1.311 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 22
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Stand und Entwicklung von Leiharbeit in der Pflege (Antwort zu Drs. 21/4593)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5270 21. Wahlperiode 07.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Julia-Christina Stange, Nicole Gohlke, Pascal Meiser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4593 – Stand und Entwicklun…
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Unterstützung einer möglichen deutschen Olympiabewerbung durch den Bundesminister der Finanzen - Logik, Zielsetzung und Konsequenzen (Antwort zu Drs. 21/4917)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5275 21. Wahlperiode 07.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4917 – Unterstützung einer mög…
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Vorschlag 104101 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (Antwort zu Drs. 21/4868)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5279 21. Wahlperiode 07.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4868 – Vorschlag 104101 der Verbändeabfrage z…
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Vorschlag 53103 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (Antwort zu Drs. 21/4878)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5280 21. Wahlperiode 07.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4878 – Vorschlag 53103 der Verbändeabfrage zu…
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Vorschlag 74108 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (Antwort zu Drs. 21/4882)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5281 21. Wahlperiode 07.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4882 – Vorschlag 74108 der Verbändeabfrage zu…
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Abonnements von Medienerzeugnissen durch die Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/4863)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5282 21. Wahlperiode 07.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Ronald Gläser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4863 – Abonnements von Medie…
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Mögliches Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche und Arbeitsweise der Expertenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt" (Antwort zu Drs. 21/4788)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5188 21. Wahlperiode 02.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Heidi Reichinnek, Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4788 – Mögliches Social-Media-V…
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Sexueller Missbrauch von Kindern und Jugendlichen als Arbeits- oder Schulunfall - Verletzung der Meldepflicht an die gesetzliche Unfallversicherung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5187 21. Wahlperiode 02.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Cem Ince, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Jorrit Bosch, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Kathrin Gebel, Nicole Gohlke, Ch…
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Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Veranlassungskonnexität" (Antwort zu Drs. 21/4859)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5193 21. Wahlperiode 02.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland, Kay Gottschalk, Hauke Finger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4859 – Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Veran…
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5141 21. Wahlperiode 01.04.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen A. Probl…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5140 21. Wahlperiode 01.04.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes A. Problem und Ziel In Deutschland leben laut dem Dritten Teilhabebericht der Bundesregierung über die Le…
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Verordnung zur Änderung von Bußgeldvorschriften der Gefahrstoffverordnung
Bundesrat Drucksache 194/26 01.04.26 AIS Verordnung der Bundesregierung Verordnung zur Änderung von Bußgeldvorschriften der Gefahrstoffverordnung A. Problem und Ziel Artikel 1 knüpft an die letzte Verordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung und die dortigen Maßgaben des Bun…
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Missstände bei den Beschäftigten im Bereich von Essenslieferdiensten
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5124 21. Wahlperiode 31.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Thomas Stephan, René Springer, Gerrit Huy, Lukas Rehm, Bernd Schuhmann und der Fraktion der AfD Missstände bei den Beschäftigten im Bereich von Essenslieferdiensten Im Kampf gegen ar…
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Dienstwagen und Dienstreisen der Mitglieder der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/4698)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5134 21. Wahlperiode 31.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4698 – Dienstwagen und Dienstreisen der Mitglieder der Bundesregierung V o r b e m e r k…
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Qualifizieren statt verwalten - Umsetzung und Wirkung von Weiterbildungsgeld und Weiterbildungsprämie (Antwort zu Drs. 21/4723)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5167 21. Wahlperiode 31.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Dr. Anja Reinalter, Timon Dzienus, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4723 – Qualifiz…
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Wirksamkeit von Bildungsgutscheinen und zur Förderung von Führerscheinausbildungen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5073 21. Wahlperiode 30.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Henze, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis Leonard Giersch, Lars Haise, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik Holm, Maximilian Kneller, Dr. Rainer …
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Zahlungs-, Förder- und Zuwendungsdatenbanken in den Bundesministerien und nachgeordneten Behörden (Antwort zu Drs. 21/4375)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5121 21. Wahlperiode 30.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Michael Espendiller, Thomas Ladzinski, Dr. Michael Kaufmann und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4375 – Zahlungs-, Förder- und Zuwendungsd…
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Schriftliche Frage 74 von Peter Bohnhof (AfD): Wie viele Personen waren jeweils Stand 6. Mai 2025, 31. Dezember 2025 und 15. März 2026 im Referat KS 2 Öffentlichkeitsarbeit des Bundesmini…
Frage 74 (Peter Bohnhof, AfD): Wie viele Personen waren jeweils Stand 6. Mai 2025, 31. Dezember 2025 und 15. März 2026 im Referat KS 2 Öffentlichkeitsarbeit des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in Voll- und Teilzeit tätig, und wie viele Stellenbesetzungsverfahren für di…
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Berufsfreiheit für Selbstständige sicherstellen - Abgrenzung zu abhängiger Beschäftigung rechtssicher machen
Antrag der Abgeordneten Peter Bohnhof, René Springer, Carsten Becker, Hans- Jürgen Goßner, Jan Feser, Gerrit Huy, Lukas Rehm, Ulrike Schielke-Ziesing, Thomas Stephan, Robert Teske, Dr. Malte Kaufmann, Enrico Komning, Raimond Scheirich, Bernd Schattner, Adam Balten, Dr. Rainer Kra…
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Mitteilung über angenommene Urkunden von Übereinkommen und Empfehlungen der Internationalen Arbeitsorganisation
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5448 21. Wahlperiode 27.03.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Mitteilung über angenommene Urkunden von Übereinkommen und Empfehlungen der Internationalen Arbeitsorganisation Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) möchte hi…