1.939 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 37
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Schriftliche Frage 58 von Andreas Audretsch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In wie vielen Fällen und aus welchen Gründen wurden seit dem 6. Mai 2025 im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energ…
Frage 58 (Andreas Audretsch, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In wie vielen Fällen und aus welchen Gründen wurden seit dem 6. Mai 2025 im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie bereits bewilligte und laufende Zuwendungen zurückgezogen oder deren Widerruf eingel…
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Fragen für die Fragestunde der 67. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. März 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4849 21. Wahlperiode 20.03.2026 Fragen für die Fragestunde der 67. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. März 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Al-Wazir, Tarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . .…
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Start-up- und Skalierungsfinanzierung - Mittelausstattung des Zukunftsfonds II (Antwort zu Drs. 21/4564)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4921 21. Wahlperiode 20.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina Beck, Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Sandra Detzer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4564 – Start-up-…
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Northvolt-Wandelanleihe - Risikoprüfung, Entscheidungswege und Unterrichtung des Deutschen Bundestages (Antwort zu Drs. 21/4366)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4927 21. Wahlperiode 20.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4366 – Northvolt-Wandelanleihe – Ris…
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Nationale Wirtschaftsschutzstrategie
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4920 21. Wahlperiode 20.03.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Nationale Wirtschaftsschutzstrategie Inhal tsverzeichnis Seite Zusammenfassung ........................................................................................ 2 1 Au…
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Widerruf von Zuwendungsbescheiden im BMWE seit dem 6. Mai 2025
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In wie vielen Fällen und aus welchen Gründen wurden seit dem 6. Mai 2025 im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie bereits bewilligte und laufende Zuwendungen zurückgezogen oder deren Widerruf eingeleitet, obwohl…
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Verträge des BMWE mit der E‑Bridge Consulting GmbH
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Bestehen zwischen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie oder nachgeordneten Behörden Verträge mit der E‑Bridge Consulting GmbH, die im Jahr 2023 bereits ein gemeinsames Papier zum (nun auch in öffentlich gewordenen Versionen des …
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Aussage der Bundesministerin Katherina Reiche zum Rückgang der Absatzzahlen von Heizgeräten
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie erklärt die Bundesregierung die Diskrepanz zwischen der Angabe der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche im Interview mit dem Deutschlandfunk vom 25. Februar 2026, wonach Bürgerinnen und Bürger überhaupt keine neu…
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Frage von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Plant die Bundesregierung konkrete zusätzliche Maßnahmen, um Deutschland weniger abhängig zu machen von fossilem Öl und Gas, und, wenn ja, welche? Antwort des Parl. Staatssekretärs Stefan Rouenhoff: Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) verfolgt eine Energiepoli…
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Frage von Katrin Uhlig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Wie gestaltet sich (Bewertungskriterien, Teilnehmerinnen und Teilnehmer, Zwischenergebnisse etc.) das gegen Westnetz GmbH gerichtete Aufsichtsverfahren der Bundesnetzagentur nach § 85 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe c des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (www.bundesnetzagentur.de/DE/Fac…
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Frage von Christian Görke (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Hat die Bundesregierung Erkenntnisse über mögliche Wettbewerbsnachteile durch den sogenannten Südbonus für geplante wasserstofffähige Gaskraftwerke in Ostdeutschland im Rahmen der geplanten Ausschreibungen für neue steuerbare Kraftwerkskapazitäten, und, wenn ja, wie lauten diese,…
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Hafenstrategie der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4768 21. Wahlperiode 18.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Müller, Swantje Henrike Michaelsen, Dr. Konstantin von Notz, Dr. Irene Mihalic, Sara Nanni, Robin Wagener, Leon Eckert, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Julian Joswig, Dr. Katrin…
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Vorschlag 19101 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4769 21. Wahlperiode 18.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, Sebastian Maack, Edgar Naujok und der Fraktion der AfD Vorschlag 19101 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung Die die Bundesregierung trag…
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Hochlauf der Produktion von Batteriezellen als Schlüsseltechnologie - Lagebild und Handlungsoptionen nach dem ACC-Rückzug in Kaiserslautern (Antwort zu Drs. 21/4356)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4778 21. Wahlperiode 18.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Joswig, Swantje Henrike Michaelsen, Dr. Sandra Detzer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4356 – …
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Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrechtlicher Benachteiligung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4782 21. Wahlperiode 18.03.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antr…
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Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraftstoffpreisen und zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kraftstoffmaßnahmenpaket)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4744 21. Wahlperiode 17.03.2026 Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraftstoffpreisen und zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kraftstoffmaß…
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Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen im Spannungsfeld mit der Einstufungspraxis in Geheimhaltungsgrade sowie dem praktischen Umgang mit amtlicher Kommunikation (Antwort zu Drs. 21/4435)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4814 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lukas Benner, Dr. Konstantin von Notz, Rebecca Lenhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4435 – Recht…
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Verwendung von geschlechtsinklusiver Sprache in Bundesbehörden (Antwort zu Drs. 21/4176)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4819 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Bohnhof, René Springer, Robert Teske, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4176 – Verwendung von geschlechtsinklus…
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Transparenz und Darstellung von Gasspeicherfüllständen - Datenquellen, Farblegenden, Kommunikationsstandards und Änderungen der Visualisierung (Antwort zu Drs. 21/4370)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4823 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt, Uwe Schulz, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4370 – Transparenz und Darstell…
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Verpflichtende Einführung fernablesbarer Verbrauchserfassung (Antwort zu Drs. 21/4484)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4824 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Volker Scheurell, Carolin Bachmann, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4484 – Verpflichtende Einführung…