16.692 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 67
-
Generalsanierung der Strecke Lehrte-Berlin (Antwort zu Drs. 21/7304)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7817 21. Wahlperiode 01.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7304 – Generalsani…
-
Präsenz ehemaliger hauptamtlicher und inoffizieller Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR im öffentlichen Dienst des Bundes (Antwort zu Drs. 21/7642)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7818 21. Wahlperiode 01.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, Ronald Gläser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7642 – Präsenz ehemaliger ha…
-
Durch die Mitglieder der Bundesregierung erstattete Strafanzeigen in der 21. Legislaturperiode - Stand 31. Juli 2026 (Antwort zu Drs. 21/7641)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7822 21. Wahlperiode 01.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Dr. Christoph Birghan, Thomas Fetsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7641 – Durch die Mitglieder…
-
Soziale Ungleichheiten in Gesundheit und Gesundheitsversorgung (Antwort zu Drs. 21/7549)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7823 21. Wahlperiode 01.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ates Gürpinar, Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7549 – Soziale Ungleichheiten in G…
-
Ausgestaltung und Umsetzung der Neuausrichtung von "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7593)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7825 21. Wahlperiode 01.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Mandy Eißing, Clara Bünger, Tamara Mazzi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7593 – Ausgestaltung und Umsetzung der …
-
Einhaltung des gesetzlichen Stiftungszwecks und Mittelverwendung der Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/6318) (Antwort zu Drs. 21/7605)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7827 21. Wahlperiode 01.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Stefan Keuter, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7605 – Einhaltung des gesetzl…
-
Ausbau von Bundesfernstraßen und Schienenwegen des Bundes seit 2010 (Antwort zu Drs. 21/7543)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7861 21. Wahlperiode 01.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jorrit Bosch, Violetta Bock, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7543 – Ausbau von Bundesfernstraßen un…
-
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/943 im Hinblick auf zukunftssichere Stromrechnungen in der Union durch Senkung der Systemkosten und Förderung der Elektrifizierung und Digitalisierung
Bundesrat Drucksache 501/26 01.09.26 EU - Fz - R - U - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/943 im Hinblick auf zukunftssichere Stromrechnungen in der Union …
-
Entschließung des Bundesrates zur strafrechtlichen Ahndung extremistischer Kennzeichen im schulischen Bereich (§ 86a StGB)
Bundesrat zu Drucksache 39/26 (Beschluss) 01.09.26 Unterrichtung durch die Bundesregierung Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur strafrechtlichen Ahndung extremistischer Kennzeichen im schulischen Bereich (§ 86a StGB) Bundesministerium Berlin,…
- Berlin-Wahl: Berlin zur Transparenz-Hauptstadt machen
-
Initiative Gegen Institutionelle Gewalt - GiG
Tätigkeit: Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. Institutionelle und systemische Gewalt ist kein Randproblem. Sie entsteht, wenn Schutz- und Hilfesuchende in Behörden, Gerichten sowie in Jugendhilfe-, Bildungs-, Gesundheits- ode…
-
Kraftstoffausfuhren der PCK Raffinerie GmbH in Schwedt/Oder in die Ukraine und Behandlung der Erlöse aus der treuhänderischen Verwaltung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7770 21. Wahlperiode 31.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Georg Schroeter, Kay-Uwe Ziegler, Enrico Komning, Volker Scheurell, René Bochmann, Stefan Keuter, Thomas Ladzinski, Wolfgang Wiehle, Udo Hemmelgarn, Rainer Rothfuß, Al…
-
Datenleck nach Cyberangriff und die Zusammenarbeit des UN Welternährungsprogramms mit dem US Unternehmen Palantir im Gazastreifen (Antwort zu Drs. 21/7591)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7787 21. Wahlperiode 31.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Charlotte Antonia Neuhäuser, Desiree Becker, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7591 – Datenleck nach…
-
Zum Projekt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung "Management von Fischerei-Ressourcen in Eritrea" (Antwort zu Drs. 21/7438)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7786 21. Wahlperiode 31.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rocco Kever, Matthias Rentzsch, Denis Pauli, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7438 – Zum Projekt des Bundesministeri…
-
Politische und regulatorische Übernahme nicht-robuster öffentlich finanzierter Klimastudien
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7773 21. Wahlperiode 31.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, Adam Balten, Dr. Christoph Birghan, Dr. Ingo Hahn, Andreas Mayer, Stefan Schröder, René Bochmann, Robin Jünger, Maximilian Kneller, Sergej Minich…
-
Anti-Schwarzer Rassismus in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/7588)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7790 21. Wahlperiode 31.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ferat Koçak, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7588 – Anti-Schwarzer Rassismus in …
-
Schutz der Medienfreiheit im Europäischen Demokratieschild (Antwort zu Drs. 21/7367)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7798 21. Wahlperiode 31.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Janina Böttger, David Schliesing, Desiree Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7367 – Schutz der Medienfreihei…
-
Social-Media-Kommunikation des Bundesministers des Auswärtigen (Antwort zu Drs. 21/7606)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7799 21. Wahlperiode 31.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Gerold Otten, Tobias Teich, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7606 – Social-Media-Kommunikation de…
-
Stand des De-Riskings von China und des Ausbaus einer zukunftsfähigen Kooperation mit China (Antwort zu Drs. 21/7221)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7801 21. Wahlperiode 31.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cansu Özdemir, Jörg Cezanne, Desiree Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7221 – Stand des De-Riskings von Chi…
-
Schwimmfähigkeit der Bevölkerung und Bäderinfrastruktur (Antwort zu Drs. 21/7625)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7807 21. Wahlperiode 31.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7625 – Schwimmfähigkeit der Be…