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Förderung der Vereine Violence Prevention Network und Gangway e. V. sowie Evaluation staatlich finanzierter Deradikalisierungs- und Präventionsmaßnahmen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7526 21. Wahlperiode 10.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Raimond Scheirich, Martin Hess und der Fraktion der AfD Förderung der Vereine Violence Prevention Network und Gangway e. V. sowie Evaluation staatlich finanzierter Deradikalisierungs…
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Arbeitssicherheit und Unfallgeschehen in der Stromerzeugung sowie Erkenntnisse der Bundesregierung zu Arbeitsunfällen und Sicherheitskennzahlen verschiedener Stromerzeugungstechnologien
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7531 21. Wahlperiode 10.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Thomas Dietz, Martin Sichert, Carina Schießl, Dr. Christina Baum, Claudia Weiss, Joachim Bloch, Kay-Uwe Ziegler, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Birgit Bessin, Dr. Christoph Birghan,…
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Beteiligung an den Verhandlungen zu einem verbindlichen UN-Abkommen für Wirtschaft und Menschenrechte - UN Treaty on Business and Human Rights
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7533 21. Wahlperiode 10.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Maik Brückner, Agnes Conrad, Mirze Edis, Ates Gürpinar, Jan Köstering, Charlotte Antonia Neuhäuser, Cansu Ö…
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Mittelverwendung, Empfänger und haushaltsrechtliche Kontrolle im Bundesprogramm "Demokratie leben!" in den Wahlkreisen 192 Erfurt-Weimar-Weimarer Land II und 189 Eisenach-Wartburgkreis-Unstrut-Hainich-Kreis in den Jahren 2024 bis 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7534 21. Wahlperiode 10.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Möller, Robert Teske, Stefan Schröder, Tobias Matthias Peterka, Dr. Christian Wirth, Dr. Christoph Birghan, Thomas Fetsch, Ulrich von Zons, Gereon Bollmann und der Fraktion de…
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Förderauflagen, Wirkungsnachweis und Rechtsrahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" mit Bezug zu den Wahlkreisen 192 Erfurt-Weimar-Weimarer Land II und 189 Eisenach-Wartburgkreis-Unstrut-Hainich-Kreis in den Jahren 2024 bis 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7536 21. Wahlperiode 10.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Möller, Robert Teske, Stefan Schröder, Tobias Matthias Peterka, Dr. Christian Wirth, Dr. Christoph Birghan, Thomas Fetsch, Ulrich von Zons, Gereon Bollmann und der Fraktion de…
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Wirtschaftlichkeit, Finanzierung und internationales Potential der Digitalen Automatischen Kupplung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7537 21. Wahlperiode 10.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lars Haise, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Stefan Henze, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraft…
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Arbeitsbedingungen und psychischer Gesundheitsschutz von Datenarbeiterinnen und Datenarbeitern (Antwort zu Drs. 21/7119)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7545 21. Wahlperiode 10.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Anne Zerr, Pascal Meiser, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7119 – Arbeitsbedingungen und psychisch…
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Ausländische Beschäftigte in Engpassberufen (Antwort zu Drs. 21/7127)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7546 21. Wahlperiode 10.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Pascal Meiser, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7127 – Ausländische Beschäftigte …
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Bürgernähe der Bahn in Bayern (Antwort zu Drs. 21/7316)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7548 21. Wahlperiode 10.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Gohlke, Luigi Pantisano, Jorrit Bosch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7316 – Bürgernähe der Bahn in Bayer…
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Folgerungen der Bundesregierung aus steigenden psychischen Belastungen von Kindern und Jugendlichen (Antwort zu Drs. 21/7369)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7550 21. Wahlperiode 10.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Angela Rudzka, Martin Reichardt, Sebastian Maack, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7369 – Folgerungen der Bundesregi…
