4.804 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 178
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Finanzplan des Bundes 2024 bis 2028
Gesamtwirtschaftliche Entwicklung mit Projektion bis 2028, Bundeshaushalt 2025 und Finanzplan bis 2028, Ausgaben und Einnahmen des Bundes, Finanzbeziehungen zu anderen öffentlichen Ebenen
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Einsetzung des Kabinettausschusses Nationaler Sicherheitsrat und Geschäftsordnung des Nationalen Sicherheitsrates
Geschäftsordnung des Nationalen Sicherheitsrates (NSR): NSR als Kabinettsausschuss der Bundesregierung und zentrales Gremium zu übergreifenden Angelegenheiten der nationalen Sicherheit, Kernaufgaben, Vorsitz und Mitglieder, Arbeitsweise; Außerkrafttreten der Geschäftsordnung des …
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Bericht des Bundeskartellamtes über seine Tätigkeit in den Jahren 2023/2024 sowie über die Lage und Entwicklung auf seinem Aufgabengebiet und Stellungnahme der Bundesregierung
Wettbewerbliche Entwicklungen und wettbewerbspolitische Lage, Tätigkeitsbericht nach Wirtschaftsbereichen, Verbraucherschutz, Wettbewerbsregister, Tätigkeitsbericht der Vergabekammern, Geschäftsübersicht
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Bundeseigene Wohnungen und Liegenschaften (Antwort zu Drs. 21/1316)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1690 21. Wahlperiode 17.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Caren Lay, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/1316 – Bundeseigene Wohnungen und Lieg…
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Folgen der Afrikanischen Schweinepest (Antwort zu Drs. 21/1325)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1691 21. Wahlperiode 17.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1325 – Folgen der Afrikanischen …
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Umsetzung und Auswirkung der Regelung zur Strafbarkeit von vorsätzlichen Falschangaben im Asylverfahren - § 85 Absatz 2 des Asylgesetzes (Antwort zu Drs. 21/1467)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1692 21. Wahlperiode 17.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, Christopher Drößler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1467 – Umsetzung und …
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Stand der Umsetzung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichtes zu den Dublin-Rücküberstellungen nach Griechenland durch die Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/1448)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1698 21. Wahlperiode 17.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sascha Lensing, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1448 – Stand der Umsetzung…
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Prozess gegen Maja T. und Mitglieder der sogenannten Hammerbande in Ungarn und die Rolle der deutschen Politik (Antwort zu Drs. 21/1470)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1704 21. Wahlperiode 17.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Beatrix von Storch, Jan Wenzel Schmidt, Gerold Otten, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1470 – Prozess gegen Maja T.…
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Organisationsstruktur und personelle Ausstattung der Referate 303 und 304 sowie Aufgaben in der Unterabteilung 30 des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Antwort zu Drs. 21/1466)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1705 21. Wahlperiode 17.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Rentzsch, Rocco Kever, Denis Pauli, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1466 – Organisationsstruktur und pers…
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Steueraufkommen aus Kryptowert-Transaktionen in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/1458)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1707 21. Wahlperiode 17.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Isabelle Vandre, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/1458 – Steueraufkommen aus Kry…
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Entschließung des Bundesrates "Stärkerer Schutz vor häuslicher Gewalt durch elektronische Aufenthaltsüberwachung"
Bundesrat zu Drucksache 344/24 (Beschluss) 17.09.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates "Stärkerer Schutz vor häuslicher Gewalt durch elektronische Aufenthaltsüberwachung" Bundesministerium Berlin, 15. Sep…
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Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das erste Halbjahr 2025 - Schwerpunktfragen zu Dublin-Verfahren (Antwort zu Drs. 21/1182)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1668 21. Wahlperiode 16.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Doris Achelwilm, Violetta Bock, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/1182 – Ergänzende Informationen zu…
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Zur humanitären Versorgung der Menschen in Gaza (Antwort zu Drs. 21/1451)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1674 21. Wahlperiode 16.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Boris Mijatović, Luise Amtsberg, Deborah Düring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1451 – Zur humanitä…
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Rechtliche Verfahren unter Beteiligung des Auswärtigen Amts (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/670) (Antwort zu Drs. 21/1303)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1675 21. Wahlperiode 16.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Peter Bohnhof, Ulrich von Zons, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1303 – Rechtliche Verfahr…
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Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im vierten Quartal 2025 (Antwort zu Drs. 21/1468)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1682 21. Wahlperiode 16.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Gohlke, Desiree Becker, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/1468 – Öffentliche Auftritte der…
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Zahlen in der Bundesrepublik Deutschland lebender Geflüchteter zum 30. Juni 2025 (Antwort zu Drs. 21/1102)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1640 21. Wahlperiode 15.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Doris Achelwilm, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/1102 – Zahlen in der Bundesrep…
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Familiennachzug von Drittstaatenangehörigen nach Deutschland im Jahr 2024 und im ersten Halbjahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/1200)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1641 21. Wahlperiode 15.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, Christopher Drößler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1200 – Familiennachzu…
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Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2023 bis 2026 (30. Subventionsbericht)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/1600 21. Wahlperiode 15.09.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2023 bis 2026 (30. Subventionsbericht) Inhal tsverzei…
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Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2023 bis 2026 (30. Subventionsbericht)
[Bundesrat Drucksache 479/25 15.09.25 Fz Unterrichtung durch die Bundesregierung B R Fu ss Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2023 bis 2026 (30. Subventionsbericht) Bundesministerium Berlin, 15.…
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Transparenz bei den Partnerschaften für Demokratie im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie Leben!" (Antwort zu Drs. 21/1011)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1635 21. Wahlperiode 12.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sascha Lensing, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1011 – Transparenz bei den…