polradar

Tätigkeiten des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (Antwort zu Drs. 21/93)

dip / drucksache 19.05.2025 · WP 21 · 21/236 · Antwort · Original ↗

Im Graph öffnen

Text

Tätigkeiten des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (Antwort zu Drs. 21/93) [Deutscher Bundestag Drucksache 21/236 21. Wahlperiode 19.05.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Lukas Rehm und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/93 – Tätigkeiten des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Im Rahmen der parlamentarischen Kontrolle soll mit der vorliegenden Kleinen Anfrage die Tätigkeit des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen in der 20. Wahlperiode überprüft werden. Die Kleine Anfrage soll Aufschluss über die politischen, organisatorischen und kommunikativen Tätigkeiten sowie den Ressourceneinsatz des Ministeriums in der vergangenen Legislaturperiode geben.  1. Welche Gesetzentwürfe wurden in der 20. Wahlperiode durch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen erstellt und in den Deutschen Bundestag eingebracht, und wie lauten jeweils Titel, Datum der Einbringung sowie der Stand des Verfahrens (bitte einzeln auflisten)?  2. Welche Verordnungen wurden in der 20. Wahlperiode durch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen erlassen, und wie lauten jeweils Titel, Datum des Inkrafttretens und die jeweilige Rechtsgrundlage (bitte einzeln auflisten)? Die Fragen 1 und 2 werden gemeinsam beantwortet. Es wird auf die Antwort zu Frage 9 in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU/CSU: „Bilanz der Amtszeit der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen“ auf Bundestagsdrucksache 20/14964 verwiesen. Darüber hinaus ist das Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor am 1. Januar 2023 in Kraft getreten (gemeinsame Federführungen des damaligen Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)) das in Drucksache 20/14964 nicht genannt ist. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen vom 16. Mai 2025 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.  3. Wie hat sich die Zahl der Mitarbeiter im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen seit Beginn der 20. Wahlperiode entwickelt (bitte für die Jahre 2021, 2022, 2023, aktuell 2024 auflisten und nach Besoldungsgruppen bzw. Entgeltgruppen aufschlüsseln)? Die Antwort ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Besoldungsgruppen bzw. Entgeltgruppen 2021 2022 2023 2024 B11 Gründung 8.12.2021 1 1 1 B9/AT 4 4 4 B6 7 10 10 A16-B3/AT 48 48 47 A13H-A15/E13-E15 149 181 213 A9G-A13G+Z/E9B-E12 100 130 136 A6M-A9M+Z/E5-E9A 56 67 72 A3-A6E/E3-E4 9 10 10  4. Wie viele befristete Arbeitsverträge bestanden im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen jeweils zum Jahresende seit Beginn der 20. Wahlperiode (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Die Antwort ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Jahr Anzahl bestehender, befristeter Arbeitsverträge zum Jahresende 2021 Gründung 8.12.2021 2022 10 2023 5 2024 1  5. Welche öffentlichen oder internen Veranstaltungen (zum Beispiel Konferenzen, Fachgespräche, Tagungen, Dialogformate) wurden seit Beginn der 20. Wahlperiode durch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen organisiert oder mitausgerichtet, wie lauten jeweils Titel, Datum, Thema und Zielgruppe dieser Veranstaltungen, und welche Kosten entstanden jeweils pro Veranstaltung? Es wird auf die Übersicht in der Anlage 1 verwiesen.*  6. Welche Publikationen wurden seit Beginn der 20. Wahlperiode durch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen veröffentlicht, wie lauten jeweils Titel, Erscheinungsdatum, Thema sowie der gewählte Verbreitungsweg (etwa Druck oder Onlinepublikation), und welche Kosten entstanden jeweils pro Publikation? Es wird auf die Übersicht in der Anlage 2 verwiesen.* * Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 21/236 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar.  7. Welche Aufträge an externe Beratungsunternehmen hat das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen seit Beginn der 20. Wahlperiode vergeben (bitte jeweils unter Angabe des Auftragnehmers, des Auftragsgegenstandes, des Zeitraums der Leistungserbringung und des Auftragswertes auflisten)?  