1.166 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 33
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Finanzierung des Förderprogramms zur Ertüchtigung des Netzanschlusses und der elektrischen Anlagen von Gebäuden
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Aus welchem Haushaltstitel wird das angekündigte Förderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr gespeist, in dem die Kosten für die Ertüchtigung des Netzanschlusses und der elektrischen Anlagen von Gebäuden finanziell unterstützt werden …
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Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im zweiten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3299 21. Wahlperiode 16.12.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im zweiten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025 Schreiben des Bundesministeriums de…
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Erweiterung der Zuständigkeiten des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3316 21. Wahlperiode 16.12.2025 Antrag der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Sebastian Maack, Edgar Naujok, Steffen Janich, Dr. Michael Kaufmann, Marc Bernhard, Dr. Christian Birghan, René …
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Dritte Verordnung zur Änderung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
[Bundesrat Drucksache 753/25 16.12.25 Wi - U - Vk Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie Dritte Verordnung zur Änderung der Pkw- Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung A. Problem und Ziel Vorbehaltlich der Verabschiedung des Achten Gesetzes zur Änderung d…
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Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im zweiten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Satz 1 Bundeshaushaltsordnung i. V. m. § 4 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2025
[Bundesrat Drucksache 757/25 16.12.25 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im zweiten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz…
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Schriftliche Frage 173 von Sören Pellmann (DIE LINKE): Wie viele Bahnhöfe waren bis zum 31. Oktober 2025 nach Kenntnis der Bundesregierung nicht vollständig barrierefrei, und wie viele werden vor…
Frage 173 (Sören Pellmann, Die Linke): Wie viele Bahnhöfe waren bis zum 31. Oktober 2025 nach Kenntnis der Bundesregierung nicht vollständig barrierefrei, und wie viele werden voraussichtlich bis zum 1. Januar 2026 nicht vollständig barrierefrei sein (bitte die Anzahl nach Bundes…
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Schriftliche Frage 6 von Sebastian Münzenmaier (AfD): Wie hoch waren die Ausgaben der Bundesregierung für Werbe- bzw. Kommunikationsagenturen (inklusive Fotoagenturen, Videoagenturen und Publika…
Frage 6 (Sebastian Münzenmaier, AfD): Wie hoch waren die Ausgaben der Bundesregierung für Werbe- bzw. Kommunikationsagenturen (inklusive Fotoagenturen, Videoagenturen und Publikationsgestaltungsagenturen) vom 1. Mai bis zum 28. November 2025, und wie viele Finanzmittel haben die …
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Fragen für die Fragestunde der 49. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 17. Dezember 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3237 21. Wahlperiode 12.12.2025 Fragen für die Fragestunde der 49. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 17. Dezember 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Al-Wazir, Tarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . …
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Bundesbericht Energieforschung 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3750 21. Wahlperiode 12.12.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bundesbericht Energieforschung 2025 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 10. Dezember 2025. Impressum Herausgeber Bundesministerium…
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Geschwindigkeitsreduzierung auf der Bahnstrecke München-Buchloe und weiterer Strecken (Antwort zu Drs. 21/2644)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3243 21. Wahlperiode 11.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Victoria Broßart, Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2644 – Gesch…
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Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung 2024)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3200 21. Wahlperiode 10.12.2025 Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung 2024) Zugeleitet mit …
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Erreichter Planungsstand bei der Ausbaustrecke Weimar-Gößnitz (Antwort zu Drs. 21/2918)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3218 21. Wahlperiode 10.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Victoria Broßart, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2918 – Erreichter…
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Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland (Berichtszeitraum Juli 2024 bis Juni 2025)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3240 21. Wahlperiode 10.12.2025 Unterrichtung durch das Deutsche Institut für Menschenrechte Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland (Berichtszeitraum Juli 2024 bis Juni 2025) Zugeleitet mit Schreiben des Deutsche…
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Toiletten an Bahnhöfen als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge (Antwort zu Drs. 21/2704)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3163 21. Wahlperiode 08.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katalin Gennburg, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2704 – Toiletten an Bahnhöfen a…
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Planungen der Bundesregierung zum "Deutschlandfonds" und zu möglichen Öffentlich-Privaten Partnerschaften (Antwort zu Drs. 21/2877)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3173 21. Wahlperiode 08.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Andreas Audretsch, Katharina Beck, Sascha Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2877 – Planung…
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Weiteres Verfahren der Bundesregierung mit der Initiative Green Card (Antwort zu Drs. 21/2801)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3176 21. Wahlperiode 08.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Protschka, Peter Felser, Julian Schmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2801 – Weiteres Verfahren der Bun…
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Schriftliche Frage 162 von Corinna Rüffer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch ist der Anteil der Bestandsbauten des Bundes einschließlich der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öf…
Frage 162 (Corinna Rüffer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch ist der Anteil der Bestandsbauten des Bundes einschließlich der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die öffentlich zugängliche Gebäudeteile besitzen, und wie viele davon …
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Schriftliche Frage 132 von Luigi Pantisano (DIE LINKE): Bewertet die Bundesregierung den Schienen (güter)verkehr als Teil der Allgemeinen Daseinsvorsorge, vor allem mit Blick auf verfassungsmäßige…
Frage 132 (Luigi Pantisano, Die Linke): Bewertet die Bundesregierung den Schienen (güter)verkehr als Teil der Allgemeinen Daseinsvorsorge, vor allem mit Blick auf verfassungsmäßige Vorgaben? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 2. Dezember 2025: Mit Blic…
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Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und weiterer Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 622/1/25 05.12.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse Vk - Fz - In zu Punkt ... der 1060. Sitzung des Bundesrates am 19. Dezember 2025 Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und weiterer Vorschriften A Der federführende Verkehrsausschus…
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Generalsanierung der Strecke Hagen-Wuppertal-Köln
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3120 21. Wahlperiode 04.12.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Generalsanierung der Strecke Hagen–Wuppertal–Köln Im Februar 202…