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Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 0912 Bundesministerium (Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie)

dip / haushalt 15.08.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026).

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Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 0912 Bundesministerium (Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) 0912 Bundesministerium Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -011 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 43 621 52 705 37 784 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (-) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 0912. 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (437) Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 189 872 191 057 192 812 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 72 209 67 316 34 910 80 000 Aus Hauptgruppe 6.................................................................................. 56 56 31 40 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 3 850 1 850 3 387 28 380 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 16 856 13 286 11 025 19 526 Zusammen............................................................................................... 282 843 273 565 242 165 127 946 412 01 -011 F Aufwandsentschädigung für den Koordinator für die maritime Wirtschaft und Tourismus 31 44 62 421 01 -011 F Bezüge der Bundesministerin und der Parlamentarischen Staatssekretäre 572 740 731 422 01 -011 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 143 687 144 276 148 381 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 271 01. - 113 - Bundesministerium 0912 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 427 09 -011 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 3 889 5 057 3 480 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 686 12. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 0912 Tit. 271 01 und Kap. 1106 Tit. 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. Erläuterungen: Aus dem Ansatz können Ausgaben für die Zwischenbeschäftigung von Laureatinnen und Laureaten (d. h. Bewerber in einem Einstellungsverfahren internationaler Einrichtungen - insbesondere Concours der EU -, die die entsprechenden Einstellungsvoraussetzungen erfüllen) bis zum Antritt ihrer Beschäftigung bei der internationalen Organisation geleistet werden. 428 01 -011 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 40 020 39 287 38 643 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 271 01. 452 01 -229 F Erstattungen an die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder 1 1 - Erläuterungen: Im Bereich der früheren Verwaltung für Wirtschaft ist eine Reihe von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in den Jahren bis 1949 nicht schon bei Dienstantritt zur Zusatzversorgung bei der Rechtsvorgängerin der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder angemeldet worden. Die Betroffenen sind jeweils bei Eintritt des Rentenfalles so zu stellen, wie sie im Falle rechtzeitiger Anmeldung zur Zusatzversorgung gestanden hätten. Die Zusatzrentendifferenz wird vom Eintritt des Versicherungsfalles an aus diesen Ausgaben gezahlt, um dem Bund die erheblich höheren Kosten einer zusätzlichen Nachversicherung zu ersparen. 453 01 -011 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 1 500 1 500 1 322 459 99 -011 F Vermischte Personalausgaben 172 152 193 Erläuterungen: Erstattung von Aufwendungen der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost (BAnst PT) für die Inanspruchnahme von Sozialleistungen durch Beschäftigte des ehemaligen Bundesministeriums für Post und Telekommunikation, die in das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie übergeleitet wurden. 511 01 -011 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 9 635 8 962 6 490 - 114 - 0912 Bundesministerium Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 514 01 -011 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 221 225 97 Erläuterungen: Bezeichnung Soll 2026 Soll 2025 personengebundene Pkw......................................... 8 7 517 01 -011 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 14 655 15 441 10 417 518 01 -011 F Mieten und Pachten 1 226 788 587 519 01 -011 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 1 488 1 519 879 525 01 -011 F Aus- und Fortbildung 1 111 1 205 986 527 01 -011 F Dienstreisen 4 608 4 704 4 957 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 271 01. 