Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 0912 Bundesministerium (Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie)

Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 0912 Bundesministerium (Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) 0912 Bundesministerium Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 112 01 -011 Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten 10 10 - Haushaltsvermerk: Es wird zugelassen, dass unter der Voraussetzung der Gegenseitigkeit auf die Geltendmachung von Prozesskosten aus Verfahren vor dem Gerichtshof der Europäischen Union gegenüber anderen Mitgliedsstaaten und den EU-Organen allgemein verzichtet wird. 119 99 -011 Vermischte Einnahmen 100 100 1 223 124 01 -011 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 1 372 1 372 1 390 132 01 -011 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 21 21 109 Übrige Einnahmen 271 01 -011 Einnahmen aus Erstattungen der Europäischen Union zu besonderen Maßnahmen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen bindender Vorgaben der EU zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 422 01, 427 09, 428 01 und 527 01. 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (-) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarungen mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 0912. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: 1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. 2. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 981 01. 3. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01. - 117 - Bundesministerium 0912 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -011 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 52 705 43 481 37 731 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (-) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 0912. 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (374) Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 191 057 177 445 179 390 4 551 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 67 316 65 771 38 978 63 584 Aus Hauptgruppe 6.................................................................................. 56 56 6 22 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 1 850 1 850 3 181 35 249 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 13 286 12 992 10 214 20 587 Zusammen............................................................................................... 273 565 258 114 231 769 123 993 412 01 -011 F Aufwandsentschädigung für die Koordinatorin der Bundesregierung für die Luft- und Raumfahrt sowie dem Koordinator für die maritime Wirtschaft und Tourismus 44 62 62 421 01 -011 F Bezüge des Bundesministers und der Parlamentarischen Staatssekretäre 740 716 710 422 01 -011 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 144 276 139 806 136 443 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 271 01. - 118 - 0912 Bundesministerium Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 427 09 -011 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 5 057 3 135 3 231 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 686 12. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 0912 Tit. 271 01 und Kap. 1106 Tit. 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. Erläuterungen: Aus dem Ansatz können Ausgaben für die Zwischenbeschäftigung von Laureatinnen und Laureaten (d. h. Bewerber in einem Einstellungsverfahren internationaler Einrichtungen - insbesondere Concours der EU -, die die entsprechenden Einstellungsvoraussetzungen erfüllen) bis zum Antritt ihrer Beschäftigung bei der internationalen Organisation geleistet werden. 428 01 -011 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 39 287 32 481 37 411 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 271 01. 452 01 -229 F Erstattungen an die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder 1 2 - Erläuterungen: Im Bereich der früheren Verwaltung für Wirtschaft ist eine Reihe von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in den Jahren bis 1949 nicht schon bei Dienstantritt zur Zusatzversorgung bei der Rechtsvorgängerin der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder angemeldet worden. Die Betroffenen sind jeweils bei Eintritt des Rentenfalles so zu stellen, wie sie im Falle rechtzeitiger Anmeldung zur Zusatzversorgung gestanden hätten. Die Zusatzrentendifferenz wird vom Eintritt des Versicherungsfalles an aus diesen Ausgaben gezahlt, um dem Bund die erheblich höheren Kosten einer zusätzlichen Nachversicherung zu ersparen. 