4.791 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 155
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Erfassung antiziganistischer Straftaten in dem Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum 30. September 2025 (Antwort zu Drs. 21/2402)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2590 21. Wahlperiode 05.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2402 – Erfassung antiziganistischer Straftaten in dem Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis z…
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Kriminalitätsfelder in Bezug auf Bahnhöfe und Züge in Sachsen in den ersten Halbjahren 2024 und 2025 (Antwort zu Drs. 21/2410)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2591 21. Wahlperiode 05.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Hess, Matthias Rentzsch, Dr. Gottfried Curio, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2410 – Kriminalitätsfelder in…
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr - Drucksache 21/1846 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2580 21. Wahlperiode (zu Drucksache 21/1846) 05.11.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr – Drucksache 21/1846 – Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäuße…
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierungsgesetz - WDModG) - Drucksache 21/1853 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2581 21. Wahlperiode (zu Drucksache 21/1853) 05.11.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierungsgesetz – WDModG) – Drucksache 21/1853 – Stellungnahme des Bunde…
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Cybersicherheit und Stellenentwicklung im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (Antwort zu Drs. 21/2380)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2647 21. Wahlperiode 05.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Ulrich von Zons, Lukas Rehm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2380 – Cybersicherheit und S…
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Bericht über die Programme zur Innovations- und Technologieförderung im Mittelstand, insbesondere über die Entwicklung des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM) (Fortschrittsbericht für das Jahr 2024)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2695 21. Wahlperiode 05.11.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über die Programme zur Innovations- und Technologieförderung im Mittelstand, insbesondere über die Entwicklung des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM) (…
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Nachhaltigkeit für ein modernes und zukunftsfähiges Deutschland Beschluss der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2696 21. Wahlperiode 05.11.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Nachhaltigkeit für ein modernes und zukunftsfähiges Deutschland Beschluss der Bundesregierung Deutschland ist ein Land, das von Engagement, Innovation und Offenheit geprägt …
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Siebte Verordnung zur Änderung steuerlicher Verordnungen
[Bundesrat Drucksache 626/25 05.11.25 Fz - Wi Verordnung der Bundesregierung Siebte Verordnung zur Änderung steuerlicher Verordnungen A. Problem und Ziel Seit dem Erlass der Sechsten Verordnung zur Änderung steuerlicher Verordnungen vom 19. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2432) hat sic…
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Dritte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Passverwaltungsvorschrift und der Personalausweisverwaltungsvorschrift
[Bundesrat Drucksache 629/25 05.11.25 In Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung Dritte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Passverwaltungsvorschrift und der Personalausweisverwaltungsvorschrift A. Problem und Ziel Das am 1. Mai 2025 in Kraft getretene …
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Bericht der Bundesregierung gemäß Artikel 13 Absatz 6 Satz 1 des Grundgesetzes für das Jahr 2024
[Bundesrat Drucksache 656/25 05.11.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung B R Fu ss Bericht der Bundesregierung gemäß Artikel 13 Absatz 6 Satz 1 des Grundgesetzes für das Jahr 2024 Bundesministerium Bundesministerium der Justiz und des Innern für Verbraucherschutz Berlin, 5. …
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Zweiter Bericht über die Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen
[Bundesrat Drucksache 676/25 05.11.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung B R Fu ss Zweiter Bericht über die Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen Bundesministerium Berlin, 5. November 2025 für Wirtschaft und Energie An den Präsidenten des Bundesrates Herrn Bürge…
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Folgen der staatlichen Förderung von Umwelt- und Klimaschutzorganisationen (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/1367) (Antwort zu Drs. 21/2379)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2527 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Ingo Hahn, Andreas Bleck, Dr. Michael Blos, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2379 – Folgen der staatlichen Förd…
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Cybersicherheit und Stellenentwicklung im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministers für besondere Aufgaben (Antwort zu Drs. 21/2378)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2528 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Ulrich von Zons, Lukas Rehm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2378 – Cybersicherheit und S…
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Bilanz des ESF Plus-Förderprogramms Akti(F) Plus (Antwort zu Drs. 21/2307)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2529 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Thomas Stephan, René Springer, Gerrit Huy, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2307 – Bilanz des ESF Plus-Förderprogra…
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Die Projektauswahl und Auswahlgremien des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/2021)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2530 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Christoph Birghan, Martin Reichardt, Nicole Höchst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2021 – Die Projektauswahl …
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Deutsch-tadschikische Zusammenarbeit bei Abschiebungen (Antwort zu Drs. 21/1987)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2531 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Agnes Conrad, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/1987 – Deutsch-tadschikische Zusa…
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Stellenwert gendersensibler Jugendarbeit (Antwort zu Drs. 21/2309)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2532 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Heidi Reichinnek, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2309 – Stellenwert gendersen…
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Stopp aller Pläne zur Ansiedlung der "Deutschen Agentur für Transfer und Innovation" in Erfurt (Antwort zu Drs. 21/2015)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2534 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2015 – Stopp aller Pläne zur Ansiedlung der „Deutschen Agentur für Transfer und Innovat…
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Transparenz und Evaluierung der Ausgaben im Rahmen der "Sonderinitiative Geflüchtete und Aufnahmeländer" im Haushaltsjahr 2024, Einzelplan 23 (Antwort zu Drs. 21/2006)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2556 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rocco Kever, Dr. Michael Espendiller, Matthias Rentzsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2006 – Transparenz und Ev…
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Umsetzung der geplanten Frühstart-Rente (Antwort zu Drs. 21/2326)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2557 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Dr. Armin Grau, Katharina Beck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2326 – Umsetzung der…