Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1221 Luftfahrt-Bundesamt (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr)

Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1221 Luftfahrt-Bundesamt (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr) 1221 Luftfahrt-Bundesamt Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -750 Gebühren, sonstige Entgelte 11 500 11 500 12 346 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Gebühren aus der Kostenverordnung der Luftfahrtverwaltung (LuftKostV)...................................................................................... 9 671 2. Gebühren aus der Luftsicherheitsgebührenverordnung (LuftSi- GebV).............................................................................................. 1 829 Zusammen............................................................................................ 11 500 112 01 -750 Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten 200 200 233 Erläuterungen: Einnahmen aus Bußgeldverfahren wegen luftrechtlicher Verstöße im Rahmen der Zuständigkeit des Luftfahrt-Bundesamtes. 119 99 -750 Vermischte Einnahmen 30 30 34 129 03 -750 Erstattung von Ausgaben durch die EASA und durch Dritte - - 2 290 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 1211 Tit. 526 02, Kap. 1221 Tit. 427 09 und 527 01. Erläuterungen: Erstattungen von Kosten bei der Durchführung von Aufträgen für die EASA und Dritten. 132 01 -750 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 656 656 541 Haushaltsvermerk: Ausgaben der Veräußerung von beweglichen Sachen dürfen vorweg von den Einnahmen abgesetzt werden. Erläuterungen: Erlöse insbesondere aus dem Verkauf von auszusondernden Kraftfahrzeugen (vgl. Tit. 811 01) Übrige Einnahmen 261 02 -750 Einnahmen aus Luftverkehrssicherheitsseminaren - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 532 04. - 187 - Luftfahrt-Bundesamt 1221 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 261 02 Erläuterungen: Kostenerstattungen für Luftverkehrssicherheitsseminare für Externe. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Titelgruppe 01 Tgr. 01 Dienststelle Flugsicherung beim Luftfahrt-Bundesamt (6 050) (6 250) 261 14 -750 Erstattung von Personalausgaben durch die DFS Deutsche Flugsicherung GmbH 6 050 6 250 3 898 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. Ausgenommen ist Tgr. 01. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -750 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 6 264 6 264 6 281 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. Erläuterungen: Davon 360 T€ für Mieten und Pachten der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung (Tgr. 02). 532 04 -750 Kosten für die Durchführung von Luftverkehrssicherheitsseminaren - - - Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 261 02. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 671 01 -750 Ausgaben im Zusammenhang mit der Untersuchung von Luftfahrzeugunfällen 160 160 77 Erläuterungen: Davon 160 T€ für die Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung (Tgr. 02). - 188 - 1221 Luftfahrt-Bundesamt Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (1 904) Titelgruppe 01 Tgr. 01 Dienststelle Flugsicherung beim Luftfahrt-Bundesamt (6 690) (6 890) Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen bei folgenden Titeln: Hgr. 4 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 634 13. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit Ausnahme der Titel 634 13 und 636 11. 3. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 261 14. Erläuterungen: Beamtinnen und Beamte sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der früheren Bundesanstalt für Flugsicherung, die nicht aus dem Beamten- oder aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschieden sind, sind Beamtinnen und Beamte sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Dienststelle Flugsicherung beim Luftfahrt- Bundesamt und nehmen Aufgaben der Flugsicherung in der DFS wahr, soweit sie nicht anderweitig verwendet werden. Die für dieses Personal entstehenden Personalausgaben sind aus dem Bundeshaushalt zu decken, sie werden jedoch von der DFS abzüglich einer Verwaltungskostenpauschale erstattet. 422 11 -750 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 5 550 5 750 4 265 428 11 -750 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1 000 1 000 899 443 11 -313 Fürsorgeleistungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften 6 6 - 453 11 -750 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 4 4 - 634 13 -750 Zuweisungen an den Versorgungsfonds 100 100 13 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Tgr. 01. 2. Erstattungen im Sinne des § 16 Abs. 3 Satz 1 des Versorgungsrücklagegesetzes fließen den Ausgaben zu. 636 11 -229 Erstattungen an die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder für die Übergangsversorgung der Angestellten im Flugverkehrs- Kontrolldienst 30 30 16 - 189 - Luftfahrt-Bundesamt 1221 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 72 659 69 108 74 993 7 030 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 10 084 10 101 8 909 9 920 Aus Hauptgruppe 6.................................................................................. 70 70 62 19 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 1 617 1 649 1 384 2 185 Zusammen............................................................................................... 