9. Welche Gutachten wurden durch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen seit Beginn der 20. Wahlperiode extern in Auftrag gegeben, und wie lauten jeweils der Auftragnehmer, der Inhalt bzw. Untersuchungsgegenstand, der Zeitpunkt der Beauftragung und die Höhe der Kosten? Die Fragen 7 und 9 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Bundesregierung erstellt jährlich einen Bericht über die Erfassung der Zahlungen für externe Beratungsleistungen, der dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags übersandt wird. Als Grundlage wird die Definition verwendet, die der Haushaltsausschuss in seiner 100. Sitzung am 9. Juni 2021 beschlossen hat (Ausschussdrucksache 19(8)8703). Die einzelnen Beauftragungen des BMWSB in der 20. Legislaturperiode sind den jährlichen Berichten, die dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags vorliegen (Ausschussdrucksache 20(8)3590neu2, 20(8)6297 und 20(8)7339), zu entnehmen.  8. Welche Verträge über externe Rechtsberatung wurden seit Beginn der 20. Wahlperiode durch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen abgeschlossen (bitte unter Angabe des Auftragnehmers, des Auftragsgegenstandes, des Zeitraums der Leistungserbringung und des Auftragswertes auflisten)? Die Antwort ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Auftragnehmer (namentlich) Auftragsgegenstand (Kurzbeschreibung) Zeitraum der Leistungserbringung (von – bis bzw. Datum) Auftragswert (brutto) Rechtsanwalt Dr. Benedikt Mick Erstberatung Sachverhalt Hinweisgeberstelle 06.05.2024 226,10 Euro 10. Welche Social-Media-Kanäle werden derzeit durch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen betrieben, und wie viele sogenannte Follower verzeichnen diese Kanäle jeweils zum aktuellen Stichtag (bitte nach Plattform aufschlüsseln)? Die Antwort ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Social-Media-Kanal Plattform Follower zum Stichtag 06.05.2025 @bundesbauministerium Instagram 6.548 @BMWSB_Bund X 12.385 @klara_geywitz X 19.536 @BMWSB_Bund@so- cial.bund.de Mastodon 2.591 @Bundesbauministerium YouTube 249 11. Welche Ausgaben sind im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen seit Beginn der 20. Wahlperiode für die Pflege und den Betrieb dieser Social-Media-Kanäle angefallen (vgl. Frage 10, bitte nach Jahren aufschlüsseln sowie, soweit möglich, nach internen Personalkosten und externen Dienstleistungen getrennt auflisten)? Die Antwort ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Jahr Ausgaben für die Pflege und den Betrieb Interne Personalkosten Kosten externe Dienstleistungen 2021 ./. ./. 2022 ./. ./. 2023 ./. ./. 2024 ./. 20.393,63 Euro Das BMWSB führt keine Kosten- und Leistungsrechnung durch, sodass eine differenzierte Zuordnung der Ausgaben der internen Leistungserbringung zu internen Personalkosten nicht erfolgen kann. 12. Welche Ausgaben sind seit Beginn der 20. Wahlperiode im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen für Öffentlichkeitsarbeit insgesamt angefallen (bitte nach Jahren aufschlüsseln sowie getrennt nach interner und externer Leistungserbringung angeben)? Die Antwort ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Jahr Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit davon interne Leistungserbringung davon externe Leistungserbringung 2021 50.500 € ./. 50.500 € 2022 311.700 € ./. 311.700 € 2023 758.400 € ./. 758.400 € 2024 1.871.400 € ./. 1.871.400 € Das BMWSB führt keine Kosten- und Leistungsrechnung durch, sodass eine differenzierte Zuordnung der Ausgaben zur internen Leistungserbringung nicht erfolgen kann. Das BMWSB wurde am 8. Dezember 2021 gegründet. Sowohl im Jahr 2021 als auch im Jahr 2022 wurde die Begleichung von Rechnungen (Zahlungen) noch weitgehend vom damaligen Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) übernommen. Insofern werden im Jahr 2021 und 2022 nur Ausgaben aufgeführt, die durch das BMWSB direkt abgewickelt wurden. 13. Welche Ausgaben sind seit Beginn der 20. Wahlperiode im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen für IT- Dienstleistungen, Softwarelizenzen, Hardwarebeschaffungen und Digitalisierungsprojekte angefallen (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Die Antwort ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Jahr Ausgaben für IT-Dienstleistungen, Softwarelizenzen, Hardwarebeschaffungen und Digitalisierungsprojekte 2021 0 € 2022 1.913.599 € Jahr Ausgaben für IT-Dienstleistungen, Softwarelizenzen, Hardwarebeschaffungen und Digitalisierungsprojekte 2023 5.811.919 € 2024 7.651.748 € 14. Welche Ausgaben für Dienstreisen sind seit Beginn der 20. Wahlperiode im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen angefallen (bitte jeweils aufgeschlüsselt nach Zielregion Inland, EU- Ausland, Drittstaaten, Reisezweck und Jahr angeben)? Die aufgelisteten Reisekosten sind die Kosten der tatsächlich abgerechneten Dienstreisen. Die Auswertung erfolgt automatisiert. Eine Aufschlüsselung nach EU-Ausland und Drittstaaten ist nicht möglich, weshalb eine Unterscheidung nur nach In- und Ausland vorgenommen werden kann. Der Reisezweck kann automatisiert nicht ausgewertet werden. Die entsprechenden Informationen liegen nicht zentral vor, sondern müssten mit einem