453 01 -011 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 1 500 1 200 1 348 459 99 -011 F Vermischte Personalausgaben 152 43 185 Erläuterungen: Erstattung von Aufwendungen der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost (BAnst PT) für die Inanspruchnahme von Sozialleistungen durch Beschäftigte des ehemaligen Bundesministeriums für Post und Telekommunikation, die in das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie übergeleitet wurden. 511 01 -011 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 8 962 9 661 5 509 - 119 - Bundesministerium 0912 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 514 01 -011 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 225 220 106 Erläuterungen: Bezeichnung Soll 2025 Soll 2024 personengebundene Pkw......................................... 7 7 517 01 -011 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 15 441 15 960 9 723 518 01 -011 F Mieten und Pachten 788 600 499 519 01 -011 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 1 519 1 550 609 525 01 -011 F Aus- und Fortbildung 1 205 1 000 974 527 01 -011 F Dienstreisen 4 704 4 500 4 567 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 271 01. 532 01 -011 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 24 833 21 715 10 378 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 22 500 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 5 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 8 500 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 9 000 T€ 532 03 -011 F Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte 864 618 522 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Außeramtliche Sprachmittlerinnen und Sprachmittler..................... 294 2. Pressespiegel.................................................................................. 157 3. Sonstiges......................................................................................... 413 Zusammen............................................................................................ 864 539 99 -011 F Vermischte Verwaltungsausgaben 1 081 1 820 810 Haushaltsvermerk: Einnahmen , Erstattungen Dritter und Rückzahlungen im Zusammenhang mit der Kinder-Tagespflegestelle fließen den Ausgaben zu. - 120 - 0912 Bundesministerium Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 539 99 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Abgeltung von Ansprüchen nach dem Urheberrecht...................... 180 2. Vereinbarkeit von Beruf und Familie............................................... 168 3. Umzüge und Nebenkosten im Zusammenhang mit Baumaßnahmen................................................................................................. 147 4. Maßnahmen zur Klimaneutralisierung des BMWE.......................... 142 5. Sonstiges......................................................................................... 444 Zusammen............................................................................................ 1 081 544 01 -011 F Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 7 694 8 127 5 281 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 7 150 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 2 700 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 2 200 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 500 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 750 T€ Haushaltsvermerk: 1. Einnahmen aus Veröffentlichungen, Finanzierungsbeteiligungen Dritter und Rückforderungen fließen den Ausgaben zu. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Aus dem Titel dürfen auch Zuwendungen gemäß § 23 BHO gezahlt werden sowie wirtschaftswissenschaftliche Tagungen finanziert werden. 686 09 -011 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland geringeren Umfangs 56 56 6 711 01 -011 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 1 850 1 850 2 197 Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen 1 000 € Dienstgebäude Berlin, Erneuerung und Anpassung von baulichen und technischen Anlagen...................................................................... 50 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2023 1 000 € Bewilligt 2024 1 000 € Nach 2024 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2025 1 000 € Vorbehalten für 2026 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 3. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße), Verbesserung Barrierefreiheit....................................................................... 300 78 - 222 - - 6. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße), Modernisierung Gebäudeautomation und Aufzüge........................................ 1 143 481 - 662 - - 8. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße), Neubau USV- Anlage................................................................................... 214 16 - 198 - - 9. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße), Umrüstung Kronleuchter Konferenzzentrum........................................... 400 380 - 20 - - 10. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße), Umbau Pforte Scharnhorststr. 36................................................................. 190 175 - 15 - - - 121 - Bundesministerium 0912 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 711 01 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2023 1 000 € Bewilligt 2024 1 000 € Nach 2024 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2025 1 000 € Vorbehalten für 2026 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 11. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße), Modernisierung Tore, Schranken, Drehtüren und Ersatz der Schwenksperren, Zutrittsbereiche zur Liegenschaft................................... 3 845 1 077 - 2 768 - - 12. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße), Modernisierung Rückkühlanlage..................................................................... 1 400 1 166 - 234 - - 15. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße), Elektromobilität (Infrastruktur)......................................................................... 518 334 - 184 - - 16. Dienstgebäude Berlin (Chausseestraße), Herrichtung Leitungsbereich während Sanierung (nutzerspezifische Anforderungen).............................................................................. 550 - - 550 - - 18. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße), Absturzsicherung/Arbeitsschutzmaßnahmen............................................ 1 053 740 - 313 - - 19. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße), Optimierung Akustik................................................................................... 198 186 - 12 - - 20. Dienstgebäude Berlin (Chausseestraße), Herrichtung Leitungsbereich mit Sicherungsmaßnahmen (einschl. Abhörschutz) - bauliche und technische Herrichtung..................... 2 000 - - 2 000 - - 21. Dienstgebäude Berlin (Chausseestraße), Bauliche Herrichtung 4. Liegenschaft.............................................................. 5 000 - - 5 000 - - 23. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße), Austausch Lesegeräte Zutrittskontrolle (Planungskosten).......................... 150 - - 150 - - 24. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße) und Bonn (Villemombler Straße), Erneuerung/Modernisierung von Teilen der Gefahrenmelde-/ Videoüberwachungsanlage (Planungskosten)......................................................................... 6 637 18 - 6 619 - - 25. Dienstgebäude Bonn (Villemombler Straße), Erneuerung technischer Anlagen, insbesondere Aufzugsanlagen in den Häusern L, M, K, G, E und F................................................. 2 600 493 - 1 907 200 - 26. Dienstgebäude Bonn (Villemombler Straße), Sanierung Haus I einschließlich Ausbau Technikräume......................... 3 500 256 - 1 944 1 300 - 27. Dienstgebäude Bonn (Villemombler Straße), Erneuerung Unterverteilung, Photovoltaikanlage..................................... 900 138 - 462 300 - 28. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße), Instandsetzung Werksteinfliesen.................................................................... 