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180-Grad-Wende bei Windindustrie und Photovoltaik einleiten (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2545)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4164 21. Wahlperiode 17.02.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Marc Bernhard, Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD …
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Schriftliche Frage 82 von Jörg Cezanne (DIE LINKE): Werden in Anbetracht der Tatsache, dass gemäß der im Ausschuss für Wirtschaft und Energie (Ausschussdrucksache 21(9)165) vorgelegten Eckpunk…
Frage 82 (Jörg Cezanne, Die Linke): Werden in Anbetracht der Tatsache, dass gemäß der im Ausschuss für Wirtschaft und Energie (Ausschussdrucksache 21(9)165) vorgelegten Eckpunkte der Kraftwerksstrategie der Großteil an Gaskraftwerken „H2-ready“ sein sollen, also in Zukunft auch a…
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Schriftliche Frage 81 von Jörg Cezanne (DIE LINKE): Wird es in der Kraftwerksstrategie, die durch die Vorlage der Eckpunkte im Ausschuss für Wirtschaft und Energie (Ausschussdrucksache 21(9)16…
Frage 81 (Jörg Cezanne, Die Linke): Wird es in der Kraftwerksstrategie, die durch die Vorlage der Eckpunkte im Ausschuss für Wirtschaft und Energie (Ausschussdrucksache 21(9)165) bekannt ist, eine Mindestleistung (installierte Leistung) je Gebot innerhalb der zwei angedachten Seg…
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Schriftliche Frage 80 von Jörg Cezanne (DIE LINKE): Ist in den im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages (Ausschussdrucksache 21(9)165) von der Bundesministerin für Wir…
Frage 80 (Jörg Cezanne, Die Linke): Ist in den im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages (Ausschussdrucksache 21(9)165) von der Bundesministerin für Wirtschaft Energie Katherina Reiche vorgelegten Eckpunkten der Kraftwerksstrategie im Vergleich zur vorheri…
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Begrenzung der Vollbenutzungsstunden im Rahmen der Kraftwerkstrategie
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Ist in den im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages (Ausschussdrucksache 21(9)165) von der Bundesministerin für Wirtschaft Energie Katherina Reiche vorgelegten Eckpunkten der Kraftwerksstrategie im Vergleich zur vor…
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Untergrenzen für die Teilnahme an Ausschreibungen im Rahmen der Kraftwerkstrategie
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wird es in der Kraftwerksstrategie, die durch die Vorlage der Eckpunkte im Ausschuss für Wirtschaft und Energie (Ausschussdrucksache 21(9)165) bekannt ist, eine Mindestleistung (installierte Leistung) je Gebot innerhalb der zwei angedachten…
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Umrüstung von Gaskraftwerken auf den Betrieb mit grünem Wasserstoff
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Werden in Anbetracht der Tatsache, dass gemäß der im Ausschuss für Wirtschaft und Energie (Ausschussdrucksache 21(9)165) vorgelegten Eckpunkte der Kraftwerksstrategie der Großteil an Gaskraftwerken "H2-ready" sein sollen, also in Zukunft au…
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Zölle durch positive Anreize für die USA senken (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3313)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4112 21. Wahlperiode 12.02.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Kay Gottschalk, Jörn König, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – …
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Wirtschaft 2045 - Innovationen stärken, Zukunftstechnologien fördern, fairen Wettbewerb sichern (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2723)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4113 21. Wahlperiode 12.02.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Sandra Detzer, Andreas Audretsch, Dr. Julia Verlinden, weiterer Abgeordneter und der Frak…
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Nationales Raumfahrtgesetz für Deutschland - Zukunft gestalten, Souveränität sichern (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2899)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4038 21. Wahlperiode 09.02.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Robin Jünger, Andreas Mayer, Nicole Höchst, weiterer…
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Stärkung der kritischen Energieinfrastruktur
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/4027 21. Wahlperiode 06.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Konstantin von Notz, Dr. Irene Mihalic, Dr. Sandra Detzer, Julian Joswig, Michael Kellner, Sandra Stein, Katrin Uhlig, Andreas Audretsch, Dr. Moritz Heuberger,…
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Olympische und Paralympische Sommerspiele - Volle Unterstützung einer deutschen Bewerbung (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3029)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3957 21. Wahlperiode 30.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Sport und Ehrenamt (5. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3029 – Olympische und Paralympische Sommers…
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2510)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3906 21. Wahlperiode 28.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/2510 – Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkun…
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Beschaffungen im Verteidigungsbereich - NATO-Anforderungen, europäische Kooperationen und nationale Strukturen (Antwort zu Drs. 21/2991)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3736 21. Wahlperiode 21.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sara Nanni, Agnieszka Brugger, Jeanne Dillschneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2991 – Beschaff…
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Verbindliche Lieferverträge für mehr Planungssicherheit und faire Marktbedingungen in der Landwirtschaft (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3043)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3716 21. Wahlperiode 20.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (10. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und d…
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Erweiterung der Zuständigkeiten des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3316)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3663 21. Wahlperiode 15.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung (23. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fra…
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Entwurf eines Gesetzes zur Übertragung von Mitteln des Restrukturierungsfonds auf den Finanzmarktstabilisierungsfonds (Restrukturierungsfonds-Übertragungsgesetz - RStruktFÜG) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3297)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3662 21. Wahlperiode 15.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Sascha Müller, Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
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Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (Bericht zu Drs. 21/1931, 21/3635)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3636 21. Wahlperiode 14.01.2026 Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1931, 21/3635 – Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Besch…
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Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1931)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3635 21. Wahlperiode 14.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/1931 – Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Besch…
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der Europäischen Union (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2508, 21/3205)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3637 21. Wahlperiode 14.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/2508, 21/3205 – Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Straftat…