unverhältnismäßigen Aufwand an manuellen Auswertungen für jede Reise einzeln zusammengetragen werden. Auf Grund der Neugründung des Ressorts sowie des Übergangs der Reisevorbereitung vom BMI zum BMWSB kann eine Auswertung erst ab März 2022 vorgenommen werden. Ziel 2022 2023 2024 2025 Inland 110.109,47 € 304.422,71 € 324,346,19 € 65.907,30 € Ausland 62.418,20 € 221.781,04 € 132.796,19 € 25.969,66 € 15. Welche Kontakte und Gespräche mit Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern (sogenannte Lobbyisten) haben im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen seit Beginn der 20. Wahlperiode stattgefunden (bitte jeweils mit Datum, Thema, teilnehmenden Organisationen und Gesprächsanlass auflisten)? Nach Ansicht der Bundesregierung kann diese Frage ausnahmsweise nicht beantwortet werden, da der Arbeitsaufwand zur Recherche der erfragten Informationen unzumutbar ist und hierdurch in den mit der Recherche befassten Arbeitseinheiten die fristgerechte Erledigung der Fachaufgaben gefährdet wäre. Auch die Gewährung einer Fristverlängerung kann zu keinem anderen Ergebnis führen, da auch bei verlängerter Frist von einer Gefährdung der fristgerechten Erledigung der Fachaufgaben auszugehen war. Zur Beantwortung der Frage wären Recherchearbeiten in allen Organisationseinheiten des BMWSB zu dienstlichen Kontakten und Gesprächen zu 27 885 Personen, die Interessenvertretung unmittelbar ausüben (Quelle: www.lobbyreg ister.bundestag.de/startseite, Stand: 6. Mai 2025) mit einem Zeitaufwand von jeweils rund 2 323 Stunden pro Organisationseinheit erforderlich. Denn für die Abfrage müsste eine Recherche in den Dienstkalendern der betroffenen Organisationseinheiten erfolgen. Diese sind in der Regel elektronisch gepflegt und können mit einer einfachen Suchfunktion geprüft werden. Die Ergebnisse der Suche müssen jedoch händisch in eine für die Zwecke der Kleinen Anfrage erstellten Liste übertragen werden. Der Abfragezeitraum reicht dabei vom 8. Dezember 2021 bis zum 6. Mai 2025, so dass im Regelfall eine Vielzahl von Suchtreffern angezeigt werden dürfte. Diese Suchtreffer sind insbesondere daraufhin zu prüfen, ob tatsächlich ein relevanter dienstlicher Kontakt ermittelt wurde. Neben der Einarbeitung in die Fragestellung, sind je nach Tiefe und Breite der Kalendereintragung gegebenenfalls zusätzliche Recherchen erforderlich, um etwa die Zuordnung zu einem im Lobbyregister eingetragenen Interessenvertreter zu validieren oder auch zur Klärung der Frage, ob im Rahmen einer Sitzungs- oder Veranstaltungsteilnahme am Rande Gespräche geführt wurden, die von der Fragestellung erfasst sind. Bei Parlamentarischen Staatssekretärinnen und Parlamentarischen Staatssekretären ist zudem regelmäßig eine tiefergehende Prüfung erforderlich, ob der dienstliche Kontakt im Rahmen der Mandatstätigkeit erfolgt ist und infolgedessen nicht aufzuführen ist. Für diesen Arbeitsschritt der Datenerhebung werden im Prozess der Beantwortung einer Kleinen Anfrage regelmäßig drei Werktage vorgesehen. Selbst wenn daher pro abzufragendem Kontakt ein durchschnittlicher Aufwand von nur 5 Minuten zugrunde gelegt wird, ergibt dies pro abgefragter Organisationseinheit für sämtliche mit dieser Kleinen Abfrage erfragten Kontakte ein Arbeitssaufwand in Höhe von rund 2 323 Stunden (5 Minuten mal 27 885 Personen). Selbst wenn der Rechercheaufwand auf die im Lobbyregister registrierten 6 030 Organisationen beschränkt würde, ergäbe sich noch ein Aufwand von rund 502 Stunden pro Organisationseinheit (5 Minuten mal 6 030 Organisationen), für die Beantwortung nur dieser einen Frage. Nach Ansicht der Bundesregierung ist die notwendige Datenerhebung mit einem unzumutbaren Arbeitsaufwand verbunden, weshalb eine diesbezügliche Antwort nicht erfolgen kann. 16. An welchen Anhörungen, Konsultationen oder öffentlichen Beteiligungsformaten zu Gesetzgebungsvorhaben hat das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen seit Beginn der 20. Wahlperiode teilgenommen oder diese ausgerichtet? Zu allen Gesetzgebungsvorhaben des BMWSB beziehungsweise zu Gesetzgebungsvorhaben in Ko-Federführung des BMWSB (vergleiche Antwort zu den Fragen 1 und 2) wurde eine förmliche Länder- und Verbändeanhörung durchgeführt sowie zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung eine Reihe von Expertengesprächen sowie ein Planspiel. Im Rahmen der Länder- und Verbändeanhörungen in Federführung anderer Ressorts war das BMWSB beteiligt, sofern Zuständigkeiten berührt waren. Das BMWSB war zudem in den Öffentlichen Anhörungen des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen des Deutschen Bundestages sowie in Öffentlichen Anhörungen des Ausschusses für Klimaschutz und Energie des Deutschen Bundestages zu Gesetzgebungsvorhaben in Ko- Federführung vertreten. Anlage 