850 619 - 231 - - 29. Dienstgebäude Bonn (Villemombler Straße), Erneuerung technischer Anlagen Häuser H und K................................... 3 000 3 - 2 997 - - 30. Ertüchtigung nutzerspezifischer Anlagen und Umsetzung von Erfordernissen während Sanierung Geb. A – C (sog. Mieterinvestition – wie z. B. Netzinfrastruktur, W-LAN, Umzug Lagezentrum, Umbauten wg. Anforderungen im Bereich materieller Sicherungsanforderungen; Anpassung bzw. Umbau von Räumen wg. Arbeitsplatzverdichtung, Modernisierung und Ertüchtigung Konferenzzentrum, Wegeleitsystem und Raumkennzeichnung)................................... 6 333 - - 6 333 - - 31. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße), Erneuerung und Anpassung von baulichen und technischen Anlagen (Geb. G)................................................................................ 1 150 - - 1 150 - - Zusammen.................................................................................... 41 931 6 160 - 33 971 1 800 - - 122 - 0912 Bundesministerium Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 712 01 -011 F Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall - - 984 Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2023 1 000 € Bewilligt 2024 1 000 € Nach 2024 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2025 1 000 € Vorbehalten für 2026 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 2. Dienstgebäude Berlin, Dachabdichtung (Dampfsperre) und Brandschutzsanierung Haus D................................................ 19 472 17 454 - 2 018 - - 811 01 -011 F Erwerb von Fahrzeugen 90 90 77 812 01 -011 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 1 196 3 596 340 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 800 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 396 Zusammen............................................................................................ 1 196 812 02 -011 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 12 000 9 306 9 797 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 4 500 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 1 500 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 500 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 500 T€ Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 6 492 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 5 508 Zusammen............................................................................................ 12 000 Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 422 02 -011 F Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte - - - 123 - Bundesministerium 0912 Vorbemerkung Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) ist als eine wissenschaftlich-technische Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie das nationale Metrologie-Institut Deutschlands. Sie ist die Rechtsnachfolgerin der 1887 gegründeten Physikalisch- Technischen Reichsanstalt, dem ersten nationalen Metrologie- Institut weltweit. Ihren Sitz hat sie in Braunschweig und Berlin. Die Kernkompetenz der PTB ist die Metrologie, die Wissenschaft vom richtigen Messen und seiner Anwendung. Zu den gesetzlichen Aufgaben der PTB zählen u. a. metrologische Dienstleistungen, Politikberatung sowie Forschung und Entwicklung im Bereich der Metrologie als Basis für alle anderen gesetzlichen Aufgaben. Mit der Forschung und Entwicklung sollen insbesondere die Grundlagen bzw. die Infrastruktur für künftige Anforderungen an metrologische Dienstleistungen geschaffen werden. Die Forschung und Entwicklung umfasst aktuell rund zwei Drittel aller Aktivitäten der PTB, die sich wiederum nach den folgenden Geschäftsfeldern gliedern: Grundlagen der Metrologie Dazu gehört die Darstellung, Bewahrung und Weitergabe der gesetzlichen Einheiten des SI (= Système international d' unités, weltweites Einheitensystem für physikalische Größen wie Sekunde, Meter, Kilogramm usw.). Die PTB arbeitet mit an solchen “Normalen“ und Normalmesseinrichtungen wie sie z. B. für die medizinische Diagnostik entwickelt werden. In diesem Geschäftsfeld ist der Anteil der Forschung besonders hoch und deckt wesentliche Bereiche der modernen Natur- und Ingenieurwissenschaften ab. Metrologie für die Wirtschaft Eine hochentwickelte metrologische Infrastruktur sowie die Verfügbarkeit metrologischen Know-hows auf höchstem Niveau zur Unterstützung der Entwicklung neuer Technologien ist für eine exportorientierte Volkswirtschaft unabdingbare Voraussetzung. Die PTB schafft durch technische Entwicklung von Normalen, Normalmessgeräten