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Gestaltung barrierefreier und inklusiver Gesundheitsversorgung - Umsetzung konkreter Maßnahmen (Antwort zu Drs. 21/2019)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2481 21. Wahlperiode 30.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Simone Fischer, Dr. Janosch Dahmen, Linda Heitmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2019 – Gestaltu…
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Politischer Einfluss von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2483 21. Wahlperiode 30.10.2025 Große Anfrage der Abgeordneten Ina Latendorf, Luigi Pantisano, Doris Achelwilm, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Maik Brückner, Agnes Conrad, Mirze Edis, Mandy Eißing, Dr. Fabian Fah…
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Entwicklungen beim Steuervollzug 2024 (Antwort zu Drs. 21/2001)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2452 21. Wahlperiode 29.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Isabelle Vandre, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2001 – Entwicklungen beim Steu…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des Tierarzneimittelgesetzes und des Tiergesundheitsrechtlichen Bußgeldgesetzes
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2475 21. Wahlperiode 29.10.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des Tierarzneimittelgesetzes und des Tiergesundheitsrechtlichen Bußgeldgesetzes A. Problem und Ziel Mit der Verord…
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US-amerikanische Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen sowie das Zentrum Liberale Moderne in Deutschland (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/1070) (Antwort zu Drs. 21/1793)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2477 21. Wahlperiode 29.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Jan Wenzel Schmidt, Gerold Otten, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1793 – US-amerikanische Stift…
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Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Sechsten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 613/25 29.10.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung B R Fu ss Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Sechsten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften Bundesm…
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Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur zügigen Umsetzung einer nachhaltigen und generationengerechten Reform der Pflegeversicherung zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung
[Bundesrat Drucksache 615/25 29.10.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung B R Fu ss Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur zügigen Umsetzung einer nachhaltigen und generationengerechten Reform der Pflegeversicherung zur Sicherstellung der p…
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Cybersicherheit und Stellenentwicklung im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2417 21. Wahlperiode 27.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Ulrich von Zons, Lukas Rehm, Manfred Schiller, Tobias Teich, Gerold Otten, Dr. Rainer Kraft, Jan Wenzel Schmidt, Thomas Korell, Dr. Paul Schmidt, Robin Jüng…
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Schriftliche Frage 110 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Rechtsgrundlage liegt der Aussage des Bundesamtes für Soziale Sicherung (BAS) und des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zugrund…
Frage 110 (Dr. Janosch Dahmen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Rechtsgrundlage liegt der Aussage des Bundesamtes für Soziale Sicherung (BAS) und des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zugrunde, dass es sich bei einem direkten Kostenersatz von Krankenkassen an öffentlich-recht…
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Kostenersatz von Krankenkassen an öffentlich-rechtlich organisierte Leistungserbringer im Bereich des Rettungsdienstes
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Rechtsgrundlage liegt der Aussage des Bundesamtes für Soziale Sicherung (BAS) und des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zugrunde, dass es sich bei einem direkten Kostenersatz von Krankenkassen an öffentlich-rechtlich organisier…
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Leistungslose Einkommen und Besteuerung von Kapitaleinkünften (Antwort zu Drs. 21/2080)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2368 21. Wahlperiode 22.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karoline Otte, Sascha Müller, Katharina Beck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2080 – Leistungslose E…
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Menschenrechtslage in Usbekistan und deutsch-usbekische Zusammenarbeit (Antwort zu Drs. 21/1795)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2374 21. Wahlperiode 22.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Mandy Eißing, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/1795 – Menschenrechtslage in Usbe…
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Sechsundzwanzigste Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes
[Bundesrat Drucksache 596/25 22.10.25 G Verordnung der Bundesregierung Sechsundzwanzigste Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes A. Problem und Ziel Für den neuen Arzneistoff Zuranolon kann nach aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen ein Abhängigkeit…
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Die Beauftragten der Bundesregierung seit dem Jahr 2000 (Antwort zu Drs. 21/1734)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2361 21. Wahlperiode 21.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1734 – Die Beauftragten der Bundesregierung seit dem Jahr 2000 V o r b e m e r k u n g …
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Einsatz Künstlicher Intelligenz im Geschäftsbereich der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2310 21. Wahlperiode 20.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Jan Köstering, Bodo Ramelow, David Schliesing, Aaron Valent, Donata Vogtschmidt, Ch…
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Schriftliche Frage 74 von David Schliesing (DIE LINKE): Wann hat das Bundesministerium für Gesundheit im Jahr 2025 nur einen kleinen Kreis von Journalisten eingeladen und auf die Vertraulichkeit d…
Frage 74 (David Schliesing, Die Linke): Wann hat das Bundesministerium für Gesundheit im Jahr 2025 nur einen kleinen Kreis von Journalisten eingeladen und auf die Vertraulichkeit der Einladung hingewiesen, so wie es nach Informationen des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV) jün…
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Entschließung des Bundesrates zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung
Finanzieller Aufwand pflegerischer Versorgung, Eigenbeteiligung durch die Versicherten, Überarbeitung der Vorschläge aus dem Eckpunktepapier des Bundesministeriums für Gesundheit, Einbindung der Länder
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Zugang und Versorgung psychisch erkrankter Menschen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2294 21. Wahlperiode 17.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Dr. Janosch Dahmen, Simone Fischer, Dr. Armin Grau, Linda Heitmann, Johannes Wagner, Misbah Khan und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Zugang und Verso…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des Tierarzneimittelgesetzes und des Tiergesundheitsrechtlichen Bußgeldgesetzes
[Bundesrat Drucksache 426/25 (Beschluss) 17.10.25 Stellungnahme des Bundesrates Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des Tierarzneimittelgesetzes und des Tiergesundheitsrechtlichen Bußgeldgesetzes Der Bundesrat hat in seiner 1058. Sitzung am 17. Oktobe…
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Mögliche Begrenzung der journalistischen Berichterstattung durch das BMG
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann hat das Bundesministerium für Gesundheit im Jahr 2025 nur einen kleinen Kreis von Journalisten eingeladen und auf die Vertraulichkeit der Einladung hingewiesen, so wie es nach Informationen des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV) jün…