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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Es ist absolut richtig, dass wir dringenden Handlungsbedarf haben, um mehr Raum für Innovationen in Deutschland zu schaffen. Wir haben sehr innovative Unternehmen; aber sie brauchen gerade in der Erprobungszeit mehr Freiheitsgrade. Und dafür setz…
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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren auf den Tribünen! Fast ein Jahr – 11 Monate – BMDS. Wir haben nicht nur ein neues Haus aufgebaut, sondern seit Woche eins haben wir uns auch an die Arbeit gemacht. Ich möchte m…
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Transparenz, Monitoring und Ressourceneinsatz im Rahmen der Umsetzung der Föderalen Modernisierungsagenda durch die Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/5156)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5425 21. Wahlperiode 15.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5156 – Transparenz, Monitoring und Re…
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Lizenzkosten der Bundesverwaltung für Produkte von Microsoft und anderen US-amerikanischen Techkonzernen (Antwort zu Drs. 21/5006)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5413 21. Wahlperiode 14.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Anne- Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5006 – Lizenzkosten der Bundesverw…
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Stand, Governance und Finanzierung des geplanten "Digitalcenters" des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5262 21. Wahlperiode 13.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Edgar Naujok und der Fraktion der AfD Stand, Governance und Finanzierung des geplanten „Digitalcenters“ des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmoder…
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Vorschlag 31202 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (Antwort zu Drs. 21/5082)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5367 21. Wahlperiode 13.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5082 – Vorschlag 31202 der Verbändeabfrage zu…
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Schriftliche Frage 176 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Wie werden die 17 Pilotprojekte im Rahmen des Agentic AI Hub (https://bmds.bund.de/aktuelles/p ressemitteilungen/detail/agentic-ai-hub-pilot…
Frage 176 (Sonja Lemke, Die Linke): Wie werden die 17 Pilotprojekte im Rahmen des Agentic AI Hub (https://bmds.bund.de/aktuelles/p ressemitteilungen/detail/agentic-ai-hub-pilotierun g-in-kommunen-startet) aus dem Bundeshaushalt finanziell unterstützt (bitte für jedes Projekt konk…
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Schriftliche Frage 174 von Ricarda Lang (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch war der Mitteleinsatz für Datenlabore der Bundesregierung im Bundeshaushalt 2025 und 2026 (bitte nach Ressort auflisten)?
Frage 174 (Ricarda Lang, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch war der Mitteleinsatz für Datenlabore der Bundesregierung im Bundeshaushalt 2025 und 2026 (bitte nach Ressort auflisten)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Philipp Amthor vom 8. April 2026: In der nachfolgenden…
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Schriftliche Frage 148 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Welche Haltung hat die Bundesregierung zu der zentralen Forderung nach einem kostenfreien Zugang für Studierende zu openDesk, entsprechend d…
Frage 148 (Sonja Lemke, Die Linke): Welche Haltung hat die Bundesregierung zu der zentralen Forderung nach einem kostenfreien Zugang für Studierende zu openDesk, entsprechend dem Angebot von Microsoft 365, die u. a. das Zentrum für Kommunikation und Informationsverarbeitung in Le…
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Schutzmaßnahmen zur Abschirmung des Digitalfunks der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (Antwort zu Drs. 21/5046)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5315 21. Wahlperiode 09.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5046 – Schutzmaßnahmen zur Abschirmun…
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Resilienz deutscher BOS-Netze
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5202 21. Wahlperiode 07.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Edgar Naujok, Steffen Janich, Martin Hess, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD Resil…
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Pläne für eine europäische KI-Gigafabrik in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/4817)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5271 21. Wahlperiode 07.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Anne-Mieke Bremer, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4817 – Pläne für eine europäische K…
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Stand und Steuerung des Glasfaser-, Mobilfunk- und satellitengestützten Breitbandausbaus in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/4829)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5274 21. Wahlperiode 07.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4829 – Stand und Steuerung des Glasfa…
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Transparenz, Monitoring und Ressourceneinsatz im Rahmen der Umsetzung der Föderalen Modernisierungsagenda durch die Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5156 21. Wahlperiode 01.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Edgar Naujok, Steffen Janich und der Fraktion der AfD Transparenz, Monitoring und Ressou…
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Entwicklung und Finanzierung des Zentrums für Digitale Souveränität der Öffentlichen Verwaltung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5091 21. Wahlperiode 30.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Agnes Conrad, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Jan Köstering, Bodo Ramelow, David Schliesing, Aaron Valent, Donata Vo…
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Zahlungs-, Förder- und Zuwendungsdatenbanken in den Bundesministerien und nachgeordneten Behörden (Antwort zu Drs. 21/4375)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5121 21. Wahlperiode 30.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Michael Espendiller, Thomas Ladzinski, Dr. Michael Kaufmann und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4375 – Zahlungs-, Förder- und Zuwendungsd…
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Entschließung des Bundesrates "Bürokratieabbau und Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren"
Bundesrat zu Drucksache 292/25 (Beschluss) 30.03.26 Unterrichtung durch die Bundesregierung Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates "Bürokratieabbau und Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren" Bundesministerium Berlin, 26. März 2026 …
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Rede von Dr. Thomas Pauls (CDU/CSU) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister Wildberger! Würde man den gesamten Netflix-Filmkatalog durchschauen wollen, dann wären das – Stand 2020 – 2,2 Millionen Minuten. Das sind vier Jahre, zwei Monate und noch ein paar Tag…
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Rede von Daniel Bettermann (SPD) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Daten sind der Rohstoff des 21. Jahrhunderts. Gleichzeitig wird die Datenlandschaft zunehmend durch den Data Act oder die DSGVO immer komplexer. Genau deshalb brauchen wir ja klare, praxistaugliche und rechtssichere St…
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Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz - DGG) (Bericht zu Drs. 21/3544, 21/3946, 21/4994)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4995 21. Wahlperiode 25.03.2026 Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/3544, 21/3946, 21/4994 – Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Vero…