1.166 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 30
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Bericht der Bundesregierung zum Bundesgleichstellungsgesetz für den Berichtzeitraum 2021 bis 2024
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3900 21. Wahlperiode 29.01.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zum Bundesgleichstellungsgesetz für den Berichtszeitraum 2021 bis 2024 Inhal tsverzeichnis Seite I. Einführung ...................................…
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Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3773)
Warum wurde für die Wallauer Spange noch keine Baufinanzierungsvereinbarung abgeschlossen, obwohl die Leistungsphase 3 bis 4 bereits beendet ist, und wann plant die Bundesregierung konkret, diese abzuschließen? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Es liegt kein Baur…
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Frage von Stefan Seidler (fraktionslos) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3773)
Wann ist die Zustimmung des Vorstands der Deutschen Bahn AG bzw. der DB InfraGO AG bezüglich der parlamentarischen Befassung der Ausbaustrecke Niebüll–Klanxbüll–Westerland (Sylt) erfolgt, und wann plant die Bundesregierung, den Bericht für die parlamentarische Befassung zur Ausba…
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- Sammelübersicht 170 zu Petitionen -
[Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 170 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 28. Januar…
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Zustand der Eisenbahnbrücke über die Hunte in Oldenburg (Antwort zu Drs. 21/3417)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3840 21. Wahlperiode 26.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3417 – Zusta…
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Schriftliche Frage 85 von Donata Vogtschmidt (DIE LINKE): Wie viele IT-Sicherheitsstellen sind derzeit in den Bundesministerien und deren nachgeordneten Behörden besetzt und wie viele unbesetzt (bit…
Frage 85 (Donata Vogtschmidt, Die Linke): Wie viele IT-Sicherheitsstellen sind derzeit in den Bundesministerien und deren nachgeordneten Behörden besetzt und wie viele unbesetzt (bitte jeweils nach Bundesministerien inklusive der jeweils nachgeordneten Behörden analog zur Antwort…
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Fragen für die Fragestunde der 55. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 28. Januar 2026
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3773 21. Wahlperiode 23.01.2026 Fragen für die Fragestunde der 55. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 28. Januar 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . .…
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Verkehrslärmschwerpunkte an Bundesautobahnen und Pläne der Bundesregierung zum Lärmschutz
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3783 21. Wahlperiode 23.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Jorrit Bosch, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Dr. Fabian Fahl, Katalin Gennburg, Mareike Hermeier, Ina Latendorf, Caren Lay, Sahra Mirow, David Sc…
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Umsetzungsstand der Verkehrsprojekte im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (Antwort zu Drs. 21/3497)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3895 21. Wahlperiode 23.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Paula Piechotta, Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3497 – Umsetzun…
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen
[Bundesrat Drucksache 45/26 23.01.26 Wi - R - U Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen A. Problem und Z…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 43/26 23.01.26 U - R - Vk - Wi - Wo Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt- Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften A. Problem und Ziel Ziel des Gesetzentwurfs ist es insbesondere,…
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Entschließung des Bundesrates "Novellierung der Fahrschulausbildung"
[Bundesrat Drucksache 48/26 22.01.26 Antrag des Freistaates Sachsen Entschließung des Bundesrates „Novellierung der Fahrschulausbildung“ Freistaat Sachsen Dresden, 22. Januar 2026 Ministerpräsident An den Präsidenten des Bundesrates Herrn Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte Se…
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Mögliche Interessenkonflikte der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina Reiche (Antwort zu Drs. 21/3495)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3738 21. Wahlperiode 21.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Joswig, Andreas Audretsch, Michael Kellner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3495 – Mögliche I…
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Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3740 21. Wahlperiode 21.01.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflicht…
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Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
[Bundesrat Drucksache 780/1/25 20.01.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse Vk - In - R - U - Wi - Wo zu Punkt ... der 1061. Sitzung des Bundesrates am 30. Januar 2026 Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes Der federführende Verkehrsausschuss (Vk), der Ausschuss für Inne…
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Entschließung des Bundesrates: Lokale Identifikation und Verbundenheit durch eine Liberalisierung der Kennzeichen
[Bundesrat Drucksache 24/26 16.01.26 Antrag des Landes Hessen Entschließung des Bundesrates: Lokale Identifikation und Verbundenheit durch eine Liberalisierung der Kennzeichen Der Hessische Ministerpräsident Wiesbaden, 15. Januar 2026 An den Präsidenten des Bundesrates Herrn Bürg…
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Mit dem Neun-Euro-Ticket private Haushalte entlasten
[Antrag der Abgeordneten Luigi Pantisano, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Dr. Fabian Fahl, Katalin Gennburg, Mareike Hermeier, Ina Latendorf, Caren Lay, Sahra Mirow, David Schliesing, Sascha Wagner und der Fraktion Die Linke Mit dem Neun-Euro-Ticke…
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Erste Verordnung zur Änderung der Verkehrsunternehmensdatei-Durchführungsverordnung und der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
[Bundesrat Drucksache 472/1/25 15.01.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse Vk - In zu Punkt ... der 1061. Sitzung des Bundesrates am 30. Januar 2026 Erste Verordnung zur Änderung der Verkehrsunternehmensdatei- Durchführungsverordnung und der Fahrzeug- Zulassungsverordnung A 1…
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- Sammelübersicht 144 zu Petitionen -
[Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 144 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 14. Januar…
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Aktueller Zustand von Bahnanlagen in Bayern (Antwort zu Drs. 21/3004)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3581 21. Wahlperiode 13.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Victoria Broßart, Matthias Gastel, Swantje Henrike Michaelsen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3004 …