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Förderung touristischer Infrastruktur in Bayern (Antwort zu Drs. 21/7335)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7551 21. Wahlperiode 10.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Erhard Brucker, Sebastian Münzenmaier, Dario Seifert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7335 – Förderung touristische…
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Förderung touristischer Infrastruktur in Rheinland-Pfalz (Antwort zu Drs. 21/7336)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7552 21. Wahlperiode 10.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Münzenmaier, Dario Seifert, Erhard Brucker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7336 – Förderung touristische…
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Förderungen von Nichtregierungsorganisationen im Ilm-Kreis durch das Bundesprogramm "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7181)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7564 21. Wahlperiode 10.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Maack, Martin Reichardt, Gereon Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7181 – Förderungen von Nichtreg…
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Schriftliche Frage 187 von Bastian Treuheit (AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung darüber vor, ob die bestehenden bundesrechtlichen Regelungen – insbesondere im Bauplanungsrec…
Frage 187 (Bastian Treuheit, AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung darüber vor, ob die bestehenden bundesrechtlichen Regelungen – insbesondere im Bauplanungsrecht – den Kommunen ausreichende Möglichkeiten bieten, einer Umnutzung von Wohnraum zu Ferienwohnungen in a…
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Schriftliche Frage 177 von Peter Felser (AfD): Welche konkreten Kosten-, Zeit- und Verfahrensersparnisse entstehen landwirtschaftlichen Betrieben nach Einschätzung der Bundesregierung dur…
Frage 177 (Peter Felser, AfD): Welche konkreten Kosten-, Zeit- und Verfahrensersparnisse entstehen landwirtschaftlichen Betrieben nach Einschätzung der Bundesregierung durch den geplanten Entfall der Umweltverträglichkeitsprüfung beim Stallumbau (§ 9 Absatz 3a UVPG-E), und inwief…
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Schriftliche Frage 166 von Ina Latendorf (DIE LINKE): Mit welchen Maßnahmen wird die Bundesregierung die im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD (Randnummer 1318-1320) festgelegte Unterst…
Frage 166 (Ina Latendorf, Die Linke): Mit welchen Maßnahmen wird die Bundesregierung die im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD (Randnummer 1318-1320) festgelegte Unterstützung von zoologischen Gärten als wichtige Institutionen des Artenschutzes und der Bildung in der Pra…
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Schriftliche Frage 158 von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kosten sind für die Kampagne „Sondervermögen gut investiert“ der Deutschen Bahn AG (www.deutschebahn.com/de/konzern/bahnwelt/ba uen_b…
Frage 158 (Dr. Julia Verlinden, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kosten sind für die Kampagne „Sondervermögen gut investiert“ der Deutschen Bahn AG (www.deutschebahn.com/de/konzern/bahnwelt/ba uen_bahn/Sondervermoegen-gut-investiert--1394 9916) insgesamt entstanden (bitte mindesten…
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Schriftliche Frage 138 von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist sich die Bundesregierung der Auswirkungen auf Umwelt und Landwirtschaft durch Versalzung, die durch den Ausbau der Fahrrinnen der Weser…
Frage 138 (Dr. Alaa Alhamwi, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist sich die Bundesregierung der Auswirkungen auf Umwelt und Landwirtschaft durch Versalzung, die durch den Ausbau der Fahrrinnen der Weser hervorgerufen wird, bewusst (https://taz.de/ Niedrigwasser-an-der-Weser/!6198683/), und…
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Schriftliche Frage 86 von Enrico Komning (AfD): Existieren Förderprogramme des Bundes, aus denen im Zeitraum von 2020 bis einschließlich 2026 finanzielle Mittel an Unternehmen des Volkswag…
Frage 86 (Enrico Komning, AfD): Existieren Förderprogramme des Bundes, aus denen im Zeitraum von 2020 bis einschließlich 2026 finanzielle Mittel an Unternehmen des Volkswagen-Konzerns zugewiesen wurden, und wenn ja, welche Mittel wurden aus den sieben konkreten Programmen mit den…
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Schriftliche Frage 85 von Enrico Komning (AfD): Sind in den Kalenderjahren 2020 bis einschließlich 2026 finanzielle Mittel des Bundes (direkte Zuwendungen, Projektzuschüsse, Innovationsprä…
Frage 85 (Enrico Komning, AfD): Sind in den Kalenderjahren 2020 bis einschließlich 2026 finanzielle Mittel des Bundes (direkte Zuwendungen, Projektzuschüsse, Innovationsprämien oder Forschungsförderung) an die Volkswagen Aktiengesellschaft oder an mit ihr im Sinne der §§ 15 ff. d…