Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales) 1111 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -011 Vermischte Einnahmen - - - Übrige Einnahmen 282 09 -011 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 547 09. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) 381 07 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben - - (105) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden (EfA) zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Epl. 11. Titelgruppe 57 Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter (70) (70) 119 57 -018 Vermischte Einnahmen 40 40 - 232 57 -018 Beteiligung an den Versorgungslasten des Bundes 30 30 42 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 57. Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 4 HG. Ausgenommen ist Tgr. 57. - 62 - 1111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Sächliche Verwaltungsausgaben 529 01 -011 Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 68 69 30 Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen sind verbindlich. Umschichtungen zwischen den Teilansätzen der einzelnen Erläuterungsnummern bedürfen der Einwilligung des BMF. Erläuterungen: Bezeichnung € 1. Zur Verfügung 1.1 der Bundesministerin für Arbeit und Soziales.............................. 49 600 1.2 der oder des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen......................................... 4 900 1.3 der Präsidentin oder des Präsidenten des Bundessozialgerichts............................................................................................ 1 500 1.4 der Präsidentin oder des Präsidenten des Bundesamtes für Soziale Sicherung............................................................................ 1 500 1.5 der Präsidentin oder des Präsidenten der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin................................................... 1 500 1.6 der Präsidentin oder des Präsidenten des Bundesarbeitsgerichts............................................................................................ 1 500 1.7 der Bundeswahlbeauftragten oder des Bundeswahlbeauftragten für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Sozialversicherungsträger.................................................................. 1 500 1.8 die Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus................... 2 000 2. Für sonstigen Aufwand im Ministerium........................................ 4 000 Zusammen............................................................................................ 68 000 Aus dem Mittelansatz dürfen auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen bei Besprechungen aus besonderem Anlass geleistet werden. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Aus den Belegen muss Anlass, Funktion und Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer (Begünstigte) erkennbar sein. Eine Auszahlung ohne Beleg ist nicht zulässig. 542 01 -013 Öffentlichkeitsarbeit 10 810 11 040 3 000 6 302 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Einnahmen aufgrund von Rückzahlungen im Rahmen von Vorauszahlungen fließen den Ausgaben zu. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 4. Aus den Ausgaben sind auch Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen zu leisten. 5. Aus den Mitteln dürfen auch Zuwendungen gemäß § 23 BHO gewährt werden. - 63 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 1111 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 542 01 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Ministerium.................................................................................... 9 450 2. Beauftragte oder Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen..................................... 1 070 3. Bundeswahlbeauftragte oder Bundeswahlbeauftragter für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Sozialversicherung............................................................................................... 90 4. Geschäftsstelle der Mindestlohnkommission................................ 190 4.1 Hotline........................................................................................... 140 4.2 Öffentlichkeitsarbeit...................................................................... 50 5. Sonstiges...................................................................................... 10 Zusammen............................................................................................ 10 810 Die Mittel dienen auch zur Information der begleitenden Kommunikation bei der Umsetzung und Weiterentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Aus dem Ansatz können auch Ausgaben im Rahmen der Zusammenarbeit und Kommunikation mit den nach § 6a SGB II zugelassenen kommunalen Trägern geleistet werden. Im Einzelplan 11 sind außerdem folgende Maßnahmen für Öffentlichkeitsarbeit und Fachinformationen veranschlagt: Bezeichnung 1 000 € Öffentlichkeitsarbeit 1106 - 542 11........................................................................................ 556 aus 1113 Tgr. 04.................................................................................... 50 1117 - 542 01........................................................................................ 750 Fachinformation 1111 - 543 01......................................................................................... 1 816 1113 - 543 21........................................................................................ 407 aus Tgr. 04............................................................................................ 50 547 09 -011 Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen finanziert werden - - - Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 09. 2. Mehrausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1113 Tit. 282 01. Die Mehreinnahmen sind im Rahmen der Vereinssatzung des DASA- Fördervereins zu verwenden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Sonstiges......................................................................................... - 2. BAuA............................................................................................... - Zusammen............................................................................................ - Besondere Finanzierungsausgaben 972 01 -880 Globale Minderausgabe Grundrente und GMA -2 000 000 -167 895 - - 64 - 1111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 972 02 -880 Globale Minderausgabe Effizienzmaßnahmen -258 000 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (369) 981 07 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben - - (37 764) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Epl. 11. Titelgruppe 57 Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter (54 289) (54 279) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 232 57. 431 57 -018 Versorgungsbezüge der Bundesministerinnen und Bundesminister, Parlamentarischen Staatssekretärinnen und Staatssekretäre, sonstiger Amtsträger und deren Hinterbliebenen 698 698 585 Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch Übergangsgelder für ehemalige Mitglieder der Bundesregierung (§ 14 BMinG) und für ehemalige Parlamentarische Staatssekretärinnen und Parlamentarische Staatssekretäre (§ 6 ParlStG) gewährt. Aus dem Titel werden auch Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt. 432 57 -018 Versorgungsbezüge 44 575 44 575 55 379 Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch die Bezüge der in den einstweiligen Ruhestand versetzten Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter gewährt. Aus dem Titel werden auch Altersgelder nach dem Altersgeldgesetz (AltGG) und Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt. 434 57 -018 Zuführung an die Versorgungsrücklage 2 023 2 023 2 672 443 57 -018 Fürsorgeleistungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften 6 6 25 446 57 -018 Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 4 067 4 067 7 831 453 57 -018 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen - - - - 65 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 1111 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 57 632 57 -018 Erstattungen des Bundes für Versorgungslasten 2 920 2 910 3 318 Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4 und Titel 634 .3......................................................... 53 956 42 730 42 504 2 019 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 4 724 4 860 3 678 3 729 Zusammen............................................................................................... 58 680 47 590 46 182 5 748 424 01 -011 F Zuführung an die Versorgungsrücklage 3 200 3 200 3 073 441 01 -840 F Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 6 292 6 175 7 540 443 01 -840 F Fürsorgeleistungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften 866 866 789 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium für Arbeit und Soziales..................................... 550 2. Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin...................... 140 3. Bundesarbeitsgericht....................................................................... 24 4. Bundessozialgericht........................................................................ 40 5. Bundesamt für Soziale Sicherung................................................... 112 Zusammen............................................................................................ 866 452 02 -223 F Unfallversicherung Bund und Bahn 190 190 160 526 01 -011 F Gerichts- und ähnliche Kosten 442 451 405 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium für Arbeit und Soziales..................................... 252 2. Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin...................... 4 3. Bundesarbeitsgericht....................................................................... 93 4. Bundessozialgericht........................................................................ 93 Zusammen............................................................................................ 442 Für erwartete Verfassungsgerichtsverfahren. - 66 - 1111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 526 02 -011 F Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 1 527 1 559 984 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 2.1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1113 Tit. 119 99. 2. Mehrausgaben zu Nr. 3.1.2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1116 Tit. 236 03. Erläuterungen: Für Ausgaben der nachfolgenden Behörden: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium für Arbeit und Soziales............................. 783 1.1 Sachverständige...................................................................... 393 1.2 Beiräte..................................................................................... 390 2. Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin............... 530 2.1 Sachverständige...................................................................... 410 2.2 Beiräte..................................................................................... 120 3. Bundesamt für Soziale Sicherung........................................... 214 3.1 Sachverständige...................................................................... 200 3.1.1 Sachverständige beim BAS..................................................... 190 3.1.2 Sachverständige im Zusammenhang mit den Aufwendungen für die Prüfung der Kranken-Pflegekassen beim BAS............. 10 3.2 Beiräte..................................................................................... 14 Zusammen............................................................................................ 1 527 527 03 -011 F Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen 259 264 294 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium für Arbeit und Soziales..................................... 162 2. Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin...................... 60 3. Bundesarbeitsgericht....................................................................... 9 4. Bundessozialgericht........................................................................ 14 5. Bundesamt für Soziale Sicherung................................................... 