Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 2503 Hochbau- und Förderungsmaßnahmen in Berlin und Bonn (Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen)

Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 2503 Hochbau- und Förderungsmaßnahmen in Berlin und Bonn (Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen) 2503 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -011 Vermischte Einnahmen - - 40 Übrige Einnahmen 282 01 -011 Zuschüsse für die Wiedererrichtung des Berliner Schlosses - Bau des Humboldt Forums im Schlossareal Berlin - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 894 02. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 526 03 -011 Baunebenkosten für Baumaßnahmen des Deutschen Bundestages 28 500 22 500 10 000 3 349 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Aus den Mitteln dürfen auch Personal- und Sachkosten für projektbezogenes Eigenpersonal des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung (BBR) geleistet werden. Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Auftragsvolumen bis 2024....................................................... 48 219 11 219 12 000 10 000 15 000 - 2. Auftragsvolumen 2025............................................................. 54 000 - 10 500 - 13 500 30 000 Zusammen.................................................................................... 102 219 11 219 22 500 10 000 28 500 30 000 Baunebenkosten bis zur haushaltsmäßigen Anerkennung der bei Titel 725 05 veranschlagten bzw. zu veranschlagenden Baumaßnahmen nach § 24 BHO. 526 04 -011 Baunebenkosten für Baumaßnahmen des Bundespräsidialamtes in Berlin 3 800 11 000 7 611 10 624 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. - 40 - 2503 Hochbau- und Förderungsmaßnahmen in Berlin und Bonn Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 526 04 Erläuterungen: Baunebenkosten bis zur haushaltsmäßigen Anerkennung der Baumaßnahmen/Sanierungsmaßnahmen für die Liegenschaft des Bundespräsidialamtes am Spreeweg in Berlin nach § 24 BHO. 532 04 -692 Konzeption der vertraglichen Zusatzvereinbarung des Bundes mit der Region Bonn und den Ländern Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz zum Berlin/Bonn-Gesetz - - 2 370 428 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 633 01 -692 Ausgleichsleistungen für die Region Bonn wegen des Verlustes von Parlamentssitz und Regierungsfunktionen - - - Haushaltsvermerk: Die Einnahmen aus Rückzahlungen nicht fristgerecht eingesetzter Mittel fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Aufgrund von § 6 des Berlin/Bonn-Gesetzes in Verbindung mit der Vereinbarung über die Ausgleichsmaßnahmen für die Region Bonn vom 29. Juni 1994 hat der Bund der Region Bonn im Zeitraum bis 2004 abschließende Gesamtleistungen in Höhe von 1 436 Mio. € zur Verfügung gestellt. Die Ausgleichsvereinbarung sieht im Art. 9 vor, dass begonnene investive Maßnahmen über das Jahr 2004 hinaus gefördert werden können. 685 02 -195 Bundesstiftung Bauakademie 3 550 2 800 800 2 487 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Bundesstiftung Bauakademie..................................................................... 1,71 100,00 3 550 2 800 2 487 - aus Kap. 2503 Tit. 685 02 Wirtschaftsplan siehe Anlage zum Kapitel 2503. Die Bundesstiftung Bauakademie ist eine rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts mit Sitz in Berlin. Sie nimmt Bauherren- und Betreiberfunktionen bei der Wiedererrichtung des Gebäudes der Bauakademie Berlin wahr. Ausgaben für Investitionen 714 02 -011 Sanierung und Fertigstellung der Neubauten an der Kurt-Schumacher- Straße in Bonn zur Unterbringung der Deutschen Welle - - 3 621 95 725 05 -011 Baumaßnahmen für den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung im Parlamentsviertel in Berlin 84 486 60 423 99 970 52 590 Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 821 01. - 41 - Hochbau- und Förderungsmaßnahmen in Berlin und Bonn 2503 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 725 05 2. Einnahmen aus Rückflüssen von Schadensersatzzahlungen und Vergleichen fließen den Ausgaben zu. 3. Aus den Mitteln dürfen auch Personal- und Sachkosten für projektbezogenes Eigenpersonal des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung (BBR) im Bereich Projektmanagement geleistet werden. Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Reichstagsgebäude.............................................................. 