1.166 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 21
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Zustand der Schleusen, Wehre und Brücken an den Bundeswasserstraßen (Antwort zu Drs. 21/4623)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5465 21. Wahlperiode 21.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Matthias Gastel, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4623 – Zusta…
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Umsetzungsstand und Kosten der Fußverkehrsstrategie des Bundes
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5473 21. Wahlperiode 21.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Stefan Henze, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraft…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5440 21. Wahlperiode 20.04.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpaket…
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Generalsanierung der Strecke Obertraubling-Passau (Antwort zu Drs. 21/4357)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5575 21. Wahlperiode 20.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Victoria Broßart, Tarek Al-Wazir, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4357 – Genera…
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Schriftliche Frage 66 von Katalin Gennburg (DIE LINKE): Inwieweit entstehen nach Kenntnis der Bundesregierung durchschnittlich Verzögerungen bei der Planung und Durchführung von Bauvorhaben aufgru…
Frage 66 (Katalin Gennburg, Die Linke): Inwieweit entstehen nach Kenntnis der Bundesregierung durchschnittlich Verzögerungen bei der Planung und Durchführung von Bauvorhaben aufgrund von Umweltschutzvorgaben und Naturschutzgesetzen, und auf welche Datengrundlagen, Erhebungen oder…
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Schriftliche Frage 55 von Robin Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über gezielte GPS-Störungen in der Ostsee, mutmaßlich durch Russland, und wie oft haben die Behörd…
Frage 55 (Robin Wagener, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über gezielte GPS-Störungen in der Ostsee, mutmaßlich durch Russland, und wie oft haben die Behörden des Bundes Warnungen über diese GPS- Störungen an deutsche maritime Wirtschaftsteilnehme…
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Schriftliche Frage 54 von Bastian Treuheit (AfD): Schließt sich die Bundesregierung Forderungen aus den Ländern hinsichtlich der Einführung oder Genehmigung eigenständiger Kfz-Kennzeichen fü…
Frage 54 (Bastian Treuheit, AfD): Schließt sich die Bundesregierung Forderungen aus den Ländern hinsichtlich der Einführung oder Genehmigung eigenständiger Kfz-Kennzeichen für einzelne Städte oder Gemeinden (z. B. Zirndorf) an, und wenn ja, auf welcher rechtlichen Grundlage soll …
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Fragen für die Fragestunde der 73. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 22. April 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5419 21. Wahlperiode 17.04.2026 Fragen für die Fragestunde der 73. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 22. April 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Arbeits-, Sicherheits- und Kontrollstandards in der internationalen Seeschifffahrt - Umsetzung der Maritime Labour Convention 2006, der International Convention for the Safety of Life at Sea, des International Safety Management Code sowie Maßnahmen gegen Billigflaggen und Schattenflotten (Antwort zu Drs. 21/4830)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5458 21. Wahlperiode 17.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexis L. Giersch, René Bochmann, Wolfgang Wiehle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4830 – Arbeits-, Sicherheits- un…
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Mögliche Gefährdung der maritimen Sicherheit Deutschlands durch den Rückgang der Anzahl deutscher Seeleute und die Schwächung der Handelsflotte unter deutscher Flagge (Antwort zu Drs. 21/4861)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5445 21. Wahlperiode 16.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexis L. Giersch, René Bochmann, Wolfgang Wiehle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4861 – Mögliche Gefährdung der m…
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Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Anlage und zum Betrieb von Flugplätzen (AVV Flugplätze)
Bundesrat Drucksache 214/26 16.04.26 Vk - In - U - Wi Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Anlage und zum Betrieb von Flugplätzen (AVV Flugplätze) A. Problem und Ziel Mit dem Inkrafttreten der Verordnung (EU) 2018/1139 (vorher …
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Frage von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)
Welche Maßnahmen will das Bundesministerium für Verkehr zeitnah umsetzen, um Unfälle auf Landstraßen zu reduzieren, die jährlich zu mehr als der Hälfte der Verkehrstoten und zu mehr als 20 000 Schwerverletzten führen? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Da die Verh…
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Frage von Tobias Matthias Peterka (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)
Welche sind im Lichte der aktuellen Lage die drei wichtigsten verkehrspolitischen Projekte, welche die Bundesregierung bis Ende der 21. Wahlperiode auf den Weg bringen möchte (Auswahl bitte begründen; vergleiche https://rp-online.de/politik/deutschland/transrapid-comeback-die-sch…
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Frage von Johannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)
Ist der Bundesregierung die aktuelle Metastudie der Björn Steiger Stiftung bekannt, laut der Tempo 30 innerorts im Durchschnitt zu fast 40 Prozent weniger Schwerverletzten und 42 Prozent weniger Verkehrstoten führt, und, wenn ja, welche Schlussfolgerungen zieht sie daraus, und wi…
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- Sammelübersicht 232 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 232 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 15. April 2…
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- Sammelübersicht 233 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 233 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 15. April 2…
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Zuwendungen des Bundes an öffentlich-rechtliche und private Empfänger von 2020 bis 2026 (Antwort zu Drs. 21/4774)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5387 21. Wahlperiode 14.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Martin Hess, Sascha Lensing, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4774 – Zuwendungen des Bundes an öffent…
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Nachtzug von Berlin nach Przemyśl und Chełm über Krakau und Warschau (Antwort zu Drs. 21/4697)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5390 21. Wahlperiode 14.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4697 – Nachtzug von Berlin nach P…
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Lizenzkosten der Bundesverwaltung für Produkte von Microsoft und anderen US-amerikanischen Techkonzernen (Antwort zu Drs. 21/5006)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5413 21. Wahlperiode 14.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Anne- Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5006 – Lizenzkosten der Bundesverw…
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Probleme mit dem Regionalexpress RE1 (Antwort zu Drs. 21/4875)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5352 21. Wahlperiode 13.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4875 – Probleme mit dem Regionale…