4.723 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 77
-
Erkenntnisse der Bundesregierung zum Verein "Zentrum - die alternative Gewerkschaft e. V." bzw. "Zentrum Automobil e. V." und dessen Verbindungen zu rechtsextremen Gruppierungen und Parteien (Antwort zu Drs. 21/5437)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5702 21. Wahlperiode 30.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Köstering, Clara Bünger, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5437 – Erkenntnisse der Bundesregie…
-
Schutz und Ausbau der Oder (Antwort zu Drs. 21/5296)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5703 21. Wahlperiode 30.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Kellner, Steffi Lemke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5296 – Schutz und Ausb…
-
Situation von Saisonarbeitskräften und gesundheitspolitische Auswirkungen (Antwort zu Drs. 21/5056)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5704 21. Wahlperiode 30.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Linda Heitmann, Timon Dzienus, Dr. Ophelia Nick, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5056 – Situation von…
-
Sexueller Missbrauch von Kindern und Jugendlichen als Arbeits- oder Schulunfall - Verletzung der Meldepflicht an die gesetzliche Unfallversicherung (Antwort zu Drs. 21/5187)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5705 21. Wahlperiode 30.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cem Ince, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5187 – Sexueller Missbrauch von Kinder…
-
Bericht der Bundesregierung zur Verwendung der Regionalisierungsmittel durch die Länder im Jahr 2019
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5700 21. Wahlperiode 30.04.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zur Verwendung der Regionalisierungsmittel durch die Länder im Jahr 2019 Allgemeines Entsprechend der föderalen Struktur in Deutschland liegt die …
-
Verordnung zur Bestimmung des Rentenwerts in der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2026 (Rentenwertbestimmungsverordnung 2026 - RWBestV 2026)
Bundesrat Drucksache 243/26 30.04.26 AIS - Fz Verordnung der Bundesregierung Verordnung zur Bestimmung des Rentenwerts in der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2026 (Rentenwertbestimmungsverordnung 2026 - RWBestV 2026) A. Problem und Zi…
-
Wahl des Präsidenten des Bundesrechnungshofes
Bundesrat Drucksache 244/26 30.04.26 Fz Vorschlag an den Bundesrat Wahl des Präsidenten des Bundesrechnungshofes Bundesrepublik Deutschland Berlin, 29. April 2026 Der Bundeskanzler An den Präsidenten des Bundesrates Herrn Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte Sehr geehrter Herr …
-
Entschließung des Bundesrates zur verbesserten Sicherstellung der Versorgung durch sektorenübergreifende Vernetzung an Krankenhausstandorten
Bundesrat zu Drucksache 576/25 (Beschluss) 30.04.26 Unterrichtung durch die Bundesregierung Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur verbesserten Sicherstellung der Versorgung durch sektorenübergreifende Vernetzung an Krankenhausstandorten Bundes…
-
Einsatz von Security in der Kinder- und Jugendhilfe (Antwort zu Drs. 21/5309)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5669 21. Wahlperiode 29.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Heidi Reichinnek, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5309 – Einsatz von Security i…
-
Unterfinanzierung der Bundeswasserstraßen, Investitionsstau bei Schleusenanlagen und Widerspruch zur Verkehrspolitik der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/5398)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5670 21. Wahlperiode 29.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Bochmann, Alexis L. Giersch, Wolfgang Wiehle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5398 – Unterfinanzierung der Bun…
-
Fragen zum Jahreswirtschaftsbericht 2026 und zur Sozialen Marktwirtschaft (Antwort zu Drs. 21/5033)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5685 21. Wahlperiode 29.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enrico Komning, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5033 – Fragen zum Jahreswirtsch…
-
Vorschlag 50101 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (Antwort zu Drs. 21/4793)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5686 21. Wahlperiode 29.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4793 – Vorschlag 50101 der Verbändeabfrage zu…
-
Resilienz und Schutz der Kunst- und Kulturszene sowie historischer Gedenkstätten vor rechten Angriffen (Antwort zu Drs. 21/5067)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5687 21. Wahlperiode 29.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten David Schliesing, Clara Bünger, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5067 – Resilienz und Schutz der …
-
Zum Einkauf von IT-Gütern im Bereich des Bundes (Antwort zu Drs. 21/5161)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5689 21. Wahlperiode 29.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5161 – Zum Einkauf von IT-Gütern im B…
-
NGO-Finanzierung durch die Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" (Antwort zu Drs. 21/5292)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5690 21. Wahlperiode 29.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Felser und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5292 – NGO-Finanzierung durch die Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ V o r b e…
-
Möglicher Widerspruch zwischen angestrebter Klimatransformation und tatsächlichem Papierverbrauch von Bundesbehörden (Antwort zu Drs. 21/5295)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5691 21. Wahlperiode 29.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Schröder und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5295 – Möglicher Widerspruch zwischen angestrebter Klimatransformation und tatsächlichem …
-
Veranstaltungen im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit (Antwort zu Drs. 21/5144)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5711 21. Wahlperiode 29.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Feser, Peter Bohnhof, Kerstin Przygodda, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5144 – Veranstaltungen im Auftrag der …
-
Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr 2024
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5910 21. Wahlperiode 29.04.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr 2024 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr vom 22. April 2026 gemäß § 7 des Bundesschienenwegeausbauges…
-
Bericht der Bundesregierung zur Verwendung der Regionalisierungsmittel durch die Länder im Jahr 2019
Bundesrat Drucksache 281/26 29.04.26 BRFuss Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zur Verwendung der Regionalisierungsmittel durch die Länder im Jahr 2019 Bundesministerium Berlin, 27. April 2026 für Verkehr An den Präsidenten des Bundesrates Herrn B…
-
Wirksamkeit von Bildungsgutscheinen und zur Förderung von Führerscheinausbildungen (Antwort zu Drs. 21/5073)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5660 21. Wahlperiode 28.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Henze, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5073 – Wirksamkeit von Bildungsgutsch…