84 430 80 928 85 348 19 154 422 01 -750 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 33 112 33 362 35 607 422 03 -750 F Bezüge der Anwärterinnen und Anwärter sowie Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst 94 94 - 427 09 -750 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 611 611 1 129 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 129 03. Erläuterungen: Personalausgaben zur Erledigung von Aufträgen der EASA und Dritten, soweit diese nicht aus den Titeln 422 01 und 428 01 (Stammpersonal) geleistet werden. 428 01 -750 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 33 301 29 500 34 619 453 01 -750 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 200 200 120 511 01 -750 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 1 976 1 976 1 789 514 01 -750 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 150 150 150 517 01 -750 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 1 981 1 981 2 467 518 01 -750 F Mieten und Pachten 359 359 48 525 01 -750 F Aus- und Fortbildung 1 642 1 642 1 610 - 190 - 1221 Luftfahrt-Bundesamt Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 527 01 -750 F Dienstreisen 984 984 500 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 129 03. Erläuterungen: Die im Rahmen der Erledigung von Aufträgen der EASA und Dritten zu erstattenden Reisekosten werden bei Tit. 129 03 vereinnahmt. 532 01 -750 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 1 876 1 893 1 133 539 09 -750 F Vermischte Verwaltungsausgaben 417 417 493 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 632 09 -750 F Erstattungen des Bundes für Verwaltungsleistungen der Länder geringeren Umfangs 70 70 62 681 08 -750 F Studienbeihilfen für Nachwuchskräfte geringeren Umfangs - - - 811 01 -750 F Erwerb von Fahrzeugen 88 88 890 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € Ersatzbeschaffung 40 Pkw ................................................................................................. 744 abzgl. Mehreinnahmen bei Tit. 132 01 aus der Veräußerung von Dienst-Kfz gem. § 7 Abs. 6 HG............................................................. -656 Zusammen............................................................................................ 88 812 01 -750 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 664 664 183 812 02 -750 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 741 741 228 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 424 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 187 3. Sonstiges......................................................................................... 130 Zusammen............................................................................................ 741 - 191 - Luftfahrt-Bundesamt 1221 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Titelgruppe 02 Tgr. 02 Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung (6 164) (6 196) (4 536) Haushaltsvermerk: Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. 422 21 -750 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 1 062 1 062 865 427 29 -750 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 170 170 213 428 21 -750 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 4 094 4 094 2 438 453 21 -750 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 15 15 2 532 21 -750 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 189 189 242 539 29 -750 F Vermischte Verwaltungsausgaben 510 510 477 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände..................................................................................... 60 2. Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl..................... 4 3. Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume............ 135 4. Mieten und Pachten...................................................................... 5 5. Unterhaltung der Grundstücke...................................................... 3 6. Aus- und Fortbildung.................................................................... 70 7. Dienstreisen.................................................................................. 80 8. Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben....................... 50 9. Geschäftsbedarf und Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung........... 98 10. Aus- und Fortbildung IT................................................................ 5 Zusammen............................................................................................ 510 811 21 -750 F Erwerb von Fahrzeugen - - - 812 21 -750 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 13 13 66 812 22 -750 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 111 143 17 - 192 - 1221 Luftfahrt-Bundesamt Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 422 02 -750 F Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte - - - 193 - Luftfahrt-Bundesamt 1221 Vorbemerkung Das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) ist durch Gesetz vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2424) als Bundesoberbehörde mit Sitz in Langen errichtet worden. Das BAF nimmt als nationale Aufsichtsbehörde für den Bereich der zivilen Flugsicherung Aufgaben nach den EG-Verordnungen zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraumes (sog. Single European Sky) und dem Luftverkehrsgesetz (LuftVG) wahr. Die Ausgaben des BAF werden vollständig durch Flugsicherungsgebühren und andere Abgaben (Bußgelder) der Luftfahrt gegenfinanziert. Die wesentlichen Kernaufgaben sind: 1. Zertifizierung und Überwachung der Flugverkehrskontrolldienste sowie der flugsicherungstechnischen und flugmeteorologischen Dienste, 2. Sicherheitsaufsicht über Flugsicherungsorganisationen und Flugsicherungspersonal einschl. Zertifizierung von Organisationen und Lizensierung von Personal, 3. Sicherheitsaufsicht über Flugsicherungstechnik, 4. Leistungsplanung, Leistungsaufsicht und Überwachung der Leistungsziele Sicherheit, Kapazität, Umwelt und Kosteneffizienz im Rahmen der europäischen Regulierung, 5. Festlegung von Flugverfahren, Verfolgung von Flugregelverstößen im Luftverkehr. Überblick zum Kapitel 1222 Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Veränderung gegenüber 2025 1 000 € Ausgabereste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 12 693 13 120 -427 14 006 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. 