1.166 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 32
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Schriftliche Frage 105 von Jorrit Bosch (DIE LINKE): An welchen Bahnhöfen in Niedersachsen sind mobile Teams der Deutschen Bahn AG stationiert, und an welchen weiteren niedersächsischen „Bahnhö…
Frage 105 (Jorrit Bosch, Die Linke): An welchen Bahnhöfen in Niedersachsen sind mobile Teams der Deutschen Bahn AG stationiert, und an welchen weiteren niedersächsischen „Bahnhöfen in der Umgebung, wo kein Servicepersonal vor Ort ist“ (siehe Antwort der Bundesregierung zu Frage 1…
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Innovationspotentiale und Auswirkungen der Schifffahrt auf das UNESCO-Weltnaturerbe Wattenmeer (Antwort zu Drs. 21/3071)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3492 21. Wahlperiode 30.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Linda Heitmann, Stefan Schmidt, Lisa Badum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3071 – Innovationspotenz…
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Auswirkungen des Hamburger Klimaentscheids auf den Hamburger Hafen und das norddeutsche Verkehrsdrehkreuz Hamburg (Antwort zu Drs. 21/3054)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3493 21. Wahlperiode 30.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Bernd Baumann, Dr. Alexander Wolf, Wolfgang Wiehle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3054 – Auswirkungen des Ha…
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Sachstand, Perspektiven und Rolle des Bundes beim Lückenschluss der unterbrochenen Bundesautobahn 73 (Frankenschnellweg) und deren kreuzungsfreiem Ausbau in Nürnberg (Antwort zu Drs. 21/3128)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3494 21. Wahlperiode 30.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bastian Treuheit, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3128 – Sachstand, Perspektiven u…
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Aktueller Stand der zweiten Personenquerung am Hauptbahnhof München (Antwort zu Drs. 21/3119)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3459 21. Wahlperiode 22.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen, Matthias Gastel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3119 …
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Umsetzung der Generalsanierung sowie des Bedarfsplanvorhabens Ausbaustrecke Grenze D/NL - Emmerich - Oberhausen (Antwort zu Drs. 21/2854)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3460 21. Wahlperiode 22.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2854 – Umset…
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Umsetzung von kleinen und mittleren Maßnahmen auf überlasteten Schienenwegen im Schienennetz bis 2030 (Antwort zu Drs. 21/2883)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3468 21. Wahlperiode 22.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2883 – Umsetzung …
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Schriftliche Frage 112 von Bernd Schuhmann (AfD): Wie viele Projekte, Studien, Publikationen etc. wurden seit 2018 vom Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e. V., Berlin für welch…
Frage 112 (Bernd Schuhmann, AfD): Wie viele Projekte, Studien, Publikationen etc. wurden seit 2018 vom Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e. V., Berlin für welche Bundesministerien und nachgeordneten Behörden als zivilrechtlicher Leistungsaustausch erbracht (bitte au…
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Schriftliche Frage 104 von Sandra Stein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Anstrengungen verfolgen die Bundesregierung und die Deutsche Bahn AG zur Wiederherstellung der Bahnverbindung zwischen Aue– Wingeshau…
Frage 104 (Sandra Stein, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Anstrengungen verfolgen die Bundesregierung und die Deutsche Bahn AG zur Wiederherstellung der Bahnverbindung zwischen Aue– Wingeshausen und Bad Berleburg, und wieso soll die Erneuerung der Brücken erst bis 2029 erfolgen, wi…
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
[Bundesrat Drucksache 778/25 19.12.25 U - AV - Vk - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote A. Problem und Ziel Mit der Treibhausgasminderungs-Quote (THG-Quote) nach den §§ 37a ff. des Bu…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung flaggen-, schiffsregister- und seefischereirechtlicher Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 779/25 19.12.25 Vk - AV - R - U - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Änderung flaggen-, schiffsregister- und seefischereirechtlicher Vorschriften A. Problem und Ziel 1. Mit der Änderung des Flaggenrechtsgesetzes (FlRG) …
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Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und weiterer Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 622/25 (Beschluss) 19.12.25 Beschluss des Bundesrates Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und weiterer Vorschriften Der Bundesrat hat in seiner 1060. Sitzung am 19. Dezember 2025 beschlossen, der Verordnung gemäß Artikel 80 Absatz 2 des…
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Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
[Bundesrat Drucksache 780/25 19.12.25 Vk - In - R - U - Wi - Wo Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes A. Problem und Ziel Deutschland steht als Wirtschafts- und Mobilitätsstandort vor bedeutenden strukturellen Aufgaben. Der Zusta…
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Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Übereinkommens im Rahmen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere von Gebieten außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse (Hochseeschutzgesetz - HochseeSchG)
[Bundesrat Drucksache 777/25 19.12.25 U - AV - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Übereinkommens im Rahmen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt…
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Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung, Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung, Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung;<br /> Festlegung technischer Anforderungen (Blinker), fahrdynamische Prüfung, Angleichung verhaltensrechtlicher Vorgaben mit dem Radverkehr
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Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und weiterer Vorschriften
Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung, Änderung der 9. Ausnahmeverordnung zur StVO, Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr, Änderung der Verordnung über die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung ausländischer Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger, Än…
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Verordnung zur Änderung produktsicherheitsrechtlicher Verordnungen
[Bundesrat Drucksache 784/25 18.12.25 AIS - G - U - Wi Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Verordnung zur Änderung produktsicherheitsrechtlicher Verordnungen A. Problem und Ziel Am 8. November 2024 wurde die Verordnung (EU) 2024/2747 des Europäischen Parlame…
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Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Vierten Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
[Bundesrat Drucksache 796/25 18.12.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung B R Fu ss Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Vierten Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes Bundesministerium Berlin, 18. Dezember 2025 für Verk…
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Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3237)
Aus welchem Haushaltstitel wird das angekündigte Förderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr gespeist, in dem die Kosten für die Ertüchtigung des Netzanschlusses und der elektrischen Anlagen von Gebäuden finanziell unterstützt werden sollen (vergleiche Maßnahme 3 „Ladeinfra…
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Stand der Umsetzung des Nahverkehrskonzepts "i2030" in Berlin und Brandenburg (Antwort zu Drs. 21/2852)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3326 21. Wahlperiode 17.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Andreas Audretsch, Lisa Paus, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2852 – Stand der Umse…