854 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 41
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Deutscher Fortschrittsbericht 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/62 21. Wahlperiode 22.04.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Deutscher Fortschrittsbericht 2025 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 17. April 2025. Deutscher Fortschrittsbericht 2025 Inhalt Vorbemerkungen zu…
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Schriftliche Frage 60 von Dr. Fabian Fahl (DIE LINKE): Mit welchem Ergebnis hat die Bundesregierung den Erwerb der ihr von der Landesregierung Nordrhein-Westfalens angebotenen und gesicherten Flä…
Frage 60 (Dr. Fabian Fahl, Die Linke): Mit welchem Ergebnis hat die Bundesregierung den Erwerb der ihr von der Landesregierung Nordrhein-Westfalens angebotenen und gesicherten Flächen für den Neubau eines möglichen atomaren Zwischenlagers für die rund 300.000 gebrauchten Brennele…
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Castor-Transporte aus Jülich in das Zwischenlager Ahaus
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/55 21. Wahlperiode 17.04.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Fabian Fahl, Lorenz Gösta Beutin, Agnes Conrad, Katrin Fey, Uwe Foullong, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Mareike Hermeier, Cansin Köktürk, Jan Köstering, Sahra Mir…
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Deutscher Fortschrittsbericht 2025
[Bundesrat Drucksache 165/25 17.04.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung Deutscher Fortschrittsbericht 2025 Bundesministerium Berlin, 17. April 2025 der Finanzen Parlamentarische Staatssekretärin An die Präsidentin des Bundesrates Frau Ministerpräsidentin Anke Rehlinger Sehr…
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Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über Maßnahmen zur Stärkung der Einnahmenbasis Defizite und Reformbedarf beim Steueraufkommen identifizieren - Handlungsspielräume nutzen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/32 21. Wahlperiode 15.04.2025 Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über Maßnahmen zur Stärkung der Einnahmenbasis Defizite und Reformbedarf beim Steueraufkommen identifizieren – Handlungsspielrä…
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Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1713 Titel 671 01 - Kosten der Durchführung von Seminaren in den staatlichen Bildungszentren, die in Zusammenarbeit mit den Vertragspartnern betrieben werden - bis zur Höhe von 120,75 Mio. Euro
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/37 21. Wahlperiode 07.04.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1713 Titel 671 01 – Kosten der Durchführung von Sem…
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Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1713 Titel 671 01 - Kosten der Durchführung von Seminaren in den staatlichen Bildungszentren, die in Zusammenarbeit mit den Vertragspartnern betrieben werden - bis zur Höhe von 120.750 T Euro
[Bundesrat Drucksache 158/25 07.04.25 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1713 Titel 671 01 - Kosten der Durchführung von Seminaren in den staatlichen Bildungszentren,…
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Schriftliche Frage 28 von Christian Görke (DIE LINKE): Hat sich die Bundesregierung zu der Einschätzung von Verfassungsrechtlern, dass die vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat jüngst beschlo…
Frage 28 (Christian Görke, Die Linke): Hat sich die Bundesregierung zu der Einschätzung von Verfassungsrechtlern, dass die vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat jüngst beschlossenen Verfassungsänderungen zur Lockerung der Schuldenbremse gegen Artikel 79 Absatz 3 des Grundgese…
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Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bis zur Höhe von insgesamt 1.220.791 T Euro bei Kapitel 6092 Titel 893 10 "Förderung von Maßnahmen der Energieeffizienz und erneuerbarer Energien im Gebäudebereich"
[Bundesrat Drucksache 140/25 28.03.25 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bis zur Höhe …
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Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bis zur Höhe von insgesamt 300.000 T Euro bei Kapitel 6092 Titel 893 15 "Klimafreundlicher Neubau und Gewerbe zu Wohnen"
[Bundesrat Drucksache 141/25 28.03.25 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bis zur Höhe …
