2.917 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 33
-
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Agentur für Weltraumdienste der Europäischen Union und zur Änderung Verordnung (EU) 2021/696
Bundesrat Drucksache 309/26 22.05.26 EU - K - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Agentur für Weltraumdienste der Europäischen Union und zur Änderung Verordnung (EU) 2021/696 COM(2026) …
-
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Verbesserung der Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen bis 2030
Bundesrat Drucksache 310/26 22.05.26 EU - AIS - FSFJ - R - Vk - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Verbesserung der St…
- Veröffentlichung des Evaluierungsbericht zum Erneuerbare-Energien-Gesetz 2023 für die EU-Kommission
-
Umgehung von Russland- und Belarus-Sanktionen durch Holz- und Holzproduktimporte über Drittstaaten
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6081 21. Wahlperiode 21.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lukas Benner, Dr. Konstantin von Notz, Marcel Emmerich, Julian Joswig, Michael Kellner, Claudia Roth, Dr. Irene Mihalic, Dr. Sandra Detzer, Stefan Schmidt, Schahina Gambir, Lamya Kad…
-
Gold-Plating bei der Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben im Steuerrecht (Antwort zu Drs. 21/5772)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6091 21. Wahlperiode 21.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland, Torben Braga, Christian Douglas, Hauke Finger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5772 – Gold-Plating be…
-
Rechtsverletzungs-, Korruptions- und Sicherheitsrisiken im Zusammenhang mit der EXPO 2027 Belgrad und Konsequenzen für die deutsche Beteiligung (Antwort zu Drs. 21/5890)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6097 21. Wahlperiode 21.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gökay Akbulut, Desiree Becker, Janina Böttger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5890 – Rechtsverletzungs-, Korrupt…
-
Maßnahmen zur Stärkung von Prävention und Gesundheitsförderung (Antwort zu Drs. 21/5597)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6113 21. Wahlperiode 21.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Johannes Wagner, Linda Heitmann, Dr. Zoe Mayer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5597 – Maßnahmen zur …
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 19)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6104 21. Wahlperiode 21.05.2026 Gesetzentwurf der Abgeordneten Aaron Valent, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Jan Köstering, Sonja Lemke, Bodo Ramelow, David Schliesing, Donata Vogtschmidt, Chri…
-
Fünfzehnter Bericht der Bundesregierung über die Auswirkungen des Gesetzes zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6100 21. Wahlperiode 21.05.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Fünfzehnter Bericht der Bundesregierung über die Auswirkungen des Gesetzes zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung Inhal tsverzeichnis Seite I. Gegenstand ................…
-
Mitteilung der freiwilligen Löschung von Zertifikaten nach Artikel 12 Absatz 4 der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union im Jahr 2024
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6210 21. Wahlperiode 21.05.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Mitteilung der freiwilligen Löschung von Zertifikaten nach Artikel 12 Absatz 4 der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über e…
-
Bericht des Stabilitätsrates gemäß § 9 des Stabilitätsratsgesetzes
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6172 21. Wahlperiode 21.05.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht des Stabilitätsrates gemäß § 9 des Stabilitätsratsgesetzes Die an den Deutschen Bundestag übermittelte Ursprungsdatei ermöglichte keine Weiterverarbeitung zu einer ba…
-
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2024/1157 hinsichtlich des Verbots der Ausfuhr von zur Verwertung bestimmten gemischten Siedlungsabfällen
Bundesrat Drucksache 307/26 21.05.26 EU - U - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2024/1157 hinsichtlich des Verbots der Ausfuhr von zur Verwertung bestimmten ge…
-
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2024/1157 hinsichtlich des Verbots der Ausfuhr von zur Verwertung bestimmten gemischten Siedlungsabfällen
Bundesrat zu Drucksache 307/26 21.05.26 EU - U - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2024/1157 hinsichtlich des Verbots der Ausfuhr von zur Verwertung bestimmte…
-
Mitteilung der freiwilligen Löschung von Zertifikaten nach Artikel 12 Absatz 4 der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union
Bundesrat Drucksache 308/26 21.05.26 Unterrichtung durch die Bundesregierung Mitteilung der freiwilligen Löschung von Zertifikaten nach Artikel 12 Absatz 4 der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit …
-
Frage von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)
Ergreift die Bundesregierung Maßnahmen, um die Bevölkerung vor gesundheitlichen Risiken durch schädliche Chemikalien in Fast-Fashion-Produkten – insbesondere von Shein-Kleidung (siehe: www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/shein-kleidung-chemikalien-100.html) – zu schützen, un…
-
Frage von Christian Görke (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)
Liegen für das Projekt „Brandenburg eSAF“ (www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/reiche-pck-schwedt-2429974) der Firmen Enertrag SE und Zaffra B.V auf dem Gelände der Raffinerie PCK in Schwedt bereits die Zustimmungen aller Gesellschafter von PCK (Rosneft und Shell) vor, und, …
-
Frage von Christian Görke (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)
Liegen für das Projekt „Brandenburg eSAF“ (www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/reiche-pck-schwedt-2429974) der Firmen Enertrag SE und Zaffra B.V auf dem Gelände der Raffinerie PCK in Schwedt bereits alle nötigen finalen Genehmigungen der Europäischen Kommission vor, und, wen…
-
Frage von Ina Latendorf (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)
Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung umzusetzen, um vor dem Hintergrund der infolge des Krieges gegen den Iran zu erwartenden Kostensteigerungen und Ernteausfällen in der landwirtschaftlichen Produktion und den damit zu erwartenden Lebensmittelpreissteigerungen von bis zu 0…
-
Frage von Stefan Schröder (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)
Wie begründet die Bundesregierung ihre Einschätzung einer stabilen Düngemittelversorgung, obwohl die EU-Kommission wegen steigender Preise und Lieferstörungen einen eigenen Düngemittel-Aktionsplan vorbereitet? Antwort der Parl. Staatssekretärin Martina Englhardt-Kopf: Angesichts …
- Genehmigungen der EU-Kommission bzw. Zustimmungen der Gesellschafter für das Projekt "Brandenburg eSAF" auf dem Gelände der PCK-Raffinerie in Schwedt