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Gewaltschutz für wohnungslose Frauen (Antwort zu Drs. 21/6373)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6674 21. Wahlperiode 24.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sahra Mirow, Kathrin Gebel, Luigi Pantisano, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/6373 – Gewaltschutz für wohnungslose…
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Technikfolgenabschätzung (TA) Potenziale des digitalen Zwillings für eine nachhaltige und klimaangepasste Stadtentwicklung
Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Potenziale des digitalen Zwillings für eine nachhaltige und klimaangepasste Stadtentwicklung Inhal tsverzeichn…
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6588 21. Wahlperiode 22.06.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts A. Problem und Ziel Das Baugesetzbuch (BauGB) formt die kommunale Planungshoheit aus. Nach diesem Ge…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6587 21. Wahlperiode 22.06.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes A. Problem und Ziel Auf Grundlage des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplan…
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Weiterleitung von Zuwendungen des Bundes durch öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Empfänger in den Jahren 2020 bis 2026 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/4919) (Antwort zu Drs. 21/5773)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6599 21. Wahlperiode 22.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Rainer Groß, Georg Schroeter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5773 – Weiterleitung von Zuwendungen d…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich - Drucksache 21/6278 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6565 21. Wahlperiode (zu Drucksache 21/6278) 18.06.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weit…
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Mögliche Kürzung des Wohngelds durch Neustrukturierung (Antwort zu Drs. 21/6213)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6534 21. Wahlperiode 17.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Mayra Vriesema, Timon Dzienus, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6213 – Mögliche …
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Schriftliche Frage 109 von Katalin Gennburg (DIE LINKE): Warum verzögert sich das Gesetzgebungsverfahren zum Gebäudetyp E, und ist das Stakeholderverfahren inzwischen abgeschlossen?
Frage 109 (Katalin Gennburg, Die Linke): Warum verzögert sich das Gesetzgebungsverfahren zum Gebäudetyp E, und ist das Stakeholderverfahren inzwischen abgeschlossen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Frank Schwabe vom 8. Juni 2026: Das Gesetzgebungsverfahren zum Gebäu…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
Bundesrat Drucksache 292/26 (Beschluss) 12.06.26 Stellungnahme des Bundesrates Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude- Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich Der Bundesrat ha…
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Rede von Verena Hubertz (Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen) – Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung …
Wir stehen zu unseren Klimazielen, weil wir unseren Kindern eine lebenswerte Erde hinterlassen wollen. Das Gebäudemodernisierungsgesetz ist eine zentrale Maßnahme der dezentralen Wärmewende. Dazu gehört genauso auch die kommunale Wärmeplanung. Das alte Heizungsgesetz – ich habe e…
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Rede von Verena Hubertz (Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen) – Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Wärmewende ist eine historische Aufgabe und eines der größten Zukunftsprojekte unseres Landes. Wir wollen und wir müssen die Wärmeversorgung bis 2045 klimaneutral gestalten. Wir gehen dieses Projekt aus Überzeugung…
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Frage von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6245)
Welche Effekte auf die Gesundheit der Bevölkerung erwartet die Bundesregierung durch den Erhalt und Ausbau von Ökosystemen in deutschen Städten, wie es Artikel 8 der EU-Wiederherstellungsverordnung vorsieht, und wie unterstützt das Bundesministerium für Gesundheit innerhalb der B…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6278 21. Wahlperiode 08.06.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebere…
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Schriftliche Frage 156 von Matthias Helferich (AfD): In welcher Höhe sind Mittel des Bundeshaushalts aus dem Etat des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen verausgabt wor…
Frage 156 (Matthias Helferich, AfD): In welcher Höhe sind Mittel des Bundeshaushalts aus dem Etat des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen verausgabt worden, um die Baumaßnahme der Installation des Kunstwerks „Südpfeil“ mit postkolonialistischer Botschaft …
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auf die Kleine Anfrage - drucksache 21/5391 - Umsetzungsstand der Europäischen Energieeffizienzrichtlinie in der Energieeffizienzgesetz-Novelle
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6259 21. Wahlperiode 02.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Anna Lührmann, Lisa Badum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5391 – Umsetzungssta…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
Bundesrat Drucksache 292/1/26 02.06.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse Wi - AV - Fz - R - U - Wo zu Punkt ... der 1066. Sitzung des Bundesrates am 12. Juni 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude- Elektromobilitätsinfra…
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Konsequenzen des Eckpunktepapiers zum Gebäudemodernisierungsgesetz für die kommunale Wärmeplanung (Antwort zu Drs. 21/5405)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6237 21. Wahlperiode 01.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernhard, Olaf Hilmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5405 – Konsequenzen des Eckpunktepapi…
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Miet- und Wohnraumkosten in Bayern (Antwort zu Drs. 21/5973)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6248 21. Wahlperiode 01.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Gohlke, Caren Lay, Agnes Conrad, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5973 – Miet- und Wohnraumkosten in Bayern…
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Geplante und sich in Ausführung befindende Neubau- und Sanierungsprojekte der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/5681)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6249 21. Wahlperiode 01.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Marc Bernhard, Carolin Bachmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5681 – Geplante und sich in Ausf…
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Schriftliche Frage 68 von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz die Rechtsprüfung des Gebäudemodernisierungsgesetzes mittlerweile abgeschloss…
Frage 68 (Michael Kellner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz die Rechtsprüfung des Gebäudemodernisierungsgesetzes mittlerweile abgeschlossen (vgl. Vorbemerkung der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche un…