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Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0902 Titel 882 01 - Zuweisungen für betriebliche Investitionen und wirtschaftsnahe Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) - bis zur Höhe von 172.924 T Euro
[Bundesrat Drucksache 138/25 27.03.25 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0902 Titel 882 01 - Zuweisungen für betriebliche Investition…
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Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0512 Titel 518 21 - Mieten und Pachten - bis zur Höhe von 53.795 T Euro
[Bundesrat Drucksache 139/25 27.03.25 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0512 Titel 518 21 - Mieten und Pachten - bis zur Höhe von 53…
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Schriftliche Frage 111 von Caren Lay (Gruppe Die Linke): Wie viele Sozialwohnungen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2024 mit Fördermitteln des Bundes neu gebaut, und wie hat sich di…
Frage 111 (Caren Lay, Gruppe Die Linke): Wie viele Sozialwohnungen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2024 mit Fördermitteln des Bundes neu gebaut, und wie hat sich die Zahl des Sozialwohnungsbestands im vergangenen Jahr entwickelt (bitte jeweils nach Bundesländern …
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Schriftliche Frage 23 von Dr. Hermann-Josef Tebroke (CDU/CSU): Weshalb hat die Bundesregierung die von ihr erstellte Evaluation der Tonnagebesteuerung nur an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundesta…
Frage 23 (Dr. Hermann-Josef Tebroke, CDU/CSU): Weshalb hat die Bundesregierung die von ihr erstellte Evaluation der Tonnagebesteuerung nur an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages (siehe Bundestagsdrucksache 20/14872) übersandt, anstatt sie zu veröffentlichen, und wesh…
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Frage von Ingo Gädechens (CDU/CSU) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 20/14640)
Welchen Zeitraum wird nach Schätzung des Bundesministeriums der Verteidigung die notwendige Anpassentwicklung beim Beschaffungsvorhaben Artillerie-Radhaubitze RCH 155 (vergleiche www.bmvg.de/de/aktuelles/pistorius-uebergibt-erste-radhaubitze-rch-155-an-ukraine-5876068), die Vorau…
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Frage von Ingo Gädechens (CDU/CSU) mit Antwort – Aktuelle Stunde: Sorgen von Wirtschaft und Menschen ernst nehmen – Deutschland braucht jetzt eine Wirtschaftswende
Welchen Zeitraum wird nach Schätzung des Bundesministeriums der Verteidigung die notwendige Anpassentwicklung beim Beschaffungsvorhaben Artillerie-Radhaubitze RCH 155 (vergleiche www.bmvg.de/de/aktuelles/pistorius-uebergibt-erste-radhaubitze-rch-155-an-ukraine-5876068), die Vorau…
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Schriftliche Frage 17 von Ingo Gädechens (CDU/CSU): Wie bewertet das Bundesministerium der Finanzen (BMF) die aktuelle haushalterische Situation des für die militärische Unterstützung der Ukra…
Frage 17 (Ingo Gädechens, CDU/CSU): Wie bewertet das Bundesministerium der Finanzen (BMF) die aktuelle haushalterische Situation des für die militärische Unterstützung der Ukraine einschlägigen Ertüchtigungstitels (Kapitel 6002 Titel 687 03) vor dem Hintergrund, dass das Bundesmi…
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Schriftliche Frage 99 von Ingo Gädechens (CDU/CSU): Aus welchen Gründen plant das Bundesministerium der Verteidigung nach meiner Kenntnis im September 2024 eine erneute bzw. angepasste Wirtsch…
Frage 99 (Ingo Gädechens, CDU/CSU): Aus welchen Gründen plant das Bundesministerium der Verteidigung nach meiner Kenntnis im September 2024 eine erneute bzw. angepasste Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (ggf. auch benannt als Sensitivitätsanalyse) zum Betrieb und zur Betreuung des …
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Deutsche Literaturkonferenz
Tätigkeit: Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung Die Deutsche Literaturkonferenz ist gemeinsame Stimme der am literarischen Leben in Deutschland meistbeteiligten Verbände und Institutionen. Ihr Ziel ist es, auf die öffentliche Mein…
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Protokoll der 1043. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1043 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1043. Sitzung Berlin, Freitag, den 26. April 2024 I n h a l t : Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 1. Neuntes Gesetz zur Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes (Drucksache 150/24) 115 Beschluss…