und erprobten Messverfahren Grundlagen für genaue und zuverlässige Messungen und Prüfungen in Industrie und Handel und sorgt für den erforderlichen Wissenstransfer. Zudem erbringt sie dort eigene Kalibrier- und Prüfleistungen, wo höchste Genauigkeit bzw. der Zugriff auf die nationalen Normale erforderlich ist. Metrologie für die Gesellschaft In weiteren Bereichen des öffentlichen Lebens besteht ein besonderes öffentliches Interesse an richtigen Messergebnissen und zuverlässigen Messeinrichtungen. Hier sorgt die PTB in Zusammenarbeit mit den Eichbehörden der Länder dafür, dass im geschäftlichen Verkehr und bei amtlichem Gebrauch korrekt gemessen wird, was auch dem Verbraucherschutz dient. Ein Schwerpunkt ist in diesem Bereich die Konformitätsbewertung von über 150 verschiedenen Messgerätearten, zum Beispiel auf den Gebieten der Energiemesstechnik für elektrische Energie, Gas und Wasser (Wärme, Kälte), der Sicherheit im Straßenverkehr (Geschwindigkeitsüberwachung, Atemalkoholgehalt) und der Umweltmesstechnik (Absolutmessungen in der Schadstoff- und Spurenanalyse, Lärmschutz etc.). Internationale Angelegenheiten Es ist Aufgabe der PTB, zur internationalen Einheitlichkeit des Messwesens und damit zum Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse beizutragen. Hierzu dienen Kooperationen mit anderen nationalen Metrologieinstituten, maßgebliche Mitarbeit in den internationalen Gremien und technisch-wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Entwicklungs- und Schwellenländern. Die PTB arbeitet mit in den Bereichen Normung, Qualitäts- und Prüfwesen einschließlich der Akkreditierung und Zertifizierung und dient damit der exportorientierten deutschen Industrie. - 124 - 0912 Bundesministerium Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Das Planstellensoll enthält folgende für die Umsetzung des Personalrahmenkonzeptes zur internationalen Personalpolitik (PRK) ausgebrachte Planstellen: 1,0 A15; 1,0 A13h (Zusammen: 2,0). Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 2,0 B11; 3,0 B9; 3,0 B6; 11,9 B3; 3,5 A15; 1,0 A14; 4,9 A13h; 6,0 A12; 1,9 A11; 22,6 A9m; 17,1 A8; 0,8 A7; 3,0 A6e (Zusammen: 80,7). Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 2,0 AT(B11); 3,0 AT(B9); 3,0 AT(B6); 11,9 AT(B3); 2,7 E15; 1,8 E14; 4,9 E13; 5,0 E12; 2,0 E11; 0,9 E10; 13,4 E9a; 12,1 E8; 9,4 E7; 5,6 E6; 1,0 E5; 2,0 E3 (Zusammen: 80,7). Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: A 15................... 6,0 7,0 1.1 EU-Kommission A 14................... 1,0 1,0 A 13 g................ 1,0 1,0 A 14................... - 1,0 1.2 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) A 12................... 1,0 - 1.3 Europäische Weltraumorganisation (ESA) A 10................... - 1,0 B 3..................... 1,0 1,0 1.4 Europäischer Gerichtshof (EuGH) A 9 g.................. 1,0 - 1.5 Aktion Lichtblicke Ghana e. V. B 3..................... 1,0 1,0 1.6 Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) A 15................... 1,0 - 1.7 Niederländisches Ministerium für Wirtschaft und Klima A 14................... - 1,0 B 3..................... 1,0 1,0 1.8 PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH A 15................... - 1,0 1.9 Forschungszentrum Jülich GmbH (FZJ), Jülich A 13 g................ 1,0 1,0 1.10 Gemeinsame Organisation für Rüstungskooperation (OCCAR) A 14................... 1,0 - 1.18 Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH A 13 g................ 1,0 1,0 B 3..................... 1,0 1,0 1.19 SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages A 15................... 4,0 4,0 A 13 h................ 1,0 - B 6..................... 1,0 1,0 1.20 FDP-Fraktion des Deutschen Bundestages A 16................... 1,0 1,0 A 15................... 1,0 1,0 A 14................... 1,0 - A 13 h................ - 1,0 B 9..................... 1,0 1,0 1.21 CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages A 16................... 2,0 2,0 A 15................... 2,0 2,0 A 14................... 1,0 - A 13 h................ - 1,0 A 9 m+Z............. 1,0 1,0 A 13 h................ 1,0 - 1.22 Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion des Deutschen Bundestages A 13 h................ - 1,0 1.26 Hochschule des Bundes A 15................... 1,0 1,0 1.30 Europäische Zentralbank (EZB) B 3..................... 