532 01 -011 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 30 017 24 833 11 478 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 16 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 5 500 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 5 250 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 5 250 T€ 532 03 -011 F Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte 584 864 1 367 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Außeramtliche Sprachmittlerinnen und Sprachmittler..................... 288 2. Pressespiegel.................................................................................. 154 3. Sonstiges......................................................................................... 142 Zusammen............................................................................................ 584 539 99 -011 F Vermischte Verwaltungsausgaben 1 051 1 081 -7 392 Haushaltsvermerk: Einnahmen und Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. - 115 - Bundesministerium 0912 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 539 99 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Abgeltung von Ansprüchen nach dem Urheberrecht...................... 177 2. Vereinbarkeit von Beruf und Familie............................................... 164 3. Umzüge und Nebenkosten im Zusammenhang mit Baumaßnahmen................................................................................................. 144 4. Maßnahmen zur CO2-Neutralisierung des BMWE.......................... 134 5. Sonstiges......................................................................................... 432 Zusammen............................................................................................ 1 051 544 01 -011 F Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 7 613 7 694 5 044 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 8 148 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 2 909 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 2 579 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 1 910 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................................... 750 T€ Haushaltsvermerk: 1. Einnahmen aus Veröffentlichungen, Finanzierungsbeteiligungen Dritter und Rückforderungen fließen den Ausgaben zu. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Aus dem Titel dürfen auch Zuwendungen gemäß § 23 BHO gezahlt werden sowie wirtschaftswissenschaftliche Tagungen finanziert werden. 686 09 -011 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland geringeren Umfangs 56 56 31 711 01 -011 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 3 850 1 850 2 804 Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Dienstgebäude Bonn, Erneuerung und Anpassung von baulichen und technischen Anlagen................................................................ 950 2. Dienstgebäude Berlin, Erneuerung und Anpassung von baulichen und technischen Anlagen................................................................ 300 Zusammen............................................................................................ 1 250 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 3. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße), Verbesserung Barrierefreiheit....................................................................... 300 95 - 205 - - 6. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße), Modernisierung Gebäudeautomation und Aufzüge........................................ 1 143 983 - 160 - - 8. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße), Neubau USV- Anlage................................................................................... 214 131 - 83 - - - 116 - 0912 Bundesministerium Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 711 01 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 11. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße), Modernisierung Tore, Schranken, Drehtüren und Ersatz der Schwenksperren, Zutrittsbereiche zur Liegenschaft................................... 3 939 1 578 - 2 361 - - 12. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße), Modernisierung Rückkühlanlage..................................................................... 