490 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 12
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Schriftliche Frage 28 von Jan Feser (AfD): Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Fälle von sogenannten „abgängigen Personen“, also Leistungsbeziehern, die verschwinden,…
Frage 28 (Jan Feser, AfD): Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Fälle von sogenannten „abgängigen Personen“, also Leistungsbeziehern, die verschwinden, ohne dass den Behörden der Grund des Verschwindens und der Aufenthaltsort der betroffenen Personen bekannt ist, …
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4006 21. Wahlperiode 06.02.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . .…
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Einbürgerung und ihre Folgen für Familiennachzug und Migration
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3975 21. Wahlperiode 03.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Stephan Brandner, Fabian Jacobi, Thomas Fetsch, Knuth Meyer-Soltau, Peter Bohnhof, Dr. Christoph Birghan, Lukas Rehm, Manfred Schiller, Carina Schießl, Stefa…
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Schriftliche Frage 107 von Jan Feser (AfD): Plant die Bundesregierung Änderungen am Arbeitszeitgesetz und zugehörigen Regelungen, und wenn ja, konkret welche und in welchem Zeithorizon…
Frage 107 (Jan Feser, AfD): Plant die Bundesregierung Änderungen am Arbeitszeitgesetz und zugehörigen Regelungen, und wenn ja, konkret welche und in welchem Zeithorizont? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Katja Mast vom 26. Januar 2026: Die Bundesregierung hat sich i…
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Schriftliche Frage 106 von Jan Feser (AfD): Wie hat sich laut Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der ausgegebenen und ebenso eingelösten Aktivierungs- und Vermittlungsgutscheine f…
Frage 106 (Jan Feser, AfD): Wie hat sich laut Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der ausgegebenen und ebenso eingelösten Aktivierungs- und Vermittlungsgutscheine für die private Arbeitsvermittlung (Kurzform: AVGS MPAV) in den letzten neun Jahren entwickelt, und wie hoch ware…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3928 21. Wahlperiode 30.01.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . .…
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Koalitionsfreiheit der Arbeitnehmer und Chancengleichheit der Parteien vor einer möglichen Beeinträchtigung durch staatlich geförderte Nichtregierungsorganisationen schützen
Antrag der Abgeordneten Hans-Jürgen Goßner, René Springer, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, Carsten Becker, Jan Feser, Lukas Rehm, Ulrike Schielke-Ziesing, Thomas Stephan, Robert Teske, Johann Martel, Alexander Arpaschi, Dr. Christina Baum, Birgit Bessin, Dr. Christoph Birghan, Joachim…
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Innere Sicherheit und Chancengleichheit der Parteien gewährleisten - Förderung der DGB-Jugend umgehend einstellen
Antrag der Abgeordneten Hans-Jürgen Goßner, René Springer, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, Carsten Becker, Jan Feser, Lukas Rehm, Ulrike Schielke-Ziesing, Thomas Stephan, Robert Teske, Johann Martel, Alexander Arpaschi, Adam Balten, Dr. Christoph Birghan, Joachim Bloch, Dr. Michael Bl…
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Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung)
Der Bundestag hat über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak entschieden und einem Antrag der Bundesregierung mit dem Titel „Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak förd…
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Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung
Der Bundestag hat den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Abschaffung des Straftatbestands der Politikerbeleidigung abgelehnt. Mit dem Gesetzentwurf „Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz“ hatte die AfD-Fraktion die Streichung des Paragrafen 188 des Strafgese…
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Bilanz des Förderprogramms Integration durch Qualifizierung des Europäischen Sozialfonds
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3741 21. Wahlperiode 21.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Thomas Stephan, René Springer, Gerrit Huy, Jan Feser, Lukas Rehm, Ulrike Schielke-Ziesing, Robert Teske und der Fraktion der AfD Bilanz des Förderprogramms Integration durch Qualifi…
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Entwicklung des Krankenstandes im SGB-II-Leistungsbezug (Antwort zu Drs. 21/3382)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3704 21. Wahlperiode 19.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Lukas Rehm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3382 – Entwicklung des Krankenstandes im SGB…
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Mögliche Belastung des 50-Herz-Stromnetzes durch Wind- und Solarenergie (Antwort zu Drs. 21/3388)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3698 21. Wahlperiode 16.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Adam Balten, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3388 – Mögliche Belastung des 50-He…
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Rede von Jan Feser (AfD) – Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG eine Aufenthaltserlaubnis zur …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eines vorweg: Wenn ein Gesetzentwurf so dermaßen lächerlich und schwachsinnig ist, dass selbst der Karnevalsverein oben auf der Tribüne sagt: „Diesen Schwachsinn wollen wir uns nicht entgehen lassen“, dann ist eigentl…
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Protokoll der 53. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/53 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 53. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 15. Januar 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Bettina Hagedorn, Sarah Vollath, Lutz Brinkmann, Jeanne Dillschneider, Matthias David Mieves, Dr. Paul Schmid…
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Arbeitsmarkt, Qualifizierung und Fachkräftesicherung in der Europäischen Union - Auswirkungen und Steuerung auf nationaler Ebene
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3669 21. Wahlperiode 15.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Dr. Christoph Birghan, Ulrich von Zons, Jan Feser, Achim Köhler, Stefan Keuter, Gerrit Huy, Erhard Brucker, Lukas Rehm, Dr. Malte Kaufmann, Edgar Naujok, Al…
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Bundesförderung sexualpädagogischer Maßnahmen - Inhalte, Standards und der Umgang mit körperbezogenen Konzepten
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3673 21. Wahlperiode 15.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Angela Rudzka, Martin Reichardt, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Birgit Bessin, Kerstin Przygodda, Dr. Anna Rathert, Christian Zaum, Nicole Höchst, Beatrix von …
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Bürokratie abbauen, Teilhabe stärken - Für ein unbürokratisches Anerkennungssystem von Assistenzhunden
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3668 21. Wahlperiode 15.01.2026 Antrag der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, Ulrike Schielke-Ziesing, Hans-Jörg Goßner, Thomas Stephan, Lukas Rehm, Carsten Becker, Robert Teske, Martin Sichert, Dr. Christina Baum,…
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Gesetzgeberische Initiativen der Bundesregierung zum Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum im Hinblick auf Influencing - digitale Beeinflussung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3623 21. Wahlperiode 14.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Rathert, Martin Reichardt, Sebastian Maack, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Birgit Bessin, Angela Rudzka, Kerstin Przygodda, Christian Zaum, Nicole Höchst, Beatrix von …
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Bundesförderung von Wohnprojekten für bestimmte Gruppen in Berlin
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3577 21. Wahlperiode 13.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Maack, Martin Reichardt, Birgit Bessin, Gereon Bollmann, Dr. Götz Frömming, Kerstin Przygodda, Angela Rudzka, Dr. Anna Rathert, Christian Zaum, Nicole Höchst, Beatrix von …