1 zu Frage 5: Art der Veranstaltung Titel Datum Thema Zielgruppe Kosten Ausbildungsveranstaltung Regierungsbaureferendarlehrgang 2022 I 17.01. – 28.01.2022 Regierungsbaureferendarlehrgang 2022 I Technische Referendare Bund und Länder 14.000 € Ausbildungsveranstaltung Regierungsbaureferendarlehrgang 2022 II 05.09. – 16.09.2022 Regierungsbaureferendarlehrgang 2022 II Technische Referendare Bund und Länder 16.000 € Ausbildungsveranstaltung Regierungsbaureferendarlehrgang 2023 I 16.01. – 27.01.2023 Regierungsbaureferendarlehrgang 2023 I Technische Referendare Bund und Länder 14.000 € Ausbildungsveranstaltung Regierungsbaureferendarlehrgang 2023 II 04.09. – 15.09.2023 Regierungsbaureferendarlehrgang 2023 II Technische Referendare Bund und Länder 16.000 € Ausbildungsveranstaltung Regierungsbaureferendarlehrgang 2024 I 15.01. – 26.01.2024 Regierungsbaureferendarlehrgang 2024 I Technische Referendare Bund und Länder 26.000 € Ausbildungsveranstaltung Regierungsbaureferendarlehrgang 2024 II 16.09. – 27.09.2024 Regierungsbaureferendarlehrgang 2024 II Technische Referendare Bund und Länder 28.000 € Ausbildungsveranstaltung Regierungsbaureferendarlehrgang 2025 I 20.01. – 31.01.2025 Regierungsbaureferendarlehrgang 2025 I Technische Referendare Bund und Länder 26.000 € Abschluss- veranstaltung Leistungsbilduntersuchungen HOAI 22.11.2023 Leistungsbilduntersuchungen HOAI Mitwirkende an den Untersuchungen 946,57 € Kongress Berliner Energietage 2022 02.-06.05.2022 Öffentlichkeitsarbeit Fachleute im Baubereich und Interessierte 40.000 € Kongress Berliner Energietage 2023 22.-23.05.2023 Öffentlichkeitsarbeit Fachleute im Baubereich und Interessierte 46.410 € Kongress Berliner Energietage 2024 15.-16.05.2025 Öffentlichkeitsarbeit Fachleute im Baubereich und Interessierte 49.385 € Sitzung Arbeitskreis Vorbereitender Ausschuss EG- VAEG - Sitzung 2- 3x im Jahr Abstimmung einer deutschen Haltung in allen Fragen der Umsetzung der Bauproduktenverordnung (und anderer für Spitzenverbände der Bau- und Baustoffwirtschaft sowie die im Bauwesen tätigen freien Berufe, der in der 20. LP entstanden keine Kosten Art der Veranstaltung Titel Datum Thema Zielgruppe Kosten Harmonisierung im Bauwesen (VAEG) Bauprodukte maßgeblicher europäischer Rechtsakte) Materialprüfung und der Normenausschuss Bauwesen im DIN Gremien sitzung Runder Tisch der Holzbauinitiative der BReg 13.06.2024 Abbau von Hemmnissen des Holzbaus Bund, Länder, Kommunen 2.213,84 € Gremien sitzung 1. Runder Tisch zukunftsgerechtes Bauen 05.06.2023 Qualitätssiegel Nachhaltiges Gebäude (QNG), digitaler Gebäuderessourcenpass Verbände der Wertschöpfungskette Bau, Bauverwaltungen von Bund, Ländern und Kommunen 42.500 € Gremien sitzung 2. Runder Tisch zukunftsgerechtes Bauen 28.06.2024 Deutscher Nachhaltigkeitsstandard Verbände der Wertschöpfungskette Bau, Bauverwaltungen von Bund, Ländern und Kommunen 32.500 € Kongress Bauen 2023 – was jetzt zu tun ist! 17.-18.04.2023 Aktuelle Themen der gesamten Wert- schöpfungskette sowie Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes und Neubauförderung des BMWSB Fachöffentlichkeit 279.000 € Dialogformat 1. Sitzung der Lenkungsgruppe 05.09.2023 Serielles, modulares und systemisches Bauen Mitglieder des Runden Tisches/ Lenkungsgruppe 3.400 € Dialogformat 2. Sitzung der Lenkungsgruppe 07.05.2024 Serielles, modulares und systemisches Bauen Mitglieder des Runden Tisches/ Lenkungsgruppe 6.900 € Dialogformat 3. Sitzung der Lenkungsgruppe 22.01.2025 Serielles, modulares und systemisches Bauen Mitglieder des Runden Tisches/ Lenkungsgruppe 4.300 € Art der Veranstaltung Titel Datum Thema Zielgruppe Kosten Bündnis- Workshop Das Erbbaurecht als wohnungspolitisches Instrument mit Zukunft (I) 28.04.2023 Chancen und Hemmnisse des Erbbaurechts als boden- und wohnungspolitisches Instrument Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum, Fachexperten 18.862 € Bündnis- Workshop Transformationswerkstatt 09.05.2023 Kreislaufgerechtes Planen und Bauen Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum, Fachexperten, Fachöffentlichkeit 35.603 € Bündnis- Fachdialog Immobilienpreise 15.05.2023 Vorstellung einer neuen Datenbank zu regionalen Immobilienpreisen Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum, Fachexperten, Fachöffentlichkeit 17.618 € Bündnis- Fachdialog Reform des BauGB (I) 15.06.2023 Verfahrensstand der BauGB-Novelle(n) Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum 596 € Bündnis- Workshop Rohstoffsicherung und Kreislaufgerechtes Bauen 16.06.2023 Rohstoffsicherung, Kreislaufgerechtes Bauen, Lebenszyklusanalyse, Recycling Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum, Fachexperten, Fachöffentlichkeit 21.913 € Konferenz Bündnis-Tag und Bündnis- Spitzenrunde 25.09.2023 Spitzengespräch auf