1 400 1 167 - 233 - - 15. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße), Elektromobilität (Infrastruktur)......................................................................... 518 334 - 184 - - 16. Dienstgebäude Berlin (Chausseestraße), Herrichtung Leitungsbereich während Sanierung (nutzerspezifische Anforderungen).............................................................................. 550 - - 550 - - 18. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße), Absturzsicherung/Arbeitsschutzmaßnahmen............................................ 1 053 938 - 115 - - 19. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße), Optimierung Akustik................................................................................... 198 187 - 11 - - 20. Dienstgebäude Berlin (Chausseestraße), Herrichtung Leitungsbereich mit Sicherungsmaßnahmen (einschl. Abhörschutz) - bauliche und technische Herrichtung..................... 2 000 - - 2 000 - - 21. Dienstgebäude Berlin (Chausseestraße), Bauliche Herrichtung 4. Liegenschaft.............................................................. 5 000 675 - 4 325 - - 23. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße), Austausch Lesegeräte Zutrittskontrolle (Planungskosten).......................... 150 - - 150 - - 24. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße) und Bonn (Villemombler Straße), Erneuerung/Modernisierung von Teilen der Gefahrenmelde-/ Videoüberwachungsanlage (Planungskosten)......................................................................... 6 637 566 - 6 071 - - 25. Dienstgebäude Bonn (Villemombler Straße), Erneuerung technischer Anlagen, insbesondere Aufzugsanlagen in den Häusern L, M, K, G, E und F................................................. 2 600 1 788 200 612 - - 26. Dienstgebäude Bonn (Villemombler Straße), Sanierung Haus I einschließlich Ausbau Technikräume......................... 3 500 511 1 300 1 689 - - 27. Dienstgebäude Bonn (Villemombler Straße), Erneuerung Unterverteilung, Photovoltaikanlage, NSHV Haus M............ 1 500 198 300 402 600 - 28. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße), Instandsetzung Werksteinfliesen.................................................................... 850 674 - 176 - - 29. Dienstgebäude Bonn (Villemombler Straße), Erneuerung technischer Anlagen Haus K................................................. 5 000 229 - 2 771 2 000 - 30. Ertüchtigung nutzerspezifischer Anlagen und Umsetzung von Erfordernissen während Sanierung Geb. A – C (sog. Mieterinvestition – wie z. B. Netzinfrastruktur, W-LAN, Umzug Lagezentrum, Umbauten wg. Anforderungen im Bereich materieller Sicherungsanforderungen; Anpassung bzw. Umbau von Räumen wg. Arbeitsplatzverdichtung, Modernisierung und Ertüchtigung Konferenzzentrum, Wegeleitsystem und Raumkennzeichnung)................................... 3 696 - - 3 696 - - 31. Dienstgebäude Berlin (Scharnhorststraße), Erneuerung und Anpassung von baulichen und technischen Anlagen (Geb. G)................................................................................ 1 150 - - 1 150 - - Zusammen.................................................................................... 41 398 10 054 1 800 26 944 2 600 - - 117 - Bundesministerium 0912 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 712 01 -011 F Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall - - 583 Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 2. Dienstgebäude Berlin, Dachabdichtung (Dampfsperre) und Brandschutzsanierung Haus D................................................ 19 472 18 037 - 1 435 - - 811 01 -011 F Erwerb von Fahrzeugen 90 90 - 812 01 -011 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 1 696 1 196 136 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 1 300 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 396 Zusammen............................................................................................ 1 696 812 02 -011 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 15 070 12 000 10 889 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 7 996 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 7 074 Zusammen............................................................................................ 