14 Zusammen............................................................................................ 259 543 01 -011 F Veröffentlichungen und Fachinformationen 1 816 1 892 1 578 Haushaltsvermerk: 1. Einnahmen nach Haushaltsvermerk Nr. 2 fließen den Ausgaben zu. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 3. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen zu leisten. - 67 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 1111 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 543 01 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium für Arbeit und Soziales..................................... 626 2. Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin...................... 890 3. Bundesarbeitsgericht....................................................................... 10 4. Bundessozialgericht........................................................................ 10 5. Bundesamt für Soziale Sicherung................................................... 230 6. Geschäftsstelle Mindestlohnkommission........................................ 50 Zusammen............................................................................................ 1 816 545 01 -011 F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 680 694 417 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 2.1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1113 Tit. 119 99. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium für Arbeit und Soziales.................................. 220 2. Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.................... 445 2.1 Entwicklung und Durchführung von Seminaren, Veranstaltungen, Erfahrungsaustausch und Tagungen für die Zielgruppen der BAuA...................................................................................... 305 2.2 Teilnahme an Messen und Ausstellungen.................................... 140 2.3 Sonstiges...................................................................................... - 3. Bundesarbeitsgericht.................................................................... 15 Zusammen............................................................................................ 680 Ausgaben der lfd. Nr. 2 dürfen in engen Grenzen für die Betreuung von Standbesucherinnen und Standbesuchern geleistet werden. 634 03 -011 F Zuweisungen an den Versorgungsfonds 43 408 32 299 30 942 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 5.3 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 1116 Tit. 236 05, 236 06 und 236 07. 2. Mehrausgaben zu Nr. 5.2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1116 Tit. 236 03. Erläuterungen: Für Ausgaben der nachfolgenden Behörden: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium für Arbeit und Soziales.................................. 24 697 2. Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.................... 4 380 3. Bundesarbeitsgericht.................................................................... 3 358 4. Bundessozialgericht...................................................................... 3 546 - 68 - 1111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 634 03 Bezeichnung 1 000 € 5. Bundesamt für Soziale Sicherung................................................ 7 427 5.1 Versorgungslasten beim BAS....................................................... 5 000 5.2 Versorgungslasten im Zusammenhang mit den Aufwendungen für die Prüfung der Kranken- und Pflegekassen beim BAS.......... 1 000 5.3 Versorgungslasten im Zusammenhang mit den Aufwendungen für die Verwaltung von Fonds in der gesetzlichen Krankenversicherung, der sozialen Pflegeversicherung sowie für die Zulassung von Disease-Management-Programmen beim BAS............ 1 427 Zusammen............................................................................................ 43 408 - 69 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 1111 Vorbemerkung Das BMAS besteht - zurückgehend auf den Erlass der Bundeskanzlerin - in seiner derzeitigen Form seit dem 22. November 2005. Das BMAS ist dafür zuständig, die sozialen Systeme funktionsfähig zu halten, für soziale Integration zu sorgen und die Rahmenbedingungen für mehr Beschäftigung zu schaffen. Zu den wesentlichen Aufgabenbereichen gehören die Arbeitsmarktpolitik, das Arbeitsrecht und der Arbeitsschutz, der digitale Wandel der Arbeitswelt sowie die Bereiche Rente, soziale Sicherung und die Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Neben der nationalen Arbeits- und Sozialpolitik gehört auch die europäische und internationale Arbeits- und Sozialpolitik zu den Aufgaben des Ministeriums. Für diese Aufgaben sind im BMAS rund 1 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - im Wesentlichen aufgeteilt auf acht Fachabteilungen sowie die Zentralabteilung - tätig. Das BMAS hat seinen ersten Dienstsitz in Berlin und einen zweiten Dienstsitz in Bonn. Überblick zum Kapitel 1112 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 30 30 - 317 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. 30 30 - 317 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 129 300 134 082 -4 782 9 761 116 244 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 66 622 69 300 -2 678 24 736 60 390 Ausgaben für Investitionen...................................... 8 133 10 945 -2 812 11 230 12 461 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 204 055 214 327 -10 272 45 727 189 095 davon flexibilisiert.................................................... 177 446 189 174 -11 728 45 727 162 475 davon nicht flexibilisiert........................................... 26 609 25 153 +1 456 26 620 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. 4 094 2 851 +1 243 5 158 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2027 Verpflichtungsermächtigung.................................... 13 000 davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 3 500 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 3 000 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 2 500 im Haushaltsjahr 2031 bis zu.................................. 2 000 im Haushaltsjahr 2032 bis zu.................................. 2 000 - 70 -