314 647 320 129 - -5 482 - - 3. Paul-Löbe-Haus.................................................................... 369 940 371 016 - -1 076 - - 3.1 Marie-Elisabeth-Lüders-Haus............................................... 168 882 168 151 - 731 - - 4. Bundeskanzleramt................................................................ 286 332 278 966 - 7 366 - - 11. Erweiterungsbau Marie-Elisabeth-Lüders-Haus................... 429 369 373 566 51 423 1 4 379 - 13. Wilhelmstraße 64.................................................................. 29 580 29 496 - 84 - - 14. Dorotheenstraße 90.............................................................. 34 905 31 938 - 2 967 - - 15. Neustädtische Kirchstraße 14............................................... 15 635 14 642 - 993 - - 16. Dorotheenstraße 85 - 86 (Schadowstraße 4)........................ 165 424 62 580 - 52 391 43 529 6 924 17. Unter den Linden 62 - 68 (Elisabeth-Selbert-Haus).............. 3 957 3 769 - 188 - - 19. Neustädtische Kirchstraße 4 - 5............................................ 117 555 48 973 6 000 35 866 20 578 6 138 20. Besucher- und Informationszentrum des Deutschen Bundestages................................................................................ 9 813 9 802 - 11 - - 22. Modulare Bauten................................................................... 70 000 69 326 - 674 - - 23. Unterirdische Kältezentrale (UKZ)........................................ 3 553 3 297 - 256 - - 24. Luisenblock Ost..................................................................... 48 176 - 3 000 5 000 16 000 24 176 Zusammen.................................................................................... 2 067 768 1 785 651 60 423 99 970 84 486 37 238 Zu 1. bis 4., Spalte 3: Inkl. Umlage auf die Bauprojekte aus gemeinsamen Infrastrukturverträgen. Zu 17.: Gemäß Beschluss der Kommission des Ältestenrates für Bau- und Raumangelegenheiten des Deutschen Bundestages vom 6. Juli 2018 ist der Neubau des Gebäudes Unter den Linden 62 - 68 auf einen anderen Bauverantwortlichen zu übertragen. Für den vor der Neuerrichtung des Gebäudes in der Verantwortung des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung verbleibenden Abriss des Bestandsgebäudes sind gemäß ES-Bau Ausgaben i. H. v. maximal 5 Mio. € notwendig. Zu 20.: Gemäß Beschluss der Kommission des Ältestenrates für Bau- und Raumangelegenheiten des Deutschen Bundestages vom 10. April 2019 ist das Projekt Besucher- und Informationszentrum des Deutschen Bundestages (BIZ) nach der Genehmigungsplanung (LP4) auf einen anderen Bauverantwortlichen zu übertragen. Für die in der Verantwortung des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung verbleibenden Planungsleistungen werden Ausgaben i. H. v. 9.813 T€ notwendig. Zu 23.: Gemäß Beschluss der Kommission des Ältestenrates für Bau- und Raumangelegenheiten des Deutschen Bundestages vom 10. April 2019 wird die Erweiterung der Kälteversorgung des Reichstagsgebäudes und die Kälteversorgung des Besucher- und Informationszentrums als kombinierte Neubaumaßnahme erfolgen und nach der Genehmigungsplanung (LP4) auf einen anderen Bauverantwortlichen übertragen. Für die in der Verantwortung des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung verbleibenden Planungsleistungen werden Ausgaben i. H. v. 3.553 T€ notwendig. Zu 24.: Die veranschlagten Mittel sind für vorgezogene Maßnahmen erforderlich. Die Unterlagen nach § 24 BHO für die Hauptbaumaßnahme liegen noch nicht vor. Die Unterlagen werden für 2026 erwartet. Mehr wegen bedarfsgerechter Veranschlagung der sich in der Ausführung befindlichen Bauten und neuer Baumaßnahmen. 731 01 -011 Baumaßnahmen für den Bundesrat - 4 500 5 266 1 286 Haushaltsvermerk: 1. Einnahmen aus Rückflüssen von Schadensersatzzahlungen und Vergleichen fließen den Ausgaben zu. - 42 - 2503 Hochbau- und Förderungsmaßnahmen in Berlin und Bonn Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 731 01 2. Aus den Mitteln dürfen auch Personal- und Sachkosten für projektbezogenes Eigenpersonal des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung (BBR) im Bereich Projektmanagement geleistet werden. Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Sanierung und Abdichtung Kellergeschoss Bundesrat............ 62 031 52 304 4 500 5 227 - - 2. Rechtsstreitigkeit Herrichtung Preußisches Herrenhaus (bis 2018: Kap. 1607 Tit. 730 03).................................................... 39 - - 39 - - Zusammen.................................................................................... 62 070 52 304 4 500 5 266 - - Zu 1.: Die Unterlagen nach § 24 BHO für ein Auftragsvolumen von 5.500 T€ liegen noch nicht vor. Die Unterlagen werden für 2025 erwartet. Die Maßnahme bedarf anschließend der unverzüglichen Ausführung. 