15 070 - 118 - 0912 Bundesministerium Vorbemerkung Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) ist als eine wissenschaftlich-technische Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie das nationale Metrologie-Institut Deutschlands. Sie ist die Rechtsnachfolgerin der 1887 gegründeten Physikalisch- Technischen Reichsanstalt, dem ersten nationalen Metrologie- Institut weltweit. Ihren Sitz hat sie in Braunschweig und Berlin. Die Kernkompetenz der PTB ist die Metrologie, die Wissenschaft vom richtigen Messen und seiner Anwendung. Zu den gesetzlichen Aufgaben der PTB zählen u. a. metrologische Dienstleistungen, Politikberatung sowie Forschung und Entwicklung im Bereich der Metrologie als Basis für alle anderen gesetzlichen Aufgaben. Mit der Forschung und Entwicklung sollen insbesondere die Grundlagen bzw. die Infrastruktur für künftige Anforderungen an metrologische Dienstleistungen geschaffen werden. Die Forschung und Entwicklung umfasst aktuell rund zwei Drittel aller Aktivitäten der PTB, die sich wiederum nach den folgenden Geschäftsfeldern gliedern: Grundlagen der Metrologie Dazu gehört die Darstellung, Bewahrung und Weitergabe der gesetzlichen Einheiten des SI (= Système international d' unités, weltweites Einheitensystem für physikalische Größen wie Sekunde, Meter, Kilogramm usw.). Die PTB arbeitet mit an solchen “Normalen“ und Normalmesseinrichtungen wie sie z. B. für die medizinische Diagnostik entwickelt werden. In diesem Geschäftsfeld ist der Anteil der Forschung besonders hoch und deckt wesentliche Bereiche der modernen Natur- und Ingenieurwissenschaften ab. Metrologie für die Wirtschaft Eine hochentwickelte metrologische Infrastruktur sowie die Verfügbarkeit metrologischen Know-hows auf höchstem Niveau zur Unterstützung der Entwicklung neuer Technologien ist für eine exportorientierte Volkswirtschaft unabdingbare Voraussetzung. Die PTB schafft durch technische Entwicklung von Normalen, Normalmessgeräten und erprobten Messverfahren Grundlagen für genaue und zuverlässige Messungen und Prüfungen in Industrie und Handel und sorgt für den erforderlichen Wissenstransfer. Zudem erbringt sie dort eigene Kalibrier- und Prüfleistungen, wo höchste Genauigkeit bzw. der Zugriff auf die nationalen Normale erforderlich ist. Metrologie für die Gesellschaft In weiteren Bereichen des öffentlichen Lebens besteht ein besonderes öffentliches Interesse an richtigen Messergebnissen und zuverlässigen Messeinrichtungen. Hier sorgt die PTB in Zusammenarbeit mit den Eichbehörden der Länder dafür, dass im geschäftlichen Verkehr und bei amtlichem Gebrauch korrekt gemessen wird, was auch dem Verbraucherschutz dient. Ein Schwerpunkt ist in diesem Bereich die Konformitätsbewertung von über 150 verschiedenen Messgerätearten, zum Beispiel auf den Gebieten der Energiemesstechnik für elektrische Energie, Gas und Wasser (Wärme, Kälte), der Sicherheit im Straßenverkehr (Geschwindigkeitsüberwachung, Atemalkoholgehalt) und der Umweltmesstechnik (Absolutmessungen in der Schadstoff- und Spurenanalyse, Lärmschutz etc.). Internationale Angelegenheiten Es ist Aufgabe der PTB, zur internationalen Einheitlichkeit des Messwesens und damit zum Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse beizutragen. Hierzu dienen Kooperationen mit anderen nationalen Metrologieinstituten, maßgebliche Mitarbeit in den internationalen Gremien und technisch-wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Entwicklungs- und Schwellenländern. Die PTB arbeitet mit in den Bereichen Normung, Qualitäts- und Prüfwesen einschließlich der Akkreditierung und Zertifizierung und dient damit der exportorientierten deutschen Industrie. Überblick zum Kapitel 0913 Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Veränderung gegenüber 2025 1 000 € Ausgabereste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 13 381 13 281 +100 40 950 Übrige Einnahmen.................................................. 120 120 - 156 Gesamteinnahmen.................................................. 13 501 13 401 +100 41 106 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 113 103 113 103 - 150 278 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 72 295 70 263 +2 032 2 681 88 996 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 550 555 -5 277 1 394 Ausgaben für Investitionen...................................... 