24 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
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Personeller Wechsel und Kontinuität im System der Gewaltenteilung - Stand: 30. Juni 2026 (Antwort zu Drs. 21/7541)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7921 21. Wahlperiode 07.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7541 – Personeller Wechsel und Kontinuität im System der Gewaltenteilung – Stand: 30. Ju…
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eFuel GmbH
Tätigkeit: Sonstiges Unternehmen Die eFuel GmbH (eFUEL GROUP) übt Interessenvertretung im Sinne des Lobbyregistergesetzes aus, um geeignete politische und regulatorische Rahmenbedingungen für die Markteinführung und Skalierung erneuerbarer (insb. eFuels/eSAF) sowie angrenzender K…
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Gold-Plating bei der Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben im Steuerrecht (Antwort zu Drs. 21/5772)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6091 21. Wahlperiode 21.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland, Torben Braga, Christian Douglas, Hauke Finger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5772 – Gold-Plating be…
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Gold-Plating bei der Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben im Steuerrecht
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5772 21. Wahlperiode 06.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland, Torben Braga Christian Douglas, Hauke Finger, Reinhard Mixl, Rainer Groß, Kay Gottschalk, Christian Reck und der Fraktion der AfD Gold-Plating bei der Umsetzung unionsr…
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Maßnahmen der Bundesregierung zur Verhinderung eines Datenabflusses über Telekommunikationskomponenten des Herstellers Huawei (Antwort zu Drs. 21/4630)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4960 21. Wahlperiode 24.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4630 – Maßnahmen der Bundesregierung …
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Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung 2024)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3200 21. Wahlperiode 10.12.2025 Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung 2024) Zugeleitet mit …
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Bericht der Bundesregierung zum Konsultationsverfahren 2025 gemäß § 26 Absatz 2 der BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung
[Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit vom 1. Oktober 2025 gemäß § 26 Absatz 2 der BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung. Deutscher Bundestag Drucksache 21/2210 21. Wahlperiode 02.10.2025 Unterrichtung durch die Bund…
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Sachstand Flächen und Immobilien des Bundeseisenbahnvermögens (Antwort zu Drs. 21/1113)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1423 21. Wahlperiode 29.08.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernhard, Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1113 – Sachstand Flächen u…
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Sachstand Flächen und Immobilien des Bundeseisenbahnvermögens
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1113 21. Wahlperiode 04.08.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernhard, Sebastian Münzenmaier, Otto Strauß, Bastian Treuheit, Volker Scheurell, Olaf Hilmer, Rocco Kever, Hans-Jürgen Goßner, René Bochmann, Udo Theodor Hem…
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Rechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr bzw. dessen zuständigen Bundesministers (Antwort zu Drs. 21/247)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/434 21. Wahlperiode 06.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Ulrich von Zons, René Springer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/247 – Rechtliche Verfahren…
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Aufwendungen der Bundesregierung für Informationsmaßnahmen, Anzeigen, Kampagnen und Werbung für das Jahr 2024 (Antwort zu Drs. 21/179)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/378 21. Wahlperiode 02.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Ronald Gläser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/179 – Aufwendungen der Bunde…
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Rechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr bzw. dessen zuständigen Bundesministers
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/247 21. Wahlperiode 23.05.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Ulrich von Zons, René Springer, Dr. Rainer Kraft, Dr. Malte Kaufmann, Dr. Michael Espendiller, Dr. Maximilian Krah, Dr. Michael Blos, Lukas Rehm, Edgar Naujo…
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Bemerkungen 2024 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes - Ergänzungsband -
Deutscher Bundestag Drucksache 21/100 21. Wahlperiode 05.05.2025 Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof Bemerkungen 2024 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes – Ergänzungsband – Zugeleitet mit Schreiben des Bundesrechnungshofes vom 5. Mai 2025 gemäß § 97 Absatz 1 d…
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Schriftliche Frage 60 von Dr. Markus Reichel (CDU/CSU): Inwiefern wurde die erst kürzlich gelaunchte i-Kfz-App des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) mit dem EUdi-Wallet- Projekt…
Frage 60 (Dr. Markus Reichel, CDU/CSU): Inwiefern wurde die erst kürzlich gelaunchte i-Kfz-App des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) mit dem EUdi-Wallet- Projekt der SPRIN-D des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) abgestimmt, und inwiefern sind be…
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Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über die schleppende Modernisierung maroder Brücken an Bundesfernstraßen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/80 21. Wahlperiode 29.04.2025 Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über die schleppende Modernisierung maroder Brücken an Bundesfernstraßen Zugeleitet mit Schreiben des Bundesrechnungshofes vom …
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Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr 2023
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/125 21. Wahlperiode 28.04.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr 2023 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr vom 24. April 2025 gemäß § 7 des Bundesschiene…
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Schriftliche Frage 87 von Dr. Christoph Ploß (CDU/CSU): Für welchen Zeitpunkt erwartet die Bundesregierung nach derzeitigem Erkenntnisstand das Vorliegen einer abgeschlossenen, prüfbaren Projektpl…
Frage 87 (Dr. Christoph Ploß, CDU/CSU): Für welchen Zeitpunkt erwartet die Bundesregierung nach derzeitigem Erkenntnisstand das Vorliegen einer abgeschlossenen, prüfbaren Projektplanung mit Kostenberechnung für den Bau einer neuen Köhlbrandbrücke in Hamburg, und welche Maßnahmen …
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9. Sektorgutachten Bahn der Monopolkommission gemäß § 78 Absatz 1 des Eisenbahnregulierungsgesetzes Bahn 2023: Time to GO. Endlich qualitätswirksam in den Wettbewerb! - Drucksache 20/8027 - Stellungnahme der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/21 21. Wahlperiode 08.04.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung 9. Sektorgutachten Bahn der Monopolkommission gemäß § 78 Absatz 1 des Eisenbahnregulierungsgesetzes Bahn 2023: Time to GO. Endlich qualitätswirksam in den Wettbewerb! – Drucks…
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Schriftliche Frage 73 von Christina Stumpp (CDU/CSU): Wie beurteilt die Bundesregierung den aktuellen und zukünftigen Bedarf an Rast- und Parkplätzen entlang der B 29 zwischen Waiblingen und Sch…
Frage 73 (Christina Stumpp, CDU/CSU): Wie beurteilt die Bundesregierung den aktuellen und zukünftigen Bedarf an Rast- und Parkplätzen entlang der B 29 zwischen Waiblingen und Schwäbisch Gmünd, und welche konkreten Maßnahmen plant sie, um den Mangel an fest installierten WC-Anlage…
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Schriftliche Frage 61 von Michael Donth (CDU/CSU): Ist dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) bewusst, dass – so meine Kenntnis – Vorhaben des Gemeindeverkehrsfinanzierungsges…
Frage 61 (Michael Donth, CDU/CSU): Ist dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) bewusst, dass – so meine Kenntnis – Vorhaben des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes im Netz der DB InfraGO AG, die in den 2030er Jahren in Betrieb genommen werden, ohne eine förderrec…