4.804 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 205
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Schwere Durchfallerkrankungen bei Kindern - Häufung von Fällen des hämolytisch-urämischen Syndroms in Frankreich und mögliche Auswirkungen auf Deutschland (Antwort zu Drs. 21/707)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/902 21. Wahlperiode 14.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/707 – Schwere Durchfallerkranku…
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Zustand und Modernisierung von (öffentlichen) Hallen- und Schwimmbädern (Antwort zu Drs. 21/713)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/989 21. Wahlperiode 14.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karoline Otte, Tina Winklmann, Dr. Ophelia Nick, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/713 – Zustand und Mo…
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Verordnung zur Stärkung der Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und bestimmten Bau- und Abbruchabfällen
Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Evaluierung der Gewerbeabfallverordnung zur Durchsetzung der Verbesserung der getrennten Sammlung sowie der Recyclingquote gewerblicher Siedlungsabfälle sowie Bau- und Abbruchabfälle: Einführung einer Kennzeichnungspflicht für die Sammelbeh…
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Widersprüche in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik im Deutschen Fortschrittsbericht 2025 (Antwort zu Drs. 21/655)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/859 21. Wahlperiode 11.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Ulrike Schielke-Ziesing, Robert Teske, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/655 – Widersprüche in der Arb…
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Ausreiseverbote gegenüber politisch motivierten Personen im Zeitraum 2015 bis 2025 (Antwort zu Drs. 21/705)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/887 21. Wahlperiode 11.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/705 – Ausreiseverbote gegenüber politisch motivierten Personen im Zeitraum von 2015 bi…
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Ausschluss vom Ruhegehalt nach § 21 Absatz 3 Satz 6 des Bundesministergesetzes (Antwort zu Drs. 21/737)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/888 21. Wahlperiode 11.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, Ronald Gläser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/737 – Ausschluss vom Ruhegeh…
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Ergebnisse der "Fulda-Runde" 2025 (Antwort zu Drs. 21/395)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/889 21. Wahlperiode 11.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Dr. med. Paula Piechotta, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/395 – Erge…
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Folgerungen der Bundesregierung aus dem Prüfbericht des Expertenrats für Klimafragen zur Einhaltung der Klimaziele 2030, 2040 und 2045 (Antwort zu Drs. 21/490)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/959 21. Wahlperiode 11.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa Badum, Dr. Alaa Alhamwi, Steffi Lemke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/490 – Folgerungen der Bun…
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Verordnung zur Vereinfachung der Durchführung und Genehmigung klinischer Prüfungen
Erlass einer Verordnung über Standardvertragsklauseln für die Durchführung klinischer Prüfungen (Standardvertragsklauselverordnung - StandVKlV), Änderung der Klinische Prüfung-Bewertungsverfahren-Verordnung;<br /> Anwendung der Standardvertragsklauseln (Anlage 1 der Verordnung) a…
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Fünfundzwanzigste Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes
Aufnahme weiterer neuer psychoaktiver Stoffe (NPS) in die Anlage des Betäubungsmittelgesetzes
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Bericht der Bundesregierung nach § 5 Absatz 3 des Bundesstatistikgesetzes für die Jahre 2023 und 2024
Durch Rechtsverordnung gem. Bundesstatistikgesetz angeordnete Bundesstatistiken sowie Erhebungen für besondere Zwecke
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Abschlussbericht der Evaluation des Gesetzes zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen
Ergebnisse der Evaluationsstudie zum Prostituiertenschutzgesetz: nationale, internationale und europäische Regulierung, Forschungsstand, Methoden, Medienanalyse und Auswertung der Bundesstatistik, Empirie, Prüfempfehlungen
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Ausgaben für den Posten der Präsidentin der UN-Generalversammlung (Antwort zu Drs. 21/540)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/841 21. Wahlperiode 10.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Jan Wenzel Schmidt, Udo Theodor Hemmelgarn, Dr. Rainer Rothfuß und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/540 – Ausgaben für den P…
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Einschränkungen für kinderreiche Familien bei der Personenbeförderung mit PKWs - Möglicher Regelungsbedarf beim Führerscheinrecht (Antwort zu Drs. 21/704)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/842 21. Wahlperiode 10.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/704 – Einschränkungen für kinde…
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Rüstungsexporte nach Israel (Antwort zu Drs. 21/659)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/843 21. Wahlperiode 10.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lea Reisner, Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/659 – Rüstungsexporte nach Israel V …
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Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im ersten Halbjahr 2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/760 21. Wahlperiode 10.07.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im ersten Halbjahr 2024 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft un…
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Kontrolle von Getreideimporten auf genetisch veränderte Organismen (Antwort zu Drs. 21/654)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/847 21. Wahlperiode 10.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Bernd Schuhmann und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/654 – Kontrolle von Getreideimporten auf genetisch veränderte Organismen V o r b e m e r …
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Sicherheitsbedenken und Studienabbrüche bei mRNA-basierten RSV-Impfstoffen für Kinder (Antwort zu Drs. 21/649)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/851 21. Wahlperiode 10.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Christoph Birghan, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/649 – Sicherheitsbedenke…
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Berechnung des Kinderkrankengeldes und mögliche Schlechterstellung betreuender Familien (Antwort zu Drs. 21/657)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/855 21. Wahlperiode 10.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Bessin, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/657 – Berechnung des Kinderkrank…
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Tierhaltung in Deutschland - Umsetzung der Koalitionsvereinbarungen zu Stallbau, Tierwohl und Immissionsschutz (Antwort zu Drs. 21/653)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/856 21. Wahlperiode 10.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Protschka, Peter Felser, Danny Meiners, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/653 – Tierhaltung in Deutschland – …