732 01 -011 Baumaßnahmen zur Unterbringung der Bundesregierung außerhalb des Parlamentsviertels in Berlin - - 250 - Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Rückflüssen von Schadensersatzzahlungen und Vergleichen fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Veranschlagt waren zentral die Ausgaben für Baumaßnahmen zur Unterbringung der Bundesministerien außerhalb des Parlamentsviertels in Berlin im Rahmen des von der Bundesregierung beschlossenen Unterbringungskonzepts. Die Baumaßnahmen sind im Wesentlichen abgeschlossen. Im Zusammenhang mit noch anhängigen Rechtsstreitigkeiten sind ggf. weitere Ausgaben zu leisten. Die Finanzierung neuer Maßnahmen ist aus diesem Titel nicht vorgesehen. 733 01 -011 Baumaßnahmen für das Bundespräsidialamt in Berlin 34 517 - 8 000 - Erläuterungen: Die veranschlagten Mittel sind für vorbereitende und vorgezogene Maßnahmen erforderlich. Die Unterlagen nach § 24 BHO für die Hauptbaumaßnahme liegen noch nicht vor. Die Unterlagen werden für 2025 erwartet. Mehr wegen bedarfsgerechter Veranschlagung für vorbereitende und vorgezogene Maßnahmen. 821 01 -011 Erwerb und Freimachung von Grundstücken für Zwecke des Deutschen Bundestages - - 10 000 - Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 725 05. 882 01 -423 Zuweisungen für Investitionen an das Land Berlin zur Förderung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme "Hauptstadt Berlin - Parlaments- und Regierungsviertel" - - 17 049 290 Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Erstattungen des Finanzierungsanteils des Bundes und Rückzahlungen nicht fristgerecht eingesetzter Mittel fließen den Ausgaben zu. - 43 - Hochbau- und Förderungsmaßnahmen in Berlin und Bonn 2503 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 882 01 Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 Auftragsvolumen bis 2010............................................................. 257 647 240 598 - 17 049 - - Nach dem zwischen dem Bund und dem Land Berlin abgeschlossenen Vertrag vom 10. Mai 1994 wird die durch Rechtsverordnung festgelegte städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Hauptstadt Berlin - Parlaments- und Regierungsviertel" vom Bund zu 64 Prozent gefördert. Die Höhe der Zuweisungen ergibt sich aus dem jährlichen Finanzierungsplan. 893 01 -199 Zuschüsse für Investitionen zur Errichtung des "House of One" in Berlin - - 25 482 - Verpflichtungsermächtigung....................................................... 24 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 6 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 9 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 9 000 T€ Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € Nachrichtlich Leistungen Dritter 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 1. Errichtung der "Ark of One" in Berlin........................ 25 900 418 - 25 482 - - 21 430 2. Technischer Ausbau des Gesamtgebäudes............. - - - - - - - Zusammen..................................................................... 25 900 418 - 25 482 - - 21 430 Der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages hat am 8. November 2018 und 28. Oktober 2020 jeweils Zuschüsse in Höhe von 10 000 T€ sowie am 10.  November 2022 weitere Zuschüsse in Höhe von 5 900 T€ für Investitionen zur Errichtung des „House of One" in Berlin beschlossen. Mit dem „House of One“ wird auf dem Petriplatz in Berlin-Mitte ein Haus des interreligiösen Dialogs entstehen, welches eine Synagoge, eine Kirche und eine Moschee unter einem Dach vereint. Gemäß dem von der Stiftung House of One erarbeiteten Konzept erfolgt die Errichtung des „House of One“ in Teilprojekten. Der Bund beteiligt sich an den Kosten zur Errichtung der Teilmaßnahme „Ark of One" als ersten nutzbaren, energetisch optimierten Baukörper mit 25 900 T € als Festbetragsfinanzierung. Das Land Berlin beabsichtigt, sich an der Finanzierung mit 15 900 T€ zu beteiligen und zusätzlich das Grundstück in Erbpacht über 99 Jahre kostenfrei zu überlassen. Erwartet werden zudem Spenden in Höhe von rd. 5 530 T €. 894 01 -195 Zuschüsse für Investitionen zur Sanierung und Umbau der St. Hedwigs- Kathedrale und des Bernhard-Lichtenberg-Hauses - - 3 813 2 788 Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € Nachrichtlich Leistungen Dritter 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 1. Sanierung und Umbau der St. Hedwigs-Kathedrale und des Bernhard-Lichtenberg-Hauses................... 