Präsidentenebene zu Vorhaben und Entwicklungen im Bündnis bezahlbarer Wohnraum Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum 42.053 € Bündnis- Fachdialog Baulandpreisentwicklung 21.11.2023 Situation am Baulandmarkt und aktuelle Entwicklungen Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum, Fachexperten, Fachöffentlichkeit 32.060 € Bündnis- Fachdialog Das Erbbaurecht als wohnungspolitisches Instrument mit Zukunft (II) 27.11.2023 Bearbeitung der Ergebnisse aus Teil I Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum, Fachexperten 11.347 € Art der Veranstaltung Titel Datum Thema Zielgruppe Kosten Bündnis- Workshop Transformationswerkstatt 12.12.2023 Vom Bürokomplex zu Wohnungen – Wie der klimafreundliche Umbau von Leerflächen erfolgreich gelingen kann Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum, Fachexperten, Fachöffentlichkeit 30.482 € Bündnis- Workshop Barrierefreies Wohnen 24.04.2024 Barrierefreiheit als Garant eines selbstbestimmten Lebens Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum, Fachexperten, Fachöffentlichkeit 14.704 € Bündnis- Fachdialog Förderprogramme 16.05.2024 Übersicht zu neuen und geplanten Förderprogrammen Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum 8.887 € Bündnisveranstaltungen Terminserie zur Erstellung einer Handlungsstrategie Leerstandsaktivierung 28.11.2023, 17.05.2024, 27.03.2024, 12.11.2024, 26.01.2024 Grundlagen für Erarbeitung Handlungsstrategie Leerstandsaktivierung Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum, Fachexperten, Fachöffentlichkeit 56.334 € Bündnis- Fachdialog Reform des BauGB (II) 14.08.2024 Verfahrensstand der BauGB-Novelle(n) Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum 1.864 € Bündnis- Fachdialog Dialogprozess Gemeinwohlorientierung in der Boden- und Baulandpolitik 29.01.2025 Grundverständnis von Gemeinwohlorientierung in der Bodenpolitik, Instrumentenkasten Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum, Fachexperten, Fachöffentlichkeit Schlussrechnung liegt noch nicht vor Bündnis- Workshop Transformationswerkstatt 19.11.2024 Sozialen Wohnungsbau weiterdenken Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum, Fachexperten, Fachöffentlichkeit 40.060 € Konferenz Bündnis- Investorenkonferenz 30.04.2024 „Neues zum seriellen, modularen und systemischen Bauen“ Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum, Investoren, 78.149 € Art der Veranstaltung Titel Datum Thema Zielgruppe Kosten Wohnungsunternehmen, Fachöffentlichkeit Konferenz Bündnis-Spitzenrunde 05.12.2024 Spitzengespräch auf Präsidentenebene zu Vorhaben und Entwicklungen im Bündnis bezahlbarer Wohnraum Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum 59.061 € Bündnis- Arbeitsrunden Bündnis-Arbeitsrunde 20.03.2023 Regelmäßiges Arbeitstreffen der Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum 11.176 € Bündnis- Arbeitsrunden Bündnis-Arbeitsrunde, Doppelsitzung 26.06.2023, 06.07.2023 Regelmäßiges Arbeitstreffen der Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum 16.975 € Bündnis- Arbeitsrunden Bündnis-Arbeitsrunde, Doppelsitzung 07.09.2023, 20.09.2023 Regelmäßiges Arbeitstreffen der Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum 21.791 € Bündnis- Arbeitsrunden Bündnis-Arbeitsrunde 19.12.2023 Regelmäßiges Arbeitstreffen der Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum 9.418 € Bündnis- Arbeitsrunden Bündnis-Arbeitsrunde 23.02.2024 Regelmäßiges Arbeitstreffen der Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum 10.961 € Bündnis- Arbeitsrunden Bündnis-Arbeitsrunde 20.06.2024 Regelmäßiges Arbeitstreffen der Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum 12.883 € Bündnis- Arbeitsrunden Bündnis-Arbeitsrunde 30.09.2024 Regelmäßiges Arbeitstreffen der Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum 8.806 € Art der Veranstaltung Titel Datum Thema Zielgruppe Kosten Bündnis- Arbeitsrunden Bündnis-Arbeitsrunde 18.11.2024 Regelmäßiges Arbeitstreffen der Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum 12.653 € Bündnis- Arbeitsrunden Bündnis-Arbeitsrunde 28.11.2023 Regelmäßiges Arbeitstreffen der Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum Mitglieder im Bündnis bezahlbarer Wohnraum 12.086 € Fachdialog Wohnungen für Mitarbeitende: Ein Beitrag zur Fachkräftebindung und Wohnraumversorgung 04.07.2024 Mitarbeiterwohnen Politik und Wirtschaft 16.659,11 € Fachgespräch Auftaktveranstaltung Sozialdialog am 14.11. 