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Frage von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/121)
Wie wird sich nach Erwartung der Bundesregierung die Anzahl der stationären Strahlentherapien aufgrund der Änderungen des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) entwickeln (bitte jahresscheibengenau die Zahl der ambulanten und stationären Strahlentherapien seit 2018 …
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Effekte des Hitzeschutzplanes der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/131 21. Wahlperiode 12.05.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Kay-Uwe Ziegler, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Alexis L. Giersch, Nicole Hess, Tobias Ebenberger, Claudia Weiss, Thomas Dietz, Dr. Christoph Birghan und der Fra…
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Schriftliche Frage 74 von Dr. Markus Reichel (CDU/CSU): Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung und hier insbesondere das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) unternommen bzw. geplant, um die S…
Frage 74 (Dr. Markus Reichel, CDU/CSU): Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung und hier insbesondere das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) unternommen bzw. geplant, um die Sicherheitsbedenken von Teilen der Internetzivilgesellschaft (www.mdr.de/nachrichten/sachse n-anhalt/…
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Schriftliche Frage 51 von Helge Limburg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist der aktuelle Sachstand bei der in Artikel 6 des Gesetzes zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung vorgegebene…
Frage 51 (Helge Limburg, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist der aktuelle Sachstand bei der in Artikel 6 des Gesetzes zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung vorgegebenen Evaluierung dieses Gesetzes, und welche Studien hat die Bundesregierung zu diesem Gesetz …
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Fragen für die Fragestunde der 3. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 14. Mai 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/121 21. Wahlperiode 09.05.2025 Fragen für die Fragestunde der 3. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 14. Mai 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Bachmann, Carolin (AfD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Bericht des GKV-Spitzenverbandes über die Inanspruchnahme und Entwicklung der Versorgung mit Digitalen Gesundheitsanwendungen 2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/110 21. Wahlperiode 05.05.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht des GKV-Spitzenverbandes über die Inanspruchnahme und Entwicklung der Versorgung mit Digitalen Gesundheitsanwendungen 2024 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesminister…
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Schriftliche Frage 49 von Josef Oster (CDU/CSU): Welche Fallzahlen für ME/CFS sowie für Post COVID und Post Vac, getrennt nach Altersgruppen (vor allem Jugendliche und Erwachsene), sind der…
Frage 49 (Josef Oster, CDU/CSU): Welche Fallzahlen für ME/CFS sowie für Post COVID und Post Vac, getrennt nach Altersgruppen (vor allem Jugendliche und Erwachsene), sind der Bundesregierung in Deutschland und in einer lokal darstellbaren Größe, etwa für den Wahlkreis 198 oder die…
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Schriftliche Frage 48 von Josef Oster (CDU/CSU): Findet im Bundesministerium für Gesundheit aktuell eine Untersuchung hinsichtlich einer Off- Label-Liste mit einer Übersicht von Medikamente…
Frage 48 (Josef Oster, CDU/CSU): Findet im Bundesministerium für Gesundheit aktuell eine Untersuchung hinsichtlich einer Off- Label-Liste mit einer Übersicht von Medikamenten statt, die außerhalb ihrer ursprünglichen Zulassung zur Behandlung von Long COVID und ME/CFS eingesetzt w…
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Schriftliche Frage 46 von Maik Brückner (DIE LINKE): Inwiefern berücksichtigt die Bundesregierung die jüngst erneut geäußerte Kritik des Lesben- und Schwulenverbands Deutschland plus (LSVD+) un…
Frage 46 (Maik Brückner, Die Linke): Inwiefern berücksichtigt die Bundesregierung die jüngst erneut geäußerte Kritik des Lesben- und Schwulenverbands Deutschland plus (LSVD+) und der Hamburger Aidshilfe (https://schwulissim o.de/neuigkeiten/bedenken-bei-e-patientenakte-kr itik-vo…
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Schriftliche Frage 57 von Kay-Uwe Ziegler (AfD): Hat die Bundesregierung nachträglich bewertet oder bewerten lassen, in welchem Umfang die während der COVID-19-Pandemie eingeführten Lockdow…
Frage 57 (Kay-Uwe Ziegler, AfD): Hat die Bundesregierung nachträglich bewertet oder bewerten lassen, in welchem Umfang die während der COVID-19-Pandemie eingeführten Lockdown-Maßnahmen – insbesondere im Jahr 2020 – mit einer Zunahme psychischer Erkrankungen wie Depressionen bei j…
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Schriftliche Frage 55 von Filiz Polat (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgungslage von ME/CFS-Patientinnen und -Patienten sow…
Frage 55 (Filiz Polat, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgungslage von ME/CFS-Patientinnen und -Patienten sowie anderen chronisch Erkrankten, die aus gesundheitlichen Gründen keine Praxis aufsuchen könn…
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Endo Health GmbH
Tätigkeit: Sonstiges Unternehmen Endo Health GmbH engagiert sich für bessere Rahmenbedingungen in der Frauengesundheit und digitalen Gesundheitsversorgung. Ziel ist es, die Versorgung von Patientinnen mit chronischen gynäkologischen Erkrankungen durch digitale Gesundheitsanwendun…
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Modernisierung der Krankenhausstrukturen - Transformationsfonds und Verwaltungskosten (Antwort zu Drs. 21/18)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/44 21. Wahlperiode 17.04.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Claudia Weiss, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/18 – Modernisierung der Krankenha…
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Schriftliche Frage 75 von Adam Balten (AfD): Welche gesundheitsökonomischen Gesamtkosten in Euro sind nach Kenntnis der Bundesregierung im Zeitraum von 2020 bis 2023 durch die Zunahme p…
Frage 75 (Adam Balten, AfD): Welche gesundheitsökonomischen Gesamtkosten in Euro sind nach Kenntnis der Bundesregierung im Zeitraum von 2020 bis 2023 durch die Zunahme psychischer Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen infolge der Corona-Maßnahmen entstanden, und inwieweit lie…
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Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 92/25 (Beschluss) 11.04.25 Stellungnahme des Bundesrates Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften Der Bundesrat hat in seiner 1053. Sitzung am 11. April 2025 beschlossen, zu d…
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Protokoll der 1053. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1053 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1053. Sitzung Berlin, Freitag, den 11. April 2025 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 Würdigung der Verdienste des Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen, Stephan Weil . . . . . …
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33. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht für das Jahr 2024)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/120 21. Wahlperiode 10.04.2025 Unterrichtung durch die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 33. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht für das Jahr 2024) Zugeleitet mit…
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Entschließung des Bundesrates zur notwendigen Überbrückungsfinanzierung zur Stabilisierung der Krankenhauslandschaft im Transformationsprozess der Krankenhausreform
[Bundesrat Drucksache 166/25 09.04.25 Antrag des Landes Brandenburg Entschließung des Bundesrates zur notwendigen Überbrückungsfinanzierung zur Stabilisierung der Krankenhauslandschaft im Transformationsprozess der Krankenhausreform Land Brandenburg Potsdam, 9. April 2025 Der Min…
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Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 92/1/25 28.03.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse Vk - Fz - In zu Punkt … der 1053. Sitzung des Bundesrates am 11. April 2025 Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften A …
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Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
Konkretisierung der Voraussetzungen für die Förderung von Vorhaben durch den Transformationsfonds, Abgrenzung der förderfähigen Kosten, Regelungen zur Veröffentlichung von Informationen über die verfügbaren Mittel durch das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS), Verfahrensregelun…