64 846 65 230 -384 66 724 55 744 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 250 794 249 151 +1 643 69 682 296 412 davon flexibilisiert.................................................... 235 281 233 806 +1 475 40 920 226 614 davon nicht flexibilisiert........................................... 15 513 15 345 +168 28 762 69 798 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2026 Verpflichtungsermächtigung.................................... 54 900 davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 31 400 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 15 000 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 8 500 - 119 - Physikalisch-Technische Bundesanstalt 0913 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -165 Gebühren, sonstige Entgelte 11 686 11 686 14 283 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4, 517 01 und Tgr. 03. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Gebühren für die Prüfung und Zulassung von Spielgeräten........... 3 806 2. Gebühren für Leistungen nach dem Mess- und Eichgesetz sowie der MessVO.................................................................................... 2 500 3. Entgelte und Leistungen nach dem Einheiten- und Zeitgesetz, dem Mess- und Eichgesetz sowie der MessVO.............................. 4 500 4. Gebühren nach dem Waffen- und Beschussrecht........................... 200 5. Gebühren nach dem Strahlenschutzrecht....................................... 400 6. Gebühren im Bereich Medizinprodukte .......................................... 280 7. Sonstige Gebühren und Entgelte.................................................... - Zusammen............................................................................................ 11 686 119 99 -165 Vermischte Einnahmen 1 385 1 385 25 958 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4 und 539 99. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4. 3. Mehreinnahmen zu Nr. 5 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage bei Abwicklung von MNPQ-Projekten zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 427 09, 511 31, 527 01 und 812 33. 4. Mehreinnahmen zu Nr. 3 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage bei Aufträgen Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 04. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus Lizenzen................................................................ 10 2. Erstattungen Dritter für Personalausgaben im Zusammenhang mit Forschungsaktivitäten................................................................ - 3. Einnahmen aus Aufträgen Dritter.................................................... - 4. Einnahmen aus der Abrechnung von Sachausgaben des Vorjahres................................................................................................... 827 5. Einnahmen zur Abwicklung von MNPQ-Projekten.......................... - 6. Sonstige vermischte Einnahmen..................................................... 548 Zusammen............................................................................................ 1 385 - 120 - 0912 Bundesministerium Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Das Planstellensoll enthält folgende für die Umsetzung des Personalrahmenkonzeptes zur internationalen Personalpolitik (PRK) ausgebrachte Planstellen: 1,0 A15; 1,0 A13h (Zusammen: 2,0). Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 2,0 B11; 3,0 B9; 3,0 B6; 11,9 B3; 3,5 A15; 1,0 A14; 4,9 A13h; 6,0 A12; 1,9 A11; 22,6 A9m; 17,1 A8; 0,8 A7; 3,0 A6e (Zusammen: 80,7). Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 2,0 AT(B11); 3,0 AT(B9); 3,0 AT(B6); 11,9 AT(B3); 2,7 E15; 1,8 E14; 4,9 E13; 5,0 E12; 2,0 E11; 0,9 E10; 13,4 E9a; 12,1 E8; 9,4 E7; 5,6 E6; 1,0 E5; 2,0 E3 (Zusammen: 80,7). Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: A 15................... 6,0 6,0 1.1 EU-Kommission A 14................... 1,0 1,0 A 13 g................ 1,0 1,0 A 12................... 1,0 1,0 1.3 Europäische Weltraumorganisation (ESA) B 3..................... 1,0 1,0 1.4 Europäischer Gerichtshof (EuGH) A 9 g.................. 1,0 1,0 1.5 Aktion Lichtblicke Ghana e. V. B 3..................... 1,0 1,0 1.6 Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) A 15................... 1,0 1,0 1.7 Niederländisches Ministerium für Wirtschaft und Klima B 3..................... 1,0 1,0 1.8 PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH A 13 g................ 1,0 1,0 1.10 Gemeinsame Organisation für Rüstungskooperation (OCCAR) A 14................... 