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18.187 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 75

  1. Entscheidungsgrundlagen, Vertrauensschutz und wirtschaftliche Wirkungen der Reform der Bundesförderung für effiziente Gebäude zum 21. Juli 2026
    dip / drucksache 04.09.2026 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/7845 21. Wahlperiode 04.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Dr. Malte Kaufmann und der Fraktion der AfD Entscheidungsgrundlagen, Vertrauensschutz und wirtschaftliche Wirkungen der Reform der Bundesförderung für effiziente Gebäude …

  2. Bundesmittel für das Sechs-Milliarden-Versprechen zur internationalen Klimafinanzierung (Antwort zu Drs. 21/7589)
    dip / drucksache 04.09.2026 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/7881 21. Wahlperiode 04.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Charlotte Antonia Neuhäuser, Desiree Becker, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7589 – Bundesmittel f…

  3. Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund im Bundestagswahlkreis 56 Prignitz-Ostprignitz-Ruppin-Havelland I und in Brandenburg im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7540)
    dip / drucksache 04.09.2026 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/7882 21. Wahlperiode 04.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Martin Reichardt, Sebastian Maack, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7540 – Finanzierung von Nicht…

  4. Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Startchancen von Kindern und zur Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung (Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz - SCQEG)
    dip / drucksache 04.09.2026 Quelle ↗

    Bundesrat Drucksache 505/26 04.09.26 BRFuss FSFJ - AIS - Fz - K Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Startchancen von Kindern und zur Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung (Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz - SCQEG) …

  5. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes 2026 (FAG-Änderungsgesetz 2026)
    dip / drucksache 04.09.2026 Quelle ↗

    Bundesrat Drucksache 506/26 04.09.26 BRFuss Fz - G Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes 2026 (FAG-Änderungsgesetz 2026) A. Problem und Ziel Die Bundesregierung hat den Ländern in der Vergangenheit zur Absicherung polit…

  6. Entwurf eines Einkommensteuerreformgesetzes 2027
    dip / drucksache 04.09.2026 Quelle ↗

    Bundesrat Drucksache 507/26 04.09.26 BRFuss Fz - AIS - FSFJ - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Einkommensteuerreformgesetzes 2027 A. Problem und Ziel In Zeiten dynamischer technologischer Entwicklungen und des demographischen Wandels gilt es, Wachstumspotentiale…

  7. Entwurf eines Gesetzes zur Optimierung und Absicherung des Ausbaus der Windenergie auf See
    dip / drucksache 04.09.2026 Quelle ↗

    Bundesrat Drucksache 508/26 04.09.26 BRFuss Wi - AV - Fz - In - U - Wo Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Optimierung und Absicherung des Ausbaus der Windenergie auf See A. Problem und Ziel Ziel der Bundesregierung ist eine Energiepolitik, die konsequent…

  8. Gesetz zur Stärkung des Innovations- und Wirtschaftsstandorts Deutschland durch Erprobungsfreiräume
    dip / drucksache 04.09.2026 Quelle ↗

    Bundesrat Drucksache 490/26 04.09.26 BRFuss DS - G - Wi Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages Gesetz zur Stärkung des Innovations- und Wirtschaftsstandorts Deutschland durch Erprobungsfreiräume Der Deutsche Bundestag hat in seiner 86. Sitzung am 25. Juni 2026 aufgrund der B…

  9. Gesetz zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften
    dip / drucksache 04.09.2026 Quelle ↗

    Bundesrat Drucksache 496/26 04.09.26 BRFuss U Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages Gesetz zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften Der Deutsche Bundestag hat in seiner 86. Sitzung am 25. Juni 2026 aufgrund der Beschlussempfe…

  10. Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
    dip / drucksache 04.09.2026 Quelle ↗

    Bundesrat Drucksache 497/26 04.09.26 BRFuss U - Wi Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen Der Deutsche Bundestag hat in seiner 89. Sitzung am 9. Juli 2026 aufgr…

  11. Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
    dip / drucksache 04.09.2026 Quelle ↗

    Bundesrat zu Drucksache 497/26 04.09.26 U - Wi Beschluss des Deutschen Bundestages Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen Der Deutsche Bundestag hat in seiner 89. Sitzung am 9. Juli 2026 zu dem von ihm ve…

  12. Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 19. Mai 2026 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine zur Beseitigung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen sowie zur Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehung
    dip / drucksache 04.09.2026 Quelle ↗

    Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 19. Mai 2026 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine zur Beseitigung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen sowie zur Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehu…

  13. Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 9. Juni 2026 zur Änderung des Abkommens vom 6. April 2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Albanien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
    dip / drucksache 04.09.2026 Quelle ↗

    Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 9. Juni 2026 zur Änderung des Abkommens vom 6. April 2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Albanien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Steuerverkürzung auf dem Gebiet d…

  14. Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes vor terroristischen Gefahren und zur Fortentwicklung des Jugendstrafrechts - Strafbarkeitslücken schließen und Zuständigkeiten konzentrieren
    dip / drucksache 04.09.2026 Quelle ↗

    Bundesrat Drucksache 514/26 04.09.26 R - FSFJ - In Antrag des Landes Berlin Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes vor terroristischen Gefahren und zur Fortentwicklung des Jugendstrafrechts - Strafbarkeitslücken schließen und Zuständigkeiten …

  15. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Europäischen Säule sozialer Rechte
    dip / drucksache 04.09.2026 Quelle ↗

    Bundesrat Drucksache 515/26 04.09.26 EU - AIS - FSFJ - K - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Europäischen Säule so…

  16. Vorkehrungen Absicherung der Gasversorgung bei Angriffen oder Sabotage
    dip / vorgang 04.09.2026 Quelle ↗
  17. Drohnenvorfälle im Umfeld kritischer Infrastruktur in den Jahren 2019 bis 2025 mit Bezug zu russischen Akteuren
    dip / vorgang 04.09.2026 Quelle ↗
  18. Startup Germany e.V.
    lobbyregister / register_entry 03.09.2026 Quelle ↗

    Tätigkeit: Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung Startup Germany e.V. ist ein von Gründerinnen, Gründern und Startups getragener Verein, der sich aus der Praxis des Startup-Ökosystems heraus für bessere Rahmenbedingungen für Untern…

  19. Senop Oy
    lobbyregister / register_entry 03.09.2026 Quelle ↗

    Tätigkeit: Sonstiges Unternehmen Senop Oy übt Interessenvertretung im Sinne des Lobbyregistergesetzes aus, um die zuständigen Stellen der Bundesrepublik Deutschland über die Fähigkeiten, technischen Eigenschaften und Einsatzmöglichkeiten ihrer Produkte im Bereich der militärische…

  20. Weiterentwicklung des Deutschlandfonds mit Fokus auf die Mobilisierung privaten Kapitals für kommunale Energieversorger und Stadtwerke
    dip / drucksache 03.09.2026 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/7831 21. Wahlperiode 03.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa Schubert, Violetta Bock, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Lorenz Gösta Beutin, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Christian Görke, Cem …