrationskursen nach § 44 Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4664 21. Wahlperiode 13.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Filiz Polat, Lamya Kaddor, Marcel Emmerich, Leon Eckert, Dr. Konstantin von Notz, Dr. Irene Mihalic, Lukas Benner, Schahina Gambir, Marlene Schönberger, Sylvia Rietenberg, Dr. Armin …
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Kooperationen der Bundesregierung mit Drittstaaten im Zusammenhang mit der möglichen Einrichtung von "Return Hubs" und dem Konzept "sicherer Drittstaaten"
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4678 21. Wahlperiode 13.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lukas Benner, Filiz Polat, Dr. Konstantin von Notz, Schahina Gambir, Claudia Roth, Marcel Emmerich, Lamya Kaddor, Marlene Schönberger und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kooperati…
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Kooperation und Informationsaustausch zwischen Bundesministerien und dem Bundesamt für Verfassungsschutz im Rahmen des sogenannten Haber-Verfahrens
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4634 21. Wahlperiode 11.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Misbah Khan, Dr. Irene Mihalic, Marcel Emmerich, Schahina Gambir, Marlene Schönberger, Mayra Vriesema, Lukas Benner, Lamya Kaddor, Katrin Göring-Eckardt, Sve…
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Transnationale Repression in Deutschland - Maßnahmen zum Schutz von Demokratie und Betroffenen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4636 21. Wahlperiode 11.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Marcel Emmerich, Dr. Konstantin von Notz, Deborah Düring, Boris Mijatović, Luise Amtsberg, Katrin Göring-Eckardt, Dr. Irene Mihalic, Claudia Roth, Schahina Gambir, Marlene Schönberge…
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Zehn Jahre zivile Seenotrettung auf dem Mittelmeer (Antwort zu Drs. 21/4061)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4673 21. Wahlperiode 11.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marcel Emmerich, Luise Amtsberg, Schahina Gambir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4061 – Zehn Jahre z…
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Aktivitäten der Islamischen Revolutionsgarden als ernste Bedrohung für jüdisches Leben in Deutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4626 21. Wahlperiode 10.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Marlene Schönberger, Dr. Irene Mihalic, Lamya Kaddor, Dr. Konstantin von Notz, Luise Amtsberg, Lukas Benner, Marcel Emmerich, Schahina Gambir, Omid Nouripour und der Fraktion BÜNDNIS…
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Schriftliche Frage 28 von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Personen mit Aufnahmezusage über das Bundeaufnahmeprogramm Afghanistan warten nach Kenntnis der Bundesregierung in Islamabad noch…
Frage 28 (Marcel Emmerich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Personen mit Aufnahmezusage über das Bundeaufnahmeprogramm Afghanistan warten nach Kenntnis der Bundesregierung in Islamabad noch auf das für den Ausreiseprozess notwendige Sicherheitsinterview (bitte nach Hauptpersonen…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4573 21. Wahlperiode 06.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Zugang statt Blockade - Zulassungsstopp zu Sprach- und Integrationskursen aufheben (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/4280)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4584 21. Wahlperiode 06.03.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Filiz Polat, Marcel Emmerich, Lamya Kaddor, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksac…
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Rede von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Schlanker Staat statt Kostenexplosion – Beamtenzahl und Pensionslasten senken
Da will ich Ihnen eines mitgeben: Kein vernünftiger Einsatz ist, die ganze Familie damit zu versorgen. Wenn die eigene Fraktionsfeier zur Familienfeier wird, –
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Rede von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Schlanker Staat statt Kostenexplosion – Beamtenzahl und Pensionslasten senken
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich finde, wenn wir über Menschen reden, die bei uns im öffentlichen Dienst arbeiten, wenn wir über Beamte sprechen, die sich für den Staat einsetzen und für den Staat arbeiten, die für unser al…
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Protokoll der 62. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/62 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 62. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 5. März 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Dr. Michael Blos, Klaus-Peter Willsch und Dr. Inge Gräßle Änderung der Tagesordnung Wahl des Abgeordneten Maximi…
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Entwicklung rechtsextremer Taten und rechtsextremen Personenpotenzials in Deutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4551 21. Wahlperiode 05.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Irene Mihalic, Marcel Emmerich, Dr. Konstantin von Notz, Marlene Schönberger, Schahina Gambir, Helge Limburg, Lukas Benner, Lamya Kaddor, Leon Eckert, Dr. Lena Gumnior und der Fr…
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Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II)
Der Bundestag hat in namentlicher Abstimmung dem Gesetzentwurf zur Umgestaltung des Bürgergelds zu einer neuen Grundsicherung zugestimmt. Ziel der Reform ist laut Regierung ein Sozialstaat mit klareren Regeln, in dem staatliche Unterstützung stärker an Eigenverantwortung und Mitw…
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Rassismus als gesamtgesellschaftliche Herausforderung - Handlungsbedarf der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4478 21. Wahlperiode 04.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Schahina Gambir, Awet Tesfaiesus, Filiz Polat, Misbah Khan, Marcel Emmerich, Dr. Konstantin von Notz, Dr. Irene Mihalic, Marlene Schönberger, Lukas Benner, Lamya Kaddor, Dr. Lena Gum…