1,0 1,0 1.18 Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH A 13 g................ 1,0 1,0 B 3..................... 1,0 1,0 1.19 SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages A 15................... 4,0 4,0 A 13 h................ 1,0 1,0 B 6..................... 1,0 1,0 1.20 FDP-Fraktion des Deutschen Bundestages A 16................... 1,0 1,0 A 15................... 1,0 1,0 A 14................... 1,0 1,0 B 9..................... 1,0 1,0 1.21 CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages A 16................... 2,0 2,0 A 15................... 2,0 2,0 A 14................... 1,0 1,0 A 9 m+Z............. 1,0 1,0 A 13 h................ 1,0 1,0 1.22 Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion des Deutschen Bundestages A 15................... 1,0 1,0 1.30 Europäische Zentralbank (EZB) B 3..................... 1,0 1,0 1.31 Germany Trade and Invest GmbH A 15................... 1,0 1,0 1.32 Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR) B 3..................... 1,0 1,0 1.38 Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena) A 15................... 1,0 1,0 1.39 Stiftung "Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung" A 13 h................ 1,0 1,0 A 15................... 1,0 1,0 1.40 Friedrich-Naumann-Stiftung Zusammen......... 42,0 42,0 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 57,0 57,0 2.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD 3. Sonstige Beurlaubungen B 9..................... 1,0 1,0 3.1 Bundeskanzleramt B 6..................... 2,0 2,0 B 3..................... 6,0 6,0 A 16................... 1,0 1,0 A 15................... 13,0 13,0 A 14................... 11,0 11,0 A 13 h................ 5,0 5,0 A 13 g................ 3,0 3,0 A 11.................... 1,0 1,0 A 10................... 1,0 1,0 B 9..................... 1,0 1,0 3.2 Bundespräsidialamt A 13 g................ 1,0 1,0 B 6..................... 1,0 1,0 3.3 gemäß § 22 SUrlV - 209 - Bundesministerium 0912 Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 A 14................... 1,0 1,0 Zusammen......... 48,0 48,0 Insgesamt.......... 147,0 147,0 Zu Titel 428 01 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: AT (B 3).............. 1,0 1,0 1.2 SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages E 9b................... 1,0 1,0 1.3 CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages Zusammen......... 2,0 2,0 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 5,0 5,0 2.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD 3. Sonstige Beurlaubungen E 15................... 1,0 1,0 3.1 Bundeskanzleramt E 14................... 2,0 2,0 AT B................... 1,0 1,0 3.2 Befristete Rente gemäß § 33 Abs. 2 TVöD E 8..................... 1,0 1,0 E 3..................... 1,0 1,0 E 5..................... 1,0 1,0 3.3 Bundespräsidialamt E 9a................... 1,0 1,0 3.5 Soldat auf Zeit Zusammen......... 8,0 8,0 Insgesamt.......... 15,0 15,0 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 ku 1. ku mit Wegfall der Aufgabe 1.1 in Bes.-Gr. A 15 B 3.................... 1,0 - 1,0 1.1.1 des Planstelleninhabers als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen des Bundes - kw 2. kw 2.1 Ersatzplanstelle A 15.................. 2,0 2,0 2,0 2.1.1 EU-Kommission, Brüssel Neue Planstelle, Wirksamwerden des Vermerks A 14.................. 3,0 3,0 3,0 - A 13 h............... 3,0 3,0 3,0 - B 3.................... - - 1,0 2.1.2 Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung Wirksamwerden des Vermerks A 13 h............... - - 1,0 2.1.3 Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) Wirksamwerden des Vermerks A 13 h............... 1,0 1,0 1,0 2.1.5 Nationale Expertin EU-Kommission Luxemburg - 3. kw mit Wegfall der Aufgabe 3.1 - B 3.................... 1,0 - 1,0 3.1.1 Schiedsverfahren Strabag - A 15.................. 1,0 - 1,0 - A 14.................. 1,0 - 1,0 - A 13 g............... 1,0 - 1,0 - A 9 m................ 1,0 - 1,0 - A 15.................. 2,0 - 2,0 3.1.2 Beteiligungsreferat EADS - A 14.................. 1,0 - 1,0 - A 12.................. 1,0 - 1,0 - B 11.................. - - 1,0 3.1.3 Vizekanzler Umsetzung der Planstelle B 6.................... 2,0 - 4,0 Umsetzung der Planstelle B 3.................... 