502 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 22
-
Demokratie schützen - Rechtsextremisten konsequent entwaffnen und rechtsextremistische Netzwerke im Staatsdienst verhindern (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/584)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1656 21. Wahlperiode 15.09.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Marcel Emmerich, Helge Limburg, Dr. Irene Mihalic, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – …
-
Schriftliche Frage 51 von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was konkret wurde zwischen der deutschen und der pakistanischen Regierung bezüglich der Afghaninnen und Afghanen mit Aufnahmezusage der Bund…
Frage 51 (Marcel Emmerich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was konkret wurde zwischen der deutschen und der pakistanischen Regierung bezüglich der Afghaninnen und Afghanen mit Aufnahmezusage der Bundesrepublik Deutschland, die nach Pakistan abgeschoben wurden, besprochen, und rechnet die…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1627 21. Wahlperiode 12.09.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . …
-
Kein Stopp des Rückbaus abgeschalteter Kernkraftwerke (Beschlussempfehlung)
Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, worin die Fraktion fordert, den Rückbau stillgelegter Atomkraftwerke sofort zu stoppen und die Reaktoren möglichst schnell wieder in Betrieb zu nehmen. In dem Antrag wird der Atomausstieg als Fehler bezeichnet, der die S…
-
Aufnahmezusagen einhalten - Schutz für gefährdete Afghaninnen und Afghanen jetzt garantieren
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1542 21. Wahlperiode 09.09.2025 Antrag der Abgeordneten Schahina Gambir, Marcel Emmerich, Luise Amtsberg, Filiz Polat, Felix Banaszak, Dr. Konstantin von Notz, Agnieszka Brugger, Lukas Benner, Dr. Lena Gumnior, Lamya Kaddor, Dr. Irene Mihalic, M…
-
Pläne der Bundesregierung zur Einführung von Distanzelektroimpulsgeräten bei der Bundespolizei (Antwort zu Drs. 21/1009)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1518 21. Wahlperiode 08.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marcel Emmerich, Dr. Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1009 – …
-
Schriftliche Frage 27 von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was sind die Gründe, warum bereits erteilte Aufnahmezusagen im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan wieder zurückgenommen wurden (…
Frage 27 (Marcel Emmerich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was sind die Gründe, warum bereits erteilte Aufnahmezusagen im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan wieder zurückgenommen wurden (bitte nach den 14 häufigsten Gründen aufschlüsseln), und wie viele Aufnahmezusagen wurden…
-
Schriftliche Frage 26 von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Aufnahmezusagen lagen in den letzten zwölf Monaten (bitte einzeln für August 2024 bis August 2025 auflisten) im Rahmen des Bundesa…
Frage 26 (Marcel Emmerich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Aufnahmezusagen lagen in den letzten zwölf Monaten (bitte einzeln für August 2024 bis August 2025 auflisten) im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan vor, und wie viele Aufnahmezusagen wurden davon wieder entzo…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1482 21. Wahlperiode 05.09.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . …
-
Aufgaben und Auslastung der Bereitschaftspolizeien der Länder und des Bundes (Antwort zu Drs. 21/1332)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1471 21. Wahlperiode 03.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Irene Mihalic, Marcel Emmerich, Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1332 – …
-
Visa-, Anerkennungs- und Verwaltungsverfahren als Hürde für internationale Studierende und Forschende
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1025 21. Wahlperiode 01.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ayşe Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, Dr. Anja Reinalter, Lukas Benner, Marcel Emmerich, Schahina Gambir, Lamya Kaddor, Misbah Khan, Filiz Polat, Claudia Roth, Jamila Schäfe…
-
Rechtsextremistische Organisation "Brothers of Honour" auch bekannt als "Blood and Honour" (Antwort zu Drs. 21/1252)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1414 21. Wahlperiode 29.08.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marcel Emmerich, Dr. Irene Mihalic, Schahina Gambir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1252 – Rechtsex…
-
Pläne der Bundesregierung zur Einführung von Distanzelektroimpulsgeräten bei der Bundespolizei
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1009 21. Wahlperiode 28.08.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Marcel Emmerich, Dr. Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, Lukas Benner, Schahina Gambir, Dr. Lena Gumnior, Lamya Kaddor, Rebecca Lenhard, Marlene Schönberger und der Fraktion BÜN…
-
Aufgaben und Auslastung der Bereitschaftspolizeien der Länder und des Bundes
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1332 21. Wahlperiode 22.08.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Irene Mihalic, Marcel Emmerich, Dr. Konstantin von Notz, Lukas Benner, Schahina Gambir, Lamya Kaddor, Rebecca Lenhard, Marlene Schönberger und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
-
Speicherung und Weitergabe von persönlichen Daten von Menschen, die das Selbstbestimmungsgesetz in Anspruch nehmen (Antwort zu Drs. 21/1165)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1340 21. Wahlperiode 22.08.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nyke Slawik, Dr. Konstantin von Notz, Marcel Emmerich, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1165 – Speich…
-
Aktuelle Belastung der Bundespolizei
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1249 21. Wahlperiode 18.08.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Irene Mihalic, Marcel Emmerich, Dr. Konstantin von Notz, Lukas Benner, Schahina Gambir, Dr. Lena Gumnior, Lamya Kaddor, Rebecca Lenhard, Marlene Schönberger und der Fraktion BÜN…
-
Jung und rechtsextrem - Zur Zunahme rechtsextremer Einstellungen und Gewaltbereitschaft unter Jugendlichen und jungen Erwachsenen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1251 21. Wahlperiode 18.08.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Marlene Schönberger, Schahina Gambir, Marcel Emmerich, Dr. Irene Mihalic, Nyke Slawik, Dr. Konstantin von Notz, Lamya Kaddor, Dr. Anna Lührmann, Lukas Benner, Leon Eckert, Filiz Pol…
-
Rechtsextremistische Organisation "Brothers of Honour" auch bekannt als "Blood and Honour"
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1252 21. Wahlperiode 18.08.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Marcel Emmerich, Dr. Irene Mihalic, Schahina Gambir, Marlene Schönberger, Lukas Benner, Dr. Lena Gumnior, Lamya Kaddor, Rebecca Lenhard, Dr. Konstantin von Notz, Sven Lehmann und de…
-
Vor Ort gut leben - Städte und Gemeinden stärken
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1310 21. Wahlperiode 18.08.2025 Antrag der Abgeordneten Karoline Otte, Dr. Julia Verlinden, Andreas Audretsch, Misbah Khan, Dr. Konstantin von Notz, Kassem Taher Saleh, Timon Dzienus, Sylvia Rietenberg, Hanna Steinmüller, Victoria Broßart, Haral…
-
Speicherung und Weitergabe von persönlichen Daten von Menschen, die das Selbstbestimmungsgesetz in Anspruch nehmen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1165 21. Wahlperiode 07.08.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Nyke Slawik, Dr. Konstantin von Notz, Marcel Emmerich, Marlene Schönberger, Lukas Benner, Schahina Gambir, Lamya Kaddor, Misbah Khan, Ulle Schauws, Sven Lehmann, Simone Fischer, Tin…