1.944 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 61
-
Frage von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2487)
Wie hoch war der Anteil der GRW-Mittel (GRW = Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“; Titel 882 01-691 – Zuweisungen für betriebliche Investitionen und wirtschaftsnahe Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regi…
-
Frage von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2487)
Welche konkreten Maßnahmen setzt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie um, um die Transformation der deutschen Schlüsselindustrien – insbesondere Chemie, Stahl, Automobil und Maschinenbau – in Richtung Klimaneutralität zu beschleunigen, und wie bewertet die Bundesregie…
-
Änderungsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung in Deutschland Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages gemäß § 49 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2598 21. Wahlperiode 05.11.2025 Antrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie Änderungsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung in Deutschland Einholung eines zustimmenden Bes…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1494, 21/2077, 21/2146 Nr. 1. 16)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2594 21. Wahlperiode 05.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1494, 21/2077, 21/2146 Nr. 1.16 – Entwurf eines Gesetzes zur Ände…
-
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1496, 21/2078, 21/2146 Nr. 1.17)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2597 21. Wahlperiode 05.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1496, 21/2078, 21/2146 Nr. 1.17 – Entwurf eines Vierten Gesetzes …
-
- Sammelübersicht 85 zu Petitionen -
[Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 85 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltene Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses zur Petition anzunehmen. Berlin, den 5. November 202…
-
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - 21/1496, 21/2078, 21/2146 Nr. 1. 17, 21/2597 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2624 21. Wahlperiode 05.11.2025 Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1496, 21/2078, 21/2146 Nr. 1.17, 21/2597 – Entwurf eines Vierten Gesetzes z…
-
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz erhalten und verbessern - Umweltstandards, Menschenrechte und globale Solidarität stärken
Deutscher Bundestag Drucksache 21/2574 21. Wahlperiode 05.11.2025 Antrag der Abgeordneten Desiree Becker, Katrin Fey, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Christian Görke, Cem Ince, Cansin Köktürk, Tamara Mazzi, Pascal Meis…
-
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2023 - Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2023 (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 20/12195)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2595 21. Wahlperiode 05.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) a) zu dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen – Drucksache 20/12195 – Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2023 – Haus…
-
Bericht über die Programme zur Innovations- und Technologieförderung im Mittelstand, insbesondere über die Entwicklung des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM) (Fortschrittsbericht für das Jahr 2024)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2695 21. Wahlperiode 05.11.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über die Programme zur Innovations- und Technologieförderung im Mittelstand, insbesondere über die Entwicklung des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM) (…
-
Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und der Kosmetik-Verordnung
[Bundesrat Drucksache 620/25 05.11.25 AV - U Verordnung des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat und des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und der Kosmeti…
-
Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und weiterer Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 622/25 05.11.25 Vk - Fz - In Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und weiterer Vorschriften A. Problem und Ziel Im Rahmen der Fortschreibung und des Neuerlasses der Fahrzeug- Zulassungsverord…
-
Verordnung zur Entlastung der Bundespolizei und der Verwaltung im Bereich des Pass- und Ausweiswesens sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 628/25 05.11.25 In - Fz Verordnung des Bundesministeriums des Innern Verordnung zur Entlastung der Bundespolizei und der Verwaltung im Bereich des Pass- und Ausweiswesens sowie zur Änderung weiterer Vorschriften A. Problem und Ziel Die während der Corona-Pan…
-
Transformation deutscher Schlüsselindustrien Richtung Klimaneutralität
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche konkreten Maßnahmen setzt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie um, um die Transformation der deutschen Schlüsselindustrien – insbesondere Chemie, Stahl, Automobil und Maschinenbau – in Richtung Klimaneutralitä…
-
Folgen der staatlichen Förderung von Umwelt- und Klimaschutzorganisationen (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/1367) (Antwort zu Drs. 21/2379)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2527 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Ingo Hahn, Andreas Bleck, Dr. Michael Blos, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2379 – Folgen der staatlichen Förd…
-
180-Grad-Wende bei Windindustrie und Photovoltaik einleiten
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2545 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antrag der Abgeordneten Marc Bernhard, Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, Dirk Brandes, Enrico Komning, Raimond Scheirich, Bernd Schattner, Uwe Schulz, Adam Balten, Dr. Rainer Kraft, Christian Reck, Manfred Schiller, …
-
10. Sektorgutachten der Monopolkommission Energie 2025: Wettbewerb und Effizienz für ein zukunftsfähiges Energiesystem
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2810 21. Wahlperiode 04.11.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung 10. Sektorgutachten der Monopolkommission Energie 2025: Wettbewerb und Effizienz für ein zukunftsfähiges Energiesystem Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Wi…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2511 21. Wahlperiode 03.11.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften A. Problem und Ziel Am 13. Mai 2023 wurde die Verordnung…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2506 21. Wahlperiode 03.11.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energi…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz - StoFöG)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2507 21. Wahlperiode 03.11.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz – StoFöG) A. Problem und Ziel Die deutsche Wirtschaft steht vor strukture…