14.11.2022 aktuelle Themen des BMWSB mit sozialem Bezug (Wohngeld, sozialer Wohnungsbau u.a.) Sozialverbände 536,04 € Girls‘ Day Girls‘ Day 23.05.2023 Gewinnung weiblicher Fachkräfte Junge Mädchen mit Berufswahlentscheidungsbedarf 172,68 € Fachgespräch Sozialpartnerdialog 05.02.2024 aktuelle Themen BMWSB Sozialpartner 333,00 € Fachgespräch Dialog Kommunale Spitzenverbände 24.06.2024 aktuelle Themen BMWSB Kommunale Spitzenverbände 357,57 € Fachgespräch Sozialdialog 01.07.2024 aktuelle Themen des BMWSB mit sozialem Bezug Sozialverbände 322,88 € Fachgespräch Digitalausschuss 24.09.2024 Digitalthemen des BMWSB 274,32 € Fachgespräch Umgang mit Drogenkonsum im öffentlichen Raum 16.09.2024 Stadtentwicklung Vertreter von Kommunen und Suchteinrichtungen 379,66 € Konferenz RMK - Raumministerkonferenz 28.11.2024 Raumentwicklung Für Raumordnung zuständige Landesministerinnen und -minister 2.484,66 € Art der Veranstaltung Titel Datum Thema Zielgruppe Kosten Fachgespräch Sozialdialog 11.12.2024 aktuelle Themen des BMWSB mit sozialem Bezug Sozialverbände 316,37 € Ministertreffen Treffen der G7 Stadtentwicklungsminister im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft 13.09.2022 Urban Development G7 Stadtentwicklungsministerinnen und -minister rd. 755.000 € Konferenz Unlocking Opportunities, Creating Momentum: Transformative Urban Reconstruction in Ukraine 06.-07.03.2024 Wiederaufbau Ukraine Nationales und int. Fachpublikum rd. 250.000 € Konferenz - Panel Ukraine Recovery Conference 2024 (URC2024) 11.-12.06.2024 Unterstützung und Wiederaufbau Ukraine Nationales und internationales Fachpublikum rd. 5.000 € Bund-Länder- Austausch Verfahrensoptimierung 20.02.2024 Verfahrensoptimierung Akteure der Städtebauförderung auf Bundes- und Landesebene 274,66 € Bund-Länder- Austausch Grundsatzfragen Haushalt in der Städtebauförderung 01.03.2024 Grundsatzfragen Haushalt in der Städtebauförderung Akteure der Städtebauförderung auf Bundes- und Landesebene 506,80 € Fachgespräch mit Ministerin Öffentlicher Raum und Drogenkonsum 16.09.2024 Öffentlicher Raum und Drogenkonsum Kommunen, Verbände, Bundesressort, Drogenbeauftragter der Bundesregierung 379,66 € Bund-Länder- Verhandlung Verhandlung zur Verwaltungsvereinbarung 2025/2026 Städtebauförderung 23.09.2024 Verhandlung zur Verwaltungsvereinbarung 2025/2026 Städtebauförderung Akteure der Städtebauförderung auf Bundes- und Landesebene 204,70 € Bund-Länder- Austausch Umsetzung Städtebauförderung – Fokus Haushalt – Folgeveranstaltung 13./14.03.2025 Umsetzung Städtebauförderung – Fokus Haushalt – Folgeveranstaltung Akteure der Städtebauförderung auf Bundes- und Landesebene 411,36 € Art der Veranstaltung Titel Datum Thema Zielgruppe Kosten Presse- öffentliche Übergabe von Förderbescheiden „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ 18.03.2024 Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ Ausgewählte Kommunen / Landkreise, MdB 308,00 € Konferenz 47. Sitzung der Raumentwicklungsministerkonferenz – RMK (ehemals MKRO) 05.12.2023 47. Sitzung der Raumentwicklungsministerkonferenz – RMK (ehemals MKRO) Minister der Länder 2.593,96 € Fachgespräch Beirat für Raumentwicklung-Plenum 05.04.2022 Beirat für Raumentwicklung-Plenum Mitglieder des Beirats 385,85 € Fachgespräch Beirat für Raumentwicklung-Plenum 30.11.2022 Beirat für Raumentwicklung- Plenum Mitglieder des Beirats 645,62 € Fachgespräch Beirat für Raumentwicklung-Plenum 10.11.2023 Beirat für Raumentwicklung-Plenum Mitglieder des Beirats 579,22 € Fachgespräch Beirat für Raumentwicklung-Plenum 04.11.2024 Beirat für Raumentwicklung-Plenum Mitglieder des Beirats 579,41€ Fachgespräch Beirat für Raumentwicklung-Erörterungstermin 07.11.2024 Beirat für Raumentwicklung-Erörterungstermin Mitglieder des Beirats 139,99 € Fachgespräch Beirat für Raumentwicklung-Strategiegespräch 09.11.2023 Beirat für Raumentwicklung-Strategiegespräch Mitglieder des Beirats 94,79 € Fachgespräch Beirat für Raumentwicklung-Erörterungstermin 21.11.2023 Beirat für Raumentwicklung-Erörterungstermin Mitglieder des Beirats 93,00 € Fachveranstaltung VASAB (Vision and Strategies Around the Baltic Sea)-Treffen 24.05.2022 VASAB-Treffen Vertreter der verantwortlichen Behörden von Anrainer- und Nachbarstaaten 487,20 € Fachveranstaltung VASAB Sitzung 01.06.2022 VASAB Sitzung Vertreter der verantwortlichen Behörden von Anrainer- und Nachbarstaaten 481,50 € Art der Veranstaltung Titel Datum Thema Zielgruppe Kosten Fachveranstaltung Meeting of transnational programmes 24./25.08.2022 Meeting of transnational programmes Stakeholder 626,50 € Fachveranstaltung AG Interreg 02./03.11.2022 AG Interreg Stakeholder 1.029,71 € Fachveranstaltung Israelische Konferenz 08.11.2022 Israelische Konferenz Israelische Delegation 24,02 € Fachveranstaltung HELCOM VASAB AG Tagung 05.