16.694 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 93
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Shield AI
Tätigkeit: Sonstiges Unternehmen Shield AI ist ein Technologieunternehmen im Bereich verteidigungsbezogener Künstlicher Intelligenz und autonomer unbemannter Systeme und tritt gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung für Rahmenbedingungen ein, die eine verantwort…
- Dobrindts Grenzpolitik: Rechtsbruch mit Ansage
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Schriftliche Frage 187 von Bastian Treuheit (AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung darüber vor, ob die bestehenden bundesrechtlichen Regelungen – insbesondere im Bauplanungsrec…
Frage 187 (Bastian Treuheit, AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung darüber vor, ob die bestehenden bundesrechtlichen Regelungen – insbesondere im Bauplanungsrecht – den Kommunen ausreichende Möglichkeiten bieten, einer Umnutzung von Wohnraum zu Ferienwohnungen in a…
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Schriftliche Frage 158 von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kosten sind für die Kampagne „Sondervermögen gut investiert“ der Deutschen Bahn AG (www.deutschebahn.com/de/konzern/bahnwelt/ba uen_b…
Frage 158 (Dr. Julia Verlinden, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kosten sind für die Kampagne „Sondervermögen gut investiert“ der Deutschen Bahn AG (www.deutschebahn.com/de/konzern/bahnwelt/ba uen_bahn/Sondervermoegen-gut-investiert--1394 9916) insgesamt entstanden (bitte mindesten…
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Schriftliche Frage 114 von Sebastian Maack (AfD): Hat sich die Bundesregierung eine Haltung dazu gebildet, dass es für Frauen, die Schutz vor Gewalt suchen, 7.800 Plätze in rund 400 Frauenhä…
Frage 114 (Sebastian Maack, AfD): Hat sich die Bundesregierung eine Haltung dazu gebildet, dass es für Frauen, die Schutz vor Gewalt suchen, 7.800 Plätze in rund 400 Frauenhäusern gibt (www.frauenhauskoordinierung.de/publi kationen/detail/frauenhaus-statistik-2024), während für M…
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Schriftliche Frage 86 von Enrico Komning (AfD): Existieren Förderprogramme des Bundes, aus denen im Zeitraum von 2020 bis einschließlich 2026 finanzielle Mittel an Unternehmen des Volkswag…
Frage 86 (Enrico Komning, AfD): Existieren Förderprogramme des Bundes, aus denen im Zeitraum von 2020 bis einschließlich 2026 finanzielle Mittel an Unternehmen des Volkswagen-Konzerns zugewiesen wurden, und wenn ja, welche Mittel wurden aus den sieben konkreten Programmen mit den…
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Schriftliche Frage 39 von Sebastian Münzenmaier (AfD): Wie viele islamistische Gefährder, gewaltorientierte Islamisten und welches islamistisches Personenpotential zählen deutsche Sicherheitsbehö…
Frage 39 (Sebastian Münzenmaier, AfD): Wie viele islamistische Gefährder, gewaltorientierte Islamisten und welches islamistisches Personenpotential zählen deutsche Sicherheitsbehörden nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell (bitte unter Angabe des Stichtags), und wie viele davo…
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Schriftliche Frage 36 von Markus Matzerath (AfD): Wurde das Verbreiten des Beitrags des Journalisten der Süddeutschen Zeitung, Bernd Kramer, mit dem Inhalt „Sieg Heil, liebe CDU“ (www.bild.d…
Frage 36 (Markus Matzerath, AfD): Wurde das Verbreiten des Beitrags des Journalisten der Süddeutschen Zeitung, Bernd Kramer, mit dem Inhalt „Sieg Heil, liebe CDU“ (www.bild.de/ politik/inland/zeitung-distanziert-sich-sz-hat-aerg er-wegen-hitler-spruechen-gegen-merz-67979d22 59448…
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Schriftliche Frage 34 von Steffen Kotré (AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zur Wirksamkeit der in den vergangenen fünf Jahren von der Violence Prevention Network gGmbH…
Frage 34 (Steffen Kotré, AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zur Wirksamkeit der in den vergangenen fünf Jahren von der Violence Prevention Network gGmbH (VPN) im Bereich Islamismus durchgeführten Deradikalisierungsmaßnahmen vor, insbesondere zur Zahl der Teilneh…
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Schriftliche Frage 32 von Robin Jünger (AfD): Hat die Bundesregierung geprüft, ob durch die Bündelung von Zuständigkeiten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, der Bundespolizei…
Frage 32 (Robin Jünger, AfD): Hat die Bundesregierung geprüft, ob durch die Bündelung von Zuständigkeiten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, der Bundespolizei sowie weiterer Bundesstellen in einer organisatorisch eigenständigen Bundesstruktur Verfahrensdauer, Vollzugs…