12 000 8 187 - 3 813 - - 48 000 - 44 - 2503 Hochbau- und Förderungsmaßnahmen in Berlin und Bonn Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € 894 02 -011 Zuschüsse für Investitionen zur Wiedererrichtung des Berliner Schlosses - Bau des Humboldt Forums im Schlossareal Berlin - - 8 084 14 244 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 01. 2. Einnahmen aus Erstattungen Dritter, Rückzahlungen von überzahlten Bundesmitteln oder Vergleichen bei der Baumaßnahme fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Wiedererrichtung des Berliner Schlosses - Bau des Humboldt Forums im Schlossareal Berlin....................................... 590 326 582 242 - 8 084 - - Auf Grundlage der Beschlüsse des Deutschen Bundestages vom 4. Juli 2002, vom 13. November 2003 und vom 13. Dezember 2007 erfolgt der Bau des Humboldt Forums unter Berücksichtigung der historischen Fassaden des ehemaligen Schlosses. Unter Berücksichtigung der Kosten der Erstausstattung und der Kosten für ein Dachrestaurant ist eine verbindliche Kostenobergrenze in Höhe von 682,149 Mio. € festgesetzt. Nach Abzug des geleisteten Finanzierungsanteils des Landes Berlin in Höhe von 32 Mio. €, des erbrachten Spendenaufkommens in Höhe von 80 Mio. € und von Vorsteuererstattungen an die vorsteuerabzugsberechtigte Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss in Höhe von rund 11,823 Mio. € ergibt sich damit ein vom Bund zu finanzierender Netto-Betrag in Höhe von 558,326 Mio. €. Für die Realisierung der baulichen Optionen wurde innerhalb der Kostenobergrenze von 682,149 Mio. € baukonstruktiv Vorsorge getroffen. Die Mittel fließen bedarfsgerecht dem Titel 712 01 des Wirtschaftsplans der Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss zu. 894 03 -195 Zuschüsse für Investitionen zur Wiedererrichtung des Gebäudes der Bauakademie Berlin - - 68 927 - Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € Nachrichtlich Leistungen Dritter 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 1. Wiedererrichtung des Gebäudes der Bauakademie Berlin........................................................................ 62 000 2 000 - 60 000 - - - 2. Grundstückserwerb (einschließlich Grunderwerbskosten)...................................................................... 30 000 21 073 - 8 927 - - - Zusammen..................................................................... 92 000 23 073 - 68 927 - - - Bis zum 31.12.2024 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 900 T€. Zu 1.: Die Veranschlagung der Haushaltsmittel/Maßnahme erfolgte auf Beschluss des Haushaltsausschusses vom 10./11. November 2016. Die Unterlagen nach § 24 BHO liegen noch nicht vor. Die Mittel sind auch zur Herstellung der Voraussetzungen nach § 24 BHO einzusetzen. - 45 - Hochbau- und Förderungsmaßnahmen in Berlin und Bonn 2503 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € 894 04 -183 Zuschüsse für Investitionen zum Ausbau und zur Einrichtung eines neuen Standorts des Käthe-Kollwitz-Museums Berlin - - 14 216 Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € Nachrichtlich Leistungen Dritter 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 1. Zuschüsse für Investitionen zum Ausbau und zur Einrichtung eines neuen Standorts des Käthe- Kollwitz-Museums Berlin................................................ 300 286 - 14 - - 1 630 Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (-) Titelgruppe 01 Tgr. 01 Erneuerung baulicher und gebäudetechnischer Anlagen in den Liegenschaften des Deutschen Bundestages in Berlin (28 923) (17 300) (36 569) Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Rückflüssen von Schadensersatzzahlungen und Vergleichen fließen den Ausgaben zu. 519 11 -011 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 12 000 12 000 5 205 6 421 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 9 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 4 500 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 3 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 1 500 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 712 11. 3. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 711 11. Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Auftragsvolumen bis 2024....................................................... 63 798 46 834 6 259 5 205 5 500 - 2. Auftragsvolumen 2025............................................................. 25 741 - 5 741 - 3 000 17 000 3. Auftragsvolumen 2026.......................................................... 12 500 - - - 3 500 9 000 Zusammen.................................................................................... 