-07.10.2022 HELCOM VASAB AG Tagung Stakeholder 8.581,30 € Fachveranstaltung 8. AG Maritime Raumplanung des DE/PL Raumordnungsausschuss 11./12.05.2023 8. AG Maritime Raumplanung des DE/PL Raumordnungsausschuss Stakeholder 669,80 € Fachveranstaltung AG Interreg 25./26.04.2023 AG Interreg Stakeholder 909,39 € Fachveranstaltung VASAB Ministerkonferenz 01./02.06.2023 VASAB Ministerkonferenz Minister der Anrainer- und Nachbarstaaten 111.324,31 € Fachveranstaltung Annual Meeting for Transnational Programs Interreg VI B 29./30.08.2023 Annual Meeting for Transnational Programs Interreg VI B Stakeholder 2.189,03 € Fachveranstaltung Vorbereitungstreffen Greater North Sea Basin Initiative 16./17.10.2023 Vorbereitungstreffen Greater North Sea Basin Initiative Stakeholder 3.978,80 € Fachveranstaltung AG Interreg 17./18.04.2024 AG Interreg Stakeholder 1.310,88 € Fachveranstaltung Vorbereitungstreffen Greater North Sea Basin Initiative 22.05.2024 Vorbereitungstreffen Greater North Sea Basin Initiative Stakeholder 3.724,00 € Fachveranstaltung Catering AG Interreg 02./03.04.2025 Catering AG Interreg Stakeholder 1.602,53 € Art der Veranstaltung Titel Datum Thema Zielgruppe Kosten Fachveranstaltung Deutsch/polnischer Raumordnungsausschuss in Frankfurt (Oder) 18.06.2024 Deutsch/polnischer Raumordnungsausschuss in Frankfurt (Oder) Stakeholder 8.485,81 € Fachveranstaltung AG Raumplanung der Alpenkonvention 17./18.07.2024 AG Raumplanung der Alpenkonvention Stakeholder 807,50 € Fachveranstaltung Bodenkundliche Fachtagung 01./02.07.2024 Bodenkundliche Fachtagung Stakeholder 4.092,00 € MPSC- Kongress 2. MPSC-Kongress Hamburg 11.05.2023 2. MPSC-Kongress Hamburg Modellprojekte Smart Cities 41.846,03 € MPSC- Kongress 3. MPSC-Kongress Mannheim 04.10.2023 3. MPSC-Kongress Mannheim Modellprojekte Smart Cities 116.696,11 € MPSC- Kongress 4. MPSC-Kongress Leipzig 23.04.2024 4. MPSC-Kongress Leipzig Modellprojekte Smart Cities & nicht geförderte Kommunen 92.992,19 € MPSC- Kongress 5. MPSC-Kongress Köln 19.11.2024 5. MPSC-Kongress Köln Modellprojekte Smart Cities & nicht geförderte Kommunen 65.249,63 € MPSC- Regionalkonferenz Die Smart-City-Strategie wird Wirklichkeit 06.07.2022 Die Smart-City-Strategie wird Wirklichkeit Modellprojekte Smart Cities & nicht geförderte Kommunen 18.198,97 € MPSC- Regionalkonferenz Smart-City-Strategien werden Wirklichkeit: Maßnahmen zielgerichtet gestalten 18.10.2022 Smart-City-Strategien werden Wirklichkeit: Maßnahmen zielgerichtet gestalten Modellprojekte Smart Cities & nicht geförderte Kommunen 2.823,10 € (im Rahmen der SCCON 2022) MPSC- Regionalkonferenz Grenzenlose Zukunftsräume 22.11.2022 Grenzenlose Zukunftsräume Modellprojekte Smart Cities & nicht geförderte Kommunen 16.847,02 € MPSC- Regionalkonferenz Daten in der Smart City 16.03.2023 Daten in der Smart City Modellprojekte Smart Cities & nicht geförderte Kommunen 12.510,08 € Art der Veranstaltung Titel Datum Thema Zielgruppe Kosten MPSC- Regionalkonferenz Regionalkonferenz in Aalen: Digitale Lösungen für die resiliente Region 14.06.2023 Regionalkonferenz in Aalen: Digitale Lösungen für die resiliente Region Modellprojekte Smart Cities & nicht geförderte Kommunen 7.439,14 € MPSC- Regionalkonferenz Gemeinsam in der Ostseeregion: Smartes Zusammenspiel von Mensch und Technik 04.07.2023 Gemeinsam in der Ostseeregion: Smartes Zusammenspiel von Mensch und Technik Modellprojekte Smart Cities & nicht geförderte Kommunen 7.876,40 € MPSC- Regionalkonferenz Wandel gestalten, authentisch kommunizieren 06.09.2023 Wandel gestalten, authentisch kommunizieren Modellprojekte Smart Cities & nicht geförderte Kommunen 7.613,94 € MPSC- Regionalkonferenz Digitale Zukunft gemeinsam gestalten – Lernen und Teilen in smarten Städten und Regionen 14.09.2023 Digitale Zukunft gemeinsam gestalten – Lernen und Teilen in smarten Städten und Regionen Modellprojekte Smart Cities & nicht geförderte Kommunen 10.637,35 € MPSC- Regionalkonferenz Räume neu denken - Ko- Kreativität in der Smart City 06.12.2023 Räume neu denken - Ko- Kreativität in der Smart City Modellprojekte Smart Cities & nicht geförderte Kommunen 10.536,66 € MPSC- Regionalkonferenz Smarte Metropolregion: Miteinander Zukunft machen 07.05.2024 Smarte Metropolregion: Miteinander Zukunft machen Modellprojekte Smart Cities & nicht geförderte Kommunen 15.062,15 € MPSC- Regionalkonferenz Mitsprache, Mitwirkung und Miteinander für die Digitale Stadt von Morgen 15.05.2024 Mitsprache, Mitwirkung und Miteinander für die Digitale Stadt von Morgen Modellprojekte Smart Cities & nicht geförderte Kommunen 9.627,50 € MPSC- Regionalkonferenz Smarte Zukunft gestalten: Auf dem Weg zur nachhaltigen und klimafreundlichen Stadt und Region 12.06.2024 Smarte Zukunft gestalten: Auf dem Weg zur nachhaltigen und klimafreundlichen Stadt und Region Modellprojekte Smart Cities & nicht geförderte Kommunen 9.510,31 € MPSC- Regionalkonferenz Dörfer, Daten, Daseinsvorsorge: Smarte Zukunft 05.09.2024 Dörfer, Daten, Daseinsvorsorge: Smarte Zukunft für Modellprojekte Smart Cities & nicht geförderte Kommunen 9.049,73 € Art der Veranstaltung Titel Datum Thema