3,0 - 6,0 Umsetzung der Planstelle A 15.................. 6,0 - 8,0 Umsetzung der Planstelle A 14.................. 3,0 - 6,0 Umsetzung der Planstelle A 13 h............... 1,0 - 2,0 Umsetzung der Planstelle A 13 g............... 2,0 - 2,0 - A 12.................. - - 1,0 Umsetzung der Planstelle A 11.................. - - 1,0 Umsetzung der Planstelle A 9 m................ - - 1,0 Umsetzung der Planstelle - 210 - 0912 Bundesministerium Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 A 15.................. 1,0 - 1,0 3.1.4 Reform des Gebührenrechts - A 13 g............... 1,0 - 1,0 - A 15.................. 2,0 - 2,0 3.1.5 Finanzmarktstabilisierungsgesetz (FMStG) - A 13 g............... 1,0 - 1,0 - B 6.................... 2,0 - 2,0 3.1.6 Bewältigung der Energiekrise - B 3.................... 3,0 - 3,0 - A 16.................. 1,0 - 1,0 - A 15.................. 14,0 - 14,0 - A 14.................. 8,0 - 8,0 - A 13 h............... 6,0 - 6,0 - A 13 g............... 12,0 - 12,0 - A 12.................. 7,0 - 7,0 - A 9 m................ 5,0 - 5,0 - A 8.................... 2,0 - 2,0 - 5. kw 31.12.2027 5.1 - B 3.................... 1,0 - 1,0 5.1.1 ESF-kofinanzierte Programme - A 15.................. 3,0 - 3,0 - A 13 g............... 4,0 - 4,0 - A 9 m................ 1,0 - 1,0 - A 15.................. 1,0 - 1,0 5.1.2 Marktanreizprogramm Elektromobilität - 6. kw 31.12.2028 6.1 - A 16.................. 1,0 - 1,0 6.1.1 Corona-Hilfsprogramme - A 15.................. 1,0 - 1,0 - A 14.................. 1,0 - 1,0 - A 13 g............... 1,0 - 1,0 - A 7.................... 1,0 - 1,0 - A 8.................... 2,0 - 2,0 6.1.2 Digitale Verwaltung - B 3.................... 1,0 - 1,0 6.1.3 Energieeffizienzpaket - A 15.................. 3,0 - 3,0 - A 14.................. 4,0 - 4,0 - A 12.................. 1,0 - 1,0 - A 7.................... 1,0 - 1,0 - A 16.................. 1,0 - - 6.1.4 Warenkreditversicherung - Bundesbürgschaften Aufnahme des Vermerks A 15.................. 1,0 - - Aufnahme des Vermerks A 14.................. 1,0 - - Aufnahme des Vermerks A 12.................. 1,0 - - Aufnahme des Vermerks A 7.................... 1,0 - - Aufnahme des Vermerks 14. kw 31.12.2026 14.1 - A 16.................. - - 1,0 14.1.1 Warenkreditversicherung - Bundesbürgschaften Wegfall des Vermerks A 15.................. - - 1,0 Wegfall des Vermerks A 14.................. - - 1,0 Wegfall des Vermerks A 12.................. - - 1,0 Wegfall des Vermerks A 7.................... - - 1,0 Wegfall des Vermerks 15. kw 31.12.2030 15.1 - A 15.................. 2,0 - 2,0 15.1.1 Arbeitsstab Produktion - A 14.................. 1,0 - 1,0 - A 12.................. 1,0 - 1,0 - B 3.................... 1,0 - 1,0 15.1.2 Lenkungsausschuss SoPro - A 15.................. 1,0 - 1,0 - A 14.................. 1,0 - 1,0 - A 13 g............... 1,0 - 1,0 - A 7.................... 1,0 - 1,0 - Zusammen....... 141,0 9,0 158,0 Zu Titel 428 01 kw 2. kw mit Wegfall der Aufgabe 2.1 - E 11.................. 1,0 - 1,0 2.1.2 Konferenzräume - E 9a.................. 1,0 - 1,0 - E 8.................... 2,0 - 2,0 2.1.3 Assistenzkraft für schwerbehinderte Mitarbeiter - E 9a.................. - - 1,0 2.1.4 Vizekanzler Umsetzung der Stelle - 211 - Bundesministerium 0912 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 E 7.................... - - 1,0 Umsetzung der Stelle E 4.................... - - 1,0 Umsetzung der Stelle 3. kw 31.12.2028 3.1 - E 6.................... 6,0 - 6,0 3.1.1 Digitale Verwaltung - Zusammen....... 10,0 - 13,0 - 212 - 0912 Bundesministerium Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 8...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 5...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 3...................... 11,0 11,0 10,0 - - - - - - - - - - B 2...................... 35,0 35,0 33,0 - - - - - - - - - - B 1...................... 15,0 15,0 11,0 - - - - - - - - - - A 16.................... 4,0 4,0 3,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 70,0 70,0 68,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 149,0 149,0 138,0 - - - - - - - - - - A 13 h................. 29,0 29,0 13,0 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 8,0 8,0 7,0 - - - - - - - - - - A 13 g................. 34,0 34,0 34,0 - - - - - - - - - - A 12.................... 54,0 54,0 52,0 - - - - - - - - - - A 11.................... 