102 039 46 834 12 000 5 205 12 000 26 000 - 46 - 2503 Hochbau- und Förderungsmaßnahmen in Berlin und Bonn Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titelgruppe 01 526 13 -011 Baunebenkosten 3 000 2 000 3 000 454 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 1 300 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 500 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 500 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 200 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................................... 100 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Aus den Mitteln dürfen auch Personal- und Sachkosten für projektbezogenes Eigenpersonal des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung (BBR) geleistet werden. Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Auftragsvolumen bis 2024....................................................... 8 221 4 221 - 3 000 1 000 - 2. Auftragsvolumen 2025............................................................. 4 500 - 2 000 - 1 500 1 000 3. Auftragsvolumen 2026.......................................................... 1 500 - - - 500 1 000 Zusammen.................................................................................... 14 221 4 221 2 000 3 000 3 000 2 000 Baunebenkosten bis zur haushaltsmäßigen Anerkennung der beim Titel 712 11 veranschlagten bzw. zu veranschlagenden Baumaßnahmen nach § 24 BHO. 711 11 -011 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 5 000 1 500 3 399 4 241 Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 712 11. 2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 519 11. Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Jakob-Kaiser-Haus................................................................ 5 454 4 541 60 538 115 200 2. Paul-Löbe-Haus.................................................................... 6 340 3 325 - 1 015 1 000 1 000 3. Reichstagsgebäude.............................................................. 8 960 5 081 300 779 1 500 1 300 4.1 Unter den Linden 71.............................................................. - - - - - - 4.2 Unter den Linden 50.............................................................. - - - - - - 4.3 Wilhelmstraße 60.................................................................. 3 3 - - - - 4.4 Schadowstraße 12/13........................................................... 300 - - 300 - - 4.5 Dorotheenstr. 93.................................................................... 300 - - 300 - - 5. Marie-Elisabeth-Lüders-Haus............................................... 3 596 1 195 1 040 276 1 085 - 6. Ertüchtigung Kühlung TKP, SKP........................................... 2 091 - 100 191 1 300 500 7. Verlagerung Betankungsanlage Reichstagsgebäude........... 4 511 4 511 - - - - Zusammen.................................................................................... 31 555 18 656 1 500 3 399 5 000 3 000 - 47 - Hochbau- und Förderungsmaßnahmen in Berlin und Bonn 2503 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 711 11 (Titelgruppe 01) Zu 1. bis 5.: Die Maßnahmenbezeichnung erfolgt gebäudebezogen und kann mehrere "Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten" mit Kosten von jeweils bis zu 6 000 000 € brutto umfassen. 712 11 -011 Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall 8 923 1 800 24 965 3 540 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: 519 11 und 711 11. 2. Aus den Mitteln dürfen auch Personal- und Sachkosten für projektbezogenes Eigenpersonal des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung (BBR) im Bereich Projektmanagement geleistet werden. Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Modernisierung der Befehls- und Leitstelle der Polizei im Reichstagsgebäude................................................................. 8 700 6 338 - 2 362 - - 5. Energiezentrale Dorotheenstadt.............................................. 51 432 12 830 1 800 21 984 8 152 6 666 7. Optimierung Kälteversorgung innerhalb Reichstagsgebäude. 20 313 1 075 - 619 771 17 848 Zusammen.................................................................................... 80 445 20 243 1 800 24 965 8 923 24 514 - 48 - 2503 Hochbau- und Förderungsmaßnahmen in Berlin und Bonn Anlage zu Kapitel 2503 - Wirtschaftspläne Zu Tit. 685 02 Bundesstiftung Bauakademie Wirtschaftsplan Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € 1 2 3 4 Institutionelle Förderung 1. Ausgaben............................................................................................................................ 