1.313 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 58
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Haushaltsentwurf 2025 – Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Vorwort, Überblick)
Entwurf zum Bundeshaushaltsplan 2025 Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorwort zum Einzelplan..........................................................................................................................…
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Haushaltsentwurf 2025 – Haushaltsgesetz und Gesamtplan
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/500 21. Wahlperiode 26.06.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HG 2025) BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND DER BUNDESKANZLER Berli…
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Hintergründe der Förderung von Gewerkschaften für die Umsetzung politischer Projekte im Ausland
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/660 21. Wahlperiode 26.06.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Jürgen Goßner, René Springer, Rocco Kever, Matthias Rentzsch, Dr. Malte Kaufmann, Jan Wenzel Schmidt, Johann Martel, Lukas Rehm, Udo Theodor Hemmelgarn, Jan Feser und der Frakti…
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Frage von Filiz Polat (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/513)
Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus der Forderung nach der sogenannten Kompetenzvermutung bei der Anerkennung ausländischer Pflegekräfte, für deren Anwendung der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) wirbt (www.migazin.de/2025/…
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- Sammelübersicht 11 zu Petitionen -
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/621 21. Wahlperiode 25.06.2025 Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 11 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petit…
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- Sammelübersicht 13 zu Petitionen -
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/623 21. Wahlperiode 25.06.2025 Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 13 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petit…
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Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/644 21. Wahlperiode 25.06.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025 Schreiben des Bundesministeriums der …
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Bericht der Bundesregierung nach § 5 Absatz 3 des Bundesstatistikgesetzes für die Jahre 2023 und 2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/650 21. Wahlperiode 25.06.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung nach § 5 Absatz 3 des Bundesstatistikgesetzes für die Jahre 2023 und 2024 Inhal tsverzeichnis Seite I. Auftrag ...................................…
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Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Satz 1 Bundeshaushaltsordnung i. V. m. § 4 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2024
[Bundesrat Drucksache 276/25 25.06.25 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz …
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/570 21. Wahlperiode 24.06.2025 Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz – Batt-EU-AnpG) A. Problem und Ziel Am 17…
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Klärung von Kriterien für Förderungen und steuerliche Anreize für Gewerkschaften (Antwort zu Drs. 21/418)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/617 21. Wahlperiode 23.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Jürgen Goßner, René Springer, Jan Feser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/418 – Klärung von Kriterien für Förde…
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Schriftliche Frage 42 von Cansin Köktürk (DIE LINKE): Wie definiert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den Vorwurf des „Sozialleistungsmissbrauchs“ (Koalitionsvertrag zwischen CDU, CS…
Frage 42 (Cansin Köktürk, Die Linke): Wie definiert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den Vorwurf des „Sozialleistungsmissbrauchs“ (Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, S. 17), und wie viele Fälle sind den Agenturen für Arbeit bundesweit für das Jahr 2025 bish…
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Fragen für die Fragestunde der 13. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 25. Juni 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/513 21. Wahlperiode 20.06.2025 Fragen für die Fragestunde der 13. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. Juni 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . …
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Übergriffe auf Mitarbeiter von Jobcentern (Antwort zu Drs. 21/358)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/549 21. Wahlperiode 19.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Feser, Peter Bonhof, Hans-Jürgen Goßner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/358 – Übergriffe auf Mitarbeiter von J…
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Reform der privaten Altersvorsorge (Antwort zu Drs. 21/403)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/605 21. Wahlperiode 19.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Dr. Armin Grau, Katharina Beck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 21/403 – Reform der pri…
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)
[Bundesrat Drucksache 255/25 19.06.25 U - AIS - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU- Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG) A. Problem und Ziel Am 17. August 2023 ist d…
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Jahresbericht 2025 35 Jahre Deutsche Einheit - Die Opfer der SED-Diktatur würdigen. Den Wert der Freiheit in die Gesellschaft vermitteln.
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/520 21. Wahlperiode 17.06.2025 Unterrichtung durch die Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur beim Deutschen Bundestag Jahresbericht 2025 35 Jahre Deutsche Einheit – Die Opfer der SED-Diktatur würdigen. Den Wert der Freiheit in die Ges…
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Fehlerquoten und Prüfdefizite bei der Feststellung von Bürgergeldleistungen (Antwort zu Drs. 21/311)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/545 21. Wahlperiode 17.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Lukas Rehm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/311 – Fehlerquoten und Prüfdefizite bei der F…
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Schriftliche Frage 120 von Sören Pellmann (DIE LINKE): Hat die Bundesregierung Kenntnis von einer Studie über zu niedrige Bürgergeld-Regelsätze, und wenn ja, wann wird diese veröffentlicht (www.g…
Frage 120 (Sören Pellmann, Die Linke): Hat die Bundesregierung Kenntnis von einer Studie über zu niedrige Bürgergeld-Regelsätze, und wenn ja, wann wird diese veröffentlicht (www.ge gen-hartz.de/news/bislang-geheime-studie-zeigt-d ass-brgergeld-regelstze-zu-niedrig-sind)? Antwort …
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Schriftliche Frage 118 von Cem Ince (DIE LINKE): Wie lautet die konkrete Vorhabenplanung der Bundesregierung bezüglich der im Bereich Arbeit und Soziales im Koalitionsvertrag zwischen CDU,…
Frage 118 (Cem Ince, Die Linke): Wie lautet die konkrete Vorhabenplanung der Bundesregierung bezüglich der im Bereich Arbeit und Soziales im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD festgeschriebenen gesetzlichen Neuerungen (bitte die 14 Vorhaben mit der höchsten zeitlichen Pr…