Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales)

Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales) 1111 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -011 Vermischte Einnahmen - - - Übrige Einnahmen 282 09 -011 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 547 09. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) 381 07 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben - - (-) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden (EfA) zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Epl. 11. Titelgruppe 57 Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter (70) (70) 119 57 -018 Vermischte Einnahmen 40 40 24 232 57 -018 Beteiligung an den Versorgungslasten des Bundes 30 30 29 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 57. Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. Ausgenommen ist Tgr. 57. - 62 - 1111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Sächliche Verwaltungsausgaben 529 01 -011 Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 71 72 52 Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen sind verbindlich. Umschichtungen zwischen den Teilansätzen der einzelnen Erläuterungsnummern bedürfen der Einwilligung des BMF. Erläuterungen: Bezeichnung € 1. Zur Verfügung 1.1 des Bundesministers für Arbeit und Soziales.............................. 50 000 1.2 der oder des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen......................................... 6 000 1.3 der Präsidentin oder des Präsidenten des Bundessozialgerichts............................................................................................ 2 000 1.4 der Präsidentin oder des Präsidenten des Bundesamtes für Soziale Sicherung............................................................................ 2 000 1.5 der Präsidentin oder des Präsidenten der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin................................................... 2 000 1.6 der Präsidentin oder des Präsidenten des Bundesarbeitsgerichts............................................................................................ 2 000 1.7 der Bundeswahlbeauftragten oder des Bundeswahlbeauftragten für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Sozialversicherungsträger.................................................................. 2 000 2. Für sonstigen Aufwand im Ministerium........................................ 5 000 Zusammen............................................................................................ 71 000 Aus dem Mittelansatz dürfen auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen bei Besprechungen aus besonderem Anlass geleistet werden. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Aus den Belegen muss Anlass, Funktion und Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer (Begünstigte) erkennbar sein. Eine Auszahlung ohne Beleg ist nicht zulässig. 542 01 -013 Öffentlichkeitsarbeit 11 270 11 011 4 248 11 642 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Einnahmen aufgrund von Rückzahlungen im Rahmen von Vorauszahlungen fließen den Ausgaben zu. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 4. Aus den Ausgaben sind auch Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen zu leisten. 5. Aus den Mitteln dürfen auch Zuwendungen gemäß § 23 BHO gewährt werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Ministerium.................................................................................... 9 570 2. Beauftragte oder Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen..................................... 1 389 - 63 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 1111 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 542 01 Bezeichnung 1 000 € 3. Bundeswahlbeauftragte oder Bundeswahlbeauftragter für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Sozialversicherung............................................................................................... 100 4. Geschäftsstelle der Mindestlohnkommission................................ 200 4.1 Hotline........................................................................................... 150 4.2 Öffentlichkeitsarbeit...................................................................... 50 5. Sonstiges...................................................................................... 11 Zusammen............................................................................................ 11 270 Die Mittel dienen auch zur Information der begleitenden Kommunikation bei der Umsetzung und Weiterentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Aus dem Ansatz können auch Ausgaben im Rahmen der Zusammenarbeit und Kommunikation mit den nach § 6a SGB II zugelassenen kommunalen Trägern geleistet werden. Im Einzelplan 11 sind außerdem folgende Maßnahmen für Öffentlichkeitsarbeit und Fachinformationen veranschlagt: Bezeichnung 1 000 € Öffentlichkeitsarbeit 1106 - 542 11........................................................................................ 578 aus 1113 Tgr. 04.................................................................................... 50 1117 - 542 01........................................................................................ 500 Fachinformation 1111 - 543 01......................................................................................... 1 923 1113 - 543 21........................................................................................ 424 547 09 -011 Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen finanziert werden - - - Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 09. 2. Mehrausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1113 Tit. 282 01. Die Mehreinnahmen sind im Rahmen der Vereinssatzung des DASA- Fördervereins zu verwenden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Sonstiges......................................................................................... - 2. BAuA............................................................................................... - Zusammen............................................................................................ - Besondere Finanzierungsausgaben 972 01 -880 Globale Minderausgabe Grundrente und GMA -1 012 985 -966 212 - 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (210) - 64 - 1111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € 981 07 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben - - (27 024) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Epl. 11. Titelgruppe 57 Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter (55 683) (52 869) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 232 57. 431 57 -018 Versorgungsbezüge der Bundesministerinnen und Bundesminister, Parlamentarischen Staatssekretärinnen und Staatssekretäre, sonstiger Amtsträger und deren Hinterbliebenen 698 698 536 Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch Übergangsgelder für ehemalige Mitglieder der Bundesregierung (§ 14 BMinG) und für ehemalige Parlamentarische Staatssekretärinnen und Parlamentarische Staatssekretäre (§ 6 ParlStG) gewährt. Aus dem Titel werden auch Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt. 432 57 -018 Versorgungsbezüge 45 989 44 575 49 440 Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch die Bezüge der in den einstweiligen Ruhestand versetzten Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter gewährt. Aus dem Titel werden auch Altersgelder nach dem Altersgeldgesetz (AltGG) und Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt. 434 57 -018 Zuführung an die Versorgungsrücklage 2 023 2 023 2 318 443 57 -018 Fürsorgeleistungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften 6 6 5 446 57 -018 Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 4 067 4 067 5 593 453 57 -018 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen - - - 632 57 -018 Erstattungen des Bundes für Versorgungslasten 2 900 1 500 2 895 Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG - 65 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 1111 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben Aus Hauptgruppe 4 und Titel 634 .3......................................................... 44 573 32 236 35 191 226 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 4 913 4 657 2 772 4 641 Zusammen............................................................................................... 49 486 36 893 37 963 4 867 424 01 -011 F Zuführung an die Versorgungsrücklage 3 920 2 200 2 802 441 01 -840 F Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 7 200 5 175 6 145 443 01 -840 F Fürsorgeleistungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften 866 866 1 188 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium für Arbeit und Soziales..................................... 550 2. Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin...................... 140 3. Bundesarbeitsgericht....................................................................... 24 4. Bundessozialgericht........................................................................ 40 5. Bundesamt für Soziale Sicherung................................................... 112 Zusammen............................................................................................ 866 452 02 -223 F Unfallversicherung Bund und Bahn 190 180 150 526 01 -011 F Gerichts- und ähnliche Kosten 461 470 220 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium für Arbeit und Soziales..................................... 256 2. Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin...................... 5 3. Bundesarbeitsgericht....................................................................... 100 4. Bundessozialgericht........................................................................ 100 Zusammen............................................................................................ 461 Für erwartete Verfassungsgerichtsverfahren. 526 02 -011 F Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 1 592 1 624 914 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 2.1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1113 Tit. 119 99. 2. Mehrausgaben zu Nr. 3.1.2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1116 Tit. 236 03. - 66 - 1111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 526 02 Erläuterungen: Für Ausgaben der nachfolgenden Behörden: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium für Arbeit und Soziales............................. 799 1.1 Sachverständige...................................................................... 540 1.2 Beiräte..................................................................................... 259 2. Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin............... 570 2.1 Sachverständige...................................................................... 450 2.2 Beiräte..................................................................................... 120 3. Bundesamt für Soziale Sicherung........................................... 223 3.1 Sachverständige...................................................................... 208 3.1.1 Sachverständige beim BAS..................................................... 198 3.1.2 Sachverständige im Zusammenhang mit den Aufwendungen für die Prüfung der Kranken-Pflegekassen beim BAS............. 10 3.2 Beiräte..................................................................................... 15 Zusammen............................................................................................ 1 592 527 03 -011 F Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen 270 275 203 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium für Arbeit und Soziales..................................... 165 2. Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin...................... 65 3. Bundesarbeitsgericht....................................................................... 10 4. Bundessozialgericht........................................................................ 15 5. Bundesamt für Soziale Sicherung................................................... 15 Zusammen............................................................................................ 270 543 01 -011 F Veröffentlichungen und Fachinformationen 1 923 1 817 866 Haushaltsvermerk: 1. Einnahmen nach Haushaltsvermerk Nr. 2 fließen den Ausgaben zu. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 3. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen zu leisten. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium für Arbeit und Soziales..................................... 648 2. Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin...................... 952 3. Bundesarbeitsgericht....................................................................... 10 4. Bundessozialgericht........................................................................ 10 5. Bundesamt für Soziale Sicherung................................................... 262 6. Geschäftsstelle Mindestlohnkommission........................................ 50 Zusammen............................................................................................ 1 932 - 67 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 1111 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 545 01 -011 F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 667 471 569 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 2.1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1113 Tit. 119 99. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium für Arbeit und Soziales.................................. 186 2. Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.................... 461 2.1 Entwicklung und Durchführung von Seminaren, Veranstaltungen, Erfahrungsaustausch und Tagungen für die Zielgruppen der BAuA...................................................................................... 320 2.2 Teilnahme an Messen und Ausstellungen.................................... 141 2.3 Sonstiges...................................................................................... - 3. Bundesarbeitsgericht.................................................................... 20 Zusammen............................................................................................ 667 Ausgaben der lfd. Nr. 2 dürfen in engen Grenzen für die Betreuung von Standbesucherinnen und Standbesuchern geleistet werden. 634 03 -011 F Zuweisungen an den Versorgungsfonds 32 397 23 815 24 906 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 5.3 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 1116 Tit. 236 05, 236 06 und 236 07. 2. Mehrausgaben zu Nr. 5.2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1116 Tit. 236 03. Erläuterungen: Für Ausgaben der nachfolgenden Behörden: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium für Arbeit und Soziales.................................. 13 500 2. Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.................... 4 000 3. Bundesarbeitsgericht.................................................................... 3 000 4. Bundessozialgericht...................................................................... 3 000 5. Bundesamt für Soziale Sicherung................................................ 4 092 5.1 Versorgungslasten beim BAS....................................................... 2 692 5.2 Versorgungslasten im Zusammenhang mit den Aufwendungen für die Prüfung der Kranken- und Pflegekassen beim BAS.......... 600 5.3 Versorgungslasten im Zusammenhang mit den Aufwendungen für die Verwaltung von Fonds in der gesetzlichen Krankenversicherung, der sozialen Pflegeversicherung sowie für die Zulassung von Disease-Management-Programmen beim BAS............ 800 Zusammen............................................................................................ 27 592 - 68 - 1111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Vorbemerkung Das BMAS besteht - zurückgehend auf den Erlass der Bundeskanzlerin - in seiner derzeitigen Form seit dem 22. November 2005. Das BMAS ist dafür zuständig, die sozialen Systeme funktionsfähig zu halten, für soziale Integration zu sorgen und die Rahmenbedingungen für mehr Beschäftigung zu schaffen. Zu den wesentlichen Aufgabenbereichen gehören die Arbeitsmarktpolitik, das Arbeitsrecht und der Arbeitsschutz, der digitale Wandel der Arbeitswelt sowie die Bereiche Rente, soziale Sicherung und die Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Neben der nationalen Arbeits- und Sozialpolitik gehört auch die europäische und internationale Arbeits- und Sozialpolitik zu den Aufgaben des Ministeriums. Für diese Aufgaben sind im BMAS rund 1 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - im Wesentlichen aufgeteilt auf acht Fachabteilungen sowie die Zentralabteilung - tätig. Das BMAS hat seinen ersten Dienstsitz in Berlin und einen zweiten Dienstsitz in Bonn. Überblick zum Kapitel 1112 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 30 30 - 581 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. 30 30 - 581 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 132 155 102 699 +29 456 5 851 103 015 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 66 310 62 950 +3 360 28 334 59 212 Ausgaben für Investitionen...................................... 9 926 7 120 +2 806 15 248 5 211 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 208 391 172 769 +35 622 49 433 167 438 davon flexibilisiert.................................................... 179 057 151 467 +27 590 44 253 146 782 davon nicht flexibilisiert........................................... 29 334 21 302 +8 032 5 180 20 656 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. 6 748 - +6 748 - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2025 Verpflichtungsermächtigung.................................... 11 000 davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................. 4 500 im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 2 000 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 2 000 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 2 500 - 69 - Bundesministerium 1112 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -011 Vermischte Einnahmen 30 30 - 132 01 -011 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen - - 581 Übrige Einnahmen 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (1 038) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. In die Flexibilisierung einbezogen ist auch Tit. 547 11. Ausgenommen ist Tgr. 55. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -011 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 22 586 21 302 20 656 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (-) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 544 01. 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (1 386) - 70 -