4.723 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 84
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Verteilungswirkung steuerlicher Gesetzgebungen des Jahres 2025 (Antwort zu Drs. 21/5066)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5379 21. Wahlperiode 14.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Doris Achelwilm, Janine Wissler, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5066 – Verteilungswirkung s…
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Zuwendungen des Bundes an öffentlich-rechtliche und private Empfänger von 2020 bis 2026 (Antwort zu Drs. 21/4774)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5387 21. Wahlperiode 14.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Martin Hess, Sascha Lensing, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4774 – Zuwendungen des Bundes an öffent…
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Nachtzug von Berlin nach Przemyśl und Chełm über Krakau und Warschau (Antwort zu Drs. 21/4697)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5390 21. Wahlperiode 14.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4697 – Nachtzug von Berlin nach P…
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Kooperation und Informationsaustausch zwischen den Bundesministerien und dem Bundesamt für Verfassungsschutz im Rahmen des sogenannten Haber-Verfahrens (Antwort zu Drs. 21/4634)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5406 21. Wahlperiode 14.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Misbah Khan, Dr. Irene Mihalic, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4634 – Koope…
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Vorschlag 35106 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (Antwort zu Drs. 21/4770)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5407 21. Wahlperiode 14.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4770 – Vorschlag 35106 der Verbändeabfrage zu…
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Illegale Cannabiseinfuhr aus den USA über Post- und Paketsendungen nach Deutschland (Antwort zu Drs. 21/4715)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5409 21. Wahlperiode 14.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sascha Lensing, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4715 – Illegale Cannabisein…
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Deutsche Marine - Beschaffung von Laserwaffen (Antwort zu Drs. 21/5110)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5410 21. Wahlperiode 14.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Thomas Ladzinski, Andreas Paul, Mirco Hanker, Sven Wendorf und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5110 – Deutsche Marine – Beschaffung von Laser…
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Lizenzkosten der Bundesverwaltung für Produkte von Microsoft und anderen US-amerikanischen Techkonzernen (Antwort zu Drs. 21/5006)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5413 21. Wahlperiode 14.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Anne- Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5006 – Lizenzkosten der Bundesverw…
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Ergebnisbericht zur Evaluation des Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetzes und zur Entwicklung einer Stufenfunktion für Nichtwohngebäude
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5350 21. Wahlperiode 14.04.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Ergebnisbericht zur Evaluation des Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetzes und zur Entwicklung einer Stufenfunktion für Nichtwohngebäude I. Gesamtergebnis Das Ziel der vorliege…
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Bericht gemäß § 19a Absatz 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5449 21. Wahlperiode 14.04.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht gemäß § 19a Absatz 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen Inhal tsverzeichnis Seite I. Ausgangslage ..........................................................…
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Bericht gemäß § 30 Absatz 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
__________________________________________________________________________________________ Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 1. April 2026 gemäß § 30 Absatz 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Deutscher Bundestag Drucksache…
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Missstände bei den Beschäftigten im Bereich von Essenslieferdiensten (Antwort zu Drs. 21/5124)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5454 21. Wahlperiode 14.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Thomas Stephan, René Springer, Gerrit Huy, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5124 – Missstände bei den Beschäftigten …
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Eingriffe in Natur und Wirtschaft durch die Großprojekte der Hochspannungs- Gleichstrom-Übertragungsleitungen A-Nord, DolWin4 und BorWin4 und deren finanzielle Auswirkungen auf Bürger und Mittelstand (Antwort zu Drs. 21/5035)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5408 21. Wahlperiode 14.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Danny Meiners, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5035 – Eingriffe in Natur und Wirts…
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Bericht gemäß § 30 Absatz 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Bundesrat Drucksache 221/26 14.04.26 BRFuss Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht gemäß § 30 Absatz 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen Bundesministerium Berlin, 14. April 2026 für Wirtschaft und Energie An den Präsidenten des Bundesrates Herrn Bürgermeister …
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Ergebnisbericht zur Evaluation des Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetzes und zur Entwicklung einer Stufenfunktion für Nichtwohngebäude
Bundesrat Drucksache 222/26 14.04.26 BRFuss Unterrichtung durch die Bundesregierung Ergebnisbericht zur Evaluation des Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetzes und zur Entwicklung einer Stufenfunktion für Nichtwohngebäude Bundesministerium Berlin, 14. April 2026 für Wirtschaft und E…
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Bericht gemäß § 19a Absatz 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Bundesrat Drucksache 220/26 14.04.26 BRFuss Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht gemäß § 19a Absatz 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen Bundesministerium Berlin, 14. April 2026 für Wirtschaft und Energie An den Präsidenten des Bundesrates Herrn Bürgermeister…
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Verordnung zur Ablösung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung und zur Änderung der Beratungshilfeformularverordnung und der Verbraucherinsolvenzformularverordnung sowie zur Aufhebung der Gerichtsvollzieherformular-Verordnung
Bundesrat zu Drucksache 561/22 (Beschluss) 14.04.26 Unterrichtung durch die Bundesregierung Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verordnung zur Ablösung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung und zur Änderung der Beratungshilfeformularve…
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Vorschlag 19110 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (Antwort zu Drs. 21/5074)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5345 21. Wahlperiode 13.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5074 – Vorschlag 19110 der Verbändeabfrage zu…
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Erkenntnisse der Bundesregierung über sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen und die Aufklärung der Epstein-Dokumente (Antwort zu Drs. 21/4476)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5349 21. Wahlperiode 13.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Denise Loop, Ulle Schauws, Misbah Khan, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4476 – Erkenntnisse der Bunde…
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Probleme mit dem Regionalexpress RE1 (Antwort zu Drs. 21/4875)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5352 21. Wahlperiode 13.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4875 – Probleme mit dem Regionale…