4.804 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 218
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Tätigkeiten des Bundesministeriums der Finanzen (Antwort zu Drs. 21/118)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/238 21. Wahlperiode 22.05.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Hauke Finger, Diana Zimmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/118 – Tätigkeiten des Bundesministeri…
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Lobbyarbeit im Bundesministerium des Innern und für Heimat (Antwort zu Drs. 21/75)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/242 21. Wahlperiode 22.05.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, René Springer, Enrico Komning, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/75 – Lobbyarbeit im Bundesm…
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Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsausbau
[Bundesrat Drucksache 215/25 22.05.25 FJ Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsausbau A. Problem und Ziel Qualitativ hochwertige ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Gru…
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Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/228 21. Wahlperiode 21.05.2025 Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina Der Bundestag wolle beschließ…
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Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/229 21. Wahlperiode 21.05.2025 Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) Der Bundestag wolle beschließen: 1. Der Deutsche Bundestag stimmt …
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Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/230 21. Wahlperiode 21.05.2025 Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR) Der Bundestag wolle beschließen: 1. Der Deutsche Bundestag stimmt…
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Abschiebungen im ersten Quartal 2025 (Antwort zu Drs. 21/53)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/196 21. Wahlperiode 20.05.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/53 – Abschiebungen im ersten Quartal 2025 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l …
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Zur Wahrung der Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland als wichtigem Bestandteil der Menschenrechte (Antwort zu Drs. 21/84)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/203 21. Wahlperiode 20.05.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Achim Köhler, Dr. Rainer Rothfuß, Martin Sichert und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/84 – Zur Wahrung der Meinungs- und Pressefreiheit in Deu…
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Tätigkeiten des Bundesministeriums der Justiz (Antwort zu Drs. 21/96)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/195 21. Wahlperiode 19.05.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Lukas Rehm und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/96 – Tätigkeiten des Bundesministeriums der Justiz V o r b e m e r k u n g d…
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Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer weiteren überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0903 Titel 698 01 - Anpassungsgeld für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen des Braunkohletagebaus und der Stein- und Braunkohleanlagen (APG) - bis zur Höhe von insgesamt 4,8 Mio. Euro
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/188 21. Wahlperiode 19.05.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer weiteren überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0903 Titel 698 01 – Anpassungsgeld für Ar…
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Tätigkeiten des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (Antwort zu Drs. 21/93)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/236 21. Wahlperiode 19.05.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Lukas Rehm und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/93 – Tätigkeiten des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bau…
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Tätigkeiten des Auswärtigen Amts (Antwort zu Drs. 21/83)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/177 21. Wahlperiode 16.05.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Diana Zimmer, Lukas Rehm und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/83 – Tätigkeiten des Auswärtigen Amts V o r b e m e r k u n g …
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Nachfragen zu Angaben zu Messerangriffen in der Statistik der Bundespolizei im Jahr 2023 (Antwort zu Drs. 21/99)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/178 21. Wahlperiode 16.05.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/99 – Nachfragen zu Angaben zu …
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Neue Neonazigruppen (Antwort zu Drs. 21/81)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/193 21. Wahlperiode 16.05.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ferat Koçak und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/81 – Neue Neonazigruppen V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Seit Beginn …
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Politisch motivierte Kriminalität-rechts im ersten Quartal 2025 (Antwort zu Drs. 21/39)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/194 21. Wahlperiode 16.05.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Mandy Eißing, Luke Hoß, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/39 – Politisch motivierte Kriminalität-rech…
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Informationen zu Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug für die Jahre 2023 und 2024 (Antwort zu Drs. 21/56)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/175 21. Wahlperiode 15.05.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Gökay Akbulut und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/56 – Informationen zu Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug für die Jah…
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Disziplinarrechtliche Ahndungen von Bundesbeamten in Bundesbehörden seit dem 1. April 2024 (Antwort zu Drs. 21/89)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/176 21. Wahlperiode 15.05.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Markus Frohnmaier, Ulrich von Zons, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/89 – Disziplinarrechtl…
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Zahlen in der Bundesrepublik Deutschland lebender Geflüchteter zum 31. Dezember 2024 (Antwort zu Drs. 21/24)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/192 21. Wahlperiode 14.05.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/24 – Zahlen in der Bundesrepublik Deutschland lebender Geflüchteter zum 31. Dezember 2024 …
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Tatverdächtigenbelastungszahl in Bezug auf ausgewählte Bevölkerungsgruppen (Antwort zu Drs. 21/60)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/145 21. Wahlperiode 12.05.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/60 – Tatverdächtigenbelastungs…
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Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im ersten Quartal 2025 (Antwort zu Drs. 21/25)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/146 21. Wahlperiode 12.05.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/25 – Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im ersten Quartal 2025 V o r…