1.335 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 16
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Schriftliche Frage 98 von Nicole Hess (AfD): In welchem Umfang sind zwischen 2020 und 2025 – zusätzlich zu den regulären Haushaltsmitteln für die Arzneimittelsicherheitsüberwachung des…
Frage 98 (Nicole Hess, AfD): In welchem Umfang sind zwischen 2020 und 2025 – zusätzlich zu den regulären Haushaltsmitteln für die Arzneimittelsicherheitsüberwachung des Bundes – Mittel speziell für die Sicherheitsüberwachung (Pharmakovigilanz) von COVID-19-Impfstoffen (inklusive …
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Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG)
Bundesrat Drucksache 299/26 22.05.26 BRFuss G Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG) Der Deutsche Bundestag hat in seiner 81. Sitzung am 22. Mai 2026 aufgrund der Bes…
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Bericht über die Umsetzung und Weiterentwicklung des wissenschaftlich fundierten Personalbemessungsverfahrens in der vollstationären Langzeitpflege
Bundesrat Drucksache 340/26 22.05.26 BRFuss Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über die Umsetzung und Weiterentwicklung des wissenschaftlich fundierten Personalbemessungsverfahrens in der vollstationären Langzeitpflege Bundesministerium Bonn, 21. Mai 2026 für Gesundh…
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Stand und Perspektiven zur Entbürokratisierung und Digitalisierung der Heilmittelverordnung (Antwort zu Drs. 21/5470)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6092 21. Wahlperiode 21.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Simone Fischer, Dr. Janosch Dahmen, Linda Heitmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5470 – Stand und …
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Maßnahmen zur Stärkung von Prävention und Gesundheitsförderung (Antwort zu Drs. 21/5597)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6113 21. Wahlperiode 21.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Johannes Wagner, Linda Heitmann, Dr. Zoe Mayer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5597 – Maßnahmen zur …
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Bericht über die Umsetzung und Weiterentwicklung des wissenschaftlich fundierten Personalbemessungsverfahrens in der vollstationären Langzeitpflege
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6180 21. Wahlperiode 21.05.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über die Umsetzung und Weiterentwicklung des wissenschaftlich fundierten Personalbemessungsverfahrens in der vollstationären Langzeitpflege 1 Berichtsgegenstand Nach …
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Einstieg in die systematische Erforschung von Nebenwirkungen der mRNA-basierten COVID-Impfungen
Antrag der Abgeordneten Dr. Michael Kaufmann, Nicole Höchst, Adam Balten, Dr. Christoph Birghan, Dr. Ingo Hahn, Andreas Mayer, Stefan Schröder, Sergej Minich, Robin Jünger, Martin Reichardt, Dr. Paul Schmidt, René Bochmann, Sven Wendorf, Maximilian Kneller, Alexander Arpaschi, Dr…
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Frage von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)
Ergreift die Bundesregierung Maßnahmen, um die Bevölkerung vor gesundheitlichen Risiken durch schädliche Chemikalien in Fast-Fashion-Produkten – insbesondere von Shein-Kleidung (siehe: www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/shein-kleidung-chemikalien-100.html) – zu schützen, un…
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Frage von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)
Inwiefern war das Bundesministerium für Gesundheit bei der Erarbeitung der Baugesetzbuchnovelle (Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts) beteiligt, und welche Positionen wurden in Bezug auf den notwendigen Hitzeschutz eingebracht, um negat…
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Frage von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)
Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand der Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit zum Einsatz telemedizinischer Verfahren in der Blutspende, und welche konkreten Schritte hat die Bundesregierung seit dem Fachgespräch im Gesundheitsausschuss vom 14. Januar 2026 unternommen…
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Frage von Ates Gürpinar (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)
Wann beabsichtigt die Bundesregierung, das Apothekenfixum zu erhöhen, und welche finanziellen Auswirkungen hat die geplante gleichzeitige Anhebung des Apothekenfixums und des Apothekenabschlags auf die gesetzliche Krankenversicherung? Antwort des Parl. Staatssekretärs Tino Sorge:…
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Frage von Simone Fischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)
Wie bewertet die Bundesregierung den Stand der Abstimmung mit den Ländern zu den Reformüberlegungen der Bundesministerin für Gesundheit, Nina Warken, zur Stabilisierung der sozialen Pflegeversicherung vor dem Hintergrund, dass mehrere Länder – insbesondere SPD-geführte Ministerie…
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Frage von Simone Fischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)
Inwiefern ist die in Entwürfen aus dem Bundesministerium für Gesundheit vorgesehene Verlängerung der Verweildauer in den Zuschlagsstufen für Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohner um jeweils sechs Monate im Rahmen der anstehenden Reform der sozialen Pflegeversicherung (vergleiche …
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Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)
Was sind aktuell die fünf größten Herausforderungen für das Bundesministerium für Gesundheit (bitte die Antwort begründen)? Antwort des Parl. Staatssekretärs Tino Sorge: Das Bundesministerium für Gesundheit ist bestrebt, mit Blick auf die bestehenden Herausforderungen eine finanz…
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Frage von Dr. Kirsten Kappert-Gonther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)
Durch welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung, die Information und Aufklärung zur Organspende weiter zu stärken, auch angesichts der im Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung geplanten Streichung der Vergüt…
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Frage von Karl Bär (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5932)
Was tut das Bundesministerium für Gesundheit gegen die dauerhafte und mehrfache Belastung von großen Teilen der Bevölkerung mit Schadstoffen wie per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS), polychlorierten Biphenylen (PCB), Metallen und Pestiziden, die laut Aussage der Bundes…
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Rede von Tino Sorge (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde
Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Wagner, der Schutz der Gesundheit vor Hitze ist für die Bundesregierung ein wichtiges Anliegen. Wir sind dazu als Bundesgesundheitsministerium natürlich mit allen Akteuren im ressortübergreifenden Austausch. Wir haben es in den letzten Jahren ja g…
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Rede von Tino Sorge (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Gürpinar. Zwei Punkte dazu. Der erste Punkt, den Sie ansprechen, ist die empfohlene Vergütungsabsenkung bei den Psychotherapeuten. Das ist ja keine Entscheidung der Politik, der Bundesregierung, sondern das ist eine Entscheidung des Erweiterten Bewe…
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Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/4084)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6076 21. Wahlperiode 20.05.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/4084 – Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung…
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-Sammelübersicht 256 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 256 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 20. Mai 202…