Zielgruppe Kosten für ländliche Regionen gestalten ländliche Regionen gestalten MPSC- Regionalkonferenz Smarte Nachbarschaften - Europa und die Region voranbringen 23.10.2024 Smarte Nachbarschaften - Europa und die Region voranbringen Modellprojekte Smart Cities & nicht geförderte Kommunen 12.123,61 € MPSC- Regionalkonferenz Social Smart- Barrieren abbauen in der Smart City 05.12.2024 Social Smart- Barrieren abbauen in der Smart City Modellprojekte Smart Cities & nicht geförderte Kommunen 8.718,71 € MPSC- Regionalkonferenz Energieeffizienz und Klimaneutralität: Smart Cities im Fokus 05.02.2025 Energieeffizienz und Klimaneutralität: Smart Cities im Fokus Modellprojekte Smart Cities & nicht geförderte Kommunen 14.914,75 € Internationales Fachforum im Rahmen der World Smart City Expo und Kongress About the ingredients in the secret sauce of smart cities – learning from urban innovation and co- creation practices 19.11.2022 About the ingredients in the secret sauce of smart cities – learning from urban innovation and co-creation practices Internationale Fachöffentlichkeit 9.500 € Internationales Fachforum im Rahmen der Smart Country Convention From Smart Cities to Smart Communities: Insights from towns and rural areas on how to make the most out of the smart approach 08.11.2023 From Smart Cities to Smart Communities: Insights from towns and rural areas on how to make the most out of the smart approach Nationale Fachöffentlichkeit 1.000 € OECD- Roundtable 4. OECD-Roundtable „Smart Cities and Inclusive Growth“ 16.-17.09.2024 4. OECD-Roundtable „Smart Cities and Inclusive Growth“ Internationale Fachöffentlichkeit 8.400 € Fachforum im Rahmen der Smart Country Convention Exchange on UN-Habitat’s International Guidelines on People-Centred Smart Cities 16.10.2024 Exchange on UN-Habitat’s International Guidelines on People-Centred Smart Cities Internationale Fachöffentlichkeit 0 € Art der Veranstaltung Titel Datum Thema Zielgruppe Kosten Fachforum im Rahmen des 12. World Urban Forum Unlocking Smart Cities: Is open source the key to future proof cities?” 08.11.2024 Unlocking Smart Cities: Is open source the key to future proof cities?” Internationale Fachöffentlichkeit 0 € Anlage 2 zu Frage 6: Titel der Publikation Erscheinungsdatum Thema Verbreitungsweg Kosten Sozialer Wohnungsbau - Darauf bauen wir! Mai 2024 Sozialer Wohnungsbau Druck / Online 38.307 € Gemeinsam für eine Zuhause. Nationaler Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit Juni 2024 Wohnungslosigkeit, Aktionsplan Druck / Online 23.244 € Together for a Home September 2024 Wohnungslosigkeit, Aktionsplan Druck / Online 9.373 € Handlungsstrategie. Hitzeschutz in der Stadtentwicklung und im Bauwesen Juni 2024 Hitzeschutz Druck / Online 14.849 € Social Housing September 2024 Sozialer Wohnungsbau Druck / Online 14.624 € Gebäudetyp E. Leitlinie und Prozessempfehlung November 2024 Gebäudetyp E Druck / Online 15.656 € Qualitätssiegel Nachhaltiges Gebäude August 2023 Nachhaltigkeit Druck 25.000 € Pflichtinformation vor dem Einbau einer neuen Heizung Januar 2024 Wärmewende Online Keine Kosten im BMWSB entstanden Bauen 2023 Mai 2024 Bauwirtschaft Online 21.000 € GEG-Fallbeispiele Heizungstausch (Arbeitstitel) Oktober 2024 Wärmewende Online 45.000 € Bauen im Klimawandel. Anpassungsstrategien für Gebäude und Liegenschaften Oktober 2024 Wärmewende Druck Keine Kosten im BMWSB entstanden Deutscher Ingenieurbaupreis November 2024 Zukunft Bau Druck/ Online 29.971 € Informationen zur Ausbildung für den höheren technischen Verwaltungsdienst des Bundes in der Fachrichtung Hochbau April 2024 Ausbildung Druck 100 € Titel der Publikation Erscheinungsdatum Thema Verbreitungsweg Kosten Informationen für den höheren technischen Verwaltungsdienst des Bundes in der Fachrichtung Hochbau Juli 2024 Ausbildung des höheren technischen Verwaltungsdienstes Druck: Auslage bei Veranstaltungen (Tag der offenen Tür, Regierungsbaure ferendarlehrgang etc.) 100 € Qualitätssiegel Nachhaltiges Gebäude (QNG) - Neubau und Modernisierung von Wohn- und Nichtwohngebäuden Juli 2023 Online 50.000 € Kurzinformationen zu Optimierungsmöglichkeiten und verschiedenen Heiztechnologien Oktober 2024 Zukunftswärme - Untersuchung zum Einsatz von zukunftsfähigen Wärmeversorgungssystemen, zielgruppenkonforme Informationsmaterialien sowie Orientierungs- und Umsetzungshilfen in Form von Factsheets Online 125.066 € GEG-Broschüre Heizungstausch, Technologien, Kosten und Förderung im Vergleich Oktober 2024 Heizungstausch Online 115.649 € „Leitfaden kompakt“: Einordnung und Zusammenfassung des Leitfadens Wärmeplanung Juni 2024 Wärmeplanung Online Ohne Kosten (Finanzierung erfolgte seitens BMWK – gemeinsame Publikation BMWK/ BMWSB) Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333]

Relationen