1,0 1,0 1.31 Germany Trade and Invest GmbH A 15................... 1,0 1,0 1.32 Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR) B 3..................... 1,0 1,0 1.38 Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena) A 15................... 1,0 1,0 1.39 Stiftung "Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung" A 13 h................ 1,0 - A 15................... 1,0 1,0 1.40 Friedrich-Naumann-Stiftung Zusammen......... 42,0 41,0 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 57,0 67,0 2.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD 3. Sonstige Beurlaubungen B 9..................... 1,0 1,0 3.1 Bundeskanzleramt B 6..................... 2,0 2,0 B 3..................... 6,0 5,0 A 16................... 1,0 3,0 A 15................... 13,0 9,0 A 14................... 11,0 11,0 - 215 - Bundesministerium 0912 Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 A 13 h................ 5,0 6,0 A 13 g................ 3,0 1,0 A 11.................... 1,0 - A 10................... 1,0 - B 9..................... 1,0 - 3.2 Bundespräsidialamt B 6..................... - 1,0 A 13 g................ 1,0 1,0 B 6..................... 1,0 1,0 3.3 gemäß § 22 SUrlV A 14................... 1,0 1,0 Zusammen......... 48,0 42,0 Insgesamt.......... 147,0 150,0 Zu Titel 428 01 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: E 13................... - 1,0 1.1 Europäische Zentralbank (EZB) AT (B 3).............. 1,0 1,0 1.2 SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages E 9b................... 1,0 1,0 1.3 CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages Zusammen......... 2,0 3,0 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 5,0 10,0 2.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD 3. Sonstige Beurlaubungen E 15................... 1,0 - 3.1 Bundeskanzleramt E 14................... 2,0 2,0 AT B................... 1,0 1,0 3.2 Befristete Rente gemäß § 33 Abs. 2 TVöD E 8..................... 1,0 1,0 E 3..................... 1,0 1,0 E 5..................... 1,0 1,0 3.3 Bundespräsidialamt AT (B 6).............. - 1,0 3.4 gemäß § 28 TVöD E 9a................... 1,0 - 3.5 Soldat auf Zeit Zusammen......... 8,0 7,0 Insgesamt.......... 15,0 20,0 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 ku 1. ku mit Wegfall der Aufgabe 1.1 in Bes.-Gr. A 15 B 3.................... 1,0 - 1,0 1.1.1 des Planstelleninhabers als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen des Bundes - kw 2. kw 2.1 Ersatzplanstelle A 15.................. 2,0 2,0 1,0 2.1.1 EU-Kommission, Brüssel Neue Planstelle A 14.................. 3,0 3,0 2,0 Neue Planstelle A 13 h............... 3,0 3,0 2,0 Neue Planstelle B 3.................... 1,0 1,0 - 2.1.2 Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung Neue Planstelle A 13 h............... 1,0 1,0 - 2.1.3 Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) Neue Planstelle A 13 h............... - - 1,0 2.1.4 § 14 Deutsches Richtergesetz (DRiG) Wirksamwerden des Vermerks A 13 h............... 1,0 1,0 1,0 2.1.5 Nationale Expertin EU-Kommission Luxemburg - 3. kw mit Wegfall der Aufgabe 3.1 - B 3.................... 1,0 - 1,0 3.1.1 Schiedsverfahren Strabag - A 15.................. 1,0 - 1,0 - A 14.................. 1,0 - 1,0 - A 13 g............... 1,0 - 1,0 - A 9 m................ 1,0 - 1,0 - A 15.................. 2,0 - 2,0 3.1.2 Beteiligungsreferat EADS - A 14.................. 1,0 - 1,0 - A 12.................. 1,0 - 1,0 - - 216 - 0912 Bundesministerium Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 B 11.................. 1,0 - 1,0 3.1.3 Vizekanzler - B 6.................... 4,0 - 4,0 - B 3.................... 6,0 - 6,0 - A 15.................. 8,0 - 8,0 - A 14.................. 6,0 - 6,0 - A 13 h............... 2,0 - 2,0 - A 13 g............... 2,0 - 2,0 - A 12.................. 1,0 - 1,0 - A 11.................. 1,0 - 1,0 - A 9 m................ 1,0 - 1,0 - A 15.................. 1,0 - 1,0 3.1.4 Reform des Gebührenrechts - A 13 g............... 1,0 - 1,0 - A 15.................. 2,0 - 2,0 3.1.5 Finanzmarktstabilisierungsgesetz (FMStG) - A 13 g............... 1,0 - 1,0 - B 6.................... 2,0 - 2,0 3.1.6 Bewältigung der Energiekrise - B 3.................... 3,0 - 3,0 - A 16.................. 1,0 - 1,0 - A 15.................. 