3 621 2 825 2 522 1.1 Personalausgaben................................................................................................................ 2 148 1 732 1 381 1.2 Sächliche Verwaltungsausgaben.......................................................................................... 1 405 1 049 1 057 1.3 Ausgaben für Investitionen................................................................................................... 68 44 84 2. Finanzierung der Ausgaben.............................................................................................. 3 621 2 825 2 522 2.1 Eigene Mittel des Zuwendungsempfängers und Mittel nichtöffentlicher Stellen................... 71 25 35 2.2 Zuwendung des Bundes.................................................................................................... 3 550 2 800 2 487 aus Kap. 2503 Tit. 685 02..................................................................................................... 3 550 2 800 2 487 nachrichtlich: Projektförderung..................................................................................................... 1 336 1 569 266 - 49 - Anlage 1 Wirtschaftspläne 2503 Vorbemerkung Im Kapitel 2511 werden bestimmte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben für das Ressort des BMWSB zentral veranschlagt. Einen Schwerpunkt bildet der Bereich Versorgung, d. h. die Einnahmen und Ausgaben der Versorgungsberechtigten und deren Versorgungsanspruch. Darüber hinaus werden hier besondere, aus dienstlichen Anlässen notwendige Sachausgaben sowie notwendige Mittel für u. a. die Öffentlichkeitsarbeit, Beihilfen, Fürsorgeleistungen, Aufwände für Sachverständige, Veröffentlichungen oder auch Konferenzen gesondert veranschlagt. Die Mittel für Öffentlichkeitsarbeit werden seit 2024 im Kapitel 2511 grundsätzlich zentral veranschlagt. Dem BMWSB ist das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (Kapitel 2514) nachgeordnet. Rechtsgrundlage und Aufgaben des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung sind beim Kapitel 2514 in der Vorbemerkung kurz dargestellt. Überblick zum Kapitel 2511 Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Veränderung gegenüber 2025 1 000 € Ausgabereste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... - - - - Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. - - - - Ausgaben Personalausgaben.................................................. 7 283 6 504 +779 3 160 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 5 647 3 133 +2 514 2 334 2 250 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 14 088 8 668 +5 420 12 650 Besondere Finanzierungsausgaben....................... -11 990 -15 255 +3 265 - Gesamtausgaben.................................................... 15 028 3 050 +11 978 2 334 18 060 davon flexibilisiert.................................................... 20 359 14 744 +5 615 2 334 16 265 davon nicht flexibilisiert........................................... -5 331 -11 694 +6 363 1 795 - 50 - 2503 Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger Stellenübersicht Besoldungs-/ Vergütungs-/ Entgeltgruppen Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan Soll 2026 Soll 2025 besetzt am 1. Oktober 2025 1 2 3 4 Zu Titel 685 02 Bundesstiftung Bauakademie Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 3)............................................................................. 1,0 1,0 1,0 AT B................................................................................... 1,0 1,0 1,0 Zusammen........................................................................ 2,0 2,0 2,0 Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14................................................................................... 2,0 2,0 1,0 E 13................................................................................... 5,0 5,0 5,0 E 11................................................................................... 2,0 2,0 3,0 E 10................................................................................... 2,0 2,0 1,0 E 8..................................................................................... 2,0 2,0 2,0 E 6..................................................................................... 1,0 1,0 1,0 Zusammen........................................................................ 14,0 14,0 13,0 Insgesamt.......................................................................... 16,0 16,0 15,0 - 89 - Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger 2503