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Schriftliche Frage 28 von Jochen Haug (AfD): Wie vielen Personen wurden an den landseitigen deutschen Grenzen im Zeitraum 1. bis 31. Mai 2026 zur Stellung eines Asylantrags die Einreise…
Frage 28 (Jochen Haug, AfD): Wie vielen Personen wurden an den landseitigen deutschen Grenzen im Zeitraum 1. bis 31. Mai 2026 zur Stellung eines Asylantrags die Einreise gestattet, obwohl sie nicht über Papiere verfügten, die zur Einreise nach Deutschland berechtigten (bitte nach…
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Schriftliche Frage 25 von Dr. Lena Gumnior (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse vor, wie viele Gefährder Jugendliche (14 bis 17 Jahre) oder Heranwachsende (18 bis 20 Jahre) sind, u…
Frage 25 (Dr. Lena Gumnior, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse vor, wie viele Gefährder Jugendliche (14 bis 17 Jahre) oder Heranwachsende (18 bis 20 Jahre) sind, und wenn ja, wie viele Gefährder waren es in den letzten zwei Jahren (bitte nach Bundesla…
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Bundeseinheitliche Mindeststandards für die Aufrechterhaltung der Mobilfunkversorgung und digitalen Krisenkommunikation bei lang andauernden Stromausfällen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7504 21. Wahlperiode 07.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Ulrich von Zons, Dr. Christoph Birghan, Sascha Lensing, Wolfgang Wiehle, Bernd Schattner, Marc Bernhard, Thomas Dietz, Stefan Keuter, Udo Theodor Hemmelgarn,…
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Gewalttat von Stade - Mögliche Informationsdefizite im Austausch mit ausländischen Behörden und bei der Weitergabe sicherheitsrelevanter Erkenntnisse
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7505 21. Wahlperiode 07.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Thomas Fetsch, Dr. Christoph Birghan, Dr. Christian Wirth, Raimond Scheirich, Tobias Teich, Bernd Schattner, Prof. Dr. Daniel Zerbin, Jörg Zirwes, Martina Uh…
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Frühverrentungsmaßnahmen, Frühverrentungsmechanismen und Frühverrentungsanreize (Antwort zu Drs. 21/7314)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7516 21. Wahlperiode 07.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Armin Grau, Sylvia Rietenberg, Timon Dzienus, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7314 – Frühverrentu…
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Ansäuerung von Flüssigmist in Ställen als Beitrag zur Emissionsminderung in der Landwirtschaft
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7518 21. Wahlperiode 07.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Ophelia Nick, Karl Bär, Dr. Zoe Mayer, Niklas Wagener und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ansäuerung von Flüssigmist in Ställen als Beitrag zur Emissionsminderung in der Landw…
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2. Sitzungswoche 2026 der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 20. bis 24. April 2026 in Straßburg, Frankreich
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7500 21. Wahlperiode 07.08.2026 Unterrichtung durch die Delegation der Bundesrepublik Deutschland in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates 2. Sitzungswoche 2026 der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 20. bis 24. April 2…
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Lage der christlichen Gemeinden im Libanon im Kontext von Staatskrise, bewaffneten Konflikten und demografischen Veränderungen (Antwort zu Drs. 21/7318)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7521 21. Wahlperiode 07.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Dr. Rainer Rothfuß, Stefan Keuter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7318 – Lage der christlichen Geme…
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Projektförderung von Medienunternehmen durch Bundesministerien im Bereich digitaler Desinformation seit dem Jahr 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7520 21. Wahlperiode 07.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Hess, Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Ronald Gläser, Matthias Helferich, Sven Wendorf, Dr. Alexander Gauland, Tobias Teich und der Fraktion der AfD Projektförderung vo…
- Erkenntnisse zu staatlich organisierten islamistischen Terrorattacken zur Wahlbeeinflussung vor deutschen Wahlen