14,0 - 14,0 - A 14.................. 8,0 - 8,0 - A 13 h............... 6,0 - 6,0 - A 13 g............... 12,0 - 12,0 - A 12.................. 7,0 - 7,0 - A 9 m................ 5,0 - 5,0 - A 8.................... 2,0 - 2,0 - 5. kw 31.12.2027 5.1 - B 3.................... 1,0 - 1,0 5.1.1 ESF-kofinanzierte Programme - A 15.................. 3,0 - 3,0 - A 13 g............... 4,0 - 4,0 - A 9 m................ 1,0 - 1,0 - A 15.................. 1,0 - 1,0 5.1.2 Marktanreizprogramm Elektromobilität - 6. kw 31.12.2028 6.1 - A 16.................. 1,0 - - 6.1.1 Corona-Hilfsprogramme Aufnahme des Vermerks A 15.................. 1,0 - - Aufnahme des Vermerks A 14.................. 1,0 - - Aufnahme des Vermerks A 13 g............... 1,0 - - Aufnahme des Vermerks A 7.................... 1,0 - - Aufnahme des Vermerks A 8.................... 2,0 - - 6.1.2 Digitale Verwaltung Aufnahme des Vermerks B 3.................... 1,0 - - 6.1.3 Energieeffizienzpaket Aufnahme des Vermerks A 15.................. 3,0 - - Aufnahme des Vermerks A 14.................. 4,0 - - Aufnahme des Vermerks A 12.................. 1,0 - - Aufnahme des Vermerks A 7.................... 1,0 - - Aufnahme des Vermerks 9. kw 31.12.2024 9.1 - A 13 g............... - - 1,0 9.1.1 Marktanreizprogramm Elektromobilität Wirksamwerden des Vermerks 10. kw 31.12.2025 10.1 - A 16.................. - - 1,0 10.1.1 Corona-Hilfsprogramme Wegfall des Vermerks A 15.................. - - 1,0 Wegfall des Vermerks A 14.................. - - 1,0 Wegfall des Vermerks A 13 g............... - - 1,0 Wegfall des Vermerks A 7.................... - - 1,0 Wegfall des Vermerks A 8.................... - - 2,0 10.1.2 Digitale Verwaltung Wegfall des Vermerks B 3.................... - - 1,0 10.1.3 Energieeffizienzpaket Wegfall des Vermerks A 15.................. - - 3,0 Wegfall des Vermerks A 14.................. - - 4,0 Wegfall des Vermerks A 12.................. - - 1,0 Wegfall des Vermerks A 7.................... - - 1,0 Wegfall des Vermerks 14. kw 31.12.2026 14.1 - A 16.................. 1,0 - 1,0 14.1.1 Warenkreditversicherung - Bundesbürgschaften - A 15.................. 1,0 - 1,0 - A 14.................. 1,0 - 1,0 - A 12.................. 1,0 - 1,0 - A 7.................... 1,0 - 1,0 - 15. kw 31.12.2030 15.1 - - 217 - Bundesministerium 0912 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 A 15.................. 2,0 - 2,0 15.1.1 Arbeitsstab Produktion - A 14.................. 1,0 - 1,0 - A 12.................. 1,0 - 1,0 - B 3.................... 1,0 - 1,0 15.1.2 Lenkungsausschuss SoPro - A 15.................. 1,0 - 1,0 - A 14.................. 1,0 - 1,0 - A 13 g............... 1,0 - 1,0 - A 7.................... 1,0 - 1,0 - Zusammen....... 158,0 11,0 155,0 Zu Titel 428 01 kw 1. kw 31.12.2025 1.1 - E 6.................... - - 6,0 1.1.1 Digitale Verwaltung Wegfall des Vermerks 2. kw mit Wegfall der Aufgabe 2.1 - E 11.................. 1,0 - 1,0 2.1.2 Konferenzräume - E 9a.................. 1,0 - 1,0 - E 8.................... 2,0 - 2,0 2.1.3 Assistenzkraft für schwerbehinderte Mitarbeiter - E 9a.................. 1,0 - 1,0 2.1.4 Vizekanzler - E 7.................... 1,0 - 1,0 - E 4.................... 1,0 - 1,0 - 3. kw 31.12.2028 3.1 - E 6.................... 6,0 - - 3.1.1 Digitale Verwaltung Aufnahme des Vermerks Zusammen....... 13,0 - 13,0 - 218 - 0912 Bundesministerium Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 8...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 5...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 3...................... 11,0 11,0 10,0 - - - - - - - - - - B 2...................... 35,0 35,0 33,0 - - - - - - - - - - B 1...................... 15,0 14,0 11,0 - - - - - - - - 1,0 - A 16.................... 4,0 4,0 3,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 70,0 70,0 68,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 149,0 149,0 138,0 - - - - - - - - - - A 13 h................. 29,0 29,0 13,0 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 8,0 8,0 7,0 - - - - - - - - - - A 13 g................. 34,0 34,0 34,0 - - - - - - - - - - A 12.................... 54,0 54,0 52,0 - - - - - - - - - - A 11.................... 56,0 56,0 53,0 - - - - - - - - - - A 10.................... 