12 693 13 120 -427 14 006 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 6 611 6 305 +306 2 461 6 724 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 2 385 2 240 +145 5 040 2 311 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 800 800 - 1 041 Ausgaben für Investitionen...................................... 95 95 - 864 41 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 9 891 9 440 +451 8 365 10 117 davon flexibilisiert.................................................... 9 063 8 612 +451 8 365 9 220 davon nicht flexibilisiert........................................... 828 828 - 897 - 194 - 1221 Luftfahrt-Bundesamt Tgr. 02 - Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 21 Beamtinnen und Beamte A 16.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 3,0 3,0 2,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 8,0 8,0 4,0 - - - - - - - - - - A 13 h................. 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 13 g................. 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 12.................... 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - A 10.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 16,0 16,0 10,0 - - - - - - - - - - Titel 428 21 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 4,0 4,0 2,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 8,0 8,0 7,8 - - - - - - - - - - E 13.................... 2,0 2,0 1,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 8,0 8,0 7,0 - - - - - - - - - - E 11.................... 3,0 3,0 - - - - - - - - - - - E 9c.................... - - 2,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 9a.................... 1,0 1,0 3,0 - - - - - - - - - - E 7...................... 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - E 6...................... - - 2,0 - - - - - - - - - - E 5...................... 1,5 1,5 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 29,5 29,5 26,8 - - - - - - - - - - Haushaltsvermerk: Zu Titel 422 21 Zu A 12: Eine Planstelle darf mit einer Soldatin / einem Soldaten besetzt werden. Erläuterungen: Zu Titel 422 21 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 A15; 3,0 A14; 1,0 A13h; 1,0 A12 (Zusammen: 6,0). Zu Titel 428 21 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 E15; 2,0 E14; 1,0 E13; 1,0 E12; 1,0 E9c (Zusammen: 6,0). - 259 - Luftfahrt-Bundesamt 1221 Haushaltsvermerk: Zu Kapitel 22 1. Zu A 13 g: Eine Planstelle darf mit einer Soldatin/einem Soldaten besetzt werden. 2. Zu A 14: Eine Planstelle darf mit einer Soldatin/einem Soldaten besetzt werden. Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 3...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 16.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 5,0 5,0 4,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 22,0 22,0 15,5 - - - - - - - - - - A 13 h................. 1,0 1,0 3,5 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 6,0 6,0 4,0 - - - - - - - - - - A 13 g................. 30,9 30,9 12,0 - - - - - - - - - - A 12.................... 11,0 11,0 7,5 - - - - - - - - - - A 11.................... 3,0 3,0 4,0 - - - - - - - - - - A 10.................... - - 2,0 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - A 9 m.................. 8,0 8,0 6,5 - - - - - - - - - - A 8...................... 3,0 3,0 3,0 - - - - - - - - - - A 7...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 93,9 93,9 65,0 - - - - - - - - - - Titel 428 01 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 3,0 3,0 - - - - - - - - - - - E 14.................... 2,0 2,0 3,0 - - - - - - - - - - E 13.................... 6,0 6,0 2,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 1,0 1,0 6,0 - - - - - - - - - - E 11.................... - - 7,5 - - - - - - - - - - E 10.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 9a.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 1,0 1,0 2,0 - - - - - - - - - - E 6...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - E 5...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 14,0 14,0 23,5 - - - - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 5,0 A13g; 3,0 A12; 2,0 A11; 1,0 A9m; 1,0 A8 (Zusammen: 12,0). Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 E13; 4,0 E12; 4,0 E11; 1,0 E10; 1,0 E9a; 1,0 E8 (Zusammen: 12,0). - 260 - 1221 Abteilungspräsidentin oder Abteilungspräsident, Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor 1214, 1217, 1219 Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor 1228 Vizepräsidentin oder Vizepräsident B 1 1218, 1219, 1220 Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor A 16 1217, 1219, 1221 Direktorin oder Direktor 1201, 1213, 1214, 1215, 1217, 1218, 1219, 1220, 1221, 1222, 1223, 1228 Leitende Direktorin oder Leitender Direktor 1212 Ministerialrätin oder Ministerialrat A 15 1201, 1212, 1213, 1214, 1215, 1217, 1218, 1219, 1220, 1221, 1222, 1223,