56,0 56,0 53,0 - - - - - - - - - - A 10.................... 33,0 33,0 30,0 - - - - - - - - - - A 9 g................... - - 1,0 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 12,0 12,0 12,0 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 37,0 37,0 36,0 - - - - - - - - - - A 8...................... 47,0 47,0 42,0 - - - - - - - - - - A 7...................... 32,0 32,0 19,0 - - - - - - - - - - A 6 m.................. 4,0 4,0 6,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 632,0 632,0 570,0 - - - - - - - - - - Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 2).............. - - 1,0 - - - - - - - - - - AT B.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 10,0 10,0 7,5 - - - - - - - - - - E 14.................... 76,0 76,0 73,0 - - - - - - - - - - E 13.................... 41,0 41,0 44,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 55,0 55,0 47,0 - - - - - - - - - - E 11.................... 80,0 80,0 83,0 - - - - - - - - - - E 10.................... 61,5 61,5 59,0 - - - - - - - - - - E 9c.................... 2,0 2,0 6,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... 48,0 48,0 43,5 - - - - - - - - - - E 9a.................... 119,0 119,0 108,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 150,0 150,0 103,0 - - - - - - - - - - E 7...................... 49,0 49,0 68,0 - - - - - - - - - - E 6...................... 58,5 58,5 81,0 - - - - - - - - - - E 5...................... 20,0 20,0 34,0 - - - - - - - - - - E 4...................... 6,0 6,0 8,0 - - - - - - - - - - E 3...................... 27,5 27,5 7,0 - - - - - - - - - - E 2...................... - - 13,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 803,5 803,5 785,0 - - - - - - - - - - Insgesamt........... 804,5 804,5 786,0 - - - - - - - - - - - 213 - Physikalisch-Technische Bundesanstalt 0913 Haushaltsvermerk: Zu Titel 422 01 1. Zu B 2: Aus drei Planstellen dürfen die Bezüge und der Versorgungszuschlag für gemeinsam berufene Professorinnen oder Professoren nach Besoldungsgruppe W 3 gezahlt bzw. erstattet werden. Voraussetzung ist ein Kooperationsvertrag mit der Hochschule der Professorin bzw. des Professors. Die Bezüge dürfen dabei die vergleichbare Besoldung aus B 2 nicht übersteigen. 2. Zu B 3: Aus drei Planstellen dürfen die Bezüge und der Versorgungszuschlag für gemeinsam berufene Professorinnen oder Professoren nach Besoldungsgruppe W 3 gezahlt bzw. erstattet werden. Voraussetzung ist jeweils ein Kooperationsvertrag mit der Hochschule der Professorin bzw. des Professors. Die Bezüge dürfen dabei grundsätzlich die vergleichbare Besoldung aus B 3 nicht übersteigen. Eine Überschreitung ist in Höhe von bis zu 10 Prozent der vergleichbaren Besoldung aus B 3 zulässig, sofern dies für Erstattungen erforderlich ist, die sich aus der Möglichkeit zur Gewährung von Berufungs-Leistungsbezügen bzw. Bleibe-Leistungsbezügen im Rahmen der jeweiligen landesrechtlichen Vorschriften ergeben. 3. Zu A 15: Aus drei Planstellen dürfen die Bezüge und der Versorgungszuschlag für gemeinsam berufene Professorinnen oder Professoren nach Besoldungsgruppe W 2 gezahlt bzw. erstattet werden. Voraussetzung ist ein Kooperationsvertrag mit der Hochschule der Professorin bzw. Professors. Die Bezüge dürfen dabei die vergleichbare Besoldung aus A 15 nicht übersteigen. 4. Zu A 14: Aus drei Planstellen dürfen die Bezüge und der Versorgungszuschlag für gemeinsam berufene Juniorprofessorinnen oder Juniorprofessoren nach Besoldungsgruppe W 1 gezahlt bzw. erstattet werden. Voraussetzung ist ein Kooperationsvertrag mit der Hochschule der Professorin bzw. Professors. Die Bezüge dürfen dabei die vergleichbare Besoldung aus A 14 nicht übersteigen. Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 B2; 1,0 A15; 7,0 A14; 11,0 A13h; 1,0 A13g; 2,0 A11; 2,0 A10; 1,0 A9m; 2,0 A8; 6,0 A7; 3,0 A6m (Zusammen: 37,0). Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 AT(B2); 8,0 E14; 11,0 E13; 2,0 E11; 3,0 E10; 3,0 E8; 3,0 E7; 4,0 E6; 1,0 E5; 1,0 E2 (Zusammen: 37,0). Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 2. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: A 15................... 1,0 1,0 2.1 Internationales Büro für Maß und Gewicht (BiPM), Sevres/Frankreich Zu Titel 428 01 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 1,0 1,0 1.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD - 214 -

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