33,0 33,0 30,0 - - - - - - - - - - A 9 g................... - - 1,0 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 12,0 12,0 12,0 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 37,0 37,0 36,0 - - - - - - - - - - A 8...................... 47,0 47,0 42,0 - - - - - - - - - - A 7...................... 32,0 32,0 19,0 - - - - - - - - - - A 6 m.................. 4,0 4,0 6,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 632,0 631,0 570,0 - - - - - - - - 1,0 - Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 2).............. - - 1,0 - - - - - - - - - - AT B.................... 1,0 2,0 - - - - - - - - - - 1,0 Zusammen.......... 1,0 2,0 1,0 - - - - - - - - - 1,0 Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 10,0 10,0 7,5 - - - - - - - - - - E 14.................... 76,0 76,0 73,0 - - - - - - - - - - E 13.................... 41,0 41,0 44,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 55,0 55,0 47,0 - - - - - - - - - - E 11.................... 80,0 80,0 83,0 - - - - - - - - - - E 10.................... 61,5 61,5 59,0 - - - - - - - - - - E 9c.................... 2,0 2,0 6,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... 48,0 48,0 43,5 - - - - - - - - - - E 9a.................... 119,0 119,0 108,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 150,0 150,0 103,0 - - - - - - - - - - E 7...................... 49,0 49,0 68,0 - - - - - - - - - - E 6...................... 58,5 58,5 81,0 - - - - - - - - - - E 5...................... 20,0 20,0 34,0 - - - - - - - - - - E 4...................... 6,0 6,0 8,0 - - - - - - - - - - E 3...................... 27,5 27,5 7,0 - - - - - - - - - - E 2...................... - - 13,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 803,5 803,5 785,0 - - - - - - - - - - Insgesamt........... 804,5 805,5 786,0 - - - - - - - - - 1,0 - 219 - Physikalisch-Technische Bundesanstalt 0913 Haushaltsvermerk: Zu Titel 422 01 1. Zu B 2: Aus drei Planstellen dürfen die Bezüge und der Versorgungszuschlag für gemeinsam berufene Professorinnen oder Professoren nach Besoldungsgruppe W 3 gezahlt bzw. erstattet werden. Voraussetzung ist ein Kooperationsvertrag mit der Hochschule der Professorin bzw. des Professors. Die Bezüge dürfen dabei die vergleichbare Besoldung aus B 2 nicht übersteigen. 2. Zu B 3: Aus drei Planstellen dürfen die Bezüge und der Versorgungszuschlag für gemeinsam berufene Professorinnen oder Professoren nach Besoldungsgruppe W 3 gezahlt bzw. erstattet werden. Voraussetzung ist jeweils ein Kooperationsvertrag mit der Hochschule der Professorin bzw. des Professors. Die Bezüge dürfen dabei grundsätzlich die vergleichbare Besoldung aus B 3 nicht übersteigen. Eine Überschreitung ist in Höhe von bis zu 10 Prozent der vergleichbaren Besoldung aus B 3 zulässig, sofern dies für Erstattungen erforderlich ist, die sich aus der Möglichkeit zur Gewährung von Berufungs-Leistungsbezügen bzw. Bleibe-Leistungsbezügen im Rahmen der jeweiligen landesrechtlichen Vorschriften ergeben. 3. Zu A 15: Aus drei Planstellen dürfen die Bezüge und der Versorgungszuschlag für gemeinsam berufene Professorinnen oder Professoren nach Besoldungsgruppe W 2 gezahlt bzw. erstattet werden. Voraussetzung ist ein Kooperationsvertrag mit der Hochschule der Professorin bzw. Professors. Die Bezüge dürfen dabei die vergleichbare Besoldung aus A 15 nicht übersteigen. 4. Zu A 14: Aus drei Planstellen dürfen die Bezüge und der Versorgungszuschlag für gemeinsam berufene Juniorprofessorinnen oder Juniorprofessoren nach Besoldungsgruppe W 1 gezahlt bzw. erstattet werden. Voraussetzung ist ein Kooperationsvertrag mit der Hochschule der Professorin bzw. Professors. Die Bezüge dürfen dabei die vergleichbare Besoldung aus A 14 nicht übersteigen. Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 B2; 1,0 A15; 7,0 A14; 11,0 A13h; 1,0 A13g; 2,0 A11; 2,0 A10; 1,0 A9m; 2,0 A8; 6,0 A7; 3,0 A6m (Zusammen: 37,0). Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 AT(B2); 8,0 E14; 11,0 E13; 2,0 E11; 3,0 E10; 3,0 E8; 3,0 E7; 4,0 E6; 1,0 E5; 1,0 E2 (Zusammen: 37,0). Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 2. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: A 15................... 1,0 1,0 2.1 Internationales Büro für Maß und Gewicht (BiPM), Sevres/Frankreich Zu Titel 428 01 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 1,0 1,0 1.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD - 220 -