798 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 25
-
Rede von Tobias Matthias Peterka (AfD) – Fragestunde
Dann wissen Sie ja sicher, dass die letzte Regierung eine Reform dieses Weisungsrechts angegangen ist, wo das zumindest ein bisschen eingehegt wurde. Also ist anscheinend auch außerhalb der AfD durchaus die Meinung vertretbar, dass dort vielleicht irgendwas im Argen liegt. Wie is…
-
Rede von Tobias Matthias Peterka (AfD) – Fragestunde
Vielen Dank. – Sie haben jetzt die EU zitiert, dass sie Deutschland da eine besondere Vorbildhaftigkeit bescheinigt hat. Wenn Sie die Presse verfolgt haben, dann wissen Sie, dass dort langsam ein anderes Bild gezeichnet wird, dass nämlich die Bürger bei uns das Vertrauen in die U…
-
Protokoll der 39. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/39 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 39. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 12. November 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 32 und 35 Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung Bärbel Bas, Bu…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Reform und Erweiterung des Schutzes geografischer Angaben (Geoschutzreformgesetz) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1510, 21/1936, 21/2146 Nr. 1.7)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2758 21. Wahlperiode 12.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1510, 21/1936, 21/2146 Nr. 1.7 – Entwurf eines Gesetzes zur …
-
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1505, 21/2073, 21/2146 1.12)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2778 21. Wahlperiode 12.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1505, 21/2073, 21/2146 1.12 – Entwurf eines Gesetzes zur Ein…
-
Cybersicherheit und Stellenentwicklung im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (Antwort zu Drs. 21/2404)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2697 21. Wahlperiode 11.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Peter Bohnhof, Ulrich von Zons, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2404 – Cybersicherheit un…
-
Cybersicherheit und Stellenabbau im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern (Antwort zu Drs. 21/2409)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2698 21. Wahlperiode 11.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Ulrich von Zons, Lukas Rehm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2409 – Cybersicherheit und S…
-
Cybersicherheit und Stellenentwicklung im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Antwort zu Drs. 21/2407)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2701 21. Wahlperiode 11.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Sebastian Maack, Ulrich von Zons, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2407 – Cybersicherheit …
-
Staatliche Finanzierung der Amadeu Antonio Stiftung aus Bundesmitteln beenden
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2709 21. Wahlperiode 11.11.2025 Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Tobias Matthias Peterka, Thomas Fetsch, Rainer Galla, Martina Kempf, Knuth Meyer-Soltau, Stefan Möller, Ulrich von Zons, Peter Bonhof, Adam Balten, Carsten Becker, Birgit …
-
Abwanderung der deutschen Industrie ins Ausland stoppen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2714 21. Wahlperiode 11.11.2025 Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Marc Bernhard, René Springer, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, Ulrike Schielke-Ziesing, Lukas Rehm, Robert Teske, Jan Feser, Hans-Jürgen Goßner, Thomas Stephan, Carsten Becker, R…
-
Politisch motivierte Kontokündigungen durch Banken verbieten
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2712 21. Wahlperiode 11.11.2025 Antrag der Abgeordneten Kay Gottschalk, Jan Wenzel Schmidt, Hauke Finger, Torben Braga, Christian Douglas, Rainer Groß, Jörn König, Reinhard Mixl, Iris Nieland, Diana Zimmer, Dirk Brandes, Alexander Arpaschi, Adam…
-
Cybersicherheit und Stellenentwicklung im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen (Antwort zu Drs. 21/2405)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2688 21. Wahlperiode 10.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Kay Gottschalk, Ulrich von Zons, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2405 – Cybersicherheit u…
-
Cybersicherheit und Stellenentwicklung im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Antwort zu Drs. 21/2423)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2690 21. Wahlperiode 10.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Ulrich von Zons, Lukas Rehm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2423 – Cybersicherheit und S…
-
Cybersicherheit und Stellenentwicklung im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (Antwort zu Drs. 21/2418)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/2692 21. Wahlperiode 10.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Ulrich von Zons, Lukas Rehm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2418 – Cybersicherheit und St…
-
Cybersicherheit und Stellenentwicklung im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt (Antwort zu Drs. 21/2408)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2693 21. Wahlperiode 10.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Ulrich von Zons, Lukas Rehm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2408 – Cybersicherheit und S…
-
Schriftliche Frage 128 von Tobias Matthias Peterka (AfD): Sieht die Bundesregierung gesetzgeberischen Handlungsbedarf, um mit strafrechtlichen Mitteln Sozialleistungsmissbrauch einzudämmen, und wenn…
Frage 128 (Tobias Matthias Peterka, AfD): Sieht die Bundesregierung gesetzgeberischen Handlungsbedarf, um mit strafrechtlichen Mitteln Sozialleistungsmissbrauch einzudämmen, und wenn ja, in welcher Form (vgl. Welt – www.wel t.de/politik/deutschland/article68ff6bd1c008edcf0 c8550a…
-
Schriftliche Frage 106 von Tobias Matthias Peterka (AfD): Sieht die Bundesregierung vor dem Hintergrund aktueller Fälle Anlass dazu, die Strafprozessordnung (StPO) dahingehend zu ändern, dass bei be…
Frage 106 (Tobias Matthias Peterka, AfD): Sieht die Bundesregierung vor dem Hintergrund aktueller Fälle Anlass dazu, die Strafprozessordnung (StPO) dahingehend zu ändern, dass bei bestimmten Delikten die Möglichkeit der Durchsuchung im Sinne des § 102 StPO einzuschränken oder abz…
-
Schriftliche Frage 42 von Tobias Matthias Peterka (AfD): Wie viele Stellen mit dem Zweck der IT- Sicherheit bzw. Cyber-Abwehr sind im Bundeskanzleramt, im Bundesministerium der Verteidigung und im…
Frage 42 (Tobias Matthias Peterka, AfD): Wie viele Stellen mit dem Zweck der IT- Sicherheit bzw. Cyber-Abwehr sind im Bundeskanzleramt, im Bundesministerium der Verteidigung und im Bundesministerium des Innern gegenwärtig besetzt bzw. unbesetzt (vgl. dazu beispielsweise ZEIT – ww…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 3. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2665 21. Wahlperiode 07.11.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 3. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . .…
-
Fragen für die Fragestunde der 39. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 12. November 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2666 21. Wahlperiode 07.11